Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss startet mit einem Ratsantrag zur Charmeoffensive ins neue Jahr: Auswärtige Falschparker sollen durch "Knöllchen mit Herz" auf ihr Verhalten hingewiesen werden. Ausdrücklich soll dabei nicht auf die offiziellen Verwarnung verzichtet werden, damit die Stadt keine Mindereinnahmen verkraften muss. "Mir geht es darum, die Stadtverwaltung als Ordnungsbehörde auch bei Einbecks Gästen … Ratsherr Kloss wünscht sich „Knöllchen mit Herz“ weiterlesen
Schlagwort: Antrag
CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen
Angesichts der sich verschärfenden Pandemie-Situation beantragt die CDU-Ratsfraktion, bis auf weiteres auf Präsenzsitzungen zu verzichten und stattdessen auf eine digitale Gremienarbeit in Form von Video-Konferenzen zu setzen. "Alles andere ist derzeit nicht mehr vertretbar", begründete CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht den aktuellen Vorstoß seiner Fraktion. Eine Begründung erübrige sich eigentlich angesichts der täglich in allen Medien zu … CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen weiterlesen
SPD will Downhill: Möglichkeiten statt Verbotsschilder
Die SPD-Ratsfraktion möchte den Berg hinunter fahren: In einem Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 2. Dezember möchten die Sozialdemokraten die Verwaltung beauftragen, mit der Stadtjugendpflege und der Stadtforst nach möglichen Downhill- und Mountainbike-Strecken im Stadtgebiet zu suchen. Offizielle Strecken könnten einem gesicherten Freizeitverhalten Rechnung tragen, über Einbeck hinaus würde ein weiteres Angebot im … SPD will Downhill: Möglichkeiten statt Verbotsschilder weiterlesen
„Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen
Der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern einem CDU-Antrag zugestimmt, nach dem die Verwaltung den Bedarf für eine so genannte Bildungsflatrate in den städtischen Grundschulen ermitteln und die entstehenden Kosten in den nächsten Haushalt einplanen soll. Das berichtete Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder heute nach der Sitzung. Bei der "Bildungsflatrate" geht es um einen wichtigen Baustein … „Bildungsflatrate“: CDU will Bedarf ermitteln lassen weiterlesen
Lieber Präsenz statt digital
Die Politik in Einbeck setzt auf Präsenz, auch in Krisenzeiten. Trotz verschärfter Corona-Kontaktbeschränkungen für die Bevölkerung und weite Teile des öffentlichen Lebens finden weiterhin Ausschuss-Sitzungen in der Rathaushalle statt, beispielsweise der Finanzausschuss am Dienstag. Und auch der kleinere, nicht-öffentlich tagende Verwaltungsausschuss hat es in dieser Woche jedenfalls mehrheitlich nicht als erforderlich empfunden, auf ein bereits … Lieber Präsenz statt digital weiterlesen
Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen
Das erneute Herunterfahren in der Corona-Pandemie von großen Teilen des öffentlichen Lebens ab Montag hat Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos) heute zu einem Eilantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsauschusses am 4. November veranlasst. Kloss möchte gerne die technischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen lassen, bei Erfordernis sämtliche Ausschuss- und Ratssitzungen digital per Videokonferenz durchführen zu … Ratsherr Kloss will Sitzungen als Videokonferenzen ermöglichen weiterlesen
SPD will Trauungen unter freiem Himmel in Einbeck
Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat möchte ab dem kommenden Jahr Trauungen unter freiem Himmel im Stiftsgarten in Einbeck zulassen. Einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung im Dezember haben die Sozialdemokraten jetzt gestellt. Die Kirchen nutzen zunehmend die Möglichkeit, ihre Taufen und Gottesdienste unter freiem Himmel durchzuführen, heißt es in der Begründung des Ratsantrages. In … SPD will Trauungen unter freiem Himmel in Einbeck weiterlesen
Ratsherr Kloss stellt Anträge für ein schöneres Stadtbild
Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss hat ein Auge für das Stadtbild seiner Heimatstadt Einbeck. Mit zwei Anträgen für die Dezember-Stadtratsitzung nimmt Kloss zwei Probleme in den Blick, die ihm negativ aufgefallen sind und die verbessert gehören, wie er beantragt. Zum einen geht es ihm um Schmierereien und Graffiti an öffentlichen Gebäuden, zum anderen um eine … Ratsherr Kloss stellt Anträge für ein schöneres Stadtbild weiterlesen
Mehr Licht!
Mehr Licht für den dunklen Weg in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg in Einbeck wünscht sich Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). Er hat für die nächste Ratssitzung einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht und seinen Ratskollegen und der Öffentlichkeit schon jetzt seine ausführlichen Unterlagen inklusive Fotos übermittelt - zur frühzeitigen Diskussion auch mit … Mehr Licht! weiterlesen
Zur Sache!
Sollte sein Ziel gewesen sein, seine ehemaligen Fraktionskollegen zu provozieren, so ist das dem jetzt fraktionslosen Ratsherrn Alexander Kloss (früher SPD) in der jüngsten Sitzung des Stadtrates gelungen. Wenn es ihm aber um die Sache geht, wie er selbst nach den Austrittsscharmützeln postuliert hatte, dann hat er eben dieser Sache mit seinem Wortbeitrag einen Bärendienst … Zur Sache! weiterlesen
FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien
Die FDP-Ratsfraktion möchte Jagdhunde von der Hundesteuer befreien. Einen entsprechenden Antrag haben die Freien Demokraten für die nächste Sitzung des Stadtrates am 9. September gestellt. Jagdhunde sollen mit anderen, dem Allgemeinwohl dienenden Hunden (zum Beispiel Rettungshunde) wenigstens gleichgestellt oder gleich gänzlich von der Hundesteuer befreit werden. Die Einbecker FDP-Fraktion mit Dr. Marion Villmar-Doebeling und Dr. … FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien weiterlesen
Und noch ein Kloss-Antrag
Wenn er in dieser Schlagzahl weitermacht, besteht die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung ausschließlich aus seinen politischen Initiativen. Doch Spaß beiseite: Der jetzt parteilose Ratsherr Alexander Kloss wirkt seit seinem SPD-Austritt wie entfesselt von parteipolitischen Zwängen, hat er binnen weniger Tage doch jetzt schon seinen zweiten Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrates vorgelegt, die am … Und noch ein Kloss-Antrag weiterlesen
Zurück zur Sachpolitik
Der jetzt parteilose Ratsherr Alexander Kloss hat nach einer abschließenden Positionierung aus seiner Sicht zum Streit mit seinen bisherigen SPD-Parteifreunden einen Haken an die Angelegenheit gemacht und heute seinen ersten Ratsantrag als Einzelkämpfer im Stadtrat öffentlich gemacht. Zurück zur Sachpolitik also, wie nach dem SPD-Austritt angekündigt, so lautet das Ziel von Alexander Kloss. Er möchte … Zurück zur Sachpolitik weiterlesen
Damit sich weiter was dreht
Blick vom Butterberg in Richtung Stadt Einbeck mit Marktkirchturm. Weil die freien Flächen im Gewerbegebiet am Butterberg immer knapper werden, hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag in die politische Diskussion eingebracht, über neue Gewerbegebiete zu sprechen. Damit wird sich nun der Stadtentwicklungsausschuss beschäftigen, nachdem der Rat einstimmig die Verwaltung beauftragt hat zu prüfen, wo vermarktungsfähige Gewerbeflächen … Damit sich weiter was dreht weiterlesen
SPD kritisiert Ausschuss-Tagesordnung
Zehn Mitteilungspunkte, kein einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt außer den Formalien: Die SPD-Ratsfraktion hat im Vorfeld des für 26. Februar terminierten Treffens die Tagesordnung der nächsten Kulturausschuss-Sitzung kritisiert. "Fast alle Punkte beinhalten Mitteilungen, die lediglich zur Kenntnis zu nehmen sind", erklärte SPD-Ratsmitglied Alexander Kloss für seine Fraktion. Im Ausschuss sollten die rechtzeitig vor der Sitzung allen vorliegenden … SPD kritisiert Ausschuss-Tagesordnung weiterlesen
Tag der Niedersachsen in Einbeck?
Soll Einbeck den "Tag der Niedersachsen", eine alle zwei Jahre stattfindende Großveranstaltung, ausrichten? Ja, aber möglichst nicht bereits wie vorgeschlagen 2021, lautet das Fazit einer jetzt vorliegenden Machbarkeitsstudie, die auf einen vor zwei Jahren gestellten Antrag der SPD zurückgeht. Der Kulturausschuss des Stadtrates beschäftigt sich in seiner nächsten Sitzung (27. November, 17 Uhr, Altes Rathaus) … Tag der Niedersachsen in Einbeck? weiterlesen
Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an
Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen
Willkommen, Einbecker!
In einigen Ortschaften gibt es das schon längst, ab diesem Jahr werden auch die neugeborenen Babys in der Einbecker Kernstadt (und damit alle im gesamten Stadtgebiet) von der Kommune begrüßt: Die Stadt packt ihren jüngsten Bürgerinnen und Bürgern (und natürlich zunächst ihren Eltern) einen kleinen, mit Einbeck-Logo bedruckten Rucksackbeutel. Gefüllt ist er mit Ratgebern und … Willkommen, Einbecker! weiterlesen
Zum Knöllchen noch einen Prospekt
Ob das funktionieren wird? Die SPD möchte die Verwaltung prüfen lassen, wie städtische Mitarbeiter, insbesondere der Bereiche Überwachung des ruhenden Verkehrs und des Kommunalen Bauhofes, künftig noch besser auf Anfragen auswärtiger Gäste zu touristischen Sehenswürdigkeiten oder Veranstaltungen Auskunft geben können. Die Sozialdemokraten überlegen, alle im öffentlichen Raum arbeitenden Mitarbeiter dieser beiden Bereiche mit aktuellem Informationsmaterial … Zum Knöllchen noch einen Prospekt weiterlesen
Antrag-Alarm
Nicht weniger als acht Anträge stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Einbeck Stadtrates (17. Mai, 18 Uhr, Halle des Alten Rathauses), allein fünf stammen von der CDU. Die SPD will den Wandertourismus stärken, die FDP möchte einen Bachlauf mit Skulpturengarten im Stukenbrokpark anlegen und die Grundsteuer für denkmalgeschützte Häuser in der Kernstadt erlassen. … Antrag-Alarm weiterlesen