Stadtrat verschiebt Termin der Bürgermeisterwahl auf den 1. November

Die Bürgermeisterwahl in Einbeck findet nicht am 13. September, sondern am 1. November dieses Jahres statt. Diese Terminverschiebung hat der Stadtrat am Abend bei seiner Sitzung der Stadionsporthalle mit großer Mehrheit beschlossen. Die mögliche Stichwahl fände dann am 15. November statt. Gegen den neuen Termin stimmte Hans-Henning Eggert (Bürgerliste), Udo Harenkamp (AfD) enthielt sich.

Die Einigung auf die Termin-Verschiebung gelang erst kurz vor Sitzungsbeginn zwischen den Fraktionen. Vor dem Stadtrat traf sich noch der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki begründete in der Ratssitzung den Antrag seiner Fraktion auf Verschiebung mit der nicht vorhandenen Chancengleichheit für die Kandidaten. Seine Partei könne wegen der erheblichen Einschränkungen der Corona-Pandemie erst am Sonnabend den Bürgermeisterkandidaten nominieren, da fehlten dann 14 Wochen für den Kandidaten oder die Kandidatin, sich vorzustellen. Es gebe erhebliche Probleme durch die Beschränkungen, einen Präsenzwahlkampf zu führen, Großveranstaltung seien weiterhin untersagt. Selbst die Durchführung von Informationsständen sei im Moment fragwürdig. Hojnatzki freute sich, dass sich alle Fraktionen gemeinsam auf einen neuen Wahltermin haben einigen können, und es sei ihm durchaus bewusst, dass der 1. November ein christlicher Feiertag sei (Allerheiligen). “Wir bitten um Verständnis, dass in diesen schwierigen Zeiten Kompromisse eingegangen werden müssen, um das demokratische Miteinander organisieren zu können”, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Dietmar Bartels (Grüne) erklärte, seine Fraktion trage die Terminverschiebung mit. “Damit können wir leben.” Er gab zu, dass er bis zuletzt die Hoffnung gehabt habe, die Bürgermeisterwahl mit der Kommunalwahl im Herbst 2021 zusammenlegen zu können, um damit viel Geld zu sparen.

Dr. Reinhard Binder (FDP) lenkte für seine Fraktion am Ende “schweren Herzens” ein, selbst wenn es ja heute schon wesentlich mehr Möglichkeiten für das öffentliche Leben in der Pandemie gebe. “Aber wir wollen keine Spalter sein.” Er hofft, dass dieser neue Termin 1. November nun auch stehe und man durch die Verlegung in den Herbst nun nicht in eine neue, zweite Welle der Pandemie gerate.

Viel Platz für genügend Abstand bot die Stadionsporthalle für die Mitglieder des Stadtrates.