Der Dritte im Bunde

Die FDP in Dassel schickt bei der Bürgermeisterwahl in der Sollingstadt auch einen Mann ins Rennen: Michael Spallek (36) ist der dritte junge Kandidat im Bunde der Bewerber um die Nachfolge von Gerhard Melching (SPD), der nicht wieder kandidiert. Wie die Freien Demokraten erst heute offiziell mitteilen, haben sie Michael Spallek bereits im Mai bei der Mitgliederversammlung des FDP-Ortsverbandes Dassel einstimmig für die Bürgermeisterwahl am 12. September nominiert. Der 36-Jährige ist stellvertretender Vorsitzender, Mitglied der FDP seit 2017. Die FDP Dassel stellt am kommenden Sonnabend, 12. Juni, in Wellersen die Kandidatenlisten zur Kommunalwahl auf und will in diesem Zusammenhang die Nominierung von Michael Spallek zum Bürgermeisterkandidaten durch Wahl bestätigen, teilte die Partei am heutigen Sonntag Nachmittag mit.

Michael Spallek (36) möchte Bürgermeister in Dassel werden. Foto: FDP
Michael Spallek (36) möchte Bürgermeister in Dassel werden. Foto: FDP

Michael Spallek ist neben dem von der SPD unterstützten Sven Wolter (29) und dem von der CDU nominierten Elias Kreuzinger (27) der dritte Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Dassel. Der 36-Jährige FDP-Bewerber lebt seit seiner Geburt in der Sollingstadt, nach eigenen Angaben seit 35 Jahren mit kurzen Unterbrechungen in der Erholungsheimstraße. Von der Krabbelgruppe im Gemeindehaus, dem Kindergarten und der Grundschule in Dassel führte ihn sein Bildungsweg über die damalige Orientierungsstufe bis zum Schulabschluss an der Rainald-von-Dassel-Schule. Nach der Bundeswehr folgte eine Ausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker in Einbeck und eine darauf folgende Weiterbildung zum Fahrlehrer in Braunschweig. 2018 ließ sich Michael Spallek in Hamburg zum Systemisch-Konstruktivistischen Einzel- und Teamcoach im Management ausbilden.

„Unsere schöne Stadt, mit ihren 17 Ortsteilen im Herzen von Deutschland gelegen, ist der beste Ort, den ich mir zum Arbeiten und Leben vorstellen kann”, wird Spallek in der Pressemitteilung der FDP zitiert. Der Fahrlehrer möchte mit seiner Kandidatur für das Bürgermeisteramt politische Verantwortung für die Stadt Dassel mit ihren Bürgerinnen und Bürgern übernehmen. “Denn wer seine Heimat liebt, der gestaltet sie mit“, sagt der Kandidat zu seinen Beweggründen, sich am 12. September zur Wahl zu stellen.

Michael Spallek engagiert sich bei der FDP auf verschiedenen Ebenen der Kommunal- und Landespolitik. Neben seinem Amt im Ortsverband ist der 36-Jährige Mitglied im FDP-Kreisvorstand sowie Mitglied im liberalen Mittelstand. In den Landesfachausschüssen seiner Partei für Umweltpolitik und Wirtschaft, Arbeit und Verkehr setzt sich Spallek seit Jahren für Themen ein, die er auch immer mit Blickrichtung Dassel sehen möchte. „Viele Weichen für die Kommunen werden schon in Hannover gestellt, und auch die Entscheidungen auf Kreisebene haben einen direkten Einfluss auf die Gestaltung in Dassel“, lässt sich Spallek zitieren. „Es ist daher wichtig, die verschiedenen Ebenen zu kennen und zu nutzen, um eine bestmögliche Ausgangsposition für ganz konkrete Belange in Dassel zu schaffen. Als
Beispiel sei hier die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge genannt, für die ich mich als freier Demokrat auch auf Landesebene im Fachausschuss einsetze.“

Bei aller Digitalisierung dürfe man nicht vergessen, in verschiedenen Bereichen auch analoge Lösungen noch einige Jahre vorzuhalten, mahnt der FDP-Mann. „Das hat sich doch deutlich bei der Impfkampagne gezeigt, bei der man sich über ein Internetangebot des Landes auf eine Warteliste setzen lassen konnte, und dann gerade in der höchsten Priorisierungsstufe vielen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Zugang erschwert war. Sei es durch fehlende Netzanbindung oder aufgrund der Tatsache mit den nötigen digitalen Vorgängen noch nicht genug vertraut zu sein.“ Daher sei er auch über die Lösung der ortseigenen Impfkampagne in Dassel begeistert gewesen, bei der Senioren sowohl für einen Termin angerufen als auch direkt ein Fahrdienst angeboten wurde.

Foto: FDP Dassel
Der Bürgermeisterkandidat im Kreise seiner Parteifreunde des FDP-Ortsvorstandes Dassel (v.l.): Marcel Bufi, Dieter Böhlke, Michael Spallek, Hans-Martin Glasing, Nicole Langer und Helmut Hesse. Foto: FDP Dassel

Gestalten, nicht verwalten

Dassel hat die Wahl: Am 12. September wird in der Sollingstadt ein neuer Bürgermeister gewählt, Amtsinhaber Gerhard Melching (SPD) kandidiert nicht wieder. Und seit heute ist klar, dass die Wahlberechtigten eine Auswahl haben werden. Nach Sven Wolter (29), der von der SPD unterstützt wird, geht mit Elias Kreuzinger ein fast Gleichaltriger ins Rennen um den Spitzenjob im Rathaus, der von der CDU nominiert wird. Der 27-jährige gebürtige Schwabe ist einstimmig vom Vorstand der Christdemokraten vorgeschlagen worden und soll im Juni bei einer Mitgliederversammlung offiziell aufgestellt werden. 2014 war für die CDU noch der Einbecker Marc Hainski ins Rennen gegangen.

Möchte Bürgermeister in Dassel werden: Elias Kreuzinger, hier auf dem Hof Ilmeaue in Dassel.

Elias Kreuzinger soll nach dem Willen der Christdemokraten Dassel aus bekannten Pfaden auf neue Wege bringen, sagte heute Stadtverbandsvorsitzender Joachim Stünkel bei der Vorstellung des Kandidaten auf dem Hof Ilmeaue. Der blicke nach vorn und schaue nicht auf alte Grabenkämpfe. Dass Kreuzinger bislang so gut wie keine kommunalpolitische Erfahrung hat, sei eher ein Vorteil, meint Stünkel, so könne er unbefangen an die Sache herangehen.

Elias Kreuzinger (27).

Elias Kreuzinger reklamiert für sich einen Gestaltungswillen. Der sei stärker als das reine Verwalten. „Dassel entfaltet sich noch nicht so wie es sein könnte“, sagt der Kandidat, der seit 2013 Mitglied der Jungen Union ist, aber nicht der CDU. Es gelte, schlummernde Potenziale zu heben und Chancen für einen neuen Schwung zu nutzen. Dassel dürfe sich nicht abhängen lassen.

Geboren in Göppingen in Baden-Württemberg („Wie Jürgen Klinsmann“) lebt Elias Kreuzinger erst seit kurzem in Dassel. Im Bundestag lernte er seine heutige Ehefrau Franzi (28) kennen und lieben, die aus Dassel vom Golze-Hof an der Ilmeaue stammt. So kam der 27-Jährige auch mit dem Sollingort in Berührung. Nach seinem Studium der Politikwissenschaft in München, Heidelberg und Göttingen hat sich der werdende Vater mit seiner Frau nun bewusst für Dassel als Lebensmittelpunkt für die junge Familie entschieden. Die Sorgen und Nöte junger Menschen und junger Paare auf dem Land möchte Kreuzinger in der Blick nehmen, dabei aber auch Wissen und Erfahrung der älteren Generation nutzen.

Nach dem Abitur verbrachte Elias Kreuzinger ein halbes Jahr in Australien und leistete Bundesfreiwilligendienst. Zwischen seinem Bachelor- und Masterstudium war der Konrad-Adenauer-Stipendiat für ein Jahr freiwillig Wehrdienstleistender. Inzwischen ist der 27-Jährige, der noch auf seine Abschlussnote des Masterstudiums wartet, Projektmanager in einem Start-up in Kiel und gleichzeitig als Hilfskraft am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden beschäftigt. „Beides lässt sich vom Homeoffice in Dassel aus prima vereinbaren“, erzählt Kreuzinger über die Vorteile der Digitalisierung.

Er habe sich auch deshalb gegen eine Parteimitgliedschaft entschieden, weil er ein Bürgermeister für alle sein möchte. Der CDU stehe er zwar nah, aber es gebe auch einige Aspekte, die er eher mit anderen Parteien teile. “Mir geht es um Dassel und konkrete Vorhaben und Projekte, nicht um Parteiprogramme”, sagt Elias Kreuzinger. “Gerade aufs diplomatische Aushandeln verschiedener Ansichten im Stadtrat habe ich Lust.”

Die Dasseler CDU steht hinter Elias Kreuzinger als Bürgermeisterkandidat, hier in der Mitte mit Ehefrau Franzi.

SPD: “Wissensquartier” sofort stoppen

Die SPD will das Millionen-Projekt “Wissensquartier” sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki glaubt jedoch, dass es für einen Stopp eine kritische Mehrheit spätestens im Stadtrat gibt, andere hätten sich ja bereits positioniert. Jetzt sei der richtige und letzte Zeitpunkt, um noch mit vertretbarem Aufwand das “Wissensquartier” nach dem ersten Bauabschnitt (Kita-Neubau Münstermauer) zu beenden, schreiben die Sozialdemokraten in einem Positionspapier zu dem Thema.

Es sind die Kosten für die räumliche und inhaltliche Vereinigung von Stadtmuseum, Stadtarchiv und Stadtbibliothek mit Neu- und Anbauten am Standort zwischen Steinweg und Münstermauer, die die SPD erschrecken. Von insgesamt rund 20 Millionen Euro ist die Rede, der städtische Anteil ohne Fördermittel würde bis ins Jahr 2025 netto bei insgesamt mehr als 13,5 Millionen Euro liegen. Eine dafür notwendige Verschuldung sei in der aktuellen Wirtschaftslage mit noch ungewisser Aussicht durch die Corona-Pandemie unverantwortlich. “Damit wäre der vielzitierte Zukunftsvertrag rückwirkend gebrochen”, schreiben die Sozialdemokraten in ihrem Positionspapier. Ein solches Millionenprojekt “nimmt uns jedweden Spielraum im Haushalt und blockiert anderes auf lange Zeit”, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsschef Marcus Seidel. “Das Projekt ist finanziell zu groß geworden.”

Warum der Stopp erst jetzt, nach viel Planung, Architektenwettbewerb und Förderanträgen? Erst mit dem Haushaltsentwurf 2021 habe man einen Überblick der Gesamtkosten mit allen Details erhalten, begründet Hojnatzki. Außerdem sei auch erst kürzlich klar geworden, dass die Fördermittel-Finanzierung des neuen Kindergartens nicht unbedingt mit den Bauabschnitten 2 und 3 des “Wissensquartiers” verknüpft sein müsse. Was den Ausstieg jetzt erleichtere. Man habe nicht bereits vor weiteren Planungskosten im Herbst die Reißleine gezogen, weil es erst belastbare Zahlen gebraucht habe. “Wir wollten nicht Nein sagen, weil wir glauben, dass wir es nicht finanzieren können”, erläutert Hojnatzki. “So leicht wollen wir es uns auch nicht machen. Wir wollten es wissen.” Jetzt habe man dieses gesamte Bild des Projekts. Und angesichts der finanziellen Gesamtdimension seien 100.000 Euro an Planungskosten durchaus vertretbar gewesen.

Möglicherweise habe die Bürgermeisterin ihren Haushaltsentwurf 2021 ja auch erst deshalb im Dezember und nicht bereits im September im Stadtrat eingebracht, damit das Projekt “Wissensquartier” nicht mehr politisch im Bürgermeisterwahlkampf thematisiert werden konnte, vermutet Dirk Heitmüller (SPD), der damals ihr Gegenkandidat war. Dem Nein zu dem Projekt sei in der SPD-Fraktion ein schweres Abwägen voraus gegangen, berichtet er. Einbeck könne sich aber eine so große finanzielle Anstrengung einfach zurzeit nicht leisten.

Grundsätzlich stehe die SPD dem Konzept “Wissensquartier” positiv gegenüber. Jedoch habe es die Verwaltung versäumt, die Idee, die hinter dem Projekt stecke, richtig nach außen zu transportieren. Viele Bürger wüssten gar nicht oder erst seit wenigen Tagen ein wenig durch die nach dem Kulturausschuss entstandene öffentliche Debatte, was mit dem “Wissensquartier” überhaupt inhaltlich gemeint sei, sagt Eunice Schenitzki (SPD). Es gehöre zu Großprojekten allerdings dazu, Nutzen und Kosten vollumfänglich und objektiv darzustellen, damit eine Meinungsbildung in der Bevölkerung möglich sei, meint Hojnatzki. Doch dazu fehlten den Menschen die Informationen, oder sie seien gefärbt gewesen. Die Strahlkraft, die von einem so konzipierten “Wissensquartier” ausgehen könne, sei nicht so groß, dass sich diese enorme finanzielle Anstrengung lohne, findet der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Ein Projektstopp wäre nicht das Ende jeglicher Investion in diesem Bereich, das ist der SPD wichtig. Denn ein Umbau/Ausbau/Neubau des Stadtarchivs sei zweifellos unumgänglich, die räumlichen Kapazitäten seien erschöpft, unwiderbringliche Dokumente müssten besser geschützt werden. Dafür solle eine geeignete Immobilie gefunden oder neu gebaut werden – in jedem Fall als Zweckbau mit deutlich niedrigeren Kosten. Die Stadtbibliothek liegt nach Auffassung der SPD an der Dr.-Friedrich-Uhde-Straße am Stukenbrokpark unweit von Bahnhof und ZOB ohnehin an der optimaleren Stelle für die Nutzer. Für ohne Zweifel notwendige Baumaßnahmen (barrierefreies WC, energetische Sanierung von Dach und Fassade) will die SPD jetzt die Kosten ermitteln lassen und diese ebenso wie für das Archiv in einem Nachtragshaushalt später im Jahr verankern.

So könnte das “Wissensquartier” aussehen: weiß die neuen Bauten, links daneben das heutige Stadtmuseum Auf dem Steinwege mit der Stichgasse, die zum Kindergarten führt. (c) Mosaik Architekten bda, Hannover

Nachtrag 17.02.2021: Mit 6:5-Stimmen-Mehrheit ist der Finanzausschuss dem Antrag der SPD gefolgt, die Baubschnitte 2 und 3 des „Wissensquartiers“ nicht weiter zu verfolgen. Ob diese Mehrheit im März auch im Stadtrat so stehen wird, bleibt abzuwarten. Während die SPD noch einmal erläuterte, dass es unverantwortlich viel Geld in der aktuellen Wirtschaftslage wäre, 20 Millionen Euro auszugeben, freute sich Dr. Reinhard Binder (FDP) überrascht über den Sinneswandel der Sozialdemokraten. „Es ist ja nicht zu spät.“ Die Freidemokraten hätten sich schon länger gegen das „Wissensquartier“ gewandt, und möglicherweise lasse sich dafür jetzt eine Mehrheit finden. Vertreter der CDU warnten vor dem Projekt-Stopp, er sei „ein Fehler“ (Ulrich Vollmer) und „ein falsches Signal“ (Albert Eggers). Leider folge die SPD „hasenfüßig“ ihrer Maxime, die sie schon bei anderen Projekten wie dem Neustädter Kirchplatz gezeigt habe, sagte Dirk Ebrecht (CDU). In der Krise gelte es besonders, strategisch nach vorn zu schauen, die SPD stehe aber lieber dauerhaft auf der Bremse. Man müsse ohnehin in die drei Institutionen investieren, „und wir sollten es lieber geschickt tun“, sagte Ebrecht. Die SPD habe damals vor überzogenen ZOB-Plänen gewarnt, „und da waren sie noch einsichtig“, sagte Rolf Hojnatzki (SPD), inzwischen liege eine für die Stadt deutlich günstigere Planung vor. Auch beim Neustädter Kirchplatz werde es nur immer teurer. Hojnatzki: „Und jetzt kommt die nächste Nummer, noch schöner, noch teurer.“ Das Projekt „Wissensquartier“ sei aber nicht diesen Umfang wert. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek warb noch einmal für das Projekt und die Idee und Konzeption, die dahinter steht. Für die Fördermittel habe man viele Unterstützer in Bund und Land angesprochen und um Unterstützung gebeten, diese würde man jetzt mit einem Stopp vor den Kopf stoßen. Die Rathauschefin versuchte als Brücke zu bauen, die Mittel unter Vorbehalt ausreichender Fördergelder im Haushalt stehen zu lassen. Das fand ebenso wenig Konsens wie der Antrag der GfE/Bürgerliste, das Projekt um ein Jahr zu verschieben, eventuelle Förderbescheide abzuwarten und die eigentlich für 2021 vorgesehenen Kosten ins folgende Jahr 2022 zu schieben. Mit den in diesem Jahr eingeplanten Kosten von rund 843.000 Euro würde ohnehin zunächst nur die Planung vorangetrieben bis zur Ausschreibungsreife und noch nicht gebaut, sagte Baudirektor Joachim Mertens. Die GfE/BL möchte trotzdem bis zum Stadtrat geklärt haben, ob man die Summe mit einem Sperrvermerk für 2021 versehen kann und ob es eventuell nur oberflächlich kalkulierte Planungskosten sind, das gehe nicht.  

Warum die Einbecker Hospitalstiftungen erhalten bleiben

Die Einbecker Hospitalstiftungen werden nicht aufgehoben. Der formale Beschluss dazu ist zwar noch nicht gefasst, das dürfte aber beim nächsten Treffen des Finanzausschusses nächste Woche passieren und vom Stadtrat im März bestätigt werden. Bereits seit einiger Zeit ist in der öffentlichen Debatte immer deutlicher geworden, dass es für eine Aufhebung der in ihren Ursprüngen noch aus dem Mittelalter stammenden Stiftung keine Freunde und im Rat keine Mehrheit geben wird. Vor der Finanzausschuss-Sitzung haben sich heute Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und ihr Stellvertreter Dr. Florian Schröder in einem online geführten Pressegespräch zu dem Thema geäußert.

Für die Bürgermeisterin ist es Zeit, die Diskussion der vergangenen Monate zu beenden. „Das ist ein emotionales Thema geworden, bei dem von vielen die von uns angeführten sachlichen Gründe nicht verstanden werden – oder verstanden werden wollen“, sagte Dr. Sabine Michalek. Das habe sie auch in zahlreichen Gesprächen vor der Bürgermeisterwahl gespürt. Sachlichen Argumenten seien viele beim Thema Hospitalstiftungen gar nicht mehr zugänglich. Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder räumt ein: „Ich habe unterschätzt, dass das so ein Politikum wird.“

Dabei spricht aus Sicht der Verwaltung unverändert viel für eine Aufhebung der Einbecker Hospitalstiftungen (EHS), wie sie in ihrer Beratungsvorlage noch einmal ausführlich darlegt. Die beschworene Gefahr der Aufzehrung und Zweckentfremdung des Stiftungsvermögens bestehe nicht. Die Stiftungssatzung schreibt auch nach Aufhebung der EHS eine Nutzung vor, die an den Stiftungszweck gebunden ist. Im Gegenteil würde eine Aufhebung der EHS und Einbringung des Vermögens in den städtischen Haushalt die Investitionsmöglichkeiten für Immobilien der Hospitalstiftungen erheblich verbessern, da die Stadt höhere und zinsgünstigere Kredite aufnehmen könne als die EHS, erläuterte Dr. Schröder. Ins öffentliche Bewusstsein sind die Einbecker Hospitalstiftungen (Bilanzsumme 2018 rund fünf Millionen Euro, jährliche Miet- und Pachteneinnahmen von rund 400.000 Euro) bei der Sanierung des ehemaligen Waisenhauses in der Baustraße geraten. Viele Bürger wüssten gar nicht, was sich hinter den EHS verberge, gaben Michalek und Schröder zu. Vielleicht könne man das in Zukunft transparenter erläutern.

2019 hatte beim Landkreis Northeim die Kommunalaufsicht in ihrer Funktion als Stiftungsaufsicht der Stadt Einbeck vorgeschlagen, die Einbecker Hospitalstiftungen wie die landkreiseigenen Stiftungen zu verwalten (mit mehrköpfigem Stiftungsvorstand oder externen Beauftragten) oder die EHS in eine andere Stiftung einzubringen, die derartig verwaltet wird. Die Stadt findet das „teilweise rechtlich unzulässig, teilweise unwirtschaftlich und teilweise unpraktikabel“. Die EHS verwalte vor allem Wohnraum, habe nicht – wie die genannten Landkreis-Stiftungen – jedes Jahr beispielsweise eine sechsstellige Summe frei zu vergeben, machte Dr. Schröder deutlich.  

Als Alternative zu den Vorschlägen der Stiftungsaufsicht hatte die Stadtverwaltung Ende 2019 im Finanzausschuss vorgeschlagen, aus wirtschaftlichen Gründen die Einbecker Hospitalstiftungen aufzuheben. Denn diese bedeuten für die Stadtverwaltung nach eigener Darstellung einen erheblichen Arbeitsaufwand: Jährlich muss ein eigener Haushalt für sie aufgestellt werden. Bei Grundstücksgeschäften sowie der wirtschaftlichen Betätigung muss stets auf die exakte Abgrenzung zur Stadt Einbeck geachtet werden. Dabei sei es in den vergangenen Jahrzehnten auch vereinzelt zu „handwerklichen Fehlern“ bei Grundstücksgeschäften der EHS gekommen, weil notwendige doppelte Beschlussfassungen (einmal für EHS, einmal für Stadt) nicht korrekt vorgenommen worden seien. Wirtschaftliche Schäden seien dadurch im Ergebnis weder EHS noch Stadt entstanden, die internen Bearbeitungsabläufe seien inzwischen längst entsprechend geschärft, berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek.

Außerdem ist die Stadt Einbeck rechtlich gezwungen, der EHS den Aufwand für die Verwaltung der Stiftung in Rechnung zu stellen. Diese jährlich anfallenden rund 20.000 Euro können nicht für den Stiftungszweck der Hospitalstiftungen zur Verfügung stehen, beispielsweise den Unterhalt der Immobilien. Dies sei besonders bedauerlich, findet Dr. Schröder, da in der seit Jahren andauernden Niedrigzinslage für Stiftungen, die nur ihre Zinsen für den Stiftungszweck nutzen dürfen, das Stammvermögen aber unangetastet lassen müssen, ohnehin nur sehr wenige liquide Mittel zur Verfügung stehen.

Letztlich bleiben Landkreis (Stiftungsaufsicht) und Stadt in mehreren rechtlichen Fragen unterschiedlicher Auffassung. Dabei geht es um die Frage, ob es sich bei den EHS um eine (wie die Stadt meint) oder (wie die Stiftungsaufsicht für möglich hält) mehrere Stiftungen handelt und ob diese privatrechtlicher (wie die Stiftungsaufsicht für möglich hält) oder öffentlich-rechtlicher Natur (wie die Stadt meint) ist bzw. sind, erläuterte der Rathaus-Jurist Dr. Florian Schröder.

Seniorenwohnanlage St. Spiritus an der Geiststraße in Einbeck, die neben dem ehemaligen Waisenhaus an der Baustraße wohl prominenteste Immobilie der Hospitalstiftungen.

Nachtrag 17.02.2021: Wie erwartet war sich der Finanzausschuss einig, die Einbecker Hospitalstiftungen nicht aufzuheben. Enttäuscht und verärgert gab Rolf Hojnatzki (SPD) zu Protokoll, seine Fraktion sei ja überrascht, dass das Thema überhaupt erneut zur Sprache komme, es habe doch wohl bereits ausreichend Äußerungen für den Erhalt gegeben, so dass eine potenzielle Auflösung nicht noch einmal auf die Tagesordnung gehört hätte, meinte Hojnatzki. Die EHS stehen auf gesunden Beinen und seien in der Bevölkerung beliebt, sagte Albert Eggers (CDU). Für die GfE/Bürgerliste machte Udo Mattern den Vorschlag, bei der Stiftung nicht nur zu schauen, wie man Kosten senken könne, sondern auch wie Erträge gesteigert werden könnten. „Wie kann man den Einbecker Hospitalstiftungen helfen“ müsse vielmehr die Frage sein, seien beispielsweise Zustiftungen oder Spenden möglich? Er beantragte außerdem, für einen Überblick eine detaillierte Aufstellung der Liegenschaften der EHS und für jede einzelne Immobilie der EHS eine Aufschlüsselung nach Anschaffung/Stiftung, Lage mit Flurstück, laufende Mieteinnahmen sowie Buchwert/Verkehrswert.

SPD: Kaum möglicher Wahlkampf verhinderte Erfolg

Ein kaum möglicher Wahlkampf mit erschwerten Bedingungen in der Corona-Pandemie und das anhaltende bundespolitische Meinungstief der SPD haben nach Auffassung der Einbecker Kernstadt-SPD einen Erfolg bei der Bürgermeisterwahl in Einbeck verhindert. Das schreiben die beiden Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe in ihrem Weihnachtsbrief an die Mitglieder.

Vor diesem Hintergrund sei das Ergebnis von Dirk Heitmüller von mehr als 43 Prozent in der Bürgermeister-Stichwahl durchaus positiv zu bewerten, schreiben die Sozialdemokraten. Es stelle eine gute Ausgangslage für die Kommunalwahl am 12. September 2021 dar. “Viele Menschen in Einbeck bekennen sich zu unserer Partei und unseren Ideen. Sie werden wir nicht enttäuschen.”

Mit Dirk Heitmüller habe die SPD “einen sehr sympathischen und im Umgang mit den Menschen gewinnenden Kandidaten gehabt”, schreiben Traupe und Moos. “Wir hätten uns keine andere Person für diese Kandidatur vorstellen können, die so offen und ehrlich mit den Menschen in unserer Stadt umgeht.” Es habe gute Gründe für einen Wechsel im Rathaus gegeben, das Ziel aber habe die SPD nicht erreicht.

Die Vorsitzenden bedanken sich bei Dirk Heitmüller und allen Mitgliedern, die sich auf unterschiedliche Art und Weise und entsprechend ihrer Fähigkeiten in die Wahlkampagne zur Bürgermeisterwahl eingebracht haben. Einen Wahlkampf in der üblichen Form habe es wegen Corona nicht geben können, schreiben die Vorsitzenden. Großveranstaltungen seien ebenso wenig möglich gewesen wie ein intensiver Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern bei Begehungen, Info-Ständen und anderen möglichen Aktivitäten.

2021 ist nicht nur das Jahr der Kommunalwahl, die Kernstadt-SPD wird auch ihre Doppelspitze verlieren. Künftig soll Rita Moos durch eine Veränderung in der Führungsstruktur allein die Abteilung führen, kündigen die Sozialdemokraten an. Peter Traupe soll neuer stellvertretender SPD-Ortsvereinsvorsitzender werden, neben dem Vorsitzenden Marcus Seidel. Bei der dafür notwendigen Versammlung sollen auch die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft durchgeführt werden, die im ablaufenden Jahr wegen der Pandemie verschoben werden mussten.

Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses

Was für ein Jahr! Durchaus ein Marathon für alle Beteiligten. Und vor allem einer mit Verlängerung. Und mit Hürden und Hindernissen, die niemand vor zwölf Monaten in diesem Rennen um den Chefsessel im Einbecker Rathaus geahnt hatte. Ein Wahlkampf, wie es keinen zuvor je gegeben hat: Mit desinfizierten Kugelschreibern am Wahlstand und Mund-Nase-Bedeckung auf dem Marktplatz. Ohne große Menschenansammlungen. Mit Abstand zum Wähler, wo eigentlich Nähe und Nahbarkeit gefragt sind. Und ein beinahe aseptischer Wahlabend: Ohne Partys. Ohne jubelnde und sich in den Armen liegenden siegreichen Wahlkämpfern (okay, mit einer Ausnahme jedenfalls). Impressionen nach der Wahl und eine Analyse der Ergebnisse.

Ein ungewohnt aseptischer Wahlabend im Rathausflur (v.l.): Dr. Sabine Michalek, Beatrix Tappe-Rostalski, Dirk Heitmüller, Marcus Seidel, Rolf Hojnatzki.

Die Bürgermeisterwahl 2020 in Einbeck ist entschieden, in der Stichwahl hatte die Amtsinhaberin mit 1500 Stimmen die Nase vorn. Bis 2026 wird Dr. Sabine Michalek weiter Bürgermeisterin sein, die neue fünfjährige Amtszeit beginnt Ende Januar. Denn bis dahin ist die 53-Jährige ohnehin noch gewählt.

Vor auf den Tag genau fast einem Jahr hatte alles begonnen: Mitte November 2019 erklärte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei einer CDU-Veranstaltung erstmals öffentlich, dass sie noch einmal antritt. Lange hatte sie sich damit Zeit gelassen, mit Familie und Freunden sorgsam abgewogen. Mit diesem “Ja, ich will” bekam das Rennen ersten Rückenwind. Denn es galt die Frage zu beantworten: Wer tritt gegen sie an? Lange Zeit galt der 13. September als Fixpunkt, der ursprüngliche Wahltermin. Darauf war alles ausgerichtet, unter anderem die Kandidatenkür der SPD. Drei Bewerber gab es bei den Sozialdemokraten, die schon auf Tour zu den Mitgliedern gingen. Kurz bevor im März geklärt werden konnte, wer denn nun der Herausforderer oder die Herausforderin sein würde, kam Corona. Und zunächst die Hoffnung, zwar mit Verzögerung, aber dennoch alles pünktlich klären zu können. Diese Hoffnung starb früh. Und so einigte sich der Stadtrat, den Wahltermin auf den 1. November zu verschieben. Dass es damit nicht einfacher in der sich wieder verschärfenden Pandemie würde, ahnte wohl niemand damals.

Gestern Abend dann ist nach dem Ergebnis der Stichwahl die monatelange Anspannung von den Protagonisten abgefallen. Die Ziellinie ist überschritten: Gut 1500 Stimmen sind ein satter Vorsprung bei rund 11.000 abgegebenen Stimmen. Aber es ist ebenso richtig, dass sich Dirk Heitmüller mit 43 Prozent nicht zu verstecken braucht. “Ich hatte gedacht, es würde knapper werden”, räumte dann auch die Siegerin ein. Ein Vergleich mit dem Wahlergebnis von 2013 ist natürlich schwierig, zu viele Faktoren waren damals anders. Und dennoch: Dr. Sabine Michalek schaffte auch damals knapp 56 Prozent der Stimmen und ließ den damaligen Bürgermeister Ulrich Minkner mit 44 Prozent hinter sich. Beide trennte 1946 Stimmen Unterschied.

Vor knapp acht Jahren gingen freilich deutlich mehr Wähler an die Urnen: Bei fast 63 Prozent lag die Wahlbeteiligung der Fusionswahl mit Kreiensen. Jetzt waren nur 45 Prozent interessiert, ihre Stimme abzugeben. “Mit der Wahlbeteiligung können wir nicht zufrieden sein. Das muss besser werden in den nächsten Jahren, daran müssen wir gemeinsam arbeiten”, sagte Michalek am Wahlabend. Die geringste Wahlbeteiligung zeigte sich im Wahlbezirk Berufsschule I (21,17 Prozent) und wie schon vor zwei Wochen im Wahlbezirk Stadtbibliothek (21,58 Prozent). Die höchste Beteiligung konnte erneut in Rengershausen verzeichnet werden, wo 84,85 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen – noch einmal mehr als vor zwei Wochen.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gewann am Sonntag in 47 von insgesamt 58 Wahlbezirken, Dirk Heitmüller hatte wieder in elf Wahlbezirken die Nase vorn, er holte sich den Wahlbezirk Kreiensen III (Hainberg), den noch vor zwei Wochen die Bürgermeisterin für sich entschied. Auch Dörrigsen und Erzhausen konnte Heitmüller für sich drehen. Dafür holte sich Michalek am Sonntag die Wahlbezirke Rheinischer Hof I, Benser Mauer und Stadtbibliothek, wo zuvor ihr Herausforderer vorn lag.

In Rengershausen hatte Dr. Sabine Michalek mit 84,85 Prozent ihr stärkstes Einzelergebnis. Dirk Heitmüller erzielte sein bestes prozentuales Einzelergebnis nicht in seinem Heimatort Salzderhelden, wo er als Ortsbürgermeister zuhause ist, sondern in Rotenkirchen (60,49 Prozent).

In jedem Fall gab es wieder zahlreiche Briefwähler, und dabei dürfte der Corona-Effekt seinen Anteil haben, möglichst kontaktlos zu wählen: insgesamt 2124 (knapp 100 weniger als vor zwei Wochen). Zum Vergleich: 2013 gab es 1219 Briefwahlstimmen. Die Briefwahl-Vorstände zählten am Sonntag Abend deutlich schneller als beim ersten Wahlgang. Das vorläufige Endergebnis stand am Sonntag bereits um 18.54 Uhr fest, was ein wenig die Zeitplanung der Bürgermeisterin durcheinander brachte, saß sie zu diesem Zeitpunkt doch mit ihrer Familie bei „Hähnchenbrüsten á la dad“ beim Essen und hatte erst gegen 20 Uhr mit einem Ergebnis gerechnet, wie sie einräumte. Nun stand sie schon um 19.30 Uhr im Rathausflur und nahm die ersten persönlichen Glückwünsche entgegen: Von der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Beatrix Tappe-Rostalski sogar mit Umarmung…

“Danke für den fairen Wahlkampf”, sagte die wiedergewählte Bürgermeisterin zu ihrem Herausforderer Dirk Heitmüller. Das könne man nicht immer erwarten: „Wir fetzen uns im Rat ja auch manchmal ganz gehörig“. Dr. Sabine Michalek betonte ihr Angebot, mit allen Fraktionen und Ratsmitgliedern weiter zusammen arbeiten zu wollen. „Es ist Einbeck, das im Vordergrund steht, und nicht der und die hier den Posten des Bürgermeisters hat”, sagte Michalek. Der sei immer ein Amt auf Zeit und könne auch wechseln. “Diesmal ist er bei mir geblieben.”

Mit großer Geste (v.l.): Dirk Heitmüller, Rolf Hojnatzki, Marcus Seidel.

Persönlich war die SPD-Spitze ins Rathaus gekommen, um der Siegerin zu gratulieren. “Glückwunsch zum Wahlerfolg”, sagte Fraktionschef Rolf Hojantzki mit kontaktloser Geste. “Ich freue mich über ihr Angebot, auf weitere gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt.” Ortsvereinsvorsitzender Marcus Seidel betonte die Symbolik, dass er und Hojnatzki am Wahlabend zum Gratulieren präsent seien, und möchte das auch als Angebot zur Zusammenarbeit verstanden wissen. “Ich sehe das als große Wertschätzung”, freute sich Michalek. Seidel: “So war’s gedacht.” Wir erinnern uns: 2013 war kein hochrangiger Sozialdemokrat im Rathaus zum Glückwunsch, auch nicht der unterlegene damalige Amtsinhaber.

Rolf Hojnatzki nutzte die Gelegenheit, seinem SPD-Kandidaten öffentlich zu gratulieren: “Danke für einen unglaublichen Einsatz, den er geleistet hat, in dieser wirklich schwierigen Phase mit Corona und den Rahmenbedingungen, die dazu gehören.” Dirk Heitmüller habe “ein anständiges Wahlergebnis erzielt, mit dem wir zufrieden sind, damit können wir leben”, sagte Hojnatzki. Marcus Seidel ergänzte: “Wir können mit erhobenen Kopf verlieren, das tun wir auch.”

SPD-Herausforderer Dirk Heitmüller hätte natürlich selbst gerne die Nase vorn gehabt, ist aber mit seinem erzielten Ergebnis sehr zufrieden, zumal dieses „nicht so eindeutig“ sei, sondern der Abstand zur Gewinnerin eher knapp. Er werte das als Vertrauensbeweis der Wähler. „Offenbar war noch nicht die Zeit für einen Wechsel“, sagte der 51-Jährige. Er hatte sich in den Ortschaften mehr versprochen, zumal er ja selbst aus Salzderhelden und damit nicht aus der Kernstadt komme, wie er sagte. „Ich bedanke mich für den fairen Wahlkampf, dieser war sehr interessant. Ich wünsche der Bürgermeisterin viel Erfolg bei ihren Aufgaben“, sagte Heitmüller. Der Ortsbürgermeister von Salzderhelden konzentriert sich jetzt neben seinem Job wieder auf seine ehrenamtliche kommunalpolitische Arbeit im Stadtrat, in dem er als Beigeordneter im wichtigen Verwaltungsausschuss sitzt. Die wiedergewählte Bürgermeisterin habe viel versprochen, jetzt werde sie zeigen müssen, dass sie es könne, sagte Heitmüller.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich über ihr Ergebnis: „Ich bedanke mich ganz herzlich für jede einzelne Stimme und für das Vertrauen, das mir die Wählerinnen und Wähler geschenkt haben. Ich werde in den nächsten Jahren bis 2026 meine ganze Kraft zum Wohle der Stadt Einbeck einbringen.“ Sie sehe das Bürgermeisterinamt unverändert als überparteilich. „Meine nächste Aufgabe ist, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen und im Dezember in den Stadtrat einzubringen“, sagte die Bürgermeisterin am Wahlabend, „daran arbeiten wir im Rathaus schon mit Hochdruck.“

Glückwunsch-Faust im Rathausflur: Dr. Sabine Michalek (l.) und Dirk Heitmüller, im Hintergrund Beatrix Tappe-Rostalski.

Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin

Dr. Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin in Einbeck. Bei der Stichwahl am Sonntag erreichte die Amtsinhaberin 56,67 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer Dirk Heitmüller von der SPD schaffte 43,33 Prozent. Die 53-Jährige, die seit 2013 Bürgermeisterin ist, bleibt das nun bis 2026. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,49 Prozent. Zur Bürgermeisterwahl aufgerufen waren in Einbeck mit seinen 46 Ortschaften insgesamt 25.589 Wahlberechtigte.

(Aktualisiert 21:13 Uhr)

Wahlabend im Neuen Rathaus mit ersten Glückwünschen an die Bürgermeisterin
Stichwahl: Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller im Rathaus nach Schließung der Wahllokale.

Vor der Stichwahl

Die Corona-Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen hat auch den Nach-Wahlkampf vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl in Einbeck deutlich beeinflusst. Mehr als 25.000 Wahlberechtigte haben am kommenden Sonntag, 15. November, von 8 bis 18 Uhr in den Wahllokalen die Wahl zwischen Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek und Herausforderer Dirk Heitmüller. Wer jetzt schnell ist, kann auch noch am Freitag Briefwahl direkt im Neuen Rathaus machen.

Alle Beteiligten appellieren an die Wahlberechtigten, ihre Stimme bei der Stichwahl abzugeben und wählen zu gehen. Die niedrige Wahlbeteiligung am 1. November von knapp 50 Prozent hat alarmiert und lässt befürchten, dass diese am Sonntag niedriger sein könnte. Den Appell zur Wahl zu gehen, kann ich nur deutlich unterstützen: Wählen zu dürfen, ist in der Demokratie ein Privileg, das es zu nutzen gilt. In vielen Ländern der Erde hat man keine Wahl. Und viele Menschen würden viel dafür tun, dass sie wählen dürfen. Wer nicht wählt, darf bis 2026 nicht meckern. Der Gruppensprecher von GfE/Bürgerliste, Frank-Dieter Pfefferkorn (Greene), brachte das auf die schöne Formel: „Wählen Sie, wen Sie wollen, aber gehen Sie wählen!“ Die Zwischen- und Endergebnisse am Sonntag ab 18 Uhr werden hier abrufbar sein.

Gewöhnlich geben die zwei verbliebenen Kandidaten und ihre Parteien und Unterstützer nach einem ersten Wahlgang vor einer Stichwahl noch einmal alles. Das kann man den beiden Bewerbern auch dieses Mal natürlich nicht grundsätzlich absprechen. Allerdings haben die Auswirkungen der Corona-Pandemie das Geschehen sehr beschränkt. Mehr als (Social-)Medien-Präsenz blieb da nicht. Geschehen ist dann auch nicht mehr viel. Weil keine Veranstaltungen erlaubt sind, ausschließlich noch Treffen im extrem kleinen Kreis.

Beide Kandidaten stehen in den verbleibenden Tagen unter freiem Himmel noch einmal für direkte, persönliche Gespräche mit Mund-Nase-Bedeckung zur Verfügung: Dr. Sabine Michalek ist am Freitag, 13. November, und am Sonnabend, 14. November, noch einmal zum Wahlkampf unterwegs. Am Freitag wird sie zwischen 16 und 18 Uhr vor dem Rewe-Markt in Kreiensen stehen. Auf dem Marktplatz in der Kernstadt ist sie am Sonnabend von 9 und 11 Uhr zu finden. Dirk Heitmüller steht am Sonnabend, 14. November, von 9.30 bis 10.30 Uhr am SPD-Stand in der Ortschaft Kreiensen und ab 11 Uhr am SPD-Stand auf dem Einbecker Wochenmarkt in der Kernstadt.

Dirk Heitmüller in seinem Facebook-Account.

Dirk Heitmüller setzt auf den Wechsel im Rathaus, möchte frischen Wind in die Stadtverwaltung bringen, wie er sagt. Er hatte einen Live-Talk online mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) geplant, der ihn schon im Oktober in Einbeck und Greene besucht hatte. Allerdings gab es technische Schwierigkeiten, und so kam das Gespräch nicht zustande. Schadenfreude ist da völlig fehl am Platze: In Zeiten, in denen alle abends online sind und bei Facebook, Instagram & Co. talken oder sich zusammenschalten zu Video- und Telefonkonferenzen, können Leitungen schonmal in die Knie gehen oder abbrechen. Und wenn dann noch der Breitbandausbau stockt… Sabine Michalek verzichtete komplett auf Online-Veranstaltungen. Sie setzte ihre “Auf einen Kaffee mit Sabine”-Formate fort, beim letzten Treffen mit den Kulturaktivisten Patricia und Martin Keil war man sogar schon “Auf einen Wein…”

Dr. Sabine Michalek überreicht die Spende an der abgebrannten Saline an Karl-Heinz Wessel und Dennis Bodenstein (v.r.) vom Kultur-Förderkreis Salzderhelden.

Außerdem hat die wahlkämpfende Bürgermeisterin in den vergangenen Tagen ihre Spendenaktion aufgelöst und die zwei Spendenschecks überreicht. Knapp drei Monate hatte Michalek bei ihrer Radtour gesammelt, Getränke gegen Spende abgegeben. Insgesamt kamen aufgerundet 850 Euro zusammen, je 425 Euro erhielten der Verein Stadtpartie für seine Kulturaktivitäten unter anderem sonnabends auf dem Hallenplan sowie der Kultur-Förderkreis Salzderhelden für die Saline. Die war im Sommer abgebrannt, soll aber wieder neu erstehen. Zunächst ist eine Bauhütte geplant, in der die aktiven Mitglieder die erhalten gebliebenen Reste des Bohrturms wieder restaurieren wollen und auch Werkzeuge lagern können.

Und schließlich gab es in dieser Woche noch das, was meiner Meinung nach von vielen deutlich überschätzt wird: Wahlempfehlungen. Oder vor allem den doppelten Verzicht darauf von den Unterstützern des unterlegenen Kandidaten. Jeder mündige Wähler ist am Ende in der Wahlkabine beim Kreuz machen allein und selbstständig, da muss ihm niemand die Hand führen. Vor allem nicht bei einer Persönlichkeitswahl wie einer Bürgermeisterwahl. Beide Kandidaten starten am Sonntag wieder bei Null, die erreichten 5744 Stimmen bei Sabine Michalek und die 4466 Stimmen bei Dirk Heitmüller aus dem ersten Wahlgang sind vergessen. Ob alle diese Wähler am Sonntag überhaupt wieder wählen und ob sie identisch wählen, weiß niemand. Die 2451 Stimmen von Claudius Weisensee kann man deshalb auch nicht einfach aufteilen oder den verbliebenen Kandidaten entsprechend irgendwelcher Empfehlungen zurechnen. Das Rennen beginnt von vorn. Die Wähler haben es in der Hand. Sie allein.

Stichwahl: Plakate von Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller. Archivfoto

Auch die Grünen verzichten auf Wahlempfehlung

Auch die Grünen geben für die Stichwahl der Bürgermeisterwahl am 15. November keine Wahlempfehlung ab. Das teilte die Partei heute mit. “Die Einbecker Bürger sind mündige Wähler und benötigen keine Empfehlung von um Mehrheiten streitenden Parteien”, heißt es in einer Pressemitteilung.

Bündnis 90/Die Grünen hatten im ersten Wahlgang Dr. Claudius Weisensee unterstützt. Die Partei verzichtet jetzt ebenso wie zuvor GfE/Bürgerliste auf eine Empfehlung. Die FDP und der unterlegene Kandidat Dr. Claudius Weisensee persönlich hatten eine abgegeben.

Die Position der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters sollte ohnehin so weit wie möglich von Parteibeeinflussungen frei sein, meint Grünen-Vorstandssprecher Hans-Joachim Nehring. „Wir haben Claudius Weisensee im Vorfeld unterstützt, weil er als einziger der drei BewerberInnen für unsere Grünen Themen ein offenes Ohr hatte, sie sogar in sein Wahlprogramm aufgenommen hat und insbesondere unsere Bemühungen um die Verlangsamung des Klimawandels unterstützen wollte“, ergänzt in der Pressemitteilung Grünen-Vorstandssprecherin Marion Christ.

Der Grüne-Ortsverband bittet die Bürgerinnen und Bürger darum, am Sonntag zur Wahl zu gehen. Je höher die Wahlbeteiligung desto stärker ist die demokratische Legitimation der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, um zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger agieren können, schreiben die Grünen.

Grüne und FDP v.l. Ute Helmke, Manfred Helmke, Marion Christ, Dr. Claudius Weisensee, Maurice Christ, Günter Rönpagel, Dietmar Bartels und Dr. Marion Villmar-Doebeling. Archivfoto: FDP Einbeck

GfE und Bürgerliste verzichten auf Wahlempfehlung

Die Wählergemeinschaften “Gemeinsam für Einbeck” (GfE) und Bürgerliste Kreiensen (BL) verzichten vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl auf eine direkte Wahlempfehlung. Darüber informierte Gruppensprecher Frank-Dieter Pfefferkorn heute per Pressemitteilung. GfE und BL rufen angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung am 1. November vielmehr dazu auf, überhaupt am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen oder vorab Briefwahl zu machen. „Wählen Sie, wen Sie wollen, aber gehen Sie wählen“, formulierte es Pfefferkorn in seinem Appell.

GfE und BL hatten Dr. Claudius Weisensee (FDP) unterstützt, der im ersten Wahlgang ausgeschieden war. Die FDP hatte ebenso wie Weisensee persönlich Dr. Sabine Michalek zur Wahl empfohlen. Die Grünen, die ebenfalls Weisensee-Unterstützer waren, haben sich bislang nicht vor der Stichwahl öffentlich geäußert, ob sie eine personelle Empfehlung geben wollen oder nicht.

Nachdem Dr. Claudius Weisensee am 1. November “ein sehr respektables Ergebnis” erzielt habe, aber nicht in die Stichwahl gekommen sei, rufen die beiden als Fraktionen im Stadtrat vertretenen Wählergemeinschaften alle wahlberechtigten Bürger jetzt zur Teilnahme an der Stichwahl auf. Die Mitglieder der GfE und der Bürgerliste hätten wohl als Einzige im Wahlkampf die Gelegenheit gehabt, bei ihrer Mitgliederversammlung alle drei Kandidaten live mit ihren Programmvorstellungen zu erleben und direkt Fragen zu stellen, heißt es in der Pressemitteilung. Hieraus sei dann auch im Rahmen mehrerer Abstimmungen die Unterstützungserklärung für Weisensee entstanden.

Da die weiteren Abstimmungen bei dieser Mitgliederversammlung ein ausgewogenes Bild für die Kandidaten Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller ergeben hätte, verzichten GfE und BL auf eine direkte Empfehlung zur Stichwahl, begründen die Wählergemeinschaften ihre Entscheidung. Es sei gerade das besondere Wesen unabhängiger Wählergemeinschaften, ihre Mitglieder nicht in irgendeiner Weise  bevormunden zu wollen, sondern ihnen als mündigen Bürgern die Entscheidung an der Wahlurne zu überlassen. Dies gelte insbesondere, da sich die Mitglieder einen persönlichen Eindruck von den Ideen und Plänen der Kandidaten verschaffen konnten.

Mit dem Stichwahl-Gewinner, wer von den beiden das auch sei, werde die Gruppe GfE/Bürgerliste im Stadtrat ihren bisherigen Kurs fortsetzen und eine Zusammenarbeit auf der sachlichen Ebene anstreben. „Wir haben uns bislang immer von den sachlichen Argumenten und den Inhalten leiten lassen und die Mehrheiten dort gesucht, wo sie den Interessen und Anliegen zum Wohle der Bürger am Nächsten kamen“, erklärte Gruppensprecher Frank-Dieter Pfefferkorn. Wichtig ist nach seiner Aussage, dass die Bürger ihr Wahlrecht nutzen. Bei Beteiligungen von unter 40 Prozent im Kreienser Bereich und insgesamt unter 50 Prozent im gesamten Stadtgebiet sei es sehr schade, wie wenig die Bürger ihre demokratischen Rechte wahrnehmen würden. “In anderen Ländern gehen Menschen auf die Straße und riskieren sogar ihr Leben, um wählen zu können und hier wird diese Möglichkeit der aktiven Mitwirkung am dem, was um uns geschieht, einfach ignoriert”, bedauert Pfefferkorn. Die Kandidaten hätten deutlich gemacht, dass jeder von ihnen andere Schwerpunkte für die Arbeit der kommenden Jahre im Bürgermeisteramt sehe. Insofern solle jeder sich fragen, welche Themen er selbst für wichtig ansehe und mit welchem Bewerber dies eher möglich sei, meinen GfE und BL.

Am Wahlabend (v.l.) Dr. Claudius Weisensee, Dr. Sabine Michalek und Dirk Heitmüller.