Kommunalwahl: Die Wahlvorschläge sind gemacht

Wer kandidiert wo für wen und welches Gremium? Einige Parteien haben sich ja bereits auf die Listen schauen lassen. Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat nun in knapp einstündiger Sitzung ausführlich alle eingereichten Wahlvorschläge für die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortsräten am 12. September geprüft. Zwei Bewerberinnen für zwei verschiedene Ortsräte konnten nicht zugelassen werden, weil sie noch nicht wie vorgeschrieben mindestens sechs Monate vor Ort wohnen. Alle anderen Kandidaten treten nun auch offiziell bei den Kommunalwahlen in Einbeck an. Die ersten Muster-Stimmzettel (weiß für den Stadtrat, gelb für die Ortsräte) sorgten dabei durchaus für Überraschungen.

Und überraschend waren dabei weniger die Größen der jeweiligen Stimmzettel. Diese, erläuterte der stellvertretende Gemeindewahlleiter Dr. Florian Schröder, seien auch deshalb so groß, weil vorgeschrieben sei, dass alle Listen und Einzelbewerber nebeneinander abgedruckt werden müssen.

Für die Stadtratswahlen haben die Wahlberechtigten acht verschiedene Listen zur Auswahl; die drei Stimmen können freilich auch auf einzelne Kandidaten vergeben oder verteilt werden. Zur Wahl stehen SPD, CDU, FDP, Grüne, Bürgerliste GfE, Linke und AfD sowie der Einzelbewerber Alexander Kloss in der Kernstadt bzw. der Einzelbewerber Udo Harenkampf im Wahlbereich Ortschaften.

Während für die meisten Ortsräte nur eine Wählergemeinschaft antritt, gibt es durchaus Ortsräte mit mehreren Listen. In Kreiensen beispielsweise steht neben der örtlichen Wählergemeinschaft auch die FDP mit einem Kandidaten zur Wahl. In Opperhausen kandidieren neben der örtlichen Wählergemeinschaft gleich zwei Einzelbewerber (Jörg Ackenhausen und Wolf-Magnus Daiber). Für den Ortsrat Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen stehen neben der örtlichen Wählergemeinschaft die AfD mit einem Kandidaten sowie die zwei Einzelbewerber Ralf Schnepel und Marc Küchemann zur Wahl. In Vardeilsen gibt es neben der Wählergemeinschaft einen Kandidaten der AfD. In Salzderhelden gibt es drei Listen von Parteien: neben der SPD kandidieren die CDU und die FDP.

Überraschungen bei den einzelnen Kandidaten für den Stadtrat gibt es nur wenige. Bislang nicht auf dem Zettel bei den Vorschauen der Parteien waren bei den Grünen in der Kernstadt Grünen-Urgestein Dr. Ewald Hein Janke (88) auf Platz 6 und Zahnärztin Dr. Antje Hansen auf Platz 8. Auch dass im Wahlbereich Ortschaften bei den Grünen die einstigen Ratsherren Christian Kuhlmann (Einbeck) und Michael Neugebauer (Brunsen) wieder kandidieren, war bislang unbekannt. Bei der Bürgerliste GfE kandidiert auf Platz 6 überraschend der ehemalige Geschäftsführer von Einbeck Marketing, Florian Geldmacher, für den Einbecker Stadtrat.

Im Rheinischen Hof prüfte der Gemeindewahlausschuss alle Wahlvorschläge und bestätigte die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl am 12. September.

Wahlhelfern in der Stadt Einbeck wurde bereits Anfang Juni ein Angebot zur Covid-19 Impfung durch das Einbecker Bürgerspital gemacht. Die Einladung erfolgte mit Hilfe der Stadtverwaltung. 15 Wahlhelfer haben dieses Angebot angenommen, andere Wahlhelfer haben vermutlich bereits andere Möglichkeiten genutzt. Mitte Juni gab’s die erste Impfung. Sechs Wochen später wurde die Impfaktion jetzt mit der zweiten Impfung gegen Corona abgeschlossen. Bis zur Kommunalwahl am 12. September ist damit ein vollständiger Schutz nach den jetzigen Impfempfehlungen gegeben. Die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Antje Sölter, bedankte sich stellvertretend für die Stadt Einbeck bei Betriebsarzt Dennis Olschewski und seinem Team für die Möglichkeit, die Wahlhelfer vor Ort zu impfen.

Impfung für Wahlhelfer durch Dennis Olschewski (r.) und Matthias Peters. Foto: Einbecker Bürgerspital

Wer für die Einbecker CDU kandidiert und was im Programm steht

Nach der Präsentation ihres Personals unterm Zirkuszelt in Volksen haben die Einbecker Christdemokraten jetzt ihre Kandidatenlisten mit den Reihenfolgen sowie das Wahlprogramm auf dem Einbecker Sonnenberg in Negenborn vorgestellt. In beiden Wahlbereichen bei der Stadtratswahl am 12. September führen Frauen die Listen der CDU an. Ihr Wahlprogramm hat die CDU “EIN Pl@n”genannt, der ein “Fahrplan für die Zukunft” sein soll, wie die Christdemokraten die fünf Seiten überschreiben.

In der Kernstadt steht Ratsfrau Heidrun Hoffmann-Taufall auf Platz 1 der Liste, gefolgt vom Fraktionsvorsitzenden Dirk Ebrecht. Auf Platz 3 haben die Christdemokraten den Schüler Frederic Otto gesetzt. Platz 12 ist eine kleine Überraschung, hier kandidiert der frühere Krankenhaus-Chefarzt Dr. Olaf Städtler.

Im Wahlbereich Ortschaften steht ein weibliches Duo an der Spitze: Platz 1 ist mit Ratsfrau Beatrix Tappe-Rostalski (Opperhausen) besetzt, Platz 2 mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Antje Sölter (Vardeilsen). Auf Platz 3 steht der frühere Kreistagsabgeordnete Helmar Breuker (Edemissen).

Das sei “ein starkes Team”, sagte CDU-Vorsitzende Beatrix Tappe-Rostalski, auf das sie stolz sei. Es sei nicht einfach gewesen, Frauen für eine Mitarbeit zu gewinnen, räumte Heidrun Hoffmann-Taufall ein, letztlich sei es aber doch gelungen, freute sich die Vorsitzende der Frauen-Union. Denn Frauen arbeiteten in der Politik anders – dialogorientierter und kommunikativ würden Lösungen erarbeitet, sagte Hoffmann-Taufall.

Die Einbecker CDU stellte Programm und Kandidatenreihenfolge auf dem Einbecker Sonnenberg vor.

“EIN Pl@n” hat die Einbecker CDU ihr Wahlprogramm genannt, der Begriff ist deutlich an das Kfz-Kennzeichen EIN angelehnt, und das @-Zeichen statt des Buchstabens a soll für Digitalisierung stehen. Das Papier mit acht Kernzielen sei nicht statisch, sondern werde der Entwicklung angepasst, sagte CDU-Ratsfraktionschef Dirk Ebrecht. In ersten Entwürfen beispielsweise habe die Straßenausbaubeitragssatzung noch im Wahlprogramm gestanden, jetzt heißt es dort: “Die Straßenausbaufinanzierung soll bürgerfreundlich und nachhaltig erfolgen.”

Die Einbecker CDU setzt sich für eine “Digitalisierung mit Verstand” ein, möchte Glasfaserkabel in jedes Haus legen lassen und flächendeckenden 5G-Mobilfunk. Damit lasse sich dann nicht nur e-Government realisieren, sondern auch ein Parkleitsystem oder die Parkgebühr via Handy. Die Parkuhr mit Bargeld ist für die CDU “out”. Klimaschutz bedeutet für die Christdemokraten, die heutige Flächenversiegelung deutlich zu drosseln, Dächer und Fassaden zu begrünen und als großes Projekt die Nutzung von Windkraft, um “grünen Wasserstoff” mittels Elektrolyse zu erzeugen. Hier sei man in konkreten Gesprächen mit interessierten Unternehmen und stehe kurz vor entsprechenden Genehmigungen für ein Projekt im Nordbereich des Stadtgebiets, sagte Ebrecht. Auch beim Thema Wohnen setzt die CDU in ihrem Wahlprogramm auf Bauen im Bestand und in Baulücken, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Nicht erhaltenswerte Bausubstanz soll abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden.

Die CDU bleibt laut “EIN Pl@n” beim Ziel, den ZOB umzugestalten, um Bus und Bahn besser verzahnen zu können. Die Christdemokraten halten auch an einem mit Fördermitteln aus Bund und Land unterstützten “Wissensquartier” fest, “sofern es die finanziellen Mittel der Stadt zulassen”, wie es im Programm heißt.

Wer bei den Einbecker Grünen für die Stadtratswahl kandidiert

Die Grünen haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 12. September vorgestellt. Ziel der Einbecker Grünen ist es, im nächsten Stadtrat mit einer stärkeren Fraktion dabei zu sein. Dafür haben sie nach eigenen Aussagen eine “soziale Bandbreite” von 16 Kandidierenden aufgestellt: “Vom Arbeiter bis zum Hochschullehrer, Männer und Frauen, Erfahrene und Neulinge, Selbstständige und Nichtselbständige, Jüngere und Ältere, Berufstätige und Ruheständler”.

Im Wahlbereich Kernstadt steht Ratsfraktionsvorsitzender Dietmar Bartels auf Platz 1, es folgt die Ortsvorsitzende Marion Christ auf Platz 2 der Liste. Auf den weiteren Plätzen stehen Günter Rönpagel, Hans-Joachim Nehring und Anja Linneweber.

Im Wahlbereich Ortschaften steht Ratsherr Manfred Helmke (Wenzen) auf Platz 1 der Liste. Auf den weiteren Plätzen folgen Maurice Christ, Hans-Jürgen Reimann, Michael Franz und Michaela Christ.

„Alle Kandidatinnen und Kandidaten sind politisch und gesellschaftlich sehr engagiert, einige sind fachlich besonders versiert, z.B. in Energiefragen, in der Lösung von Verkehrsproblemen, in Pädagogik, in Gesundheitsfragen, in Fragen der Innenstadtgestaltung und der Dorferneuerung, in der Flüchtlingsbetreuung“, heißt es in einer Mitteilung der Einbecker Grünen.

Maurice Christ, Manfred Helmke, Marion Christ und Dietmar Bartels (v.l.). Foto: Grüne Einbeck

SPD-Kandidaten besuchen Hahnemühle

Kandidaten-Besuch bei Hahnemühle in Relliehausen: Die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt und der von der SPD unterstützte Bürgermeisterkandidat in Dassel, Sven Wolter, haben sich in dem 1584 am Sollingstandort gegründeten international agierenden Traditionsunternehmen unter anderem die Kunst zeigen lassen, feine Papiere herzustellen. Ursprünglich sollte auch Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) dabei sein, sie musste kurzfristig absagen.

Jan Wölfle, Dr. Horst Rosenbauer, Frauke Heiligenstadt, Sven Wolter.

Geschäftsführer Jan Wölfle, Produktmanager Dr. Horst Rosenbauer und Werksleiter Stefan Müller präsentierten Geschichte, Produkte und Technologie. Rund 200 Mitarbeiter fertigen aus hochwertigen Zellstoffen und reinem Quellwasser nach teilweise Jahrhunderte alten Rezepturen traditionelle Künstlerpapiere, FineArt-Inkjetpapiere oder Spezialpapiere für Industrie und Filtration und vertreiben diese.

Die Besucherdelegation lernte die Bedeutung des Hahnemühle-Wassers kennen und erfuhr von den schnellen Entscheidungswegen einer Manufaktur, mit denen auf individuelle Kundenwünsche eingegangen werden kann. Aktuell standen natürlich die Hahnemühle-Lösungen für Mund-Nase-Schutz in der Corona-Pandemie im verstärkten Interesse der Gäste, die dabei kennenlernten, dass es längst Lösungen für Schnell-Selbsttests gibt, die ohne eine Kunststoffhülle des Diagnosesets auskommen können. Auch die FFP2-Masken made by Hahnemühle seien wesentlich nachhaltiger als Produkte aus Fernost, sagte Wölfle.

Frauke Heiligenstadt zeigte sich beeindruckt von den Überlegungen zur Nachhaltigkeit und möchte die Information gerne in Hannover platzieren. Auch Bürgermeisterkandidat Sven Wolter dankte für spannende Einblicke, mit Hahnemühle als „hidden champion“ dürfe Dassel durchaus selbstbewusster umgehen.

Frauke Heiligenstadt und Sven Wolter informieren sich, wie Papiere bei Hahnemühle produziert werden.
Werksleiter Stefan Müller erläutert den Sozialdemokraten die Bedeutung des Wassers für die Papierproduktion.
Frauke Heiligenstadt interessiert sich für die Technik, feine Papiere herzustellen.

Wer für die Einbecker SPD bei der Stadtratswahl und für die Ortsräte kandidiert

Die Einbecker SPD hat gestern Abend mitgeteilt, wer für sie bei den Stadtratswahlen sowie für die Ortsräte am 12. September kandidiert. Die Listen wurden von den Mitgliedern der Sozialdemokraten beschlossen, heißt es in der Mitteilung. An der Spitze im Wahlbereich Kernstadt steht Vorsitzender Marcus Seidel, gefolgt von Kernstadt-Vorsitzender Rita Moos und Ratsfraktionschef Rolf Hojnatzki. Im Wahlbereich Ortschaften für den neuen Einbecker Stadtrat steht Ratsvorsitzender Frank Doods auf Listenplatz 1, gefolgt von den Ratsmitgliedern und Ortsbürgermeistern Eunice Schenitzki und Dirk Heitmüller.

“Wir stellen mit unseren Listen den Wählerinnen und Wählern eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikerinnen und -politikern und neuen Persönlichkeiten als Angebot bereit”, erklärte SPD-Sprecher Peter Traupe in der Mitteilung. “Auch für einige Ortsräte wird die SPD wieder mit eigenen Listen und die Zustimmung der Menschen werben.” Die Einbecker SPD werde in den nächsten Wochen inhaltliche Schwerpunkte für die Arbeit in der neuen Wahlperiode im Rat der Stadt Einbeck erarbeiten und diese in unterschiedlichen Formaten und Plattformen vorstellen, kündigte Traupe an. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Einbecker SPD freuten sich auf einen regen Austausch mit den Menschen über ihre Ideen für die Zukunft Einbecks.

Der Verwaltungsfachmann

Er war der Erste, der seinen Hut in den Ring geworfen hatte, im März war das. Mittlerweile gibt es zwei weitere Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Dassel. Sven Wolters Optimismus indes ist ungebrochen. „Ich habe da große Lust drauf“, sagt der 29-Jährige und meint die Position des Hauptverwaltungsbeamten im Rathaus der Sollingstadt, die bei der Wahl am 12. September neu besetzt wird. Sie ist sein Ziel. Sven Wolter tritt als parteiloser Einzelbewerber an, wird von der SPD unterstützt.

Sven Wolter.

Der Kandidat für das Bürgermeisteramt in Dassel hat im dortigen Rathaus einst selbst gelernt. Nach dem Abitur an der Paul-Gerhardt-Schule hat der in Markoldendorf aufgewachsene Sven Wolter seine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten mit Fachrichtung Kommunalverwaltung bei der Stadt Dassel absolviert, hat dann vier Jahre dort im Fachbereich Finanzen gearbeitet. Seit 2018 ist der Verwaltungsfachwirt beim Landkreis Northeim angestellt, ist im Bereich Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen tätig.

„Er hat uns von seiner Qualifikation überzeugt, ohne Parteimitglied zu sein“, sagt SPD-Vorsitzender Franc Pfahl. Und was nicht ist, könne ja noch werden. Sven Wolter sei hier verwurzelt, wisse was vor Ort läuft. „Wir können uns eine Zusammenarbeit mit ihm gut vorstellen“, ergänzt SPD-Ratsfraktionschef Achim Lampe. Wolter erfülle das Anforderungsprofil, dass die Sozialdemokraten sich für die Nachfolge von Gerhard Melching gewünscht haben: Er kommt vom Fach, sei Verwaltungsmann und könne damit nicht abhängig von seinen leitenden Verwaltungsmitarbeitern werden. Lampe sieht auch bei nun drei Kandidaten gute Chancen für Wolter gleich im ersten Wahldurchgang am 12. September.

In einer Stadt in der Größe von Dassel sei der Bürgermeister in einer starken Position, in der er sich nicht von der Ratspolitik steuern lassen dürfe, meint Sven Wolter. „Man muss selbst steuern.“ Nur Repräsentationsaufgaben seien für einen Bürgermeister in Dassel zu wenig. Es gelte, das Fachwissen und die Kenntnisse um die Probleme in der Kommune mit ihren Ortschaften einzubringen und dann für Projekte und Ideen im Rat Mehrheiten zu finden, möglichst parteiübergreifend.

Sven Wolter möchte Bürgermeister werden, „weil mir an Dassel viel liegt“, wie der 29-Jährige sagt. Hier ist er aufgewachsen, ist seine ersten beruflichen Schritte gegangen, weiß um die hohe Lebensqualität eines kleineren Ortes im Gegensatz zur Großstadt. Er arbeitet jetzt im öffentlichen Dienst in der Kreisstadt Northeim und möchte mit seiner Kandidatur bewusst auch eine junge Perspektive einbringen. „Man muss auch mal etwas wagen“, sagt er. Und ja, ein Stück weit sei es auch ein Abenteuer.

Die SPD unterstützt den parteilosen Einzelbewerber: Vorsitzender Franc Pfahl und Fraktionschef Achim Lampe mit Kandidat Sven Wolter auf dem Alten Markt in Markoldendorf.

Wer wieder für den Stadtrat kandidiert – und wer nicht

Ende Oktober endet die Wahlperiode des aktuellen Stadtrates. Ein neuer Stadtrat wird am 12. September gewählt. Er wird nicht mehr 44 Sitze haben, sondern nur noch 38: Einbeck hatte durch die Fusion mit Kreiensen übergangsweise mehr Ratssitze, die Zahl richtet sich jetzt wieder an der Einwohnerzahl. Wer von den aktuellen Ratsmitgliedern kandidiert wieder? Wer nicht? Und wer ist noch unentschlossen? Eine aktuelle Übersicht sieben Monate vor der Wahl.

Wer kandidiert wieder für die Wahlperiode 2021 bis 2026? Eine Übersicht der Antworten auf meine Abfrage bei den aktuellen Ratsmitgliedern in alphabetischer Reihenfolge (ohne Antwort=noch keine Rückmeldung), die Liste wird kontinuierlich aktualisiert:

  • Karsten Armbrecht (CDU): Ja.
  • Dietmar Bartels (Grüne): Ja.
  • Dr. Reinhard Binder (FDP): Ja.
  • Joachim Dörge (CDU):
  • Frank Doods (SPD):
  • Dirk Ebrecht (CDU):
  • Albert Eggers (CDU): Ja.
  • Hans-Henning Eggert (BL):
  • Andreas Fillips (SPD):
  • Martin Grund (SPD):
  • Udo Harenkamp (parteilos): Ja. Nicht wieder für AfD, in der er kein Mitglied mehr ist.            
  • Dirk Heitmüller (SPD): Ja.
  • Manfred Helmke (Grüne): Ja.
  • Armin Hinkelmann (GfE):
  • Heidrun Hoffmann-Taufall (CDU):
  • Rolf Hojnatzki (SPD):
  • Christine Jordan (SPD):
  • Horst Jürgens (CDU): Ja.
  • Hans-Jörg Kelpe (SPD):
  • Dennie Klose (SPD):
  • Alexander Kloss (parteilos): Ja.              
  • René Kopka (SPD):
  • Gitta Kunzi (SPD):
  • Dirk Küpper (AfD): Ja.
  • Detlef Martin (SPD):
  • Udo Mattern (GfE): Ja.
  • Gerhard Mika (SPD):
  • Ulrich Minkner (SPD):
  • Horst Nennmann (SPD):
  • Heidrun Niedenführ (GfE): Ja.
  • Carsten Pape (CDU): Ja.
  • Frank-Dieter Pfefferkorn (BL): Ja.
  • Eunice Schenitzki (SPD):
  • Walter Schmalzried (CDU): Nein, er möchte mit dann 80 Jahren Jüngeren Raum geben.
  • Klaus-Reiner Schütte (SPD):
  • Marcus Seidel (SPD):
  • Antje Sölter (CDU): Ja.
  • Beatrix Tappe-Rostalski (CDU): Ja.
  • Willi Teutsch (CDU): Nein, er möchte Platz machen für Jüngere, war seit 1986 in der Kommunalpolitik.
  • Wolfgang Thies (SPD):
  • Albert Thormann (GfE):
  • Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP): Ja.
  • Ulrich Vollmer (CDU):
  • Heinz-Hermann Wolper (CDU):

(Stand: 06.02.2021, 13:40 Uhr)

Alle 44 Ratsmitglieder wurden am 29. Januar um 12 Uhr über ihre öffentlich im Allris-System sichtbaren E-Mail-Adressen von mir angefragt und um Rückmeldung gebeten.

Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Marcus Seidel und Rolf Hojnatzki teilten mir am 30. Januar mit Hinweis auf ihre am 30. Januar veröffentlichte Pressemitteilung mit, nach der die Sozialdemokraten zurzeit ihre Mitglieder zu Kandidaturen befragen und eine Nominierung Ende März planen: “Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir in diesem Stadium der Vorbereitungen noch keine Einzelerkenntnisse über (Wieder-)Kandidaturen bekanntgeben.”

Historische Stühle des Einbecker Stadtrates mit dem “E” in der Stuhllehne. Archivfoto

Agenda 2021

In diesem Jahr ist alles anders. Alles? Nein, nicht alles. Selbst in diesem speziellen Jahr kommt hier die kommunalpolitische Agenda fürs nächste Jahr rechtzeitig vor Weihnachten. Ein wenig Diskussionsstoff und hoffentlich ein paar Anregungen seien Interessierten mit auf den Weg gegeben mit der Agenda 2021, der Tagesordnung für das kommende Jahr aus meiner Sicht:

Dieses Mal ruht „zwischen den Jahren“ nicht wie sonst allein der kommunalpolitische Betrieb. Die Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert einen Stillstand der gesamten Gesellschaft, den wir alle vor zwölf Monaten nicht für möglich gehalten hätten. Niemand kann heute sagen, wann wir uns aus dem Stillstand wieder in Bewegung setzen werden – erst langsam, dann schneller. Wann es so etwas wie das öffentliche Leben wieder geben wird. Ich bin gespannt, welche Ideen Veranstalter von klassischen Neujahrsempfängen haben werden, die allesamt nicht so stattfinden können, wie wir sie kennen. Die ersten kommunalpolitischen Termine in Einbeck stehen in der zweiten Januarwoche im Kalender. Aber ob die Infektionslage die dann vorgesehenen Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen in der Präsenzform in der Rathaushalle zulassen wird, weiß heute niemand. Es ist eher unwahrscheinlich. Allerspätestens jetzt ist genügend Zeit, bis dahin die starre Haltung zum Thema Videokonferenzen noch einmal gründlich zu überdenken. Seit dem Frühjahr gibt es ein solches professionelles, sicheres Online-Konferenzsystem bei der Stadt Einbeck bereits, aber es wird nicht eingesetzt. Weil einige das so wollen. Diese Blockade wird nicht mehr lange durchzuhalten sein. Es war schon im Dezember an der einen oder anderen Stelle unverantwortlich, sich in großen Gruppen aus vielen unterschiedlichen Haushalten in schlecht zu lüftenden Räumen zu treffen, wo beispielsweise gleichzeitig bestklimatierte Kinosäle geschlossen sein müssen. Es ist nochmal gutgegangen, soweit man weiß. Aber wer trägt eigentlich die Verantwortung dafür, wenn eine solche Präsenzsitzung – trotz Abstand und Maskenpflicht – zu einem Infektionsherd wird? Wer möchte diese Bürde tragen – zumal es ja längst andere Möglichkeiten gibt, miteinander auf elektronischem Wege zu diskutieren. Selbstverständlich ist das eine andere Diskussion. Selbstverständlich lebt politische Debatte davon, dass sich die Diskutierenden sehen, die Reaktion direkt und unmittelbar erleben. Und nicht nur auf dem Bildschirm und am Computer, auf dem das Mikrofon stummgeschaltet werden kann, wenn andere sprechen. Aber die Zeiten sind nun einmal so. Und der darüber berichtende Lokaljournalist vermisst das reale Treffen selbstverständlich auch, genauso wie die vielen informellen Gespräche vor oder nach Sitzungen „am Rande“, bei denen man mal „die Köpfe zusammenstecken“ konnte. Früher. Und in Zukunft auch wieder, aber bis dahin werden wir uns an politische Diskussionen gewöhnen müssen, die nur auf einem Bildschirm stattfinden. Deshalb wird es höchste Zeit: die Geschäftsordnung des Stadtrates entsprechend zu ändern, die technische Ausstattung – falls notwendig – noch einmal nachzubessern, Möglichkeiten für eine Teilhabe von jedem an Online-Sitzungen zu erleichtern. Wer jetzt, etwa in Parteien, immer noch nicht die Regularien so geändert hat oder wenigstens auf dem Weg dorthin ist, dass Vorstände oder Kandidaten oder Delegierte online oder schriftlich gewählt werden können, der verspielt sein Ansehen in puncto  Lösungskompetenz. Und wer Angst davor hat, ein Video seiner vielleicht wenig geschliffenen Rede aus dem Live-Stream könnte von bösen Menschen aus dem Zusammenhang gerissen werden, könnte zum Beispiel ein Standbild von sich einblenden, sobald er spricht. Einfach mal ein bisschen kreativ sein!

Am 12. September 2021 werden Stadtrat, Ortsräte, Kreistag und Landrat neu gewählt, zwei Wochen später am 26. September ein neuer Bundestag. So lautet der derzeitige Fahrplan. Diese Wahlen bedeuten nicht nur aufwändige Wahlgänge, weil bei Kommunalwahlen mehrere Stimmen auf dem Wahlzettel verteilt vergeben werden können, kombinierte Listen- und Personenwahl nennt sich das, Feinschmecker sprechen vom Kumulieren und Panaschieren und denken dabei nicht an den Sonntagsbraten. Durch dieses Wahlsystem dauern die Auszählungen nachvollziehbarer Weise länger. Da ist die Landratswahl vergleichsweise einfach: Ein Zettel, eine Stimme. Welche Namen dort zur Auswahl stehen werden, ist bislang nur auf einer Position bekannt: Amtsinhaberin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) will’s nochmal wissen. Ansonsten ist bislang eher Schweigen im Walde, welche Gegenkandidaten sich (wieder) trauen, gegen AKK anzutreten. Vor allen Wahlen stehen bereits im Frühjahr die spannenden Zeiten der Kandidatenaufstellungen auf der Agenda. Dabei wird interessant zu beobachten sein, wie die Parteien und Wählergemeinschaften dieses Procedere in Pandemie-Zeiten absolvieren werden. Außerdem werden die Fragen beantwortet, ob sich auf allen Listen überhaupt genügend Kandidaten finden und ob es vielleicht überrraschende Neulinge gibt, die von der Einwohnerfragestunde oder aus der Leserbriefschreiber-Ecke in das Tischviereck des Stadtrates wechseln wollen. Die großen Fraktionen haben großmundig kürzlich ja für zwei Stadtrat-Wahlbereiche votiert, sie werden zeigen müssen, ob sie überall ein gutes ausreichendes Personalangebot aufstellen können. Und schließlich wird 2021 nach den Wahlen zum (auf 38 Mitglieder verkleinerten) Stadtrat auch klar, welche Mehrheitsverhältnisse die gerade wieder gewählte Bürgermeisterin in den nächsten fünf Jahren erleben wird.

Für das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ werden im kommenden Jahr entscheidende Weichen zu stellen sein. Bislang wird bei dieser räumlichen Vereinigung von Museum, Archiv und Bibliothek am heutigen Museumsstandort nur eine neue Kindertagesstätte gebaut als Ersatz für einen maroden Vorgängerbau. Doch schon diese Baustelle, die noch nicht mal über die Bodenplatte hinaus gewachsen ist, wird teurer als geplant. Der schlechten Bodenverhältnisse wegen. Die dürften sich nicht plötzlich verbessern, sobald das Stadtarchiv wie im Siegerentwurf des Architektenwettberbs vorgesehen in die Erde verlegt werden soll. Der Stadtrat lässt bereits für eine knapp sechsstellige Summe fundierte Kostenschätzungen erstellen und hat Fördergelder beantragt. Die Grundsatzentscheidung freilich steht noch aus, diesen Schwur wird vermutlich auch erst der neue, nächste Stadtrat treffen: Will sich das Einbeck leisten? Kann sich das Einbeck in Zeiten einer tiefgreifenden Wirtschaftskrise leisten? Und bei all diesen Baufragen darf sich ein neuer Museumsleiter in seinen Job einarbeiten: Marco Heckhoff (37) tritt in 28 Jahre tiefe Fußstapfen von Vorgängerin Dr. Elke Heege, die in Rente geht. Da kann man nur viel Glück wünschen. Beiden.

Und auch diesmal ließen sich noch weitere Themen nennen, die Kommunalpolitik und Öffentlichkeit im kommenden Jahr beschäftigen werden. Als Stichworte seien hier nur mal zwei genannt: Der Neustädter Kirchplatz wird 2021 während der laufenden Bauarbeiten noch für manche Schlagzeilen sorgen. Es gibt genügend Lokalpolitiker, die bis zur Einweihung immer wieder versuchen werden, dieses einstimmig (!) beschlossene Bauvorhaben zu torpedieren. Und ich höre auch schon wieder die Moserei, sobald eine Straße mal gesperrt werden muss. Passiert nichts, wird gemeckert. Passiert was, wird auch gemeckert. Ich jedenfalls habe noch keine einzige Baustelle erlebt, die innerhalb eines Tages mit einem Fingerschnipp fertiggestellt war. Gebaut werden wird 2021 am ZOB noch nicht, aber die detaillierte Planung wird hoffentlich zu dem Stadium gelangen, in dem im folgenden Jahr dann endlich das Eingangstor zur Stadt am Bahnhof neu gestaltet werden kann. Das ist bitter notwendig.

Ich freue mich aber besonders wieder auf Unvorhergesehenes, auf das, was heute niemand schon auf dem Zettel hat. Es muss ja nicht gleich Corona sein. Es werden erneut kommunalpolitische Themen auf die Tagesordnung schaffen, die bisher niemand erahnt. Auch 2021 lesen Sie davon in diesem Blog.

Analyse der Bürgermeisterwahl: So hat Einbeck gewählt

Hat die Bürgermeisterwahl gestern auch noch keine Entscheidung gebracht, sind doch die Einzelergebnisse und Zahlen einen Blick wert. Am 15. November wird sich nun in einer Stichwahl entscheiden, wer im Einbecker Rathaus bis 2026 Bürgermeisterin bleibt oder Bürgermeister wird. Zur Wahl stehen dann Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.

Der Gemeindewahlausschuss hat Montag Mittag das Endergebnis offiziell festgestellt, ohne Änderungen. Gemeindewahlleiter Dr. Florian Schröder hat nach Rücksprache mit dem Kreisgesundheitsamt für die Stichwahl festgelegt, dass diese als Urnenwahl in den Wahllokalen mit einem verschärften Hygienekonzept stattfinden kann. Eine Briefwahl ist dabei möglich und kann hier online beantragte werden. Grundsätzlich sei es aber auch im Verlauf der nächsten knapp zwei Wochen noch möglich, kurzfristig auf eine ausschließliche Briefwahl umzustellen, falls die Infektionszahlen in Einbeck zu sehr steigen sollten, erläuterte Schröder. Dann würde das Ergebnis aber natürlich nicht bereits am 15. November feststehen können, sondern erst mehrere Wochen später.

Das vorläufige Endergebnis stand am Sonntag um 20.10 Uhr fest, mehr als eine Stunde zuvor waren bereits alle Wahlbezirke ausgezählt, lediglich die Briefwahl-Stimmen fehlten noch. Insgesamt 2232 Wähler machten Briefwahl.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewann am Sonntag in 46 von insgesamt 59 Wahlbezirken, darunter auch in allen Kreiensen- und Greene-Wahlbezirken, überwiegend mit deutlichem Vorsprung. Dirk Heitmüller hatte in elf Wahlbezirken die Nase vorn, davon allein in sechs Kernstadt-Bezirken, in einem (BBS Jahnstraße) lag er stimmengleich mit Dr. Claudius Weisensee vorn. Weisensee gewann den Wahlbezirk Erzhausen mit 37,5 Prozent; sein schwächstes Ergebnis hatte er in Bentierode mit 1,41 Prozent (das war eine Stimme). In Bentierode hatte Dr. Sabine Michalek mit 78,87 Prozent ihr stärkstes Einzelergebnis; sie war in der Einbecker Südstadt in den Wahlbezirken BBS Jahnstraße (24,68 Prozent) und Walkemühlenweg (30,45 Prozent) am Schwächsten. Erwartungsgemäß die meisten Stimmen erzielte Dirk Heitmüller in Salzderhelden, wo er als Ortsbürgermeister zuhause ist. Dort holte er beide Wahlbezirke mit 52,48 Prozent bzw. 55,82 Prozent. Sein schwächstes Einzelergebnis erzielte Heitmüller in Rengershausen (5,56 Prozent).

Die Wahlbeteiligung war mit knapp 50 Prozent insgesamt sehr niedrig. Die geringste Wahlbeteiligung zeigte sich im Wahlbezirk Kreiensen III (24,11 Prozent) und Stadtbibliothek (24,81 Prozent). Die höchste Beteiligung konnte in Rengershausen verzeichnet werden, wo 81,82 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen.

Einer von zwei Briefwahl-Vorständen bei der Auszählung am Sonntag Abend im Rathaus.

Ratsherr Alexander Kloss will SPD den Rücken kehren

(Aktualisiert 11.07.2020, 09:01 Uhr)

SPD-Ratsherr Alexander Kloss will seiner Partei und Fraktion den Rücken kehren. Diesen Schritt vor der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2021 kündigte der 44-Jährige am späten Donnerstag Abend  in einer Erklärung bei Facebook an. Als Grund nennt der bei der Bürgermeisterkandidaten-Nominierung seiner Partei unterlegene Einbecker die Art und Weise, wie mit ihm bei dieser Kandidatenfindung, aber auch früher umgegangen wurde. „Ich habe absolut kein Vertrauen mehr in das Führungspersonal, das derzeit die Geschicke der SPD vor Ort negativ beeinflusst. Und ich werde im kommenden Jahr nicht noch einmal Wählerstimmen für ‚Parteigenossen‘ sammeln, die es nicht verdient haben, unsere Bürgerschaft im Rathaus zu vertreten“, schreibt Kloss.

Alexander Kloss machte in seiner Erklärung auch noch einmal deutlich, dass er bei der Bürgermeisterwahl am 1. November nicht als Einzelbewerber antreten werde. Bei der Stadtratswahl 2021 kann sich Kloss dagegen vorstellen, als parteiloser Kandidat anzutreten. In eine andere Partei als die SPD werde er nicht eintreten. Ihm gehe es schon immer in der Kommunalpolitik um das Wohl seiner Heimatstadt Einbeck.

Kloss: „Die rote Linie wurde nicht von mir mit meiner Bewerbung überschritten, in der ich deutlich, aber vollkommen sachlich und zutreffend die Missstände in der SPD vor Ort kritisierte. Nein, die rote Linie wurde am 27. Juni von denjenigen „Parteisoldaten“ überschritten, die ihre Zeit mit Posten-Kungeleien und Intrigenschmieden verbringen und die Interessen der Partei über das Wohl unserer Gesellschaft stellen. Mit diesen „Apparatschiks“ konnte ich noch nie etwas anfangen! Das Ziel, mich als Kandidaten um jeden Preis zu verhindern, haben sie mit ihrem hintertriebenen Spiel erreicht.“

Das demokratische Votum seiner Partei, das Dirk Heitmüller zum Bürgermeister-Kandidaten gemacht habe, werde er selbstverständlich akzeptieren, er werde kein schlechter Verlierer sein, erklärte Kloss. „Die Art und Weise, wie das Ergebnis zustande gekommen ist, wird der Politik-interessierten Öffentlichkeit in dieser Stadt allerdings noch lange zu denken geben.“

Eine erste offizielle Reaktion auf die Erklärung übermittelte die SPD-Partei- und Fraktionsspitze inzwischen auf meine Anfrage:

Es sei schade, dass Alexander Kloss “seine Verlautbarung gepostet hat, ohne das Thema in den entsprechenden Gremien von Fraktion und Partei anzusprechen, obwohl nur wenige Stunden zuvor auf einer Sitzung der örtlichen Parteigliederung dazu die Möglichkeit bestanden hätte.
Bevor wir zu den überstürzten Äußerungen von Herrn Kloss eine Stellungnahme abgeben, möchten wir ihm Gelegenheit geben seine Vorhaltungen zu erklären und die zu Unrecht erhoben Vorwürfe zurückzunehmen.”

Eine Antwort auf meine Fragen ist das noch nicht, sie sind vom SPD-Vorsitzenden Marcus Seidel und SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki aber angekündigt, sobald Alexander Kloss noch einmal gehört wurde. Denn die Fragen bleiben offen: Wird die SPD oder die Ratsfraktion darauf reagieren, etwa mit einem Ausschluss? Wie kann nach diesen Worten eine persönliche und inhaltliche Zusammenarbeit bis zum Ablauf der Wahlperiode funktionieren?

Auf Facebook tauchten gestern unmittelbar nach der Veröffentlichung von Kloss‘ Erklärung zwei aufeinander bezogene Kommentare von SPD-Funktionären auf, die sich offenbar auf die Kloss-Erklärung bezogen haben. Nach wenigen Minuten waren diese Posts jedoch wieder gelöscht.

Screenshot Facebook
Glückwünsche in Corona-Zeiten: Alexander Kloss (r.) und Dirk Heitmüller geben sich die Faust, nachdem Heitmüller zum Kandidaten gewählt war.