Der Nebel um das "Wissensquartier" genannte Millionen-Projekt, von dem bislang öffentlich nicht viel mehr als erste Stichworte und Skizzen (aus dem neuen Masterplan Museum) und Lobeshymnen bekannt sind, beginnt sich langsam zu lichten. Man muss allerdings schon ganz genau hinsehen, um das "Wissensquartier" auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (20. November, 17 Uhr, … Das „Wissensquartier“ taucht aus dem Nebel auf weiterlesen
Schlagwort: Rathauskauf
SPD beantragt Zwischenbilanz
Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat das Rathaus dazu aufgefordert, in der von ihr beantragten Sondersitzung des Finanzausschusses am 9. August eine Zwischenbilanz mit einer detaillierten Übersicht aller Maßnahmen vorzulegen, die mit mehr als 100.000 Euro in den Haushalten 2016 bis 2018 veranschlagt worden sind, konkret die Hullerser Landstraße, die Multifunktionshalle, die Tiedexer Straße, der … SPD beantragt Zwischenbilanz weiterlesen
Mit Wartemarke ins Bürgerbüro
Das Bürgerbüro im Einbecker Rathaus ist modernisiert worden. Ein wenig haben sich die abschließenden (vor allem technischen) Arbeiten verzögert, bis jetzt alles funktioniert. Bereits in den Weihnachtsferien war der bauliche Umbau erfolgt. „Wir haben die Servicequalität verbessert“, sagt Fachbereichsleiter Arnd Severidt. Niemand müsse mehr auf dem Flur stehend warten, ohne zu wissen, ob gerade alle … Mit Wartemarke ins Bürgerbüro weiterlesen
Ohne neue Schulden geht’s nicht
Nach Jahren der unbeschwerten Zahlen will die Stadt Einbeck im nächsten Jahr voraussichtlich wieder neue Schulden machen - wenn auch nur in verhältnismäßig geringer Höhe. Das geht jedenfalls aus dem Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek im Stadtrat in die politische Beratung eingebracht hat. Das Zahlenwerk wird in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen … Ohne neue Schulden geht’s nicht weiterlesen
Wahlprogramme-Check
Bevor jeder (hoffentlich!) am kommenden Sonntag seine Kreuze bei der Kommunalwahl macht (2161 Wahlberechtigte haben bis heute bereits ihre Briefwahlunterlagen angefordert): Ich habe mir, wie angekündigt, mal die Wahlprogramme der für den Einbecker Stadtrat antretenden Parteien und Wählergemeinschaften angesehen. Die einen sind eher übersichtlich und kurz, die anderen eher lang und ausführlich. Wobei das eine nicht … Wahlprogramme-Check weiterlesen
Rathaus: Verfahren eingestellt
Eingestellt wegen mangelnden Tatverdachts hat die Staatsanwaltschaft Göttingen das im Zusammenhang mit dem Kauf des Neuen Rathauses aktuell gewordene Verfahren gegen ehemalige Einbecker Bürgermeister. Ein Verdacht der Untreue stand im Raum, doch den sieht die Ermittlungsbehörde nicht. Das erklärte heute der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Andreas Buick. Es hätte zu einer konkreten, nachweisbaren Vermögensgefährdung der Stadt … Rathaus: Verfahren eingestellt weiterlesen
Rathaus intern
Zunächst einmal: das neue ePaper der Stadtverwaltung heißt "Rathaus intern". Und nicht: "Interna aus dem Rathaus" oder gar "Rathaus intim". Deshalb wäre eine Erwartungshaltung, in dem elektronischen Papier spektakuläre Enthüllungen oder aktuellste Nachrichten aus dem Innenleben einer Kommunalverwaltung lesen zu können, völlig falsch. Diesen Hunger nach Neuigkeiten müssen schon wir Medienleute stillen, dürfen wir uns nicht … Rathaus intern weiterlesen
Das Spar-Rathaus
Die Bürgermeisterin hatte es bei der Vollzug-Meldung des Rathauserwerbs bereits angedeutet. In ihrer heutigen gemeinsamen Pressemitteilung verraten SPD und GfE zwar die exakten Kreditkonditionen ebenfalls nicht, sie teilen aber nicht ohne lesbaren Stolz mit: Der Nutzen ist größer als erwartet. Beide Fraktionen waren schon immer für den Rathauskauf, um der Stadt Geld zu sparen. Laut … Das Spar-Rathaus weiterlesen
Gehört jetzt alles uns
Die Zeit der Miete ist vorbei. Einzig die Eintragung im Grundbuch fehlt noch, und sowas dauert bei Gericht ja erfahrungsgemäß durchaus manchmal. Das Neue Rathaus gehört der Stadt Einbeck - und damit uns allen. Beim nächsten Besuch werde ich mal schauen, welche Türklinke mir als Steuerzahler gehören könnte. Wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute auf … Gehört jetzt alles uns weiterlesen
Unverzüglich ohne Verzögerung
Einen offiziellen Zieltermin gibt es nicht, aber ohne Verzögerung soll jetzt unverzüglich alles unter Dach und Fach gebracht werden, damit wie beschlossen das Neue Rathaus bald der Stadt Einbeck gehört. Nachdem die Bürgermeisterin am 29. Januar den Kaufvertrag unterzeichnet hat, hat diesen auch der Stadtrat inzwischen mehrheitlich beschlossen. Der beauftragte Notar kümmert sich nun darum, … Unverzüglich ohne Verzögerung weiterlesen
Bildmangel
Mit einem Male war das im vergangenen Sommer an der Giebelwand des Neuen Rathauses aufgetragene Graffiti nicht mehr da. Übermalt. Gedämmt. Eine "Nacht-und-Nebel-Aktion"? Keineswegs. Die Angelegenheit hat zu tun mit dem Erwerb der Immobilie durch die Stadt Einbeck, den der Stadtrat im Dezember beschlossen hatte. Den entsprechenden Kaufvertrag hat die Bürgermeisterin am 29. Januar in … Bildmangel weiterlesen
Merkwürdig matt
Das scheint in vielfacher Hinsicht eine besondere Sitzung des Stadtrates zu werden, am 11. Februar um 17 Uhr im Alten Rathaus. Und das nicht, weil sie nicht wie üblich an einem Mittwoch, sondern wegen Komiker Eckart von Hirschhausen ausnahmsweise mal an einem Donnerstag stattfindet. Der Blick auf die Tagesordnung, jedenfalls auf die des öffentlichen Teils, … Merkwürdig matt weiterlesen
Rathaus-Kaufvertrag unterschrieben
Heute Vormittag hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei einem Notar in Hannover den Kaufvertrag für das Neue Rathaus unterschrieben. Dazu hatte sie der Einbecker Stadtrat im Dezember durch einen mit deutlicher Mehrheit getroffenen Beschluss beauftragt; die Verwaltungschefin ist bekanntlich keine große Freundin des Rathauskaufs. Nächster Schritt ist jetzt, die notwendige Kreditsumme zu den vom Rat … Rathaus-Kaufvertrag unterschrieben weiterlesen
Rathaus-Reime
Im Karneval ist vieles erlaubt, was an weniger närrischen Tagen gar nicht gut käme. Warum sollten nur die Narren in der Bütt die Politiker derblecken dürfen? Geht das nicht auch mal anders, ist das nicht ebenso Politikern mal erlaubt? Das sagte sich offenbar die Bürgermeisterin und meinte sicherlich nicht allzu bierernst, was sie vom Rathausbalkon … Rathaus-Reime weiterlesen
Agenda 2016
Bevor sich die kommunale Politik in die Weihnachtstage verabschiedet und auch die Verwaltung im Rathaus "zwischen den Jahren" ihre Pforten schließt, bevor an den Festtagen im Kreise der Familien Kraft tankende Erholung und Entspannung im Vordergrund stehen, vielleicht sogar die eine oder andere politische Diskussion, lege ich hier schon einmal die Agenda 2016 der Einbecker … Agenda 2016 weiterlesen
Vom Ende einer Diskussion – oder ihrem Anfang?
Man kann eine Geschichte lang oder kurz erzählen. Mehr als 90 Minuten hat die Debatte über den Rathauskauf im Einbecker Stadtrat am Mittwoch Abend gedauert, bis die Entscheidung feststand. Inhaltliche Überraschungen gab es nicht, die Fraktionen haben ihre seit Wochen bekannten und unter anderem hier, hier und hier ausführlich dokumentierten Positionen noch einmal vertreten. Der … Vom Ende einer Diskussion – oder ihrem Anfang? weiterlesen
Live-Ticker Stadtrat 16.12.2015
17:00 Uhr Ratsvorsitzender Bernd Amelung eröffnet die Sitzung. Zunächst gibt es eine Gedenkminute für die Terroropfer von Paris. Dann sind Formalien zu klären. 17:02 Uhr Die CDU beantragt, das Thema Erwerb Neues Rathaus von der Tagesordnung abzusetzen. Erst seit Mittwoch seien alle Daten bekannt. Unbekannt sei noch die Kontamination-Belastung. Auch noch keine Antwort aus Innenministerium, … Live-Ticker Stadtrat 16.12.2015 weiterlesen
Rathauskauf: Fragen über Fragen
Mit Spannung erwarten Beobachter die für morgen Abend angesetzte Entscheidung des Einbecker Stadtrates über den Erwerb des Neuen Rathauses. Dort arbeitet die Stadtverwaltung seit 1996 zur Miete. Steht die Mehrheit aus SPD und GfE, die einen Kauf beantragt hat? Können alle Fragen zur Zufriedenheit der Kritiker beantwortet werden? Bleiben welche offen? Heute hat sich Michael … Rathauskauf: Fragen über Fragen weiterlesen
Wenn’s ums Geld geht…
...bauen einige virtuell einen großen Schornstein neben das Rathaus und lassen Geldscheine aus ihm dampfen, wie die CDU am Wochenende in einer Zeitungsanzeige. Im Vorfeld der erwarteten Entscheidung über den Kauf des Neuen Rathauses in Einbeck hat der Grünen-Kreistagsabgeordnete Hans-Joachim Nehring aus Einbeck die Ratsmitglieder Rainer Koch (GfE) und Rolf Hojnatzki (SPD) ins Visier genommen. … Wenn’s ums Geld geht… weiterlesen
Relevante Rathaus-Fakten
Die relevanten Fakten über den geplanten Rathauskauf sollte sie noch einmal in einer umfassenden Bürgerinformation zusammenfassen, bevor der Stadtrat am 16. Dezember entscheiden will. Der Verwaltungsausschuss hat gestern einen Antrag der CDU-Ratsfraktion beschlossen und die Verwaltungschefin beauftragt, über die Rathaus-Fakten die Öffentlichkeit zu informieren. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat diese Pressemitteilung (2015_12_10_PM zum Ankauf Neues … Relevante Rathaus-Fakten weiterlesen
Neues Rathaus: Kaufen oder nicht kaufen?
Neues Rathaus: Verwaltung will nicht kaufen, lieber bauen
Letztlich entscheidet natürlich eine Mehrheit im Stadtrat, aber die Diskussion über den Rathauskauf in Einbeck bleibt zumindest spannend: In den heute für die nächste Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember (17 Uhr, Rathaushalle) veröffentlichten öffentlich für jeden zugänglichen Unterlagen des Bürgerinformationssystems unterbreitet die Stadtverwaltung unter Leitung von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek einen Beschlussvorschlag, den von … Neues Rathaus: Verwaltung will nicht kaufen, lieber bauen weiterlesen
Kandidaten-Kennenlernen
Wer die drei Kandidaten für die Landratswahl am 28. Februar persönlich kennenlernen möchte, hat dazu in Einbeck am Sonnabend vor Nikolaus (5. Dezember) in der Innenstadt eine sehr gute Gelegenheit. Der parteilose Einzelbewerber Jörg Richert, der von der FDP unterstützt wird, verteilt ab 9 Uhr auf dem Marktplatz Süßes zum Nikolaus. "Natürlich müssen auch die … Kandidaten-Kennenlernen weiterlesen
Rathauskauf: Fragen, Fakten, Forderungen
Ist der Erwerb des Neuen Rathauses durch die Stadt Einbeck eine günstige Gelegenheit, zu einer attraktiven Immobilie zu kommen und der Stadtkasse jährlich gleichzeitig Geld zu sparen? Oder ist der Rathauskauf das genaue Gegenteil, ein viel zu teurer Erwerb eines belasteten Grundstücks mit einem viel zu großen Gebäude, das für eine moderne Stadtverwaltung gar nicht … Rathauskauf: Fragen, Fakten, Forderungen weiterlesen
Rathaus-Mehrheiten
Wenn es in der Politik nach Mehrheiten geht, und um die geht es ja in der Politik, dann spricht spätestens seit dieser Woche sehr vieles dafür, dass die Entscheidung über den Erwerb des Neuen Rathauses in Einbeck "durch" ist, dass sie formal in der Dezember-Sitzung des Stadtrates getroffen werden kann. Im Finanzausschuss hatte die SPD … Rathaus-Mehrheiten weiterlesen
CDU-Fragenkatalog zum Rathauskauf
Die CDU-Fraktion lässt beim Rathauskauf nicht locker. Sie hat jetzt der Verwaltung und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek einen Fragenkatalog zugeleitet und bleibt ansonsten bei ihrer Haltung: Kein Kauf zu dem aktuellen Preis und zu den derzeit diskutierten Bedingungen. Insbesondere der debattierte Kaufpreis von mehr als neun Millionen Euro für das unter Denkmal stehende Gebäude betrachtet … CDU-Fragenkatalog zum Rathauskauf weiterlesen
SPD: Zwischenbilanz und Zukunftsziele
Mit der in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahl habe das Papier nichts zu tun, betonen Margrit Cludius-Brandt, Rolf Hojnatzki und Marcus Seidel. Mit dem "Erfolgsbilanz und Ziele für die Zukunft unserer Stadt" überschriebenen Faltblatt (150905-Fraktionsflyer-web SPD) möchte die SPD-Stadtratsfraktion eine aktuelle Information vorlegen, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen, beispielsweise bei den unabhängig von … SPD: Zwischenbilanz und Zukunftsziele weiterlesen
Rathaus-Fragen
Das Thema Rathauskauf stand gar nicht auf der Tagesordnung, zumindest nicht im öffentlichen Teil der gestrigen Sitzung des Stadtrates. Und so nutzten zwei CDU-Ratsmitglieder die Chance, unter Anfragen ihren Wissensdurst über das Neue Rathaus zu stillen. Wobei: Antworten auf ihre Fragen gab es keine, lediglich den Verweis auf eine schriftliche Antwort. Das Protokoll dieser Stadtrat-Sitzungen … Rathaus-Fragen weiterlesen
GfE: Rathauskauf rechnet sich
Die GfE schlingere nicht. Und sie falle beim Thema Rathauskauf auch nicht um (was die CDU jüngst behauptet hatte). Das hat heute der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE), Rainer Koch, deutlich gemacht. Die GfE habe bei der jüngsten Ratsabstimmung zu dem Thema deshalb nicht für einen Kauf votiert, weil damals im Dezember 2012 … GfE: Rathauskauf rechnet sich weiterlesen
Rathaus kaufen
Das Neue Rathaus beschäftigt die Politik in Einbeck seit Jahren, im Finanzausschuss des Stadtrates stand die Immobilie am Ostertor jetzt wieder auf der Tagesordnung. Das Neue Rathaus beschäftigt aber auch die Justiz: Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses: "Die Staatsanwaltschaft hat Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Neuen Rathaus … Rathaus kaufen weiterlesen
Neues Rathaus: Mehr als 300.000 Euro sparen?
Zum Ende der politischen Sommerpause taucht dezent unter Tagesordnungpunkt 15 bei der nächsten Finanzausschuss-Sitzung (25. August, 17 Uhr, Altes Rathaus) ein Thema auf, das in den vergangenen Jahren die Kommunalpolitik schon öfter und kontrovers beschäftigt hat, das aber bislang nicht abschließend entschieden wurde. Das könnte sich nun ändern: GfE und SPD haben bereits Ende Juli, … Neues Rathaus: Mehr als 300.000 Euro sparen? weiterlesen
GfE und Bürgerliste fusionieren
Einbeck ist größer geworden, Kreiensen bereichert das öffentliche Leben im neuen Stadtgebiet mit seinen 46 Ortschaften in vielfacher Weise. Auch für die Politik hat die Fusion von 2013 vielseitige Folgen, bei der CDU beispielsweise steht seit kurzem eine Frau aus dem ehemaligen Gemeindegebiet Kreiensen an der Spitze der Partei. Gemeinsam agieren seit der vergangenen Kommunalwahl … GfE und Bürgerliste fusionieren weiterlesen
Rathaus kaufen? Einbeck überlegt wieder
Zu diesem Thema war in der Einbecker Kommunalpolitik lange nichts zu hören. Nach der aktuellen Entscheidung in der Kreisstadt Northeim, das als Rathaus genutzte ehemalige Kasernengebäude zu erwerben und dadurch gegenüber der heutigen Miete Geld zu sparen, überlegen jetzt die Fraktionen von SPD und GfE in Einbeck erneut, das Neue Rathaus am Ostertor zu kaufen, wie … Rathaus kaufen? Einbeck überlegt wieder weiterlesen