Erstmals seit mehreren Jahren hat der Einbecker Stadtrat jetzt den Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen. Lobende Worte gab es dennoch nur wenige für das Zahlenwerk, auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht nannte den Etat zwar solide, er biete jedoch auch nicht viel Bewegungsfreiheit. Ein „realistischer Haushalt“ sei das, sagte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). GfE/Bürgerliste-Sprecher Frank-Dieter … Der Haushalt wird’s schon richten weiterlesen
Schlagwort: Pfefferkorn
Netto vier Minuten
Zugegeben, ich habe auf die Uhr gesehen. Weil die Kürze der Sitzung ja zu erwarten war. Netto waren es am Ende vier (!) Minuten. Dann hatte der Finanzausschuss die kurze Tagesordnung bereits abgearbeitet, hatte der Ausschussvorsitzende Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) alle Tagesordnungspunkt in Ruhe aufgerufen, war auch Punkt 4 abgehandelt, der Anfragen möglich gemacht hätte. Wortmeldungen … Netto vier Minuten weiterlesen
Am Haushalt scheiden sich die Geister
Es bleibt dabei: Die SPD bleibt im Stadtrat als einzige Fraktion anderer Meinung, wie Finanzpolitik in Einbeck organisiert werden soll. Den so genannten Projektierungsbeschluss für den Haushalt 2020, in dem in einer Prioritätenliste alle Investitionen nach Rangfolge und in einem komplexen System aufgelistet sind, trägt die SPD nicht mit. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit … Am Haushalt scheiden sich die Geister weiterlesen
Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen
Der Einbecker Stadtwald wird nicht verkauft. Das hat einstimmig der Finanzausschuss beschlossen. AfD-Ratsherr Udo Harenkamp hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, konnte als nur beratendes Ausschussmitglied im Finanzausschuss am Ende nicht für seinen eigenen Antrag stimmen. Harenkamp hatte in der Debatte für seinen Vorstoß geworben. "Die Politik" wage sich nicht heran an einen Verkauf, der finanzielle … Stadtwald: Wirtschaftlicher, aber nicht verkaufen weiterlesen
Lücken, Leerstände und Lamentieren
Neue Bauplätze und Wohnungen darf es nicht nur in der Kernstadt geben, sondern auch in den Ortschaften. Bei der Entstehung des Konzepts wären viele gerne eingebunden worden, die Dörfer dürfe man nicht vergessen, lautet das Lamento. Wer denkt, dass mit diesen zwei Sätzen die aktuelle Debatte über das klimagerechte Flächenmanagement in Einbeck beschrieben werden soll, … Lücken, Leerstände und Lamentieren weiterlesen
Dicke Luft im Finanzausschuss
Das reinigende Gewitter mit Donner, Blitz und Regen fand vor dem Rathaus statt. Es sorgte für frische Luft. Im Rathaus gab es auch ein Donnerwetter, doch die Luft blieb stickig. Ob diese Sonderstunde im Finanzausschuss, von der SPD beantragt, einen großen Erkenntnisgewinn gebracht hat? "Gut, dass wir uns mal ausgesprochen haben", sagte fast am Ende … Dicke Luft im Finanzausschuss weiterlesen
Außer Spesen nichts gewesen
Diese Sondersitzung des Finanzausschusses heute war unnötig. An der Prioritätenliste für Investitionen, wegen der es überhaupt zu der weiteren Zusammenkunft kam, hat der Ausschuss nur in Nuancen etwas verändert. Diese Kosmetik wäre auch locker schon beim regulären Treffen möglich gewesen. Und den auf die Tagesordnung der Sondersitzung nachgeschobenen Jahresabschluss 2016, den das Gremium heute zur … Außer Spesen nichts gewesen weiterlesen
Abschied von der Tiedexer Straße
Die Politik ist den nächsten Schritt gegangen, sich nach und nach und möglichst gesichtswahrend vom geplanten Ausbau der Tiedexer Straße zu verabschieden. Der Finanzausschuss hat einstimmig beschlossen, die bestehende Haushaltssperre für weitere Planungsmittel für die Tiedexer Straße nur in soweit aufzuheben, dass die noch offenen Schlussrechnungen der bereits fertiggestellten Entwurfsplanung bezahlt werden können. Eine hohe … Abschied von der Tiedexer Straße weiterlesen
Das Prioritäten-Déjà-vu
Wie entsteht ein kommunaler Haushalt? Keine Angst, hier kommt jetzt nicht zu viel Theorie. Nur ein bisschen: Damit der Stadtrat am Ende über den von der Verwaltung aufgestellten Etat für ein Haushaltsjahr beraten und beschließen kann, müssen viele Zahlen zusammen getragen werden, unter anderem die von Investitionen. Es gibt immer mehr Wünsche als Geld. Immer. … Das Prioritäten-Déjà-vu weiterlesen
Die Freiheit, auch mal nichts zu sagen
Es wäre möglich gewesen, nichts zu sagen. Es nicht zu kommentieren. Die Vorlage aus dem Rathaus mit dem zugegeben herausfordenden Titel "Rechtliche Grenzen politischer Entscheidungsfreiheit" (Vorlage Rechtliche Grenzen politischer Entscheidungsfreiheit 18-03-14) einfach gelassen abzuheften. So wie die Kommunalpolitiker auch die kurz zuvor ausgebreiteten Routine-Mitteilungen der Bürgermeisterin nicht kommentiert, sondern den detaillierten Bericht der Rathauschefin wie … Die Freiheit, auch mal nichts zu sagen weiterlesen
Kindergarten im Eilverfahren
Der Fachausschuss für Jugend, Familie und Soziales kann sich kurz fassen, wenn er am nächsten Mittwoch den Tagesordnungspunkt 7 aufruft (7.3., 17 Uhr, Haus der Jugend). Denn zu entscheiden hat er über den notwendig gewordenen Kindergartenneubau in Vogelbeck, der zu einem Nachtragshaushalt 2017 geführt und für hohe politische Wellen gesorgt hatte, imgrunde nur noch pro … Kindergarten im Eilverfahren weiterlesen
Nein und Ja zum Haushalt
Es kam jetzt nicht überraschend und hatte sich nach den beiden Sitzungen des Finanzausschusses sowie nach folgenden Äußerungen bereits abgezeichnet. Die SPD-Spitze, das wurde im Stadtrat in dieser Woche überdeutlich, meint besser rechnen zu können als die Kämmerei im Rathaus. Und manchmal, und in letzter Zeit immer häufiger, wird man als Beobachter das Gefühl nicht … Nein und Ja zum Haushalt weiterlesen
Anbau für Grundschule Kreiensen eingeweiht
Was lange währt, wird endlich gut. Sagte Schulleiterin Bettina Ackermann. Ende gut, alles gut. Sagte Ortsbürgermeister Frank-Dieter Pfefferkorn. Beide meinten den Erweiterungsbau der Grundschule in Kreiensen, der jetzt eingeweiht werden konnte. Viele Sitzungen seien bis zum heutigen Tage vergangen, erinnerte Pfefferkorn an die lange Geschichte des Neubaus mit seinen vier Klassen- und zwei Gruppenräumen für … Anbau für Grundschule Kreiensen eingeweiht weiterlesen
Kein gemeinsamer Nenner
Man muss keine große Leuchte in Mathematik und auch kein großer Bilanzrechnungsexperte sein, um zu wissen, was ein Nenner ist. Und dann genügt es einfach zuzuschauen und zu beobachten. Es bleibt dabei, auch nach der Sondersitzung des Finanzausschusses: Im Rathaus und in der SPD-Fraktion gibt es deutlich unterschiedliche Auffassungen darüber, wie der städtische Haushalt zu … Kein gemeinsamer Nenner weiterlesen
Zurück in die Zukunft – mit Vertrag?
Vor der entscheidenden Sitzung des Finanzausschusses zum Haushalt der Stadt Einbeck für 2018 haben sich die beiden größten Fraktionen im Stadtrat klar positioniert - und damit auch die Frage spannend gemacht, welche Haushaltsmehrheit sich am Ende im Dezember im Stadtrat finden wird. Die SPD hat für das Treffen der Kommunalpolitiker am 7. November (17 Uhr, … Zurück in die Zukunft – mit Vertrag? weiterlesen
Herrenloses Haus
Das seit längerer Zeit leer stehende Wohngebäude an der Ecke Steinweg zur Bundesstraße 64 im Einbecker Ortsteil Greene soll abgerissen werden – auf Kosten der Allgemeinheit. Der Stadtrat hat einstimmig gestern 100.000 Euro dafür bereitgestellt. Der Alteigentümer des herrenlosen Grundstücks kann nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg nicht mehr dafür in Anspruch genommen werden. Die … Herrenloses Haus weiterlesen
Antrags-Angelegenheiten
Wie zu erwarten, haben die sieben auf der Tagesordnung des Stadtrates stehenden Anträge zu teils lebhaften Diskussionen geführt. Mit mehreren werden sich die Fachausschüsse weiter beschäftigen, in die die Anträge verwiesen worden sind. Die CDU zog ihren Antrag auf "Mehr Transparenz und Teilhabe bei Ratssitzungen" zurück, nachdem ihr von der SPD vor Augen geführt worden … Antrags-Angelegenheiten weiterlesen
Das geht so nicht
Mit einer deutlichen Warnung haben SPD und GfE/Bürgerliste im Stadtrat ihre Zustimmung zum letztlich einstimmig verabschiedeten Haushalt 2017 der Stadt Einbeck versehen. Und mit durchgesetzt, dass die großen Investitionsprojekte in diesem Jahr mit einer Haushaltssperre versehen sind, die erst der Finanzausschuss individuell wieder lösen kann. Was war passiert, was erzürnte die Sozialdemokraten und Wählergemeinschaftler gleichermaßen? … Das geht so nicht weiterlesen
Eklat um VA
Da war sie kurz, die Gestaltungsmehrheit, von der die SPD im zurückliegenden Kommunalwahlkampf immer als ihrem angestrebten Ziel gesprochen hatte. Doch ob sie das so gemeint hatte? Frank-Dieter Pfefferkorn, Gruppensprecher der GfE/Bürgerliste, bemühte sich hastig, eine förmliche Gruppe mit der SPD zu dementieren, nachdem CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht bereits von einer rot-blauen Gruppe gesprochen hatte. Da … Eklat um VA weiterlesen
Stimmen und Stimmungen zur Wahl
Nach der gestrigen Kommunalwahl habe ich alle Parteien, die im neuen Einbecker Stadtrat vertreten sein werden, um Reaktionen auf ihr Wahlergebnis gebeten. Hier eine Zusammenstellung der Aussagen der Parteienvertreter (es fehlen bislang noch die Stellungnahmen der CDU und der Grünen): Die SPD bleibe in Einbeck die gestaltende Kraft, erklärte SPD-Vorsitzender Marcus Seidel. Trotz der Listen … Stimmen und Stimmungen zur Wahl weiterlesen
Warmer Wahlkampf
Eigentlich müsste bereits die heiße Phase des Wahlkampfes vor den Kommunalwahlen begonnen haben - und heiß war es ja auch an diesem August-Tag der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode in Einbeck. Draußen. In der Rathaushalle jedoch herrschten kühle Temperaturen, die Vorteile einer Immobilie mit historischer Bauweise. Ab September wird ein Planungsbüro neue Nutzungsmöglichkeiten aufzeigen für das … Warmer Wahlkampf weiterlesen
Die Mauer muss bleiben
Ortsbürgermeister Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste) freut sich über das Engagement der Stadt bei der Sanierung der Lehmmauer im Greener Amtspark. „Einbeck lässt uns nicht allein“, entgegnet er einer vielfach geäußerten Befürchtung, nach der Fusion Kreiensens mit Einbeck würden die Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Kreiensen vernachlässigt. Aktuell kümmert sich das Bauamt der Stadt um ein weiteres Denkmal … Die Mauer muss bleiben weiterlesen
Reizvoll, aber noch nicht stabil genug
Er hat Einbeck von Schulden in Höhe von mehr als 24 Millionen Euro befreit - und gleichzeitig der Kommune ein enges finanzielles Korsett angelegt, einen strikten Sparkurs. Der 2012 im Zuge der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen abgeschlossene Zukunftsvertrag zwingt die Stadt Einbeck dazu, bei Ausgaben zu sparen und weiter Schulden abzubauen. Ein Korsett ist … Reizvoll, aber noch nicht stabil genug weiterlesen
Bahnhofsviertel
Das Einbecker Bahnhofsviertel soll schicker werden, und vielleicht sogar rechtzeitig, bis der erste reguläre Personenzug den Kernstadt-Bahnhof wieder ansteuert... naja, man soll ja die Hoffnung nicht aufgeben, sie segnet bekanntlich das Zeitliche final. Ende 2017 soll die Trasse zwischen Mitte und Salzderhelden wieder regelmäßig von Personenzügen befahren werden. Und sobald das so ist, genügt nicht … Bahnhofsviertel weiterlesen
Leuchtende Laternen
Es werde Licht, mochte man gestern dazwischen rufen. Aber natürlich waren die Medienvertreter brav und störten keine Sitzung des Stadtrates mit Zwischenrufen oder anderen qualifizierten Wortbeiträgen. Ob ich jedoch so brav bleiben kann, wird erst die Zukunft weisen, das Thema wird uns ja dank des einstimmigen Beschlusses gestern noch ein paar Sitzungen lang erhalten bleiben. … Leuchtende Laternen weiterlesen
Rathaus kaufen
Das Neue Rathaus beschäftigt die Politik in Einbeck seit Jahren, im Finanzausschuss des Stadtrates stand die Immobilie am Ostertor jetzt wieder auf der Tagesordnung. Das Neue Rathaus beschäftigt aber auch die Justiz: Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses: "Die Staatsanwaltschaft hat Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Neuen Rathaus … Rathaus kaufen weiterlesen
Glücksspiel
Glücksspiel kann süchtig machen. Glücksspielsucht ist eine Krankheit, Hilfe und Infos gibt es hier. Glücksspiel kann aber auch mehr Geld für den städtischen Haushalt bedeuten. Was also tun? Der Finanzausschuss hat sich dafür entschieden, die Steuern zu erhöhen, der Steuersatz bei Spielgeräten mit manipulationssicheren Zählwerken steigt in Einbeck zum 1. Oktober von zwölf auf 15 … Glücksspiel weiterlesen
Ruhiges Wasser?
Nachdem die Wellen lange Zeit hoch geschlagen waren, scheint das Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in Einbeck langsam in ruhigeres Fahrwasser zu kommen: Heute jedenfalls hat der Schulausschuss (nicht zum ersten Mal allerdings) den Weg frei dafür gemacht, dass für 80.000 Euro die Filteranlage erneuert werden kann; allein die beiden GfE/Bürgerliste-Ausschussmitglieder stimmten heute dagegen. Im Mai … Ruhiges Wasser? weiterlesen
GfE und Bürgerliste fusionieren
Einbeck ist größer geworden, Kreiensen bereichert das öffentliche Leben im neuen Stadtgebiet mit seinen 46 Ortschaften in vielfacher Weise. Auch für die Politik hat die Fusion von 2013 vielseitige Folgen, bei der CDU beispielsweise steht seit kurzem eine Frau aus dem ehemaligen Gemeindegebiet Kreiensen an der Spitze der Partei. Gemeinsam agieren seit der vergangenen Kommunalwahl … GfE und Bürgerliste fusionieren weiterlesen
Feuerwehr-Mathematik
Das war schon eine Diskussion für Feinschmecker höherer Blaulicht-Mathematik: Als der Stadtratsausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz gestern über den Haushalt 2015 diskutiert hat und dabei Abkürzungen wie ELW, TSF oder LF 10 Allrad durch den Sitzungssaal schwirrten, wobei dann noch Fahrzeuge mit Sperrvermerken haushalterisch gegen Neubauten von FWGH gegengerechnet wurden, konnten nahezu nur Insider folgen. … Feuerwehr-Mathematik weiterlesen
Schön gerechnet
Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen
Greener Grundschulzukunft
Das Thema dürfte keine große Brisanz in politischen Gremien erlangen, auch wenn es um eine Grundschule und ihre Zukunft geht. Und bei Schulen steigt ja das Erregungsbarometer gerne mal schnell nach oben. Aber in diesem Greener Fall ist die Sache eigentlich klar und die Lösung logisch und folgerichtig. Die Gleichung ist Grundschul-Mathematik: Mehr Kinder = … Greener Grundschulzukunft weiterlesen
Markt-Termine
Die Fusion von Kreiensen mit Einbeck hat manche Delle hinterlassen. Man muss zwar nicht immer die Postleitzahlen-Diskussion aufwärmen, und auch bei den Straßennamen werden sich die Änderungen irgendwann durchsetzen. Ein schönes Zeichen für ein wenig Heimatgefühl, das auch oder gerade in Fusionszeiten bleiben muss, ist da die Ansage des Fachbereichs Bürgerdienste der Stadt Einbeck für … Markt-Termine weiterlesen
Greener Bargeld-Sorgen
Mobile Menschen haben solche Sorgen gar nicht auf dem Schirm. Wenn es im Ort keinen Geldautomaten mehr gibt, dann fahre ich halt zum nächsten, sagen sich diese. Dass genau dies aber viele ältere Menschen oder auch andere Betroffene ohne Auto nicht einfach so tun können, hat jetzt der Ortsrat der Einbecker Ortschaft Greene gewürdigt und … Greener Bargeld-Sorgen weiterlesen
Umzingelt
Der zwischen den Ratsfraktionen ausgehandelte Kompromiss musste zunächst mühsam gefunden werden: Aus drei, erst zur Sitzung vorliegenden Text-Entwürfen der SPD, CDU und der Verwaltung hat der Stadtrat eine gemeinsame Version formuliert. Sozusagen in einer großen Redaktionskonferenz, in der die Textbausteine zusammengesetzt wurden. Mit der am Ende einstimmig beschlossenen Resolution gegen die geplante 380-kV-Höchstspannungstrasse als Freileitung … Umzingelt weiterlesen
Kompromiss-Köche
Die Hoffnung, sie segnet das Zeitliche bekanntlich final. Wer als Stratege eine Diskussion von ihrem Ende her denkt, kann sich heute zufrieden zurück lehnen und als Sieger vom Schulhof gehen. Allerdings: Noch ist weder Schulschluss noch naht die sechste Stunde. Gerade einmal die große Pause ist erreicht. Der Schulfrieden von Drüber ist zwar mit dem … Kompromiss-Köche weiterlesen
Amt abgegeben
Es steht selten im politischen Fokus, das Amt mit der Abkürzung RPA. Die Verwaltungsmitarbeiter sind die einzigen, die nicht weisungsgebunden dem Bürgermeister unterstellt sind. Sondern der Politik, dem Rat. Das Rechnungsprüfungsamt tut genau das, was sein Name sagt. Es kontrolliert die Rechnungsführung der Stadtverwaltung. Der Einbecker Stadtrat hat gestern mit deutlicher Mehrheit einzig gegen die … Amt abgegeben weiterlesen
Namen, Nachrichten, Themen
Namen sind Nachrichten - und so ist auch beim Blick auf die vielen Namen für die verschiedenen Gremien, die bei der konstituierenden Ratssitzung genannt worden sind, mehreres zu beobachten, unter anderem: Nur ein einziger Ausschuss-Vorsitz wird von einem ehemaligen Kreiensener eingenommen (CDU-Ratsherr Willi Teutsch, Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau). Immerhin ist die Besetzung eines … Namen, Nachrichten, Themen weiterlesen