Schlagwort: Breuker

Update | Ärztlicher Notdienst in Einbeck: Thema durch – oder doch nicht?

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Für einen Gast im Einbecker Stadtrat wählte Detlef Rengshausen am Ende der rund einstündigen Debatte über die Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienst-Praxis in Einbeck ziemlich drastische Worte. Das Dasseler Ratsmitglied (Perspektive Dassel) ging den sich der Kritik stellenden Geschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) in Göttingen, Dr. Philip Degener, persönlich an: „Mit Teflon eingeschmiert“ sei der … Update | Ärztlicher Notdienst in Einbeck: Thema durch – oder doch nicht? weiterlesen

„Die Unabhängigen für Einbeck“ treten zur Kommunalwahl an

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Bei der Kommunalwahl am 13. September werden "Die Unabhängigen für Einbeck" mit einer eigenen Liste antreten. Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) kündigte das am Abend als Mitglied des Sprecherteams unter Hinweis auf Gründung einer Gemeinschaft per Pressemitteilung an. In der kürzlich abgehaltenen Gründungsversammlung seien Cordula Sauerbrei, Helmar Breuker und Alexander Kloss zu Ansprechpersonen der Gruppe bestimmt … „Die Unabhängigen für Einbeck“ treten zur Kommunalwahl an weiterlesen

Debatte: Ratsherr Breuker kritisiert Krisenkommunikation der Politik

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Ratsherr Helmar Breuker (parteilos) hat die aus seiner Sicht eher pflichtgemäßen Betroffenheitsbekundungen und Empörungen der Parteien in Zusammenhang mit der Schließung der Bereitschaftsdienstpraxis in Einbeck kritisiert. „In diesem letzten Akt der Krisenkommunikation wird die Bevölkerung eingebunden, dabei ist die Entscheidung sicherlich nicht aus der Hüfte heraus, sondern schon vor längerer Zeit getroffen worden“, schreibt Breuker … Debatte: Ratsherr Breuker kritisiert Krisenkommunikation der Politik weiterlesen

Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht

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Haushaltsdebatten galten mal als Sternstunden im Stadtrat. Aus verschiedenen Gründen sind sie das bereits seit ein paar Jahren nicht mehr (kein Geld, steigende Defizite und Schulden und eine wenig Spannung versprechende dominierende große Haushaltsmehrheit sind nur einige Beispiele), noch nicht einmal jede Fraktion oder Gruppe meldet sich neuerdings zu Wort bei diesem Kernthema der kommunalen … Wenn die Haushaltsdebatte (fast) körperliche Schmerzen verursacht weiterlesen

Falle Förderprogramm? Wenn (vermeintlich) das große Geld winkt

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Es geht um die uralte Frage, was zuerst war: Henne oder Ei? Soll eine Kommune sanierungsreife Gebäude nach eigener Prioritätenliste dann renovieren, wenn sie es für notwendig erachtet und sie das Geld dafür hat bzw. sich akzeptable Förderprogramme von Bund und Land oder anderen nutzen lassen? Oder soll eine Kommune über jedes hingehaltene Stöckchen, oder … Falle Förderprogramm? Wenn (vermeintlich) das große Geld winkt weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker tritt aus der CDU aus

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Der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (Edemissen) ist nach eigenen Angaben aus der CDU ausgetreten. Breuker war Ende 2022 aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen worden, seitdem als fraktionsloses Ratsmitglied aber weiterhin Mitglied bei den Christdemokraten geblieben. Das "kommentarlose Herausnehmen aus einer CDU-Infogruppe von Seiten des Stadtverbandes" war laut Breuker jetzt der Auslöser für seinen Austritt; dieser habe … Ratsherr Helmar Breuker tritt aus der CDU aus weiterlesen

Ein Jahr vor der Kommunalwahl 2026: Was schon klar ist und wann das Unklare klarer werden soll

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In einem Jahr sind Kommunalwahlen, am 13. September 2026 werden Ortsräte und der Stadtrat gewählt, wird ein neuer Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin in Einbeck gesucht. Im Landkreis Northeim wird außerdem über einen neuen Landrat abgestimmt; die CDU nominiert am Montag ihren Kandidaten. Da sind die Parteien und Wählergemeinschaften und ihre Akteure natürlich hinter den Kulissen … Ein Jahr vor der Kommunalwahl 2026: Was schon klar ist und wann das Unklare klarer werden soll weiterlesen

Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat

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Das war keine Sternstunde der Einbecker Ratspolitik. Fast eine Stunde später als geplant startete der Stadtrat am Mittwoch seine Beratungen, was ausschließlich an dem auf der Tagesordnung stehenden Thema Stadtmarketing gelegen hat – und einer unzureichenden oder zumindest einigen angreifbar erscheinenden Vorbereitung des Tagesordnungspunktes. Denn die Begründung des Antrages, Einbeck Marketing GmbH und Stabsstelle PBR … Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat weiterlesen

Wer wem wo folgt und warum

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Mit dem Verzicht auf sein Ratsmandat hat Dietmar Bartels (Grüne) auch auf seinen Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Einbeck GmbH verzichtet; der Stadtrat musste ein neues Ratsmitglied als Nachrücker benennen. Die SPD/CDU-Gruppe hat dieses Vorschlagsrecht wieder an sich gezogen und Klaus-Reiner Schütte (SPD) entsandt, der Rat hat die Personalien beschlossen. Stellvertretendes Mitglied in der Zweckverbandsversammlung … Wer wem wo folgt und warum weiterlesen

Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht

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SPD-Finanzpolitiker Marcus Seidel sprach von „sehr bitteren Jahren“, die haushalterisch für die Stadt Einbeck bevorstehen, die Lage habe sich stärker als erwartet angespannt. BlGfE-Finanzexperte Frank-Dieter Pfefferkorn nannte die Tendenz bedenklich und bilanzierte: „Die guten Zeiten sind vorbei.“ Und schon allein eine Zahl veranschaulicht gut, wie eng der Spielraum geworden ist: Bei den Haushaltsberatungen 2025 hat … Stadtrat: Wer dem Haushalt 2025 zustimmte und wer warum nicht weiterlesen

Liegt Einbecks Einwohnerzahl über oder unter 30.000?

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Wieviele Einwohner hat Einbeck? Diese Frage ist auch finanzpolitisch keine unwichtige. Darüber hat der Finanzausschuss des Stadtrates in dieser Woche diskutiert. Imgrunde gibt es drei unterschiedliche Einwohnerzahlen, mit denen die Verwaltung operiert. Laut eigenem Einwohnermeldeamt gab es zum 30. Juni in Einbeck 31.278 Einwohner. Laut Landesamt für Statistik hat Einbeck 30.765 Einwohner, diese Zahl stammt … Liegt Einbecks Einwohnerzahl über oder unter 30.000? weiterlesen

Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren

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Einbeck als Kurstadt? Soweit ist es längst noch nicht, falls es überhaupt einmal soweit kommt. Aber natürlich ist es plakativ, sich aus einer Vorlage der Verwaltung einzelne Schlagworte herauszupicken, populistisch zuzuspitzen und damit Stimmung zu machen – vor allem bei denen, die ohnehin nur noch Überschriften lesen können oder wollen. Wer aber auch längere Texte … Prüfauftrag an Verwaltung für Tourismus- und Gästebeitrag sowie für Sondernutzungsgebühren weiterlesen

Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer?

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Eine Gleichung mit mehreren Unbekannten steht der Einbecker Kommunalpolitik bei den ohnehin nicht leichten Haushaltsberatungen in Zeiten leerer Kassen bevor. Die schon seit längerer Zeit eher theoretisch diskutierte Grundsteuerreform in Deutschland wird nun praktisch wirksam, jeder Grundeigentümer wird sie ab 2025 im eigenen Geldbeutel spüren. Für die Grundsteuerreform wird ein enormer Datenbestand aktualisiert und verarbeitet, … Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer? weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte

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Die Sondersitzung war eigens anberaumt worden, um in öffentlicher Sitzung einen Grundsatzbeschluss zu treffen, wie es auf der Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz ab Herbst weitergehen soll. Nach einem Austausch der Argumente in Rede und Gegenrede, wie einige immer gerne sagen. Um es nicht allein im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu beschließen, wie CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht die Sondersitzung … Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte weiterlesen

Streit über den richtigen Weg

(c) Alexander Kloss
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Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger. Dieses Bonmot lernen Journalisten ziemlich früh in ihrem Berufsleben. Denn oftmals zerplatzt eine mutmaßlich aufregende Story ziemlich schnell, sobald man im Rathaus nachgefragt hat. Manchmal ist die Geschichte dann zu Ende und keine Zeile wert, manchmal ist eine Berichterstattung trotzdem notwendig und wichtig - wenn dabei beide … Streit über den richtigen Weg weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin zu Einbeck Marketing

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Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU) kritisiert Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für die aus seiner Sicht mangelhafte Informationspolitik in Sachen Neubesetzung der Geschäftsführung bei der Einbeck Marketing GmbH, wie er in einer Pressemitteilung schreibt. "Bereits die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses der aktuell amtierenden Geschäftsführung erfuhren die Ratsmitglieder aus den Medien. Ein Affront gegenüber den politischen Vertretern der Stadt", … Ratsherr Helmar Breuker kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin zu Einbeck Marketing weiterlesen

Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte

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Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen… nein, nicht was Sie jetzt denken. Sobald ich nicht mehr weiter weiß (und ich thematisch partout keinen Fachausschuss finden kann oder will), verweise ich Anträge zur Beratung in den Verwaltungsausschuss (VA). Das scheint jedenfalls eine neue Maxime im Stadtrat zu werden. Eine extrem unschöne Tendenz. Denn … Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

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Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

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Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler?

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Haushaltsdebatten gelten gemeinhin als Sternstunden der Politik. Zumindest war das mal so. Und nicht nur zu Zeiten, als noch Geld in der Kasse war. In dieser Woche hatte der Einbecker Stadtrat eine geballte Ladung Zahlen auf der Tagesordnung stehen, darunter ein Nachtragshaushalt, eine Steuererhöhung für Hundebesitzer und der Etat fürs kommende Jahr. Und was soll … Haushaltsdebatte: Bankrott-Erklärer, Unsinn-Erzähler und Taschenspieler? weiterlesen

Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren

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Das war ein spürbar kühler Wind, der da gestern durch den Stadtrat wehte, teilweise sogar eisig bis frostig. Oder um im Fachsprech zu bleiben: ganz schön windhöffig. Dabei ging es bei der Debatte gar nicht ideologisch um Windräder und Windenergie, nicht um das Gute oder Böse regenerativer Energien in Zeiten des Klimawandels. Es ging ums … Windpark-Geld: Einbeck soll doppelt profitieren weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker: 380-kV-Geld für betroffene Ortschaften einsetzen

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Eine Zahlung der Firma Tennet in Höhe von rund 780.000 Euro für die 380-kV-Höchstspannungsleitung durch das Stadtgebiet Einbeck soll zumindest teilweise den von der Trassenführung betroffenen Ortsteilen zugute kommen - nach den Streckenkilometern in den einzelnen Gemarkungen. Das fordert der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (CDU) aus Edemissen in einer Stellungnahme. In Moringen seien bei solchen … Ratsherr Helmar Breuker: 380-kV-Geld für betroffene Ortschaften einsetzen weiterlesen

Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was?

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Für Kommunalpolitik ist das eine neue Erfahrung. Wer sonst eigentlich immer nur überlegen muss, wo noch Geld im Haushalt gespart werden kann und für was das wenige noch vorhandene Haushaltsgeld ausgegeben werden soll und wer trotzdem weiterhin im Minus bleibt, weckt angesichts eines unverhofften, noch dazu regelmäßigen Geldregens durchaus verständliche Begehrlichkeiten. Seit der Stadtrat im … Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was? weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Ratsherr Breuker (CDU) kritisiert geplante Erhöhung der Hundesteuer und fordert mehr Ausgabendisziplin

Helmar Breuker.
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Vor der abschließenden Sitzung des Finanzausschusses für den Haushalt 2024 am Dienstag (7. November, 17 Uhr, Rathaushalle) hat der fraktionslose Ratsherr Helmar Breuker (CDU) die geplante Erhöhung der Hundesteuer kritisiert. Gleichzeitig fordert er in seiner heutigen Mitteilung eine stärkere Disziplin bei den Ausgaben. Der Finanzausschuss berät nach den Treffen der einzelnen Fachausschüsse in den vergangenen … Ratsherr Breuker (CDU) kritisiert geplante Erhöhung der Hundesteuer und fordert mehr Ausgabendisziplin weiterlesen

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

Kreis-CDU ergänzt Vorstand

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Bei einem Kreisparteitag in Bad Gandersheim Anfang September hat die CDU im Landkreis Northeim mehrere vakante Positionen im Kreisvorstand nachbesetzt. Medienvertreter waren zu dem Treffen im Forum des Roswitha-Gymnasiums nicht eingeladen und auch nicht vor Ort. Die Christdemokraten haben die Nachricht einige Tage nach der Veranstaltung (was natürlich bei den Ehrenamtlern vorkommen kann) ausschließlich als … Kreis-CDU ergänzt Vorstand weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Björn Liebig ist neuer CDU-Vorsitzender in Einbeck

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Der CDU-Stadtverband Einbeck hat einen neuen Vorstand. An seiner Spitze steht der 38-jährige Björn Liebig, der bislang stellvertretender Vorsitzender war, teilten die Christdemokraten heute auf meine Nachfrage mit. Die Mitgliederversammlung hatte bereits am 23. März stattgefunden. Maren Root und Sebastian Lange, der aufgrund einer berufsbedingten Reise in Abwesenheit gewählt wurde, sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden … Björn Liebig ist neuer CDU-Vorsitzender in Einbeck weiterlesen

Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft

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Eine weitere CDU-Ratsfraktion gründen zu wollen und dies öffentlich anzukündigen, ohne dass dieser Schritt zuvor beschlossen wurde und die formalen Voraussetzungen durch die mutmaßlich Beteiligten gegeben waren, ist bei der CDU kein massiv parteischädigendes Verhalten. Jedenfalls sieht das der Northeimer CDU-Kreisvorstand so. Am Freitag Abend hat er sich in einer Videokonferenz mit „den Vorgängen in … Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft weiterlesen

„Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck“: Breuker kündigt zweite CDU-Fraktion an

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Gibt es in Zukunft zwei Fraktionen der CDU im Einbecker Stadtrat? Der im vergangenen Jahr aus der CDU-Fraktion ausgeschlossene Ratsherr Helmar Breuker (CDU) kündigte am Dienstag Abend jedenfalls eine neue Gruppierung an, die er zusammen mit dem CDU-Ratsherrn Dr. Andreas Kroll bilden will: die "Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck" (CRE). Zu diesem Schritt habe man sich im … „Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck“: Breuker kündigt zweite CDU-Fraktion an weiterlesen

Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck

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Auf der Tour zu seinen Parteifreunden quer durch Niedersachsen vor dem nächsten Landesparteitag ist der künftige CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner heute auf dem Einbecker Weihnachtsmarkt zu Besuch gewesen. Dort wurde der 42-jährige vom Steinhuder Meer, der seit Oktober Fraktionschef der CDU im Landtag ist und im Januar außerdem zum CDU-Chef gewählt werden soll (er ist der … Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig

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An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen

Breuker-Ausschluss beschäftigt Verwaltungsgericht

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Der Ausschluss von CDU-Ratsherr Helmar Breuker (Edemissen) aus der CDU-Ratsfraktion beschäftigt das Verwaltungsgericht Göttingen. Sprecher Niklas Walleck bestätigte mir einen mittlerweile dem Gericht vorliegenden Eilantrag, mit dem sich Breuker gegen den Ausschluss wehrt. Dieser führe unter anderem die fehlende Geschäftsordnung der Fraktion zur Begründung an, dass der Ausschluss nichtig sei. Das Verwaltungsgericht hat nun die … Breuker-Ausschluss beschäftigt Verwaltungsgericht weiterlesen

CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an

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Die CDU Einbeck hält das Verfahren des Fraktionsausschlusses des CDU-Ratsherrn Helmar Breuker für formell und substanziell nicht begründet und für parteischädigend. Das hat der CDU-Vorstand heute in einer von Dr. Andreas Kroll übermittelten Stellungnahme erklärt. Die CDU erkenne den Fraktionsausschluss des kommissarischen Stadtverbandvorsitzenden und stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Helmar Breuker nicht an. Die Abstimmung sei trotz anderslautender … CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an weiterlesen

CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus

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Die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat ihr Mitglied Helmar Breuker ausgeschlossen. Der 44-jährige Ratsherr aus Edemissen wehrt sich gegen diesen Beschluss, den er nicht einfach so hinnehmen werde, wie er heute sagte. "Die CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass Helmar Breuker nicht mehr Mitglied der Fraktion ist", bestätigte Fraktionschef Dirk Ebrecht den Ausschluss. Er mochte … CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus weiterlesen

Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung

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Wie die Schulhöfe an den Grundschulen der Stadt Einbeck zu Unterrichtsbeginn immer sauber und sicher sein können, soll jede Schule mit der Verwaltung individuell in einem Stufenplan absprechen. Das hat der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport einstimmig beschlossen. Zuvor hatten die Kommunalpolitiker und Schulvertreterinnen darüber diskutiert, wie speziell nach Wochenenden der Schulhof frei von … Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck

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Bei der Landtagswahl hat der Einbecker Sozialdemokrat René Kopka den Wahlkreis 18 Einbeck mit 38,28 Prozent der Erststimmen gewonnen. Er tritt damit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter die Nachfolge von Uwe Schwarz an. Der Einbecker Christdemokrat Dr. med. Andreas Kroll schaffte es mit 27,74 Prozent nicht, gegen die SPD anzukommen. Die ersten Reaktionen bei SPD und … Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck weiterlesen

CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann unterstützt Landtagskandidat

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Gut eine Stunde quer durch den Themengarten der Bundes- und Landespolitik streifte gestern CDU-Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Bernd Althusmann auf dem Einbecker Wochenmarkt. Mit seiner Marktplatz-Tour ist der Christdemokrat zurzeit im Landtagswahlkampf in Niedersachsen unterwegs, nach Einbeck standen gestern noch Osterode und Hann. Münden auf dem Terminkalender Althusmanns. Den silbernen Airstream-Anhänger hatten Althusmanns Leute am Übergang … CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann unterstützt Landtagskandidat weiterlesen

Von Schottergärten und verpassten Chancen

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Nimm Du ihn, ich hab‘ ihn sicher – diese alte Fußballerweisheit ging mir durch den Kopf, als der Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit jetzt über einen Antrag der Grünen-Fraktion diskutierte, Flächenversiegelung zu vermeiden. Denn da wäre mehr drin gewesen – wesentlich mehr, als formuliert war und von dem jetzt vieles auf andere elegant abwälzt wurde. … Von Schottergärten und verpassten Chancen weiterlesen

Kreis-CDU wählt erstmals Vorsitzende

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89 Delegierte kamen zum CDU-Kreisparteitag in Langenholtensen zusammen. Die Christdemokraten im Landkreis Northeim sind auch schon mal in ruhigeren Gewässern gesegelt. Wer den bereits mehrfach verschobenen Kreisparteitag in Langenholtensen erlebt hat, konnte dafür einige Indizien sammeln: Ein Vorstand, der gleich für zwei Jahre entlastet werden soll und das zwar schafft, dabei jedoch vier Nein-Stimmen und … Kreis-CDU wählt erstmals Vorsitzende weiterlesen

Armut-Aufmerksamkeit

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Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. Archivfoto: Landkreis Northeim Mehr Aufmerksamkeit für Armut im Landkreis Northeim wünscht sich Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD). Sie legt den Kreistagsgremien jetzt eine Initiative mit verschiedenen Maßnahmen und Aufträgen vor, wünscht sich einen systematischen Einstieg ins Thema und eine veränderte Haltung zur Thematik; zuerst beschäftigt sich der Sozialausschuss des Kreistages am 19. September … Armut-Aufmerksamkeit weiterlesen

Höchstspannung mit juristischen Mitteln

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Hochspannungsleitung. Archivfoto Die politische Diskussion über die 380-kV-Höchstspannungsleitung wird schon längst auch mit juristischen Mitteln geführt. Seit dieser Woche weiß die Öffentlichkeit noch von einem weiteren juristischen Händel: Justiziar Dr. Florian Schröder bekannte in der Stadtrat-Sitzung auf eine wolkige Frage von Helmar Breuker, Sprecher der Bürgerinitiative "Pro Erdkabel Einbeck", dass er es sei, den Breuker … Höchstspannung mit juristischen Mitteln weiterlesen

Wechselstimmung bei der CDU

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Das Bild zeigt die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Northeim. In der letzten Reihe über der Landrätin Tobias Grote. Foto: Landkreis Northeim Die CDU-Fraktion im Northeimer Kreistag wird nach nur einem Jahr erneut einen neuen Vorsitzenden bekommen. Das war hinter den Kulissen imgrunde schon seit Wochen klar. Und wenn es noch eines letzten vermutlich … Wechselstimmung bei der CDU weiterlesen

380-kV-Kampfansage?

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Den Baustart für die neue 380-kV-Höchstspannungsleitung in der kommenden Woche wertet die Bürgerinitiative "Pro Erdkabel Einbeck" als "Kampfansage", wie Sprecher Helmar Breuker (Edemissen) heute mitteilte. Die BI kritisiert das Unternehmen Tennet in einer Mitteilung heftig für "den Baubeginn an der 380-kV-Trasse in Edemissen". Tennet hatte gestern mitgeteilt, südlich von Einbeck nahe Edemissen mit dem ersten Mast … 380-kV-Kampfansage? weiterlesen