Das wird einen Aufschrei geben - ganz so dramatisch wie Grünen-Ratsherr Dietmar Bartels es in der jüngsten Sitzung des Stadtrates formuliert hatte, muss es gar nicht kommen. Aber wer glaubt, dass eine veränderte Verkehrsführung rund um den Neuen Markt ohne öffentliche Diskussion umsetzbar ist, sobald die Straße zur Fahrradstraße wird, der unterschätzt nicht nur die … Fahrradstraße Neuer Markt: Die Diskussion beginnt jetzt erst weiterlesen
Schlagwort: Minkner
Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus
Mit Alarmismus ist das so eine Sache. Wer Alarm ruft, der sollte dann auch sofort die Feuerwehr benachrichtigen, wenn er es ernst meint. Damit vom Dach so wenig wie möglich abbrennt. Wer Alarm ruft, dann aber auch nach vier Wochen immer noch am liebsten erst in weiteren Monaten im Fachausschuss über das Problem sprechen will, … Bürgermeisterin: Von ehemaligen Kleingärten am Hubeweg geht keine akute Umweltgefahr aus weiterlesen
Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt
Es ist in der Tat selten, wenn nicht einmalig, dass ein von einer Ratsfraktion eingebrachter Antrag schon gleich in der Sitzung des Stadtrates scheitert und noch nicht einmal zur weiteren Debatte in einen Fachausschuss verwiesen wird. Angesichts der öffentlichen Diskussion in den vergangenen Tagen über den Vorschlag der SPD, künftig auch wieder dem Bauhof die … Dauergrabpflege: SPD-Antrag gleich im Stadtrat beerdigt weiterlesen
AKK lenkt Ilmebahn-Aufsichtsrat
Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. Northeims Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD) lenkt seit gestern den Aufsichtsrat der Einbecker Ilmebahn GmbH. In der konstituierenden Aufsichtsratssitzung am Montag wurde die Kreishaus-Chefin zur Vorsitzenden und Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) zur stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Dieses teilte der Geschäftsführer der Ilmebahn GmbH, Christian Gabriel, heute mit. Bislang war Ulrich Minkner (SPD) … AKK lenkt Ilmebahn-Aufsichtsrat weiterlesen
Wehner: Immer bei SPD-Mehrheiten in der Stadt große Projekte bewegt
1869 und damit bereits fünf Jahre nach der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) durch Ferdinand Lassalle in Leipzig als eine der Keimzellen der SPD gibt es die ersten Belege, dass in Einbeck ein ADAV-Zweigverein existierte. Es waren Zigarrenarbeiter, die sich in einem Arbeitergesangverein mit Namen „Lassalia“ zusammenschlossen. Damit besteht in der Einbecker Kernstadt eine … Wehner: Immer bei SPD-Mehrheiten in der Stadt große Projekte bewegt weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: SPD will Plan von 2011 schnell und nicht teuer umsetzen
Schnell könnte es nach Einschätzung der SPD-Stadtratsfraktion gehen - und teuer müsste es auch nicht sein, wenn es um die Verbesserung der Situation am Neustädter Kirchplatz geht. Das schreiben die Sozialdemokraten in einer Presseinformation nach einem Besuch des Innenstadtplatzes gestern (SPD PM NeustädterKirchplatz 18-10-20) und reagieren damit auch auf einen jüngsten offenen Brief und eine … Neustädter Kirchplatz: SPD will Plan von 2011 schnell und nicht teuer umsetzen weiterlesen
Einbecker schafft’s nicht in Bundestag
Er hätte der erste Einbecker sein können, der für die Region im Deutschen Bundestag in Berlin sitzt. Doch Marcus Seidel (SPD) verpasste bei seiner ersten Kandidatur am Sonntag bei der Bundestagswahl die Mehrheit, die erreichte stattdessen Dr. Roy Kühne (CDU) aus Northeim, der den Wahlkreis nicht wie in den vergangenen vier Jahren über Listenmandat, sondern … Einbecker schafft’s nicht in Bundestag weiterlesen
Die SPD und der Wolf
Was könnte man für schöne Wortspiele verwenden, nachdem die SPD im Rahmen ihres traditionellen Projektsommers das Wolfsgehege bei Brunsen mit ihrem Vorsitzenden und Bundestagskandidaten Marcus Seidel an der Spitze besucht hat: Rotkäppchen und der (böse) Wolf. Der Kandidat, der mit dem Wolf tanzt. Die Genossen, die mit den Wölfen heulen. Um nur mal ein paar … Die SPD und der Wolf weiterlesen
Trinkwasser in Kreiensen wird günstiger
Die Stadtwerke Einbeck senken rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres die Trinkwasserpreise im Bereich der ehemaligen Gemeinde Kreiensen. Eine weitere Senkung kündigte Stadtwerke-Geschäftsführer Bernd Cranen für 2018 an. Unter dem Strich werde der Preis für die rund 2400 Kunden in Kreiensen dadurch um 17 bis 22 Prozent günstiger. Konkret sinkt der Kubikmeter-Preis in diesem Jahr … Trinkwasser in Kreiensen wird günstiger weiterlesen
Das richtige Signal?
Ich versuche mich gerade hineinzuversetzen in die Gedanken, die ein Einbecker Ratsmitglied heute haben könnte. Am Mittwoch Abend bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates ging es auch um die aktuellen Bauarbeiten auf der zu reaktivierenden Bahnstrecke der Ilmebahn GmbH zwischen Einbeck-Mitte und Salzderhelden, es gab an diesem Abend jedoch mehr Spekulationen als Informationen. Ein Vertreter … Das richtige Signal? weiterlesen
Spekulationen statt Informationen
Der Sachstandsbericht zur Reaktivierung der Bahnstrecke von Einbeck nach Salzderhelden, den die CDU-Fraktion beantragt hatte, war keiner. Statt Informationen gab's nur Spekulationen. Ein Vertreter der Ilmebahn GmbH, der Bauherrin also, stand für eine öffentliche Stellungnahme am Tag der Ratssitzung nicht zur Verfügung. Was von mehreren Debattenrednern bedauert wurde, auch wenn die Geschäftsführung selbstredend in erster … Spekulationen statt Informationen weiterlesen
Personalausschuss adé?
Es könnte ein Anfang sein, die Zahl der Ausschüsse des Einbecker Stadtrates zu reduzieren: Weitgehend geräuschlos hat der Stadtrat am Mittwoch mit dem Haushalt 2017 auch den Stellenplan beschlossen. Außerdem hat der Rat die Zuständigkeiten für den Personalausschuss neu gefasst. Den mittlerweile nur noch selten (nicht-öffentlich) tagenden Personalausschuss könnte man deshalb doch wieder komplett abschaffen, … Personalausschuss adé? weiterlesen
Rathaus: Verfahren eingestellt
Eingestellt wegen mangelnden Tatverdachts hat die Staatsanwaltschaft Göttingen das im Zusammenhang mit dem Kauf des Neuen Rathauses aktuell gewordene Verfahren gegen ehemalige Einbecker Bürgermeister. Ein Verdacht der Untreue stand im Raum, doch den sieht die Ermittlungsbehörde nicht. Das erklärte heute der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Andreas Buick. Es hätte zu einer konkreten, nachweisbaren Vermögensgefährdung der Stadt … Rathaus: Verfahren eingestellt weiterlesen
Vom Ende einer Diskussion – oder ihrem Anfang?
Man kann eine Geschichte lang oder kurz erzählen. Mehr als 90 Minuten hat die Debatte über den Rathauskauf im Einbecker Stadtrat am Mittwoch Abend gedauert, bis die Entscheidung feststand. Inhaltliche Überraschungen gab es nicht, die Fraktionen haben ihre seit Wochen bekannten und unter anderem hier, hier und hier ausführlich dokumentierten Positionen noch einmal vertreten. Der … Vom Ende einer Diskussion – oder ihrem Anfang? weiterlesen
Der Beamte
Er hat drei ehrenamtliche Bürgermeister, drei Stadtdirektoren und drei hauptamtliche Bürgermeister während seiner Zeit im Einbecker Rathaus erlebt: Wilhelm Dörge (bis 1972 und 1981 bis 1991), Dr. Herbert Voges (1972 bis 1981) und Martin Wehner (1991 bis 1997), als Stadtdirektoren Heinrich Keim (bis 1981), Georg Lampe (1981 bis 1992) und Bernd Röll (1992 bis 1997) … Der Beamte weiterlesen
Rathaus kaufen
Das Neue Rathaus beschäftigt die Politik in Einbeck seit Jahren, im Finanzausschuss des Stadtrates stand die Immobilie am Ostertor jetzt wieder auf der Tagesordnung. Das Neue Rathaus beschäftigt aber auch die Justiz: Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses: "Die Staatsanwaltschaft hat Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Neuen Rathaus … Rathaus kaufen weiterlesen
Hausaufgaben am Zuge
Sie ist auch hoffnungsfroh, dass bald wieder ein Personenzug zwischen Einbeck und Salzderhelden fährt. Die Einbecker CDU hat allerdings heute auch einen guten Schoppen Wasser in den euphorischen Wein gegossen, den viele schon trinken - und hat gleichzeitig den politischen Druck erhöht, zügig zum Ziel zu gelangen. Hausaufgaben seien jetzt dringend anzugehen und abzuarbeiten, drängen … Hausaufgaben am Zuge weiterlesen
Abriss – und dann?
Das zog sich lange hin seit dem grundsätzlichen Ja: In diesen Tagen haben die Abrissarbeiten für mehrere Wohnblöcke an der Kolberger Straße in Einbeck begonnen. Die Ausschreibung der Abrissarbeiten hatten sich über mehrere Monate hingezögert, mehrmals fragten mehrere Ratsmitglieder dazu ausweislich des Allris-Informationssystems nach. Mitte Januar hatte auch der VA nochmal grünes Licht gegeben. Wenn … Abriss – und dann? weiterlesen
Tatendurstig
Traditionell wird der Haushalt ohne Aussprache eingebracht. Und so blieb die Haushaltsrede der Bürgermeisterin in der Sitzung des Stadtrates zunächst unkommentiert, bevor sich die politischen Gremien in den nächsten Wochen das Zahlenwerk vornehmen. Die SPD-Fraktion wartete heute in einer Pressemitteilung auch dementsprechend noch nicht mit konkreten Aussagen zum Haushalt auf, wohl aber mit Ansagen und … Tatendurstig weiterlesen
Schwarz-rote Würstchen
Dass Kommunalpolitik nicht immer nur bierernst und die Berichterstattung über diese nicht ausschließlich Bratwurstjournalismus sein muss, beweisen die folgenden erfreulichen Fakten: 500 Bratwürste gegrillt und 480 Liter Einbecker Brauherren Pils ausgeschenkt haben aus Einbeck in die französische Partnerstadt Thiais bei Paris gereiste Politiker mit roten und schwarzen Parteibüchern. Bleibt zu hoffen, dass die Würstchen nicht … Schwarz-rote Würstchen weiterlesen
Schön gerechnet
Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen
Heimat im Magazin
Sie sind schlicht, groß, aber nicht zu groß - die zwei neuen Magazin-Räume, die jetzt im Dachgeschoss des Einbecker Stadtmuseums die Heimatsammlung der oberschlesischen Patschkauer aufnehmen. Unter anderem auf schlichten Regalen eines schwedischen Möbelhauses lagert historisches Archivgut in über 150 thematisch sortierten Ordnern, stehen Archivbände alter Zeitungen, unzählige Bücher. Muss man das alles aufbewahren? "Wir … Heimat im Magazin weiterlesen
Einbecker Erkenntnisse
Der Wähler ist ein unbekanntes Wesen. Mögen Wahlforscher ihm bei landes- und bundesweiten Wahlen schon prognostisch ein wenig auf die Schliche kommen, tappen Vorhersagen im kommunalen Wahlbereich meist im Dunkeln. Empirisch belegte Zahlen für Prognosen gibt es meistens nicht, da müssen viele Gespräche mit wahlberechtigten Menschen aushelfen, repräsentativ können die natürlich nie sein. Und das … Einbecker Erkenntnisse weiterlesen
Schlussspurt in Hankensbüttel
Das konnte ich mir nicht entgehen lassen, wo es schon mal gewissermaßen auf dem Weg lag: Heute habe ich auf meiner Anreise zum Hansetag in Lübeck (von dem ich in einem Blog unter http://www.hansetagblogger.de berichten werde) einen kurzen Zwischenstopp in Hankensbüttel gemacht. Schließlich will in der Samtgemeinde in der Heide der ehemalige Einbecker Bürgermeister Ulrich … Schlussspurt in Hankensbüttel weiterlesen
Offen für Neues
Das Foto kennt man noch aus Einbecker Tagen. Ulrich Minkner, der am 25. Mai in der Samtgemeinde Hankensbüttel Bürgermeister werden will, präsentiert sich auf seiner Website zur Bürgermeisterwahl "offen für Neues". Seit der Sitzung des Gemeindewahlausschusses ist auch klar, dass es ein Duell zwischen zwei Kandidaten geben wird: Minkner tritt gegen den von der CDU … Offen für Neues weiterlesen
Minkners Möglichkeit
Der frühere Einbecker Bürgermeister Ulrich Minkner will wieder Bürgermeister werden: Er ist einstimmig für die Wählergruppe "Pro Samtgemeinde Hankensbüttel" für die Wahl am 25. Mai in der Samtgemeinde Hankensbüttel (Landkreis Gifhorn) nominiert worden, bestätigte mir Minkner auf Anfrage. Der Wählergruppe gehörten Mitglieder der SPD, der Grünen, der FDP und der Wählergemeinschaft Hankensbüttel an, erläuterte der … Minkners Möglichkeit weiterlesen
Jamaika-Revival?
Es war einmal... Jamaika galt in der Einbecker Politik jahrelang als Begriff für das einstige Ratsbündnis zwischen CDU, FDP und Grünen, benannt nach den Farben der Landesflagge Jamaikas und denen der Parteien: Schwarz, Gelb, Grün. Damals, noch in der vorvergangenen Ratsperiode, hieß der Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD), was zwischen Verwaltungschef und Jamaika-Ratsmehrheit immer wieder zu … Jamaika-Revival? weiterlesen
Sternsingen liberal
Alle waren sie da. Alle? Nein, nicht alle. Die zweiköpfige FDP-Ratsfraktion nahm sich die Freiheit, beim seit Jahren fest am 27. Dezember terminierten Empfang der Sternsinger im Einbecker Rathaus zu fehlen. Als einzige politische Formation des Stadtrates. Die ebenso zweiköpfige Grünen-Ratsfraktion beispielsweise war (durch Fraktionschef Dietmar Bartels) vertreten. Auch die GfE, die CDU und die … Sternsingen liberal weiterlesen
Amt abgegeben
Es steht selten im politischen Fokus, das Amt mit der Abkürzung RPA. Die Verwaltungsmitarbeiter sind die einzigen, die nicht weisungsgebunden dem Bürgermeister unterstellt sind. Sondern der Politik, dem Rat. Das Rechnungsprüfungsamt tut genau das, was sein Name sagt. Es kontrolliert die Rechnungsführung der Stadtverwaltung. Der Einbecker Stadtrat hat gestern mit deutlicher Mehrheit einzig gegen die … Amt abgegeben weiterlesen
(Fast) alle da
Er will nicht klagen. Schließlich hat er gerade mit seinem Team das 20-Millionen-Euro-Projekt Poser-Park gestemmt, wurde vielseits gelobt als zuverlässiger Motor und Entwickler. Und er fühle sich heute auch, sagte Marcus Schlösser selbst, zufrieden wie ein Wanderer auf dem Gipfelkreuz lächelnd. Doch als Investor habe es man schon nicht leicht, erwähnte Schlösser am Abend bei … (Fast) alle da weiterlesen
Langer Bahn-Atem
Als Signal, dass auch die Bürger hinter den Plänen stehen, die Bahnstrecke Einbeck-Mitte bis Salzderhelden für den Personenverkehr zu reaktivieren, wollen die Grünen die jetzt einstimmig vom Stadtrat verabschiedete "Resolution" zu dem Thema verstanden wissen. Eine aktive Bahntrasse entspreche den verkehrs-, wirtschafts- und energiepolitischen Zielsetzungen der Grünen, erklärte Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartels. Der Rat beschloss nicht … Langer Bahn-Atem weiterlesen
Ein Bild sagt mehr…
Zwischendurch mal eine sonntägliche Bildinterpretation. Entstanden ist diese Lichtbild-Aufnahme gestern kurz vor der offiziellen Eröffnung des Willkommensfestes auf dem Einbecker Marktplatz. Zu sehen ist die Einbecker Lokalpolitikprominenz, die wenig später auf die kleine Bühne drängte und hinter der Bürgermeisterin stand. Hier hat sich die Bürgermeisterin am linken Bildrand auf einen Biergarniturtisch gelehnt und geht nochmal … Ein Bild sagt mehr… weiterlesen
Es wird… ein Haus mit Dach
Leicht macht es sich niemand mit diesem Projekt, soviel ist mal klar. Viereinhalb Stunden im April, noch einmal drei Stunden im Mai hat sich das Bewertungsgremium mit den architektonischen Entwürfen für das Projekt am Neustädter Kirchplatz beschäftigt. Und offenbar auch intensiv gestritten über die für Einbeck an diesem exponierten Platz richtige Architektur. Die Bürgermeisterin hatte … Es wird… ein Haus mit Dach weiterlesen
Wie eine Wahl so einiges verändert
Die Schulausschuss-Sitzung gestern war in mehrerlei Hinsicht eine denkwürdige Veranstaltung. Hoffentlich können die Beteiligten die zu Beginn geäußerte Bitte der Vorsitzenden noch erfüllen: "Lassen Sie uns so miteinander umgehen, dass wir uns auch morgen noch auf der Straße grüßen." Über Beschluss und Diskussion wird noch hier zu berichten sein. Die Debatte hat jedoch einmal mehr … Wie eine Wahl so einiges verändert weiterlesen
Das Wetter ausnutzen
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat bei der Ratssitzung am Mittwoch "ihren" ersten Haushalt vorgelegt; die Beratungen in den neu gebildeten Fachausschüssen können damit in den nächsten Wochen beginnen. Das Zahlenwerk trägt in erster Linie die Handschrift der Verwaltung, der Michalek erst seit vier Wochen vorsteht. Und so dankte sie den Mitarbeitern um Finanz-Fachbereichsleiterin Christa Dammes … Das Wetter ausnutzen weiterlesen
Ein Staatssekretär im Stadtrat
Ein Mitglied der neuen rot-grünen Landesregierung ist auch Mitglied des neuen Stadtrates in Einbeck: Frank Doods. Einen Tag, nachdem der 51-jährige Kreiensener in Hannover zum Staatssekretär im Finanzministerium ernannt worden war, schaffte der bisherige Kreiensener SPD-Fraktionsvorsitzende bei der ersten Ratssitzung in Einbeck den Sprung in den wichtigen Verwaltungsausschuss (VA). Fraktionschefin der Sozialdemokraten bleibt Margrit Cludius-Brandt. … Ein Staatssekretär im Stadtrat weiterlesen
Offline
Die Seite des bisherigen Bürgermeisters, der am 20. Januar die Wahlen verloren hat, ist seit einigen Tagen offline. Die Inhalte des Wahlkampfes sind nicht mehr erreichbar. Ulrich Minkner, der als Wahlbeamter bei der konstituierenden Ratssitzung am 20. Februar in den einstweiligen Ruhestand geschickt wird, gehört als Ratsherr der SPD-Fraktion des neuen Einbecker Stadtrates an.