Kompromiss-Köche

Die Hoffnung, sie segnet das Zeitliche bekanntlich final. Wer als Stratege eine Diskussion von ihrem Ende her denkt, kann sich heute zufrieden zurück lehnen und als Sieger vom Schulhof gehen. Allerdings: Noch ist weder Schulschluss noch naht die sechste Stunde. Gerade einmal die große Pause ist erreicht. Der Schulfrieden von Drüber ist zwar mit dem gestrigen Ratsbeschluss wenige Tage vor Weihnachten (und den Weihnachtsferien) hergestellt. Da aber die Schülerzahlen bis zum Endzeitpunkt des jetzt beschlossenen städtischen Schulentwicklungsplanes in einer Größenordnung zurück gehen, dass eine Grundschule von der Größe Drübers 2018 nicht mehr gebraucht wird, wird die Schuldebatte die Politik weiter beschäftigen.

Die Kompromiss-Suche war mühsam. Bis unmittelbar vor der Sitzung war es den Fraktionen nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen. Wer jedoch die Anträge der SPD und der CDU zu dem Thema parallel neben einander legte, der musste schon sehr genau hinschauen, um überhaupt noch Unterschiede zu erkennen. Es gab sie, wenn man ehrlich ist, auch nicht (mehr) in der Sache, eher in der Formulierungskunst. Während die SPD es nicht extra erwähnen wollte, dass die Grundschule Drüber bis 2018 als Standort für die Ortschaften im südlichen Stadtbereich empfohlen wird, hatte die CDU dieses so ausdrücklich hineingeschrieben. “Es sind nur zwei Worte, die anders sind”, meinte Frank-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste/GfE)

Und so war es an Rainer Koch (GfE), eine einheitliche Formel vorzuschlagen, auf die sich alle einigen konnten. Wenn die SPD vermute, die CDU wolle die Jahreszahl in den Text schreiben, damit dadurch jetzt schon eine Schließung von Drüber in 2018 festgezurrt werde, liege sie falsch, das sei kein Schließungsbegehren, interpretierte Koch. Und erntete von der CDU keinen Widerspruch. “Wir weichen von unserer starren Haltung der vergangenen Monate ab”, bekannte die Vorsitzende des Schulausschusses, Antje Sölter (CDU).

Und so einigten sich die Fraktionen am Ende: Die Ortschaften im südlichen Einbecker Stadtgebiet können bis Ende des Schuljahres 2017/18 ihre Kinder weiterhin nach Vogelbeck bzw. nach Drüber in die dortigen Grundschulen schicken. Bedingung: Der Landkreis Northeim als Vermieter des Gebäudes in Drüber deckelt die Miete wie vom Landrat vorgeschlagen auf 50.000 Euro pro Jahr und entbindet die Stadt Einbeck von Sanierungs-, Bauunterhaltungs- und Investitionskosten.

Nur die FDP stellte sich quer, die zwei liberalen Ratsherren Patrick Neinert und Dr. Reinhard Binder votierten gegen den Kompromiss. Durch einen solchen Beschluss würden einzig die Begehrlichkeiten einiger Ortschaften befriedigt, meinte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder. Wie könne überhaupt der Landrat die Kosten nach unten reduzieren ohne einen Kreistagsbeschluss, fragte der Freidemokrat – und gab gewissermaßen selbst die Antwort: „Das ist eine Frage für die Kommunalaufsicht.“

Die Grundschulschließung in Drüber bereits zum nächsten Jahr ist damit vom Tisch. Sie war eine der ursprünglichen Handlungsempfehlungen der Verwaltung im 81-seitigen Schulentwicklungsplan, der den Stadtrat einstimmig passierte. Gegen eine übereilte Schließung einer aktuell zweizügigen Grundschule in Drüber hatte sich massiver Protest geregt.

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