Der Spannungsbogen war lang. Jetzt ist die Entscheidung gefallen – gut so. Es wurde Zeit. Die verantwortlichen Sozialdemokraten werden erstmal durchatmen, dass sie ihr aufwändiges, basisdemokratisches Nominierungsverfahren abschließen konnten. Trotz Corona-Hürden. Drei Stunden dauerte allein die Veranstaltung am Sonnabend unter hohen Hygiene-Auflagen mit viel Abstand und Platz in der großen Sporthalle. Zwei weitere Vorstellungsrunden hatte … Wie die SPD ihren Bürgermeisterkandidaten nominierte weiterlesen
Schlagwort: Wehner
Kernstadt-SPD hat träge Ampel im Blick
Die Einbecker Kernstadt-SPD hat die Fußgängerampel am Bahnhof im Blick. Vom auf dem heutigen ZOB haltenden Bus zum ab 9. Dezember wieder regelmäßig in Einbeck-Mitte fahrenden Personenzug zu wechseln, sei am Thiais-Platz derzeit nur "durch Überqueren einer stark befahrenen Straße mit einer trägen Fußgängerampel möglich", kritisieren die Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe. Deshalb gehöre … Kernstadt-SPD hat träge Ampel im Blick weiterlesen
Operation Bürgerspital
Er ist einer der wichtigen Player im Gesundheitssektor - ein Kostenträger, wie das heißt. Er sitzt im für die Kliniken-Finanzierung im Land so wichtigen Krankenhaus-Planungsausschuss, das Einbecker Bürgerspital wird zu 54 Prozent von AOK-Patienten belegt: Der Vorstandsvorsitzende der AOK Niedersachsen, Dr. Jürgen Peter, hat heute das Einbecker Krankenhaus besucht, eingeladen und begleitet von dem SPD-Gesundheitspolitiker … Operation Bürgerspital weiterlesen
Rathaus: Verfahren eingestellt
Eingestellt wegen mangelnden Tatverdachts hat die Staatsanwaltschaft Göttingen das im Zusammenhang mit dem Kauf des Neuen Rathauses aktuell gewordene Verfahren gegen ehemalige Einbecker Bürgermeister. Ein Verdacht der Untreue stand im Raum, doch den sieht die Ermittlungsbehörde nicht. Das erklärte heute der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Andreas Buick. Es hätte zu einer konkreten, nachweisbaren Vermögensgefährdung der Stadt … Rathaus: Verfahren eingestellt weiterlesen
Der Beamte
Er hat drei ehrenamtliche Bürgermeister, drei Stadtdirektoren und drei hauptamtliche Bürgermeister während seiner Zeit im Einbecker Rathaus erlebt: Wilhelm Dörge (bis 1972 und 1981 bis 1991), Dr. Herbert Voges (1972 bis 1981) und Martin Wehner (1991 bis 1997), als Stadtdirektoren Heinrich Keim (bis 1981), Georg Lampe (1981 bis 1992) und Bernd Röll (1992 bis 1997) … Der Beamte weiterlesen
40 Maßnahmen für 4 Millionen
Von einem historischen Schritt ist die Rede, 40 Spar-Maßnahmen sollen eine Bedarfszuweisung durch das Land Niedersachsen in Höhe von 4 Millionen Euro sichern. Und das ohne eine Erhöhung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden des Landkreises Northeim. In einem gemeinsamen Antrag haben die Kreistagsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der … 40 Maßnahmen für 4 Millionen weiterlesen
Rathaus kaufen
Das Neue Rathaus beschäftigt die Politik in Einbeck seit Jahren, im Finanzausschuss des Stadtrates stand die Immobilie am Ostertor jetzt wieder auf der Tagesordnung. Das Neue Rathaus beschäftigt aber auch die Justiz: Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses: "Die Staatsanwaltschaft hat Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Neuen Rathaus … Rathaus kaufen weiterlesen
Flüchtlinge: Wie geht es weiter?
Der Zufall wollte es, dass sich die SPD-Kreistagsfraktion just an jenem Abend in Einbeck über die aktuelle Lage der Flüchtlingsbetreuung informierte, als wenige Stunden zuvor 56 Flüchtlinge aus dem Grenzdurchgangslager Friedland, vorwiegend Männer aus den Herkunftsländern Eritrea, Irak, Pakistan, Syrien, Afghanistan und der Russischen Föderation, im Landkreis Northeim ein neues Zuhause erhalten haben. Weil für … Flüchtlinge: Wie geht es weiter? weiterlesen
Wer? Wann? Und überhaupt?
Überraschend kam die Nachricht am Ende nicht mehr. Landrat Michael Wickmann (SPD), seit November krankgeschrieben und nicht auf seinem Posten, hatte jüngst um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten. Das Innenministerium hat dem Wunsch des 63-Jährigen jetzt zum 31. August 2015 entsprochen. Mit Erlass vom 6. August ist die dauerhafte Dienstunfähigkeit aus gesundheitlichen Gründen festgestellt worden. … Wer? Wann? Und überhaupt? weiterlesen
Affront
Als einen "Affront gegenüber all denjenigen, die für Frieden, Toleranz und ein Miteinander aller Kulturen und Konfessionen eintreten", hat die Einbecker SPD die jüngsten Äußerungen des CDU-Kreistagsabgeordneten Timo Dröge (Bad Gandersheim) bezeichnet und sich davon deutlich distanziert. Wer, wie ausweislich der Medienberichterstattung (hier und hier) geschehen, von "zwölf schlimmen Jahren" spreche und in einem Atemzug … Affront weiterlesen
Mehr Einbecker Rot
Natürlich haben sie alle immer das große Ganze im Blick, alle Kreistagsabgeordneten. Nicht nur die Stadt oder Region, aus der sie stammen, in der sie wohnen. Die jüngsten Vorstandswahlen der Sozialdemokraten im Northeimer Kreistag haben jedoch (noch) mehr Einbecker in leitende Posten gebracht. Was das Gewicht für Einbecker Interessen bei den Genossen durchaus erhöht haben … Mehr Einbecker Rot weiterlesen
Politischer EinKiFaBü-Wille
Die formalen Beschlüsse in Stadt und Landkreis stehen zwar noch aus, die Haushalte für 2015 sind noch nicht eingebracht, geschweige denn beraten oder beschlossen. Doch die seit Monaten in der Luft hängende Zukunft des Einbecker Kinder- und Familienservicebüros (EinKiFaBü) ist offenbar für 2015 gesichert. Und sieht auch darüber hinaus nicht völlig düster aus. Das wurde … Politischer EinKiFaBü-Wille weiterlesen
Mensch, Stadtbaumeister!
Es war eine Verabschiedung. Kein Abschied. Dieser Unterschied ist wichtig. Gerald Strohmeier geht nach 32 Jahren und sieben Monaten als Bauamtsleiter im Einbecker Rathaus zwar Ende Oktober in den beruflichen Ruhestand. Allein durch zwei Ehrenämter wird der 65-Jährige aber auch in Zukunft in Einbeck präsent bleiben: Als Vorsitzender der Stiftung Eicke'sches Haus und als Kuratoriumsmitglied … Mensch, Stadtbaumeister! weiterlesen
Tragfähige Brückenlösung
Nach dem gestrigen Ortstermin an der Leinebrücke zwischen Garlebsen und Olxheim hat heute die SPD eine Presseerklärung veröffentlicht und sich zu dem seit zweieinhalb Wochen hohe Wellen schlagenden Thema erstmals öffentlich geäußert (Wortlaut: SPD PM_Leine_Olxheim) „Uns ist an einer tragfähigen Lösung für die Zukunft gelegen“, betonte laut der Mitteilung der SPD-Kreistagsabgeordnete Peter Traupe. Seine Fraktion … Tragfähige Brückenlösung weiterlesen
Unterwegs und (noch) nicht vor Ort
Reisen bildet bekanntlich. Unterwegs zu sein kann helfen. Vom Schreibtisch aus erscheinen manche Schwierigkeiten unlösbar oder kompliziert. Schaut man sich dann am Ort des Problems um, wird eine mögliche Lösung manchmal schnell deutlich. Der Sommer ist eine beliebte Reisezeit, auch in der Politik. Und ich meine nicht, dass alle Politiker manchmal gleichzeitig verreisen und eine … Unterwegs und (noch) nicht vor Ort weiterlesen
(K)ein Wort zur Brücke
Ja, es ist Sommerferienzeit und viele Menschen sind im Urlaub. Doch die Welt steht nicht sechs Wochen lang still, auch nicht die kleine Welt hier vor Ort. Und natürlich ist es eher die Aufgabe der Opposition im Kreistag, ein bisschen mehr auf Show zu machen, sich auf eine Brücke zu stellen und auf die böse … (K)ein Wort zur Brücke weiterlesen
Gute Chancen, zum Zug zu kommen
Mit Resolutionen ist das so eine Sache. Ihre Wirkungen sind begrenzt. Wohl viel zu oft werden solche politischen Meinungsäußerungen, die in Kommunalparlamenten verabschiedet werden, an höherer Stelle einfach nur abgeheftet. Umso häufiger, wenn die Resolutionen nur von einer politischen Seite kommen und nicht einstimmig verabschiedet worden sind. Dann sind sie imgrunde das Papier nicht wert, … Gute Chancen, zum Zug zu kommen weiterlesen
RPA praktisch
Selten wohl wurden innerhalb weniger Tage einem Amt so viele Worte gewidmet, das sonst eher im Schatten steht. Der Einbecker Stadtrat hatte am Mittwoch beschlossen, das Rechnungsprüfungsamt (RPA) an den Landkreis abzugeben, der Kreistag hat das mit eigenem Beschluss am Freitag einstimmig bestätigt. Beschlossen ist ferner, das Kreis-RPA vom Northeimer Scharnhorstplatz 2015 an den Standort … RPA praktisch weiterlesen
SPD hat verstanden
"Richtig und angekommen" ist die Kritik am überraschenden Vorpreschen und übereilten Verfahren, bereits im nächsten Sommer die Löns-Realschule in Einbeck schließen zu wollen, bei der SPD. Das haben nach einer gemeinsamen Sitzung von Kreistags- und Stadtratsfraktion die Sozialdemokraten heute Mittag erklärt. Und die SPD betont, dass das zurück gezogene Papier der Rot-grünen Kreistagsmehrheit nicht nur … SPD hat verstanden weiterlesen
Neue Drüber-Drehung?
Allmählich wird auch dem gelassenen Beobachter schwindelig, das Karussell der kommunalen Schulpolitik dreht sich in dieser Woche besonders schnell. Da schafft es beinahe nur noch der sehr am Thema Interessierte, aufzuspringen, dranzubleiben und nicht aus der Kurve geworfen zu werden. Da deutet mit einem Mal die CDU an, den Beschluss auszusetzen, die Grundschule Drüber zum … Neue Drüber-Drehung? weiterlesen
Interpretationen
Einige Wochen sind die jüngsten Wahlen ja nun bereits Geschichte, die Nachlese in den Parteien hält indes noch an - und auch viele hiesige Genossen sehen die sich anbahnende Große Koalition in Berlin durchaus sehr kritisch, wie die Einbecker Kernstadt-SPD mitgeteilt hat. Und mit der Nachlese werden Interpretationen geäußert, wie denn das Wählervotum zu werten … Interpretationen weiterlesen
Kaiserstadt, Kettenquelle und Konter
Kaum noch ruhige Minuten bringt der Wahlkampf, im Großaufgebot waren die hiesigen Genossen am Wochenende natürlich auch beim Tag der Niedersachsen dabei. Die Stimmung scheint gut gewesen zu sein, lästige Fragen nach Klimaanlagen, Dienstwagen A8 oder schmelzende Staatssekretärs-Kekse dürften den SPD-Ministerpräsidenten mit seinem Kabinett hier auch nur ganz am Rande erreicht haben. Was links auf … Kaiserstadt, Kettenquelle und Konter weiterlesen
IGS-Genehmigung auf dem Weg
Die Genehmigung für eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Einbeck zum Schuljahresbeginn 2014 ist auf dem Weg. Das habe ihm Anfang der Woche die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) mitgeteilt, erklärte gestern Abend Landrat Michael Wickmann (SPD). In welcher Form eine IGS in Einbeck die Schullandschaft im Landkreis verändern wird, ist Gegenstand der politischen Diskussion - … IGS-Genehmigung auf dem Weg weiterlesen
Stadt, Kreis…: Wer macht was?
Der Begriff heißt Funktionalreform. Und meint: Welche Aufgabe übernimmt ein Landkreis, welche eine Stadt oder Gemeinde? Der SPD-Fraktionschef im Kreistag (und ehemalige Einbecker Bürgermeister) Martin Wehner hat heute, kaum war im Pressegespräch die Messe "Kreisreform gescheitert" gelesen, den Blick nach vorn gerichtet. Denn die Aufgabe, die man mit einer großen Landkreis-Variante zu lösen hoffte, sie … Stadt, Kreis…: Wer macht was? weiterlesen
Gesucht wird ein neuer Landrat
Wer tritt an? Spekulationen sind ab sofort für die Position des Landrats in Northeim erlaubt, erste Namen werden bereits gehandelt, für Bestätigungen ist es aber noch zu früh. Denn heute Vormittag hat die SPD/Grüne-Mehrheitsgruppe im Kreistag angekündigt, nach der gescheiterten Dreier-Kreisfusion den Landrat im Landkreis Northeim neu zu wählen, wahrscheinlich am 22. September, dem Sonntag … Gesucht wird ein neuer Landrat weiterlesen
Kraftzentrum Einbeck
Da formiert sich offenbar ein neues politisches, ein Einbecker Kraftzentrum im Norden des Landkreises Northeim: Martin Wehner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, wurde gestern zum Nachfolger von Frauke Heiligenstadt (SPD) als Vorsitzender des Ausschusses für Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen gewählt. Der ehemalige Einbecker Bürgermeister wird hier sicher neue Akzente setzen. Und sicherlich keine gegen Einbeck. Gleichzeitig … Kraftzentrum Einbeck weiterlesen
Abschnittsleiter im Ehrenamt XXL
Selbstverständlich hat er selbst nicht mitgestimmt bei diesem Tagesordnungspunkt. Der Kreistag hat gestern einen Abgeordneten aus den eigenen Reihen zum Feuerwehr-Abschnittsleiter Nord ernannt: Henning Thörel (SPD), Ortsbrandmeister der Einbecker Ortschaft Wenzen, leitet jetzt den Brandschutzabschnitt Nord. Zunächst kommissarisch, weil dem erfahrenen Feuerwehrmann noch ein Verbandsführer-Lehrgang fehlt. Den will der Kreistagsabgeordnete in Kürze an der Landesfeuerwehrschule … Abschnittsleiter im Ehrenamt XXL weiterlesen