Dasseler Bürgermeisterkandidaten auf dem Feuerwehr-Prüfstand

Ein Termin bei der Feuerwehr ist für einen Kommunalpolitiker immer wichtig. Brandschutz ist nicht nur Pflichtaufgabe einer Kommune, die Unterstützung der ehrenamtlichen Brandschützer ist auch Pflichtaufgabe von Kommunalpolitikern. Erst recht, wenn sie gewählt werden wollen. Alle drei Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Dassel haben sich jetzt dem Feuerwehr-Stadtkommando vorgestellt, also Vertretern aller Ortsfeuerwehren im Stadtgebiet: Elias Kreuzinger (27) von der CDU, Michael Spallek (36) von der FDP und Einzelbewerber Sven Wolter (29), der von der SPD unterstützt wird.

Stadtbrandmeister Harald Sehl (l.), Bürgermeister-Stellvertreter Volker Fuchs mit den drei Kandidaten Elias Kreuzinger, Sven Wolter und Michael Spallek.

Die Feuerwehr als zur Neutralität verpflichtete Institution setze bewusst auf eine zentrale Veranstaltung mit allen Kandidaten, auch um einem Wahlkampftourismus vorzubeugen, sagte Stadtbrandmeister Harald Sehl. Das Stadtkommando, das mit seinen Feuerwehrkameraden im gesamten Stadtgebiet von Dassel für den operativen Bereich der Gefahrenabwehr verantwortlich ist, mochte von den Kandidaten erfahren, wie sich diese künftig die Arbeit der Feuerwehren vorstellen. Strukturen, Feuerwehrbedarfsplan, finanzielle Ausstattung, Fahrzeugkonzept und Beschaffungen, Stärkung des Ehrenamtes – das waren die Stichworte, auf die sich die drei Kandidaten vorab vorbereiten konnten und zu denen sie Stellung nehmen sollten. Am Ende des 90-minütigen Gesprächs im Dorfgemeinschaftshaus Wellersen war – wenig überraschend freilich – klar, dass alle drei sich hinter die Feuerwehr stellen und als gewählte Bürgermeister für sie eintreten wollen. Das wurde von den Kandidaten mal mehr, mal weniger ausführlich formuliert.

Die Strukturen für einen flächendeckenden Brandschutz im Stadtgebiet von Dassel aufrechterhalten wollen alle drei Kandidaten. Wichtig seien Ortskenntnisse und schnelle Hilfe, „die kann keine Zentralisierung leisten“, sagte Spallek, „eine Zentralisierung wäre irrsinnig“, sagte Kreuzinger. Zusammenschlüsse von Ortswehren seien allein freiwillig Thema, „wenn die Initiative von ihnen kommt“, sagte Wolter den Feuerwehr-Führungskräften. Dann lasse sich auch über eine Fusionsrendite sprechen. Bei einem Feuerwehrbedarfsplan waren Kreuzinger und Wolter vorsichtig, ihnen ist eine bedarfsorientierte direkte Investition lieber, denn auch die Erstellung eines Plans koste Zeit und Aufwand und damit Geld. Spallek steht einem Feuerwehrbedarfsplan positiv gegenüber: „Finde ich super“, sagte er, in die Zukunft zu denken sei wichtig. Ausreichende Finanzmittel den Feuerwehren bereitstellen wollen alle drei Kandidaten, auch bei sinkenden Einnahmen der Kommune. Allerdings, das betonten alle Kandidaten ebenfalls, müsse sich ebenso die Feuerwehr den finanziellen Zwängen der Kommune stellen. „Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gilt auch für die Feuerwehr“, sagte Wolter. Er werde aber mit Augenmaß und der Mehrheit im Stadtrat die Bedarfe berücksichtigen. Die Bedeutung des Ehrenamtes in der Feuerwehr betonten alle drei Bürgermeister-Kandidaten. „Wer ein Haus hat, sollte auch in der Feuerwehr sein“, sagte Spallek. Attraktiver könne das Ehrenamt vielleicht noch mit einer Ehrenamtskarte gemacht werden. Die könnte sich auch Wolter vorstellen, allerdings nur, wenn es mit ihr auch Vergünstigungen in Dassel gebe. Er betonte ebenso wie Kreuzinger die gesellschaftliche Funktion der Feuerwehr für den sozialen Zusammenhalt in der Region. „Der Dienst muss Spaß machen“, sagte Kreuzinger, Feuerwehr sei Kameradschaft und Gemeinschaftsgefühl, dieses gelte es schon frühzeitig in Kinder- und Jugendfeuerwehren zu vermitteln.

Die drei Kandidaten Elias Kreuzinger, Sven Wolter und Michael Spallek (v.l.)
Die drei Bürgermeisterkandidaten für Dassel beim Feuerwehr-Stadtkommando.

SPD lobt den Einsatz der Winterdienste und fordert Unterstützung

Die SPD-Ratsfraktion verbindet ihr Lob für den Winterdienst-Einsatz in den vergangenen Tagen mit Forderungen, die handelnden Akteure für solche Einsätze besser auszustatten. Die Stadtverwaltung müsse außerdem die Prioritätenliste für den Winterdienst aktiv und besser kommunizieren, und auch die Krankenhaus-Zufahrt müsse in Wintertagen besser erreichbar sein, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.

Die SPD-Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei den Winterdiensten, dem kommunalen Bauhof, den privaten Unternehmen und den Straßenmeistereien für ihren permanenten und engagierten Einsatz. “Eine solche Schneemenge haben wir seit vielen Jahren nicht mehr gehabt”, erklären die Sozialdemokraten im Stadtrat. Jedem sei bewusst, dass angesichts dieser Ausnahmesituation, die Räumdienste nicht überall sein können. Doch vielen Bürger sei die Priorisierung beim Winterdienst nicht bekannt. Hier sei die Stadtverwaltung gefordert, sich hinter die Einsatzkräfte zu stellen und aktiv öffentlich zu machen, welche Prioritäten definiert sind und wie diese abgearbeitet werden.

Sorge bereitet den Sozialdemokraten laut ihrer Mitteilung, dass Einwohner ihnen von einer erschwerten Erreichbarkeit des Einbecker Bürgerspitals berichten. „Auch wenn sich das Krankenhaus in privater Trägerschaft befindet und damit die Stadt materiell nicht zuständig ist, appellieren wir an die Verwaltung, gemeinsam mit dem Krankenhausbetreiber unverzüglich Abhilfe zu schaffen und darüber hinaus für die Zukunft eine Lösung zu finden“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki.

Um künftig bei Extrem-Wetterlagen besser gewappnet zu seien, will sich die SPD-Fraktion im Finanzausschuss für eine bessere Ausstattung einsetzen. So soll das für die Feuerwehr zu beschaffene Wechselladerfahrzeug mit einem Räumschild ausgestattet werden. Ebenso sollte bei der Beschaffung des Fahrzeuges ein für den Winterdienst geeignetes Fahrgestell gewählt werden, meint die SPD. Ferner sollte dazu ein Abrollbehälter „Streugut“ beschafft werden. „Wir beantragen außerdem, im nächsten Bauausschuss und im Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof über die Erfahrungen aus dieser Schneelage zu sprechen und weitere mögliche Verbesserungen zu prüfen“, erklärte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel.

Winterdienst auf dem Einbecker Marktplatz vor dem Alten Rathaus am Morgen des 7. Februar.

Nachtrag 17.02.2021: Im Finanzausschuss konnte sich die SPD mit ihrem Vorschlag, ein zu beschaffendes Feuerwehr-Fahrzeug für den absoluten Notfall winterdienstfähig auszustatten, nicht durchsetzen. Stattdessen blies Marcus Seidel (SPD), selbst Feuerwehr-Führungskraft, der eisige Gegenwind nicht nur der politischen Gegner ins Gesicht, sondern auch der Feuerwehrspitze. Stadtbrandmeister Lars Lachstädter wurde in der Sitzung mit einer Stellungnahme zitiert: „Sollte in dieser ersten Zeit der Brandbekämpfung die Winterausrüstung montiert sein bzw. das Fahrzeug gar im Wintereinsatz unterwegs sein, geht wertvolle Zeit verloren, in der das Fahrzeug nicht für den Feuerwehreinsatz zur Verfügung steht und in Folge der möglichen Brandausbreitung ein erhöhter Schaden an Sachwerten oder gar Menschenleben entsteht. Dies widerspricht dem angedachten Einsatzzweck des Fahrzeuges fundamental. Außerdem weisen wir auf die rechtlich problematische Nutzung eines Feuerwehrfahrzeugs als Winterdienstfahrzeug hin. Wir möchten darauf hinweisen, dass eine Doppelnutzung unseres Erachtens nicht vertretbar ist.“ Die ehrenamtliche Feuerwehr sei nicht zum Schnee schieben da, hieß es in der Diskussion im Finanzausschuss, und wenn ein Feuerwehrauto erst so ausgerüstet und im Wintereinsatz sei, könne es nicht mehr zeitgleich für die eigentlichen Brandschützer-Notfälle eingesetzt werden. Marcus Seidel fühlte seinen Vorschlag massiv zugespitzt dargestellt, er meine doch mit seiner Idee nur den allergrößten Notfall. Natürlich müsse der Bauhof grundsätzlich besser für solche Schnee-Lagen ausgestattet werden. Die 6:5-Mehrheit im Finanzausschuss lehnte die Finanzmittel für ein Wechsellader-Räumschild trotzdem ab. Das Thema dürfte inhaltlich nochmal im Bau- und Bauhof-Ausschuss zur Sprache kommen, möchte die Mehrheit ungeachtet dessen gerne für Schnee-Winter-Notfälle in Zukunft vorbeugen und beispielsweise Unternehmen oder Landwirte als Notreserve in der Hinterhand haben, wenn mal wieder so viel Schnee gleichzeitig fällt wie vor einer guten Woche.

Warum die geschenkte Skulptur still steht

Skulptur “Von Null bis unendlich”, jetzt mit vier Pfosten. Zurzeit dreht sie sich nicht.

Warum dreht sich die erst Mitte Dezember eingeweihte Skulptur „Von Null bis unendlich“ des Künstlers Timm Ulrichs zurzeit nicht? Das interessiert nicht nur viele Menschen, die an dem Kunstwerk nördlich der Marktkirche fragend vorbei gehen, sondern auch Kommunalpolitiker. Denn der Einbecker Stadtrat hat im September 2017 die Skulptur als Spende in Höhe von 97.000 Euro zur Förderung von Kunst und Kultur einstimmig angenommen und im öffentlichen Raum aufstellen lassen. Bei Zuwendungen im Wert von mehr als 2000 Euro muss der Rat über die Annahme von Spenden entscheiden. In dem bei solchen Zwecken auszufüllenden Formular ist die Spalte “einzugehende Verpflichtung der Stadt (Folgekosten)” leer geblieben. Welche Kosten entstehen also unter Umständen dem Steuerzahler? Ich habe einmal nachgefragt.

Die notwendige Reparatur wird der Kreis von Förderern tragen, der auch die Skulptur insgesamt bezahlt hat, sagte Günter Dietzek, der Gesamtorganisator des Projektes, auf meine Anfrage. Die Kosten für „Von Null bis unendlich“ in Höhe von knapp 100.000 Euro wurde von der AKB-Stiftung, der Bürgerstiftung Einbeck, der Kultur- und Denkmalstiftung des Landkreises Northeim und mehreren einzelnen Bürgern finanziert. Ein Lkw war vor Wochen gegen die Skulptur gefahren und hatte diese beschädigt. Zwischenzeitlich lief der unterirdische Motor zwar wieder. Bei einer Diagnose haben sich jedoch umfangreichere Schäden herausgestellt als zunächst vermutet. Deshalb habe man sich auch entschlossen, den Skulptur-Motor nicht mehr laufen zu lassen bis der Schaden endgültig beseitigt sei, sagte Dietzek. Einen Zeitpunkt, wann „Von Null bis unendlich“ wieder laufen werde, könne man derzeit nicht nennen. Ohne Zeitdruck solle alles repariert werden, was notwendig sei – die Unwuchten beseitigt, Zahnräder repariert werden. Das erledigt die Werkstatt von Axel Rößling aus Berlin, die auch die Skulptur gefertigt hat, auch der TÜV werde wieder eingebunden. Wenn das alles abgeschlossen sei, werde es eine technische Übergabe der Skulptur an die Stadt Einbeck geben, sagte Fachbereichsleiter Joachim Mertens. Die in Zukunft aus dem städtischen Haushalt zu tragenden Betriebskosten beziffert die Stadt auf rund 250 Euro pro Jahr, dabei handelt es sich um die Stromkosten (für den Motor und die Beleuchtung) und die jährliche Wartung des Motors (Schmierung).

Das eigentlich kontinuierlich sich bewegende, gebogene rote Edelstahlrohr steht nach dem Unfall mit einem Lkw vor einigen Wochen still: Das Fahrzeug war rückwärts gegen die Skulptur in der Fußgängerzone gefahren und hatte diese massiv beschädigt, unter anderem auch die Zahnräder des unterirdischen Motors aus den Lagern verschoben. Zum Schutz vor weiteren Lkw-Konflikten im Lieferverkehr der Fußgängerzone hat die Stadt Einbeck jetzt vier Pfosten rund um die Skulptur aufgestellt. Rund 150 Euro habe das die Stadt gekostet, sagte Tiefbauamtsleiter Thomas Kreykenbohm, die Pfosten seien noch beim Bauhof vorhanden gewesen.

Der dritte und letzte Baum ist inzwischen komplett entfernt; hier steht nur noch der Baumrest. Archivfoto.

Der Unfallfahrer hat sich übrigens damals um den Schaden nicht gekümmert, sondern ist davon gefahren. Zwar haben Zeugen den Vorfall beobachtet und sich auch den Namen der Firma gemerkt, für die der Lkw unterwegs ist, sagte Dietzek. Das Kfz-Kennzeichen haben sich die Zeugen hingegen nicht gemerkt, eine genaue Identifizierung sei deshalb schwierig. Die Stadt Einbeck hat Strafanzeige gestellt. Ermittelt wird wegen Unfallflucht.

Weil bei einer Anleiterübung der Feuerwehr mit der Drehleiter nach Aufstellung der Skulptur klar geworden sei, dass es dort zu eng sei, habe die Stadt aus Gründen des Brandschutzes den verbliebenen dritten Baum auf eigene Kosten entfernt und das Straßenpflaster angeglichen, sagte Kreykenbohm.

Hintergrund:

Zu Füßen der Einbecker Marktkirche St. Jacobi steht seit Dezember 2018 die Skulptur von Timm Ulrichs. „Von Null bis unendlich“ heißt das Kunstwerk des 78-Jährigen, der sich seit 1959 als “Totalkünstler” bezeichnet und unter anderem 1977 bei der Documenta ausgestellt hat. Timm Ulrichs zählt die Skulptur, die auf eine Installationsidee aus dem Jahr 1986 zurück geht, zu seinen zehn wichtigsten Arbeiten. Als Konzept-Künstler stammt von Ulrichs der Entwurf, die handwerkliche Ausführung haben andere übernommen. 19 Schülerinnen und Schüler der Goetheschule Einbeck und der Paul-Gerhardt-Schule Dassel konnten dank der Zukunftsstiftung Jugend, Umwelt und Kultur die Entstehung im Austausch mit dem Künstler seit dem Jahr 2015 begleiten.

Ein sich bewegendes, gebogenes Edelstahlrohr formt das Unendlichkeitszeichen, die liegende Acht, und verwandelt sich dann in eine Null. Je nach Standort steht der Betrachter entweder dem Nichts oder der Unendlichkeit gegenüber. Ein im Boden eingelassener Motor hält die Skulptur mit 0,7 Umdrehungen pro Minute von 9 bis 21 Uhr langsam, permanent in Bewegung und lässt aus dem Nichts die Unendlichkeit und aus der Unendlichkeit das Nichts immer wieder von Neuem entstehen.

“Diese Skulptur ist die einzige, von der ich annehme, dass sie gewinnt, wenn man weiter weg geht”, appelliert Timm Ulrichs zum Abstand. “Je dichter man dran ist, desto weniger erkennt man das Prinzip.” Von zwei Beobachtungspunkten vor der Ratsapotheke und am Parkplatz Breil/Pastorenstraße formen sich Null und Acht am Deutlichsten. Bei “Von Null und unendlich” heben sich laut Ulrichs die scheinbaren Gegensätze auf. “Die Null ist auch der Keim, aus dem etwas sprießen kann, aus dem Nichts wird quasi alles.” Die grazil-dünne Skulptur sei “eine Denkfigur, die gar nicht so viel optisch hergibt, sondern sich mehr im Kopf abspielt”. Sie solle zu Zweifel, Neugier und Phantasie anstoßen, wünscht sich Ulrichs.

“Passgenaue Kunst für Einbeck” stecke hinter der Projektidee, deren Umsetzung vier Jahre gebraucht habe, hatte Dietzek bei der Einweihung im Dezember 2018 gesagt, 2014 war mit “Mobilität” von Hans-Oiseau Kalkmann vor dem PS-Speicher das erste Kunstwerk dazu entstanden. Immer gehe es auch darum, Jugendliche an der Realisierung der Kunst zu beteiligen. Die neue Skulptur “Von Null bis unendlich” von Timm Ulrichs symbolisiere den Markenkern der Stadt, deshalb passe das “mutige, moderne Kunstwerk” gut zu Einbeck. Dietzek: “Einbeck hat eine unverwechselbare Tradition und eine lebendige Zukunft”. Die Skulptur stehe auf der Nordseite der Marktkirche, weil diese 1327 erstmals sicher erwähnt und quasi ein Fundament der Stadt sei. Günter Dietzek dankte den politischen Entscheidungsträgern für den Mut, die Schenkung anzunehmen. Passt die Skulptur zu Einbeck? Das sei er gefragt worden, sagte Timm Ulrichs. „Passt denn Einbeck zu meiner Skulptur?“ habe er da geantwortet, passe beispielsweise der schiefe Turm zu Pisa? “Der Platz gewinnt durch die Skulptur und die Skulptur gewinnt durch den Platz, so gratulieren sich beide.”

Timm Ulrichs, 1940 in Berlin geboren, studierte Architektur an der Technischen Hochschule Hannover.  Als „Totalkünstler“ hat Ulrichs die „Werbezentrale für Totalkunst, Banalismus und Extemporismus“ gegründet. 1961 erklärte er sich zum „Ersten lebenden Kunstwerk“. Ulrichs war von 1969 bis 2005 Professor für Bildhauerei und Totalkunst in Braunschweig und Münster. 1977 war er Teilnehmer der Documenta 6 in Kassel. Große Einzelschauen fanden 1984 in Ludwigshafen, 1991 in Madrid und Recklinghausen, 1994 in Budapest, 2001 in Antwerpen (Plastik und Skulpturen) sowie 2002 in Hannover (Druckgrafik) statt.  2010 widmeten das Sprengel Museum und der Kunstverein Hannover dem Pionier der Konzeptkunst eine große Retrospektive unter dem Titel „Betreten der Ausstellung verboten!“.

Bei der Eröffnung am 19. Dezember 2018: Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek mit dem Künstler Timm Ulrichs und Koordinator Günter Dietzek an der Skulptur. Der Baum an der Ecke stand damals noch.

Feuerwehr-Wechsel

Nachdem das Ergebnis feststand: Bernd Kühle (l.) gratulierte seinem Nachfolger Marko de Klein.

Neuer Kreisbrandmeister: Marko de Klein.

Einen Moment dauerte es, als der Erste Kreisrat Jörg Richert das Ergebnis der Kreisbrandmeisterwahl bekannt gab. Erst dann setzte der Beifall ein, durchaus zunächst zögerlich. Die 151 Stadt-, Gemeinde- und Ortsbrandmeister, die sich im BBS-Forum in Einbeck versammelt und bei dem Wahlgang ihre Stimme abgegeben hatten, waren offenbar vom Ergebnis überrascht. Grundsätzlich. Oder wenigstens von der Deutlichkeit. Direkt im ersten Wahlgang war die absolute Mehrheit, die notwendig war, klar übertroffen. Marko de Klein (42) aus Einbeck-Greene erhielt 86 Stimmen, Bernd Kühle (60) aus Northeim-Langenholtensen erhielt 65 Stimmen. Nach 18 Jahren gibt es damit einen Wechsel an der Spitze der Kreisfeuerwehr, der auch eine regionale Verschiebung von Gewichten ist. Formal muss der Kreistag Ende März den neuen Kreisbrandmeister erst noch auf sechs Jahre ernennen, gilt die Wahl in der Führungskräfteversammlung nur als eine Empfehlung. Doch die Abstimmung im Kreistag gilt als Formsache, eine nicht eindeutige Bestätigung dort wäre eine Überraschung. Die SPD hat bereits schriftlich gratuliert und dem scheidenden Kreisbrandmeister für seine Arbeit gedankt, der Vorsitzende des Kreisbrandschutzausschuss, Karl-Heinz Hagerodt (CDU), war bei der Wahl im Saal.

Feuerwehr ist Ehrenamt. Im Landkreis Northeim gibt es keine Berufsfeuerwehr, alle Feuerwehrleute machen dies in ihrer Freizeit. Auch der oberste Feuerwehrmann. Selbst wenn der Kreisbrandmeister eine vom Kreistag vergebene Ehrenbeamtenstelle mit monatlicher Aufwandsentschädigung und Dienstwagen ist. Der neue Kreisbrandmeister arbeitet für eine Firma für Feuerwehrkleidung und Sicherheitsausrüstung, Kühle bei der Justiz. Feuerwehr ist Politik. Für den Brandschutz werden regelmäßig und in der Regel ohne politischen (Parteien-)Streit oder auch nur Diskussion in kommunalen Haushalten hohe Summen aufgewendet. Deshalb ist die Position des Kreisbrandmeisters auch eine politische, eine politisch gewichtige. Bernd Kühle, der das Amt seit 2001 bekleidet, warf noch kurz vor der Wahl bei seiner Bewerbungsrede unter anderem seinen zweimaligen erfolgreichen Einsatz für den Erhalt der eigenständigen Leitstelle in Northeim gegenüber Göttingen in die Waagschale.

Erstmals seit 2001 hatte es bei der Kreisbrandmeisterwahl wieder zwei Kandidaten gegeben. Marko de Klein hatte seine Kandidatur im Sommer vergangenen Jahres intern angekündigt. Das sei eine echte Wahl, sonst wäre es nur eine Abstimmung, hatte der Erste Kreisrat Jörg Richert zu Beginn der Versammlung der Brandmeister gesagt. Das Ergebnis dieser Wahl ist eindeutig, die Mehrheit will eindeutig eine Veränderung. Für die hatte Marko de Klein geworben – und davor gewarnt, noch einmal in Gewohnheiten zu verharren: „Das Risiko, in sechs Jahren ohne einen geeigneten Kandidaten dazustehen, ist groß.“ Denn in sechs Jahren dürfte Kühle aus Altersgründen nicht noch einmal kandidieren, und de Klein ließ durchblicken, dass er nicht sechs Jahre warten wolle.

Im Vorfeld der Personalentscheidung hat es hinter den Kulissen offenbar einen harten Wahlkampf zwischen beiden Kandidaten und ihren Anhängern gegeben, das ließen jedenfalls Aussagen der beiden Bewerber in ihren Vorstellungsreden vermuten, in die Öffentlichkeit drang nichts: Das, was in den vergangenen zwei Tagen passiert sei, schade dem Amt, sagte Bernd Kühle, ohne Einzelheiten zu nennen. Marko de Klein hatte von emotionalen Diskussionen in WhatsApp- und Mailgruppen gesprochen, auch er nannte keine Details. Er bevorzuge lieber das direkte Gespräch, sagte der neu gewählte Kreisbrandmeister. Seine oberste Aufgabe wird nun sein, die Reihen wieder kameradschaftlich zu schließen, ein 86:65-Ergebnis zeigt durchaus eine Spaltung in der Kreisfeuerwehr. Und die sollte es nicht geben.

Nachtrag 19.02.2019: Nach der unmittelbaren schriftlichen Gratulation der SPD (PM_2_2019_SPD_Neuer_Kreisbrandmeister) hat sich heute auch die CDU nochmal schriftlich geäußert (CDU Dank an Kreisbrandmeister Bernd Kühle und Glückwünsche für seinen Nachfolger Marko de Klein).

Nüchterne Sitzung

Wieselburger Bier und andere Getränke auf dem Ratstisch.

Es ist möglich, dass bei Sitzungen des Einbecker Stadtrates das ein oder andere Kaltgetränk die ein oder andere hitzige Debatte erfrischen kann. Üblich ist, dass Wasser und Erfrischungslimonaden auf den Tischen der Ratsmitglieder (und auch der Pressevertreter) stehen. Kaffee, früher bei Sitzungen durchaus üblich, gibt es schon lange nicht mehr. Dass bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates einige Bierflaschen mit Bügelverschluss die Tische zierten, hatte einen Grund: Die Bürgermeisterin gab sozusagen einen aus, nachdem aus Einbecks niederösterreichischer Partnerstadt Wieselburg ihr eine Kiste des dortigen Bieres geschenkt worden war, als sie ihren Bürgermeisterkollegen Günther Leichtfried mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Einbeck bedacht hatte. Am Ende des öffentlichen Sitzungsteils ploppten dann auch deutlich hörbar einige Bügelflaschen in der Rathaushalle. Es sollen auch schon vorher Bierflaschen geöffnet und verkostet worden sein, wollen aufmerksame Beobachter gesehen haben. Dass dies für eine flüssigere Debatte gesorgt hat, ist indes unbestätigt. Dabei ging es bei der jüngsten Ratssitzung ja vor allem um nüchterne Zahlen. Die Bürgermeisterin brachte den Haushalt 2018 ein. Und einige außer- und überplanmäßige Ausgaben im Budgetjahr 2017 waren noch zu beschließen. Unter anderem schlanke 347.000 Euro für zwei Feuerwehrfahrzeuge (Löschgruppenfahrzeug und Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank). Ratsherr Hans-Jörg Kelpe (SPD) verlieh in einer Wortmeldung seiner Freude über diesen Beschluss Ausdruck. Was ihm prompt den Rüffel seiner Ratskollegen einbrachte, man habe sich doch zwischen den Fraktionen verständigt, dass man unkommentiert beschließen wolle, weil sich ja alle freuen, das müsse nun nicht auch noch jeder betonen. Was SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki prompt noch zu der Bemerkung verleitete, es sei ja schließlich die SPD gewesen, die für die zusätzlichen Löschmittel gesorgt habe. Heiterkeit im gesamten Plenum würde hier das Parlamentsprotokoll vermerken. Ob es dieses Bonmot war oder anderes, kann ich nicht sagen, jedenfalls hatte Ratsvorsitzender Frank Doods (SPD) prompt bei aller Freude vergessen, über die Feuerwehr-Vorlage abzustimmen und wollte schon freudig zur nächsten überplanmäßigen Auszahlung übergehen, als ihn die Verwaltung auf das Versäumnis hinwies. Und am Ende freudig alle noch die zwei neuen roten Autos bestellten. Ratsvorsitzender Frank Doods, im Hauptberuf Staatssekretär im Finanzministerium des Landes Niedersachsen, war es auch, der im weiteren Sitzungsverlauf für weitere Heiterkeit im Stadtrat sorgte. Er bat darum, die mit vielen Paragrafen und technischen Anmerkungen gespickten länglichen Beschlussvorlagen zu einigen Bebauungsplänen nicht im Wortlaut vorlesen zu müssen, schließlich habe ja jedes Ratsmitglied die Unterlagen und damit auch den Text vor sich. Doods: “Wir wissen ja alle was wir hier tun.” Dass es dazu in der Rathaushalle Widerspruch gab, ist ein Gerücht.

Bei seinem jüngsten Besuch hatte Wieselburgs Bürgermeister Günther Leichtfried (r.) der Einbecker Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für den Stadtrat Bierproben aus Niederösterreich mitgebracht, die jetzt verkostet wurden.

40 Maßnahmen für 4 Millionen

Von einem historischen Schritt ist die Rede, 40 Spar-Maßnahmen sollen eine Bedarfszuweisung durch das Land Niedersachsen in Höhe von 4 Millionen Euro sichern. Und das ohne eine Erhöhung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden des Landkreises Northeim. In einem gemeinsamen Antrag haben die Kreistagsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der GfE dem Kreistag Vorschläge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in einer Größenordnung von vier Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2018 unterbreitet, wie es am Mittwoch in einer gemeinsamen Mitteilung der Fraktionsvorsitzenden Martin Wehner (SPD), Johannes Antpöhler (Grüne), Irnfried Rabe (FDP) und Marc Hainski (GfE) heißt. Der Kreistag soll am 6. November nach vorheriger Debatte in den Fachausschüssen darüber entscheiden. Zum Unverständnis der Mehr-Fraktionen-Koalition habe sich die CDU-Kreistagsfraktion dem gemeinsamen Dialog verweigert. Dieser fahrlässige Umgang sei auch deshalb bemerkenswert, weil in vergleichbaren Situationen in anderen Landkreisen oder Städten und Gemeinden ein gemeinsames Vorgehen erfolgt sei, heißt es in der Pressemitteilung.

Um welche 40 Maßnahmen und Einschnitte es sich konkret handelt, ist bis dato unklar. Der Antrag im Wortlaut ist noch nicht öffentlich einsehbar. Seit Freitag ist klar, um welche 40 Maßnahmen und Einschnitte es sich handelt, die Unterlagen sind im Kreistagsinformationssystem hinterlegt (Wortlaut: _Anlage 2.1231_18_Anlage zum interfraktionallen Antrag). Die Spanne der einzusparenden Summen reicht dabei von von Kündigung der Mitgliedschaft in der Kreishandwerkerschaft (100 Euro) über das Streichen der Teilnahme an der “Grünen Woche” (10.000 Euro) bis zum Verzicht auf den Erwerb neuer Großfahrzeuge bei der Kreis-Feuerwehr und die Einstellung der Förderung von KMU (Kleinen und Mittleren Unternehmen), letzteres spart 357.000 Euro. Deutlich wird bei der Liste, dass in allen Bereichen gespart werden soll, keiner ausgenommen wird. Auch Personalkosten-Zuschüsse für Jugendpfleger sollen entfallen bzw. möglichst von der Jugendstiftung des Landkreises übernommen werden. Hier wird deutlich: Eine maßgebliche Rolle soll den Stiftungen des Landkreises zukommen, hieß es. Diese habe der Landkreis mit dem Ziel gebildet, um gerade in finanziell schlechten Zeiten wie diesen die notwendigen Spielräume im freiwilligen Bereich zu sichern. Die Fraktionen erwarten nach eigener Darstellung, dass einzelne Maßnahmen, die vom Landkreis finanziell nicht mehr dargestellt werden können, von den Stiftungen aufgefangen werden. Das dürfte dann aber ebenso bedeuten, dass die Stiftungen ihre Erträge nicht mehr in gleicher Höhe an Antragsteller wie Vereine und Initiativen ausschütten werden.

(Aktualisiert: 16.10.2015, 17:10 Uhr)

Nachtrag 22.10.2015: Erwartungsgemäß gibt es in der CDU-Kreistagsfraktion eine andere Meinung zu den Sparvorschlägen. Wie der Einbecker Kreistagsabgeordnete Dirk Ebrecht (Stroit) in einer Pressemitteilung (PM CDU Ebrecht 221015 Kreishaushalt) schreibt, trete das Vier-Fraktionen-Bündnis vor allem den Feuerwehren vors Knie und das Ehrenamt mit Füßen, sorge bei der Landkreis-Wirtschaftsförderung für einen Kahlschlag und beschreite insgesamt mit dem geplanten Ausverkauf bei Fahrzeugen und Immobilien bei der Feuerwehr den völlig falschen Weg. Dass die vier Fraktionen dabei noch von einem “historischen Schritt” sprechen, “unterstreiche lediglich die politische Geschmacklosigkeit”, erklärte der CDU-Politiker. Rot und Grün im Kreistag wirke plan- und kraftlos, von der vielbeschworenen politischen Verantwortung sei nicht viel zu erkennen.

Nachtrag 29.10.2015: Für eine Versachlichung der öffentlichen Debatte über Einsparungen im Bereich der Feuerwehr hat die GfE-Kreistagsfraktion plädiert. In einem offenen Brief an den Vorsitzenden des Brandschutz-Ausschusses des Kreistages, Karl-Heinz Hagerodt (CDU), schreibt Fraktionsvorsitzender Marc Hainski (Einbeck), die zum Teil öffentlich geführten Diskussionen über den Teilbereich “Feuerwehrfahrzeuge” nehme inzwischen Dimensionen an, “welche zu einem nachhaltigen Schaden für die Feuerwehrlandschaft in unserem Landkreis führen können”. Aus keinem Gespräch, an dem die GfE-Fraktion beteiligt gewesen sei, habe man entnehmen können, “dass der Landkreis Northeim für irgendwelche Abstriche für die Sicherstellung eines Brandschutzes in dem bisher verwirklichten Umfang antritt”. Die in der Feuerwehr und nach einem Infoabend in Northeim auch in der Öffentlichkeit diskutierten lnformationen würden entweder falsch verstanden oder interpretiert – oder aber es würden “absichtlich mit diesem sensiblen Thema parteipolitische lnteressen gefördert, indem absichtlich falsch informiert wird”, schreibt Hainski. Der Landkreis stehe bei dem Gesamtprozess erst ganz am Anfang: “Es ist bislang überhaupt nur eine Entscheidung getroffen worden, nämlich die, sich mit der Thematik zu befassen.”

Nachtrag 09.11.2015: Der Kreistag hat die Einsparliste nach intensiver Diskussion leicht modifiziert beschlossen. Die gemeinsame Liste von SPD, Grüne, FDP und GfE fand mit 27 Ja- und 16-Nein-Stimmen eine deutliche Mehrheit, die eigene Sparliste der CDU nicht.

Feuerwehr-Mathematik

Blaulicht.

Blaulicht.

Das war schon eine Diskussion für Feinschmecker höherer Blaulicht-Mathematik: Als der Stadtratsausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz gestern über den Haushalt 2015 diskutiert hat und dabei Abkürzungen wie ELW, TSF oder LF 10 Allrad durch den Sitzungssaal schwirrten, wobei dann noch Fahrzeuge mit Sperrvermerken haushalterisch gegen Neubauten von FWGH gegengerechnet wurden, konnten nahezu nur Insider folgen. Andere waren freilich auch nicht im Zuhörerraum. FWGH steht übrigens für Feuerwehrgerätehaus.

Nun wäre das alles kaum erwähnenswert, wenn es um die berühmten Erdnüsse gehen würde. Aber sowohl Blaulicht-Fahrzeuge als vor allem auch Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern haben in diesem Bereich ganz schnell sechsstellige Summen, die in anderen Fachbereichen heftigste Diskussionen auslösen würden, ob sich die Stadt Einbeck das leisten kann und soll. Doch Feuerwehr ist Pflicht, keine Kür. Diskussion beendet.

Nicht ganz. Denn ein wenig befremdlich, wenn auch sicherlich formaljuristisch korrekt, ist es in der Tat, wenn ein Fachausschuss zunächst den Haushalt berät und Summen beschließt, die Detailplanung eines bereits begonnenen Gerätehausbaus in Wenzen (Gesamtkosten in zwei Haushaltsjahren: 513.500 Euro) dann jedoch im nicht-öffentlichen Teil beraten und beschlossen wird. Zwar wird auch dieser Beschluss letztlich durch die abschließende Behandlung im Stadtrat noch öffentlich, doch zumindest unelegant ist die Vorgehensweise. “Das kann’s nicht sein”, meinte dann auch Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE). Marcus Seidel (SPD) ist es zu verdanken, ein paar Details auch in der Debatte im öffentlichen Ausschussteil erfahren zu haben, weil er sich mit DIN-Normen und der Thematik auseinandergesetzt hat und es letztlich vor Weihnachten noch zu einem Lösungsansatz (Gerätehaus wird in Teilen kleiner als DIN-Norm, mindestens drei Meter kürzer, zwischen 45 und 60 Quadratmeter kleiner) gekommen ist, der 45.000 Euro einspart (und dadurch ein ELW Einsatzleitwagen ermöglicht wird). Was dann wieder zu Kritik führte, warum nicht alle Fraktionen hier eingebunden worden seien. Wahrscheinlich wäre das die höchste Feuerwehr-Mathematik. Und die ist erstrebenswert.

Interfraktionell im Gerätehaus

Wenn’s brennt, soll möglichst schnell die Feuerwehr kommen. Und das Feuer löschen. Mit bestmöglicher Ausrüstung und Ausstattung ist das möglich. Die aber ist oftmals teuer, kostet die Kommune immer wieder viel von unser aller Steuergeld. Brandschutz ist keine freiwillige Leistung. Feuerwehr ist Pflicht. Da werden dann haushalterisch schon mal Summen aufgerufen und bewilligt, die bei anderen Themen undenkbar wären und einen Aufschrei und einen Hinweis auf die Knute des Zukunftsvertrages provozieren würden.

SPD-Politiker im Gerätehaus mit Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels.

SPD-Politiker am 8. Dezember im Gerätehaus mit Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels (5.v.l.).

Vor diesem Hintergrund habe ich heute interessiert eine Pressemeldung der SPD gelesen, die der neue Fraktionsgeschäftsführer Rolf Hojnatzki in die Redaktionsstuben schickte. Nicht nur das beigefügte Foto eines Ortstermins ist durchaus interessant und einen genauen Blick wert. Denn neben vielen SPD-Politikern ist auch der Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels im Gerätehaus zu erkennen (im Text aber nicht erwähnt, da bleibt es bei einem Besuch der SPD-Fraktion). Und richtig interfraktionell wird es, wenn man weiß, dass der zitierte Ortsbrandmeister von Naensen auch CDU-Ratsherr ist.

Die schwierige räumliche Situation der Feuerwehr in Naensen haben sich Mitglieder der SPD-Ortsrats- und Stadtratsfraktion vor Ort angesehen, heißt es in der Pressemitteilung. Dabei sei deutlich geworden, dass weder die derzeitige Konstellation noch die aktuelle Planung den Herausforderungen des Fuhrparks und der Situation rund um das Gerätehaus gerecht werde. Ortsbrandmeister Karsten Armbrecht habe die Schwächen der geplanten Erweiterung und die negativen Auswirkungen, die das Parken der Fahrzeuge bei Umsetzung des mit rund 220.000 Euro veranschlagt Konzeptes verursachen würde, gezeigt. Er habe als optimale Lösung einen Neubau verbunden mit Umbaumaßnahmen dargestellt, der sowohl für die Feuerwehrfahrzeuge als auch für die 57 Aktiven der Feuerwehr Naensen ein zukunftsweisendes Konzept darstellen könnte, heißt es in der Mitteilung der Sozialdemokraten. Für etwa 360.000 Euro könnte das Projekt realisiert werden, wenn man Eigenleistungen einbeziehe. Der SPD-Vorsitzende Marcus Seidel lobte laut Mitteilung die Eigeninitiative vor Ort und sicherte die Unterstützung der SPD-Fraktion bei der Suche nach einer geeigneten Lösung bei den anstehenden Haushaltsberatungen zu. Spannend wird jetzt sein, ob auch die CDU-Fraktion den Plänen folgt…

4-2=4

Kreisbrandmeister Bernd Kühle, Brandschutzausschuss-Vorsitzender Karl-Heinz Hagerodt, FTZ-Leiter Steven Bohmhauer.

Kreisbrandmeister Bernd Kühle, Brandschutzausschuss-Vorsitzender Karl-Heinz Hagerodt, FTZ-Leiter Steven Bohmhauer.

Das Kind hat nur einen anderen Namen bekommen. Der Landkreis Northeim wird sich ab 1. Januar 2015 in die Brandschutzabschnitte Nord und Süd gliedern. Bislang gab es vier Brandschutzabschnitte. Doch 4 minus 2 ergibt 4 bei der Feuerwehr. Denn jeder der beiden neuen Abschnitte hat jeweils zwei Aufsichtsbereiche, die wie bislang von eigenen Abschnittsleitern geführt werden. Auch an den Zuordnungen der Ortswehren ändert sich nichts. Die Neuordnung war nach Auffassung von Feuerwehr-Kreiskommando und Kreisverwaltung notwendig geworden, weil durch die Fusion der Gemeinde Kreiensen mit der Stadt Einbeck vor zwei Jahren der alte Brandschutzabschnitt Nord-Ost nur noch das Gebiet der Stadt Bad Gandersheim und der Gemeinde Kalefeld umfasst hatte. Im Kreistag hat vergangenen Freitag allein Timo Dröge (CDU) der Neuordnung nicht zugestimmt, weil er Angst davor hat, dass die FTZ in Bad Gandersheim in Zukunft zur Disposition stehen könnte.

Warum überhaupt etwas ändern (und wenn es lediglich die Namen sind), wenn doch alles gleich bleibt, die bewährte Zusammenarbeit nicht beeinträchtigt werden soll? Das hat sich mir noch nicht ganz erschlossen. Oder steckt mehr dahinter? Wird es in alle Ewigkeit bei vier Brandabschnittsleitern bleiben? Oder werden in absehbarer oder auch noch nicht absehbarer Zeit zwei genügen und die Aufsichtsbereiche von niedrigeren Dienstgraden geführt werden?

Im neuen Brandschutzabschnitt Nord gehören im Aufsichtsbereich 1 die Städte Einbeck und Dassel mit 58 Ortswehren, im Aufsichtsbereich 2 die Stadt Bad Gandersheim und Gemeinde Kalefeld mit 26 Ortswehren. Zum Brandschutzabschnitt Süd zählen im Aufsichtsbereich 1 die Städte Northeim und Morigen sowie Nörten-Hardenberg und Katlenburg-Lindau mit 40 Ortsfeuerwehren, im Aufsichtsbereich 2 die Städte Uslar und Hardegsen sowie Bodenfelde mit insgesamt 32 Ortswehren.

Kreisbrandmeister Bernd Kühle hat für den Kreishaushalt 2015 dringende Erneuerungsmaßnahmen angemahnt. Mit dem Etat beschäftigen sich die Politiker des zuständigen Kreistags-Ausschusses für Brand- und Katastrophenschutz in ihrer nächsten Sitzung am 18. November. Kühle warnte unter anderem vor Kürzungen im Stellenplan. Eine halbe Stelle eines Gerätewarts in der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Einbeck sei zu wenig. (Nachtrag 08.11.2014: Die Stelle ist jetzt öffentlich ausgeschrieben: Ausschreibungstext_FTZ_Einbeck)

Nach dem Abgang von Schirrmeister Hans-Jürgen Klingl in den Ruhestand habe der neue FTZ-Leiter Steven Bohmhauer Aufgaben von Klingl übernommen, Verwaltungsjobs außerdem das Vorzimmer des Kreisbrandmeisters, begründete Fachbereichsleiter Matthias Walbrecht die von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Kürzung, über die abschließend aber die Politik zu entscheiden habe.

Steven Bohmhauer.

Steven Bohmhauer.

Steven Bohmhauer ist neuer Technischer Leiter der Feuerwehrtechnischen Zentralen (FTZ) im Landkreis Northeim. Der 31-Jährige ist bereits seit 2011 in der FTZ Northeim beschäftigt. Im neuen Amt ist der aus Dassel-Lauenberg stammende Landkreis-Angestellte jetzt für die drei FTZ in Northeim, Einbeck und Bad Gandersheim sowie die Standorte Hardegsen und Uslar zuständig und Chef der dortigen Mitarbeiter. In den Feuerwehrtechnischen Zentralen werden die Fahrzeuge und Geräte der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis gewartet und einsatzbereit gehalten. Bohmhauer, der seit seinem zehnten Lebensjahr bei der Feuerwehr ist, hat in einem Einbecker Autohaus Kfz-Mechaniker gelernt. Anschließend war der Löschmeister zwei Jahre bei der Bundeswehr. Nach dieser Zeit arbeitete Steven Bohmhauer für die Northeimer Firma Schnitger im Bereich Kran-Umbauten und -Ausbildung und war dabei weltweit für das Unternehmen unterwegs.

Abschnittsleiter im Ehrenamt XXL

Henning Thörel im Kreistag.

Henning Thörel im Kreistag.

Selbstverständlich hat er selbst nicht mitgestimmt bei diesem Tagesordnungspunkt. Der Kreistag hat gestern einen Abgeordneten aus den eigenen Reihen zum Feuerwehr-Abschnittsleiter Nord ernannt: Henning Thörel (SPD), Ortsbrandmeister der Einbecker Ortschaft Wenzen, leitet jetzt den Brandschutzabschnitt Nord. Zunächst kommissarisch, weil dem erfahrenen Feuerwehrmann noch ein Verbandsführer-Lehrgang fehlt. Den will der Kreistagsabgeordnete in Kürze an der Landesfeuerwehrschule nachholen.

Die Ernennung Thörels war eine von mehreren Feuerwehr-Personalien, die der Kreistag einstimmig beschlossen hat. Außerdem wurden Kreisbrandmeister Bernd Kühle für weitere sechs Jahr in seinem Amt bestätigt und Harald Sehl (Deitersen) zum Stellvertreter von Thörel ernannt.

Die Politik habe sich immer an die Vorschläge des Kommandos der Feuerwehr gehalten, sagte SPD-Fraktionschef Martin Wehner (Einbeck). Feuerwehr sei “Ehrenamt XXL”, erfordere Einsatz 24 Stunden am Tage, ohne vorher zu wissen wann. Das sei im wahrsten Wortessinne “aller Ehren wert”.

Lob für die Feuerwehr kam über alle Parteigrenzen. Auch Karl-Heinz Hagerodt (CDU) würdigte anlässlich der Personalentscheidungen das “segensreiche Wirken der Feuerwehr” im Landkreis. Die “größte Bürgerinitiative des Landes” garantiere höchstmögliche Sicherheit für die Bevölkerung.