SPD will Bürgermeisterwahl verschieben

Die Sozialdemokraten möchten den Termin der Bürgermeisterwahl wegen der Corona-Pandemie verschieben.

Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat für die nächste Sitzung des Rates am 24. Juni einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der Rat hatte den Wahl-Termin 13. September im vergangenen Dezember festgelegt. “Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie und deren Auflagen ist ein effektiver Wahlkampf bis zum 13. September 2020 kaum durchführbar”, schreibt Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki. “Die SPD-Fraktion regt daher an, mit den anderen Fraktionen im Rat die Notwendigkeit und die Möglichkeiten einer Terminverschiebung zu erörtern und rechtzeitig einen gemeinsamen Beschlussvorschlag zu erarbeiten”, heißt es in der Antragsmail vom 9. Juni. Die Sitzung des Stadtrates findet am 24. Juni ab 17 Uhr in der Stadionsporthalle statt, um aus Gründen des Infektionsschutzes die Abstandsregeln einhalten zu können. Zurzeit wird im Rathaus ein Hygienekonzept erarbeitet, über welche Eingänge und Wege Ratsmitglieder und Besucher an der öffentlichen Sitzung teilnehmen können. Betreten dürfen Besucher die Halle erst ab 16.45 Uhr, weil zuvor an gleicher Stelle noch der vertrauliche Verwaltungsausschuss tagen soll.

Die Einbecker SPD hatte angekündigt, ihren Bürgermeisterwahl-Kandidaten am 27. Juni zu nominieren – ebenfalls in der Stadionsporthalle.

Nachtrag 12.06.2020, 13:45 Uhr: Die CDU-Ratsfraktion hat sich in einer ersten Reaktion für die Beibehaltung des Wahltermins am 13. September ausgesprochen. Der September-Wahltermin sei ein Zeichen von Normalität, lasse ausreichend Zeit für Kandidatenaufstellung und Wahlkampf und sei zudem aus Gründen der aktuellen Corona-Situation geboten, erklärte CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht. Schließlich wisse niemand, ob die Situation im kommenden Jahr einfacher sei. Überlegungen den Termin mit Kommunalwahl und Bundestagswahl im Herbst 2021 zusammen zu legen, findet nicht die Zustimmung der Christdemokraten. Die CDU-Fraktion ist für die Beibehaltung des vom Rat beschlossenen zeitlichen Fahrplans. Außerdem sei ein „Super-Wahltermin“ Bürgern und Wahlvorständen im kommenden Jahr kaum zuzumuten, erklärte Ebrecht.