Ist das die Lösung im Strabs-Streit? Eine erst im November in Kraft getretene Änderung im Kommunalabgabengesetz ermöglicht laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek Änderungen bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Einzelheiten nannte sie zunächst nicht. Die Verwaltung werde zu Beginn des kommenden Jahres einen Vorschlag für eine Satzungsänderung vorlegen. Und weil die Änderungen sich möglicherweise auch auf … Ausweg im Strabs-Streit? weiterlesen
Schlagwort: FDP
Beste Ausstattung in den Schulen
FDP-Kreisvorsitzender Christian Grascha und Stellvertreterin und bildungspolitische Sprecherin Dr. Marion Villmar-Doebeling. Die FDP im Landkreis Northeim fordert eine bessere Ausstattung aller weiterführenden Schulen, um den Schülern eine bessere Bildung zu ermöglichen. „Beste Bildung durch beste Ausstattung“ haben die Freidemokraten einen entsprechenden Beschluss des Kreisvorstandes überschrieben. Entstanden ist das Papier bei einem Workshop an der BBS … Beste Ausstattung in den Schulen weiterlesen
Keine Notwendigkeit?
Das könnte schnell gehen, wenn sich der Finanzausschuss das erste Mal nach der Sommerpause am 13. August zu seiner nächsten Sitzung trifft (18 Uhr, Neues Rathaus). Denn die heute veröffentlichte Tagesordnung ist übersichtlich. Extrem übersichtlich. Außer drei (schriftlichen) Mitteilungen zum Mobiliar der Multifunktionshalle und zur Markenbildung der Stadt Einbeck geht es offiziell nur um die … Keine Notwendigkeit? weiterlesen
Was wird nun mit der Strabs?
Mit gelben Schildern protestieren die Anlieger gegen die Beiträge. Die Suche nach dem Kompromiss bei der Straßenausbaubeitragssatzung (kurz Strabs genannt) zieht sich hin. Im März waren die Anlieger der Tiedexer Straße auf eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses verwiesen worden. Nachdem heute die Tagesordnung für das Treffen am 6. Juni um 17 Uhr (Altes … Was wird nun mit der Strabs? weiterlesen
Bahn-Signale bis BBS
Die Einbecker Innenstadt-Bahnstrecke (hier am Neuen Rathaus) soll wieder regelmäßig befahren werden, der RB 86 bis zur BBS und zum PS-Speicher verkehren. Damit das Signal wieder auf Grün springt, sendet die SPD ein politisches Signal: Wie schon ähnlich im Einbecker Stadtrat auf ihre Initiative hin im April einstimmig beschlossen, haben die Sozialdemokraten jetzt im Northeimer … Bahn-Signale bis BBS weiterlesen
Gelb-Grün will Strabs abschaffen
Die Gelb-Grüne-Gruppe im Einbecker Stadtrat unternimmt einen neuen Anlauf, die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) in Einbeck abzuschaffen. Einen entsprechenden Antrag hat G³ für den am 26. März tagenden nächsten Finanzausschuss (17 Uhr, Altes Rathaus) gestellt. Bereits im vergangenen Jahr in der heißen Phase der Debatte um die Strabs in der Tiedexer Straße hatten FDP und Grüne einen … Gelb-Grün will Strabs abschaffen weiterlesen
Auf Augenhöhe treu geblieben
Mandate und Ämter kommen und gehen. Das Autohaus bleibt. Philipp Rösler war Landtagsabgeordneter, FDP-Parteivorsitzender als seine Partei aus dem Bundestag flog, Wirtschaftsminister und Vizekanzler, der 45-Jährige lebt heute in Zürich, leitet seit gut einem Jahr die gemeinnützige Stiftung des chinesischen Mischkonzerns HNA mit Sitz in New York, wo er einmal im Monat ist. Er kennt … Auf Augenhöhe treu geblieben weiterlesen
FDP mit erster Wortmeldung 2019
Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr kommt von der Einbecker FDP: Sie möchte mit einem "Dreikönigsgespräch" eine neue Tradition gründen und hatte - wie bereits in Northeim üblich - zum Pressegespräch eingeladen. Dabei haben die FDP-Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha heute erste politische Ansagen für 2019 gemacht: "Aufgabe … FDP mit erster Wortmeldung 2019 weiterlesen
Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?
Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen
Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht
Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen
Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an
Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: Fünf Fraktionen wollen stufenweise Umgestaltung
Nicht nur die SPD will nächstes Jahr auf dem Neustädter Kirchplatz nach Jahren der Debatte und Planungen endlich bauen. Auch die fünf Fraktionen CDU, FDP, Grüne, GfE und Bürgerliste möchten 2019 endlich die Bagger rollen lassen, wie sie heute in einer gemeinsamen Pressemitteilung (PM_NeustädterKirchplatz CDU FDP GfE BL Grüne 18-10-24) verkündeten. Das allerdings dürfte momentan … Neustädter Kirchplatz: Fünf Fraktionen wollen stufenweise Umgestaltung weiterlesen
Landesgartenschau auch in Einbeck?
Soll sich Einbeck an der 2022 in Bad Gandersheim stattfindenden Landesgartenschau (LGS) beteiligen? Soll es hier in der Bier-, Fachwerk- und PS-Speicher-Stadt externe Projekte geben, damit die Blumen-Besucher länger in der Region verweilen - und nicht nur in Einbeck übernachten, um dann auf direktem Wege nach Bad Gandersheim zum LGS-Gelände zu fahren? Die FDP im … Landesgartenschau auch in Einbeck? weiterlesen
Straßenbeitragsrabatt
Die Politik hat sich noch nicht entschieden, ob sie der Verwaltung den Auftrag geben soll, einen weiteren Förderantrag für die Umgestaltung der Tiedexer Straße zu stellen. Der Verwaltungsausschuss hat den entsprechenden FDP-Antrag in der vergangenen Woche jedenfalls in seiner wie üblich nicht-öffentlichen Sitzung laut Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek zunächst vertagt und will erst im Rahmen … Straßenbeitragsrabatt weiterlesen
Hart urteilen und eine Menschenfreundin sein
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) wird mit einem bunt besetzten Podium in Einbeck darüber diskutieren, wie sich Demokratie angesichts aktueller Herausforderungen weiter entwickeln muss. Die Veranstaltung der Frauen-Union Einbeck/Dassel mit Unterstützung der Jungen Union der CDU beginnt am Montag, 17. September, um 17 Uhr im Alten Rathaus. „Bei einem Gespräch mit der Ministerin über den … Hart urteilen und eine Menschenfreundin sein weiterlesen
Gebühren rauf, Steuern lieber nicht
In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen
Fraktionen zum Strategieprozess: SPD kocht kindisch parteipolitisches Süppchen
Alle Fraktionen im Stadtrat außer der SPD haben heute in einer gemeinsamen Pressemitteilung deutliche Kritik an einem Blockade-Verhalten und an mangelnder Verantwortung der SPD-Fraktion beim Thema Gesamtstrategie für die Stadt Einbeck geäußert. Der Strategieprozess sei ein Schlüssel für die Zukunft von Stadt und Dörfern, heißt es in der Mitteilung der CDU, FDP, GfE/Bürgerliste, Grünen und … Fraktionen zum Strategieprozess: SPD kocht kindisch parteipolitisches Süppchen weiterlesen
Förderung für Tiedexer Straße?
Eine Antwort der Landesregierung auf seine Anfrage zur Tiedexer Straße hat der FDP-Landtagsabgeordnete noch nicht. Christian Grascha hatte jetzt aber Besuch direkt vor seinem Wahlkreisbüro in der Tiedexer Straße, der nach Graschas Worten nun prüft, ob es doch noch Fördermöglichkeiten für den Ausbau der Fachwerkstraße zur Magistrale der Baukultur gibt. Der Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier, personell … Förderung für Tiedexer Straße? weiterlesen
Wenn der Sachbearbeiter die Stelle wechselt…
...dann kann sich Planung schon mal verzögern. Das wird jetzt in einer Vorlage für die Beratungen des Bauauschusses am 19. Juni (17 Uhr, Sitzungssaal Altes Rathaus) deutlich. Der Fachausschuss hatte auf Initiative der FDP im Februar die Stadtverwaltung damit beauftragt mit dem Leineverband und dem Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) in Gesprächen die … Wenn der Sachbearbeiter die Stelle wechselt… weiterlesen
Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen
Christian Grascha will's wissen: Der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete hat sich in die Debatte über den Ausbau der Tiedexer Straße eingeschaltet und in diesem Zusammenhang eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Drei kompakte Fragen richtet der Freidemokrat an die SPD/CDU-Regierung: "Hat die Stadt Einbeck Förderanträge für diese Baumaßnahme gestellt, wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis? … Tiedexer Straße: Grascha will’s wissen weiterlesen
SPD und FDP/GfE aktualisieren Kooperation
SPD und FDP/GfE im Northeimer Kreistag haben sich vom Ausstieg der Grünen aus der bisherigen Kooperation nicht erschüttern lassen, sondern "setzen den bewährten Weg fort", wie es FDP-Chef Christian Grascha (Einbeck) formulierte. "Verlässlich und vertrauensvoll", wie SPD-Chef Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) sagte. "Vertrauensvoll und verlässlich", wie Grascha fast wortgleich bestätigte. "Der Geist, der uns begleitet, … SPD und FDP/GfE aktualisieren Kooperation weiterlesen
FDP will wirksame Windkraftbremse
Die FDP im Landkreis Northeim will auf die Windkraftbremse treten und damit einen aus ihrer Sicht zügellosen Ausbau der Windenergie stoppen: Die Freien Demokraten haben in ihrem Kreisverband beschlossen, dass sich das Ausbauziel künftig an der installierten Leistung der Windräder orientieren soll und nicht am Flächenverbrauch, der nach dem aktuell geltenden Windenergieerlass des Landes Niedersachsen … FDP will wirksame Windkraftbremse weiterlesen
Als wäre nichts geschehen
Das, was der Goslarer Oberbürgermeister (früher CSU, heute CDU) derzeit von Verwaltungsrichtern klären lässt, nämlich ob er als Ratshauschef auch gleichzeitig Mitglied des Kreistages sein kann, hat einer in Northeim bereits durch die normative Kraft des Faktischen und quasi in anderer Reihenfolge erreicht. Wenn auch nur für wenige Wochen. Simon Hartmann (40), bislang SPD-Fraktionsvorsitzender im … Als wäre nichts geschehen weiterlesen
Mein Freund der Baum
Wie viele Bäume gibt es eigentlich in Einbeck? Und weiß man im Rathaus, wo diese stehen? Das wollte Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder (FDP) in einer Anfrage wissen und hat zur nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (22.2., 17 Uhr, Altes Rathaus) jetzt die Antwort vorliegen. Ein Baumkataster in Papierform gab es bereits früher schon, jetzt … Mein Freund der Baum weiterlesen
Schnürsenkel-Schuldenabbau
Gut besucht wie nie, mit politischen Vertretern vom Bundestag bis zum Ortsrat sowie Interessierten des politischen Lebens, war der Liberale Schlossempfang, wie die FDP im Landkreis Northeim ihr Neujahrstreffen im ehemaligen Äbtissinnensaal von Kloster (und Sommerschloss) Brunshausen seit fünf Jahren nennt. "2013 waren wir noch deutlich weniger", freute sich Kreisvorsitzender Christian Grascha (Salzderhelden) über den … Schnürsenkel-Schuldenabbau weiterlesen
Klage aus Solidarität oder teures Eigentor?
Für die SPD-Stadtratsfraktion ist es "eine Frage der Glaubwürdigkeit und Solidarität mit den Bürgerinitiativen, dass die Stadt Einbeck nach umfangreichen Stellungnahmen im laufenden Verfahren mit der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur geplanten 380-kV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den jetzt notwendigen juristischen Schritt unternimmt". Das teilen die Sozialdemokraten heute in einer Pressemitteilung (PM SPD … Klage aus Solidarität oder teures Eigentor? weiterlesen
Wahl-Zugabe
Und täglich grüßt der Wahlkämpfer. Nicht nur vom Laternenmast. So dicht und intensiv wie kaum jemals zuvor folgt auf eine Bundestagswahl eine Landtagswahl. Drei Wochen später. Selbst Politik-Nerds ist die Dosis inzwischen manchmal zu hoch. Doch es half alles nichts, vor allem den Kandidaten nichts, da mussten sie jetzt durch und das Beste für sich … Wahl-Zugabe weiterlesen
Visite im Bürgerspital
Im laufenden Insolvenzverfahren des Einbecker Bürgerspitals verläuft die Suche nach Investoren planmäßig. Das erklärte heute der generalbevollmächtigte Rechtsanwalt der Klinik, Markus Kohlstedt (Kanzlei Eckert, Hannover), auf meine Anfrage. Es habe erste Besichtigungen gegeben, zurzeit können Interessenten über einen eingerichteten so genannten Datenraum Informationen zum Haus einsehen und anfordern. Kohlstedt: "Hier von ernsthaften konkreten Gesprächen zu … Visite im Bürgerspital weiterlesen
Ein Prinz mit Erfahrung
Prominente Wahlkampf-Hilfe bei den Freien Demokraten in Einbeck: Hermann Otto Prinz zu Solms-Hohensolms-Lich, bekannt als Hermann Otto Solms und Bundesschatzmeister der FDP, hat bei seinem Besuch deutlich gemacht, warum er mit 76 noch einmal für den Bundestag kandidiert: "Ich möchte ältere Menschen ermutigen, sich zu engagieren, wenn sie können: Bringt Euch ein, Ihr werdet gebraucht!" … Ein Prinz mit Erfahrung weiterlesen
Einbecker Espresso
Sein Besuch dauerte länger als einen Espresso: Christian Dürr, FDP-Fraktionschef im Landtag in Hannover und Spitzenmann seiner Partei für die Bundestagswahl, schaffte in der neuen Einbecker Kaffeerösterei am Marktplatz auch noch einen Latte Macchiato. Und nahm sich die Zeit zu begründen, warum die FDP "nach vier Jahren Bildungsurlaub", wie der 40-Jährige sagte, als erneuerte Partei … Einbecker Espresso weiterlesen
Antrags-Angelegenheiten
Wie zu erwarten, haben die sieben auf der Tagesordnung des Stadtrates stehenden Anträge zu teils lebhaften Diskussionen geführt. Mit mehreren werden sich die Fachausschüsse weiter beschäftigen, in die die Anträge verwiesen worden sind. Die CDU zog ihren Antrag auf "Mehr Transparenz und Teilhabe bei Ratssitzungen" zurück, nachdem ihr von der SPD vor Augen geführt worden … Antrags-Angelegenheiten weiterlesen
Antrag-Alarm
Nicht weniger als acht Anträge stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Einbeck Stadtrates (17. Mai, 18 Uhr, Halle des Alten Rathauses), allein fünf stammen von der CDU. Die SPD will den Wandertourismus stärken, die FDP möchte einen Bachlauf mit Skulpturengarten im Stukenbrokpark anlegen und die Grundsteuer für denkmalgeschützte Häuser in der Kernstadt erlassen. … Antrag-Alarm weiterlesen
FDP will Grunderwerbssteuer-Rabatt in Kernstadt
Die FDP im Einbecker Stadtrat setzt sich für einen Rabatt bei der Grunderwerbssteuer ein. Dieser soll in der Einbecker Kernstadt gelten und dort den Erwerb von alten Fachwerkhäusern attraktiver machen. Die FDP-Fraktion will dazu für die nächste Ratssitzung im Mai einen entsprechenden Antrag einbringen, kündigte Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder an. Nach Meinung der FDP-Fraktion im … FDP will Grunderwerbssteuer-Rabatt in Kernstadt weiterlesen
Geld gehört geplant
Das Leben ist kein Wunschkonzert, und auch städtische Planungen können es nicht sein. Natürlich ist es befreiend und belebend, einmal gänzlich abseits von monetären Sorgen und Zwängen zu überlegen, wie man Geld in den Umbau von Straßen und Plätzen investieren könnte. Ein privater Bauherr jedoch würde niemals einfach mal einen Innenarchitekten beauftragen, sein Haus umzubauen, … Geld gehört geplant weiterlesen
Realschule in Gefahr?
Bislang hatten die Pläne nur für wenig öffentlichkeitswirksames Erstaunen gesorgt: Eine überraschte Bürgerwortmeldung in der Einwohnerfragestunde des städtischen Schulausschuss Anfang Dezember, während der Schulausschuss des Kreistages die Angelegenheit Ende November mehr oder weniger kommentarlos erstmal vertagt hatte. Dabei hatten die Pläne, die mit der "Schulentwicklungsplanung des Landkreises Northeim für die allgemein bildenden Schulen, Sekundarbereiche I … Realschule in Gefahr? weiterlesen
Live-Ticker Stadtrat 02.11.16
Herzlich willkommen zum Live-Ticker für die konstituierende Sitzung des neu gewählten Einbecker Stadtrates am 2. November 2016; das konstituierende Treffen der Ratsmitglieder beginnt um 17 Uhr in der Halle des Alten Rathauses am Marktplatz. Die Tagesordnung ist hier im Ratsinformationssystem für jeden nachlesbar. Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Stadtrates geht es vor allem … Live-Ticker Stadtrat 02.11.16 weiterlesen
G³
War da mal was? Damals lag eine Flagge mit dem Farben Jamaikas auf dem Tisch des Sitzungssaals im Alten Rathaus. Jetzt, zehn Jahre später, ging es weniger symbolisch zu, als im Einbecker Museumscafé vor einem Bierdeckel-Quilt die Unterschriften unter die zweiseitige Vereinbarung der GGG gesetzt wurden, der Grün-Gelben-Gruppe, einem Ratsbündnis von FDP und Grünen. Jamaika … G³ weiterlesen
Fragen nach der Wahl
Die Wahlergebnisse sind mehr oder weniger bejubelt oder verdaut, da stellen sich die nächsten Fragen, bevor der Einbecker Stadtrat am 2. November und der Northeimer Kreistag am 4. November zu den ersten, konstituierenden Sitzungen in neuer Besetzung zusammenkommen: Mehrheiten: Im Kreistag ist die bisherige Rot-grüne Mehrheitsgruppe ohne Mehrheit. Das liegt an den Grünen, die zwei … Fragen nach der Wahl weiterlesen
Stimmen und Stimmungen zur Wahl
Nach der gestrigen Kommunalwahl habe ich alle Parteien, die im neuen Einbecker Stadtrat vertreten sein werden, um Reaktionen auf ihr Wahlergebnis gebeten. Hier eine Zusammenstellung der Aussagen der Parteienvertreter (es fehlen bislang noch die Stellungnahmen der CDU und der Grünen): Die SPD bleibe in Einbeck die gestaltende Kraft, erklärte SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Trotz der Listen … Stimmen und Stimmungen zur Wahl weiterlesen
Einbeck hat gewählt – und wie
Einbeck hatte die Wahl - und die Wähler haben entschieden, wer in den nächsten fünf Jahren die politischen Geschicke der Stadt bestimmen soll: Stärkste Kraft im Stadtrat bleibt unangefochten die SPD, mit zwei Mandaten erstmals im Rat vertreten ist die "Alternative für Deutschland" (AfD). Im 44-köpfigen Einbecker Stadtrat, der für fünf Jahre bis 2021 gewählt … Einbeck hat gewählt – und wie weiterlesen
Live-Ticker Kommunalwahl
Herzlich willkommen zum Live-Ticker für die Kommunalwahl in Einbeck am 11. September 2016. Hier erfahren Sie die Ergebnisse und Bewertungen direkt am Wahltag. Zwischenergebnisse der Wahl zum Stadtrat Einbeck gibt es hier. Zwischenergebnisse der Wahl der 25 Ortsräte sind hier abrufbar. Die Daten stellt ab 18 Uhr die KDG (Kommunale Dienste Göttingen) zur Verfügung. Um … Live-Ticker Kommunalwahl weiterlesen
Wahlprogramme-Check
Bevor jeder (hoffentlich!) am kommenden Sonntag seine Kreuze bei der Kommunalwahl macht (2161 Wahlberechtigte haben bis heute bereits ihre Briefwahlunterlagen angefordert): Ich habe mir, wie angekündigt, mal die Wahlprogramme der für den Einbecker Stadtrat antretenden Parteien und Wählergemeinschaften angesehen. Die einen sind eher übersichtlich und kurz, die anderen eher lang und ausführlich. Wobei das eine nicht … Wahlprogramme-Check weiterlesen
Wer will Wahlplakate?
Erst zögerlich und zaghaft, mittlerweile aber intensivst und flächendeckend künden kleine und große Wahlplakate davon, dass am 11. September die Bürger entscheiden dürfen, wer für die nächsten fünf Jahre in den Kreistag, in den Stadtrat und - soweit vorhanden - in den Ortsrat gewählt ist. Die Frage ist nicht neu, und dennoch möchte ich sie … Wer will Wahlplakate? weiterlesen
Dank und Anerkennung für 22 Kommunalpolitiker
Warum tun sich Menschen das an? Diese Frage stellte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Heiger Scholz. Nachdem er den Mitgliedern des Stadtrates und seinem Vorsitzenden Bernd Amelung Respekt gezollt hatte: 30 Tagesordnungspunkte in 90 Minuten abzuhandeln, Chapeau! Für ihre langjährige Tätigkeit im Ortrat und Stadtrat und das für die Allgemeinheit erbrachte große Engagement sind am … Dank und Anerkennung für 22 Kommunalpolitiker weiterlesen
Kommunalwahl-Comedy
Er hat es wieder getan: Comedy über die lokale Politik und Kommunalpolitiker. Dennie Klose aus Einbeck, der selbst für die SPD bei den Stadtratswahlen antritt, hat sich bei seiner Mixshow „Einbeck lacht!“ am 20. August 2016 im Weinhaus Jörns den aktuellen Wahlkampf mit seien Plakaten und Slogans vorgenommen. Hier ein Video des Openers:
66 Wahlvorschläge zugelassen
Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Einbeck hat heute 66 Wahlvorschläge für die Wahlen zum Stadtrat und zu den Ortsräten am 11. September einstimmig zugelassen. Intensiv haben die Mitglieder des Gremiums in knapp einstündiger öffentlicher Sitzung die Unterlagen geprüft, die bis Montag Abend eingereicht werden konnten. Sie hatten dabei ein Augenmerk darauf, ob die Wahlvorschläge rechtzeitig vorgelegen … 66 Wahlvorschläge zugelassen weiterlesen
Seniorenrat-Wahlprüfsteine
Der Einbecker Seniorenrat hat vor der Kommunalwahl am 11. September an die im Einbecker Stadtrat vertretenen Fraktionen seine so genannten Wahlprüfsteine gerichtet, insgesamt acht Fragen. Wie halten es die Kommunalpolitiker aus den verschiedenen Parteien mit der Seniorenpolitik in Einbeck? Als erste Fraktion haben die Grünen am 16. Juli geantwortet, auch die Antworten der FDP sind … Seniorenrat-Wahlprüfsteine weiterlesen
Freiheit, Freigeist, Freidemokrat
Er wählt die Freiheit. Und akzeptiert es, wenn auch nur zähneknirschend, dass 80 Prozent der Wähler dies seiner Meinung nach nicht tun. FDP wählen nämlich. "Aber ich würde deshalb keine Briefwahl-Party veranstalten, um den Leuten zu sagen, wo sie ihr Kreuz machen sollen", sagt der 64-Jährige: Wolfgang Kubicki, eines der bekanntesten Gesichter der Freidemokraten, hat … Freiheit, Freigeist, Freidemokrat weiterlesen
Kommunalwahl-Kandidaten
In drei Monaten, am 11. September, werden Ortsräte, Stadträte und Kreistage in Niedersachsen neu gewählt. Allmählich lichtet sich der Nebel, wer bei dieser Kommunalwahl kandidiert, die Parteien haben ihre Listen aufgestellt oder stehen in diesen Tagen kurz davor, es zu tun. Deshalb hier eine erste Übersicht aus dem Einbecker Blickwinkel: Wer tritt wieder an? Wer … Kommunalwahl-Kandidaten weiterlesen
Reizvoll, aber noch nicht stabil genug
Er hat Einbeck von Schulden in Höhe von mehr als 24 Millionen Euro befreit - und gleichzeitig der Kommune ein enges finanzielles Korsett angelegt, einen strikten Sparkurs. Der 2012 im Zuge der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen abgeschlossene Zukunftsvertrag zwingt die Stadt Einbeck dazu, bei Ausgaben zu sparen und weiter Schulden abzubauen. Ein Korsett ist … Reizvoll, aber noch nicht stabil genug weiterlesen