Wer? Wann? Und überhaupt?

Überraschend kam die Nachricht am Ende nicht mehr. Landrat Michael Wickmann (SPD), seit November krankgeschrieben und nicht auf seinem Posten, hatte jüngst um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Das Innenministerium hat dem Wunsch des 63-Jährigen jetzt zum 31. August 2015 entsprochen. Mit Erlass vom 6. August ist die dauerhafte Dienstunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen festgestellt worden.

Überraschend kam die Nachricht wie gesagt nicht, einige haben sie aber mit Bangen erwartet. Vor allem den Zeitpunkt. Weil sie ohne Kandidaten für Neuwahlen dastehen könnten. Richtete sich nach diesem Zeitpunkt doch, wann es Neuwahlen geben muss und kann. Am 11. September 2016 wird turnusgemäß ein neuer Kreistag gewählt. Bis zu diesem Termin wird die Politik nun nicht mehr warten können, um einen neuen Landrat zu wählen. Es sei denn, der Landkreis Northeim tritt in konkrete Fusionsverhandlungen mit einem oder mehreren Nachbarlandkreisen, dann wäre eine Verzögerung der Landrat-Neuwahl statthaft. Das müsste der Kreistag in einer Sondersitzung noch im September entscheiden. Die SPD-Fraktion ist sich nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Wehner (Einbeck) noch nicht klar darüber geworden, welchen Weg man beschreiten werde. Man werde die Szenarien nun in Ruhe in und nach der Sommerpause diskutieren und dann entscheiden, sagte mir Wehner gestern.

Während bei der CDU für eine Neuwahl relativ schnell Dr. Bernd von Garmissen aufs Kandidaten-Schild gehoben werden dürfte (der als Newcomer im Oktober 2013 fast gegen Wickmann gewonnen hätte), läuft bei der SPD keineswegs alles automatisch auf eine Person zu. Ganz reibungsfrei war bereits vor der letzten Wickmann-Kandidatur 2013 bei den Sozialdemokraten die Personalie nicht gelöst worden. Jetzt, da der erst vor knapp eineinhalb Jahren knapp wieder für acht Jahre gewählte Amtsinhaber weg ist, muss eine Lücke personalpolitisch ungeplant geschlossen werden. Das Spitzenpersonal der Genossen ist zwar gut unter anderem in Hannover vernetzt und prominent besetzt, unter anderem mit einer Ministerin. Ob und wer davon Neigung verspürt, sich in einen Wahlkampf mit unsicherem Ausgang zu stürzen, ist bislang unklar.

Zackig als erste Partei nach der Wickmann-Ruhestandsmeldung hat sich wie so oft die FDP zu Wort gemeldet. Man strebe schnellstmöglich Wahlen an, gibt Kreisvorsitzender und Kreistagsabgeordneter und Landtagsabgeordneter Christian Grascha (Einbeck) zu Protokoll, nachdem er pflichtschuldig dem scheidenden Landrat ohne die Belastung seines Amtes gute Genesung gewünscht hat. Verzögerungen der Landratswahl durch Fusions‎verhandlungen mit anderen Landkreisen sind für die Freien Demokraten zum Schaden des Landkreises Northeim und dienten nur dazu, parteipolitische Vorteile zu erzielen, meint Christian Grascha. Der FDP-Kreisvorstand werde zügig nach einer Entscheidung über den Wahltermin darüber entscheiden, ob die Partei einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt oder einen anderen Kandidaten unterstützt.

Über einen Termin für Landrat-Neuwahlen entscheidet der Kreistag. Das könnte in der nächsten planmäßigen Sitzung am 9. Oktober 2015 geschehen. Laut Gesetz muss nach dem Ausscheiden des Vorgängers innerhalb von sechs Monaten ein neuer Landrat gewählt werden, also bis zum 29. Februar 2016. Frühestens kann eine Wahl 64 Tage nach der Terminentscheidung stattfinden, eine Wahl noch in 2015 vor Weihnachten gilt aber als wenig wahrscheinlich. Eher wird vermutlich Ende Januar 2016 die Landratswahl stattfinden.

Michael Wickmann (63), war seit dem 1. Mai 2002 der erste hauptamtliche Landrat des Landkreises Northeim, oberster politischer Repräsentant und Chef der Verwaltung. Zuvor war neben dem Oberkreisdirektor der Landrat eine ehrenamtliche Funktion. Wickmann erhielt bei der Landratswahl am 21. April 2002 insgesamt 51,7 Prozent der Wählerstimmen. Seine Amtszeit lief zunächst bis zum 31. Oktober 2011. Durch Beschluss des Kreistages vom 14. Januar 2011 wurde sie bis zum 31. Oktober 2013 verlängert (wegen Fusionsgesprächen mit benachbarten Landkreisen). Bei der Landratswahl 2013 erhielt Michael Wickmann in einer Stichwahl am 6. Oktober 2013 insgesamt 51,87 Prozent der Wählerstimmen und wurde für weitere acht Jahre im Amt bestätigt. Hier ein Video vom Wahlabend im Northeimer Kreishaus.

Nachtrag 14.08.2015: Der Vorsitzende der Kreis-CDU, Dr. Roy Kühne MdB, hat mit einem in Northeimer Medien gemachten Vorschlag überrascht, einen gemeinsamen Kandidaten mit der SPD zu suchen. Damit hat Kühne nicht nur den eigenen Mann Dr. Bernd von Garmissen schwer beschädigt, es ist auch schlicht undenkbar, dass sich die SPD hinter demjenigen Kandidaten versammelt, gegen den Wickmann letztmals nur knapp verloren hatte. Außerdem lebt eine demokratische Wahl von der Auswahl unter mehreren Kandidaten.

Nachtrag 16.08.2015: Das Irrlichtern der CDU scheint sich fortzusetzen. Heute hat sich der CDU-Kreisverband mit einer Pressemitteilung (Wortlaut: CDU PM_LR_Kandidat 160815) in der Öffentlichkeit zu Wort gemeldet (in der der Name von Garmissen nicht einmal vorkommt, ja sogar von „eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten“). Die Pressemitteilung macht schon mit der Überschrift deutlich, wie man sich die Sache auch in die gewünschte Richtung biegen kann: „CDU setzt nach SPD-Absage auf eigenen Landratskandidaten“. Hat in der CDU ernsthaft jemand gedacht, die SPD würde einen Kandidaten von Garmissen akzeptieren? Immerhin kann die CDU nun behaupten: Wir hätten ja einen gemeinsamen Kandidaten gewollt, aber die böse SPD wollte ja leider leider nicht, sie denkt kurzfristig in politischen Lagern (was die CDU natürlich niemals nie tut) und hat das großherzige Angebot der CDU ausgeschlagen (und das wollten die Christdemokraten ja vielleicht am Ende auch nur).

Nachtrag 20.08.2015: Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz hat auf den Brief des CDU-Kreisvorsitzenden und auf die weiteren Äußerungen der Christdemokraten reagiert und ebenfalls einen Brief geschrieben (Wortlaut: SPD Antwort 150817_CDU-NOM-Kühne). Schwarz äußert sich darin irritiert, wie die CDU vorgegangen sei. Die SPD habe das „Angebot“ noch gar nicht ausschlagen können, wie das die CDU behauptet habe, da der Antwortbrief überhaupt erst die erste Reaktion darauf sei: „Wenn es bei Ihnen die genannte personelle Vorfestlegung gibt und Sie die SPD lediglich von der Richtigkeit Ihres Personalvorschlages überzeugen wollen, dann hätte das für mich wenig mit einem Dialog und der von Ihnen angesprochenen Suche ’nach einen gemeinsamen Kandidaten‘ zu tun. In unserem Landkreis gibt es sicherlich mehrere geeignete Persönlichkeiten, die für eine mögliche Landratswahl in Frage kämen, übrigens auch innerhalb der SPD.“ Zuvor jedoch sehen die Sozialdemokraten die Notwendigkeit, sich über nachhaltige Zukunftsperspektiven zu unterhalten, die Personalie folge erst an zweiter Stelle.