Schlagwort: Breuker

Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt

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Die von der FDP/Kloss-Ratsgruppe Ende Juli eingebrachte Resolution für den Erhalt der Goetheschule am Standort Schützenstraße hat im Stadtrat gestern keine Mehrheit, sondern nur fünf Ja-Stimmen gefunden - weil es bereits eine übergroße Mehrheit in der Einbecker Politik gibt, die sich entsprechend für den Verbleib des Gymnasiums am heutigen Standort positioniert hat. "Aus Einbecker Sicht … Keine Mehrheit für Goetheschule-Resolution im Stadtrat – weil es schon eine übergroße Mehrheit gibt weiterlesen

Kreis-CDU ergänzt Vorstand

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Bei einem Kreisparteitag in Bad Gandersheim Anfang September hat die CDU im Landkreis Northeim mehrere vakante Positionen im Kreisvorstand nachbesetzt. Medienvertreter waren zu dem Treffen im Forum des Roswitha-Gymnasiums nicht eingeladen und auch nicht vor Ort. Die Christdemokraten haben die Nachricht einige Tage nach der Veranstaltung (was natürlich bei den Ehrenamtlern vorkommen kann) ausschließlich als … Kreis-CDU ergänzt Vorstand weiterlesen

Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel

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Die aktuell laufenden Umbauarbeiten im Alten Rathaus bleiben Thema für heftigste Kontroversen im Einbecker Stadtrat – in einer Wortwahl, die diesem Gremium nicht gut tut. Desaster, Irrsinn, Scherbenhaufen, Verantwortungslosigkeit, verbale Angriffe, Attacken, Muppet-Show – das sind nur einige Stichworte aus einer politischen Auseinandersetzung, die längst jede Sachlichkeit verlassen zu haben scheint. „Diese Tonalität möchte ich … Umbau des Alten Rathauses bleibt politischer Zankapfel weiterlesen

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Björn Liebig ist neuer CDU-Vorsitzender in Einbeck

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Der CDU-Stadtverband Einbeck hat einen neuen Vorstand. An seiner Spitze steht der 38-jährige Björn Liebig, der bislang stellvertretender Vorsitzender war, teilten die Christdemokraten heute auf meine Nachfrage mit. Die Mitgliederversammlung hatte bereits am 23. März stattgefunden. Maren Root und Sebastian Lange, der aufgrund einer berufsbedingten Reise in Abwesenheit gewählt wurde, sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden … Björn Liebig ist neuer CDU-Vorsitzender in Einbeck weiterlesen

Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft

Helmar Breuker.
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Eine weitere CDU-Ratsfraktion gründen zu wollen und dies öffentlich anzukündigen, ohne dass dieser Schritt zuvor beschlossen wurde und die formalen Voraussetzungen durch die mutmaßlich Beteiligten gegeben waren, ist bei der CDU kein massiv parteischädigendes Verhalten. Jedenfalls sieht das der Northeimer CDU-Kreisvorstand so. Am Freitag Abend hat er sich in einer Videokonferenz mit „den Vorgängen in … Breuker-„Vorgänge“: CDU-Kreisvorstand mahnt wortreich, bleibt aber zaghaft weiterlesen

„Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck“: Breuker kündigt zweite CDU-Fraktion an

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Gibt es in Zukunft zwei Fraktionen der CDU im Einbecker Stadtrat? Der im vergangenen Jahr aus der CDU-Fraktion ausgeschlossene Ratsherr Helmar Breuker (CDU) kündigte am Dienstag Abend jedenfalls eine neue Gruppierung an, die er zusammen mit dem CDU-Ratsherrn Dr. Andreas Kroll bilden will: die "Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck" (CRE). Zu diesem Schritt habe man sich im … „Christdemokratische Ratsgruppe Einbeck“: Breuker kündigt zweite CDU-Fraktion an weiterlesen

Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck

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Auf der Tour zu seinen Parteifreunden quer durch Niedersachsen vor dem nächsten Landesparteitag ist der künftige CDU-Landesvorsitzende Sebastian Lechner heute auf dem Einbecker Weihnachtsmarkt zu Besuch gewesen. Dort wurde der 42-jährige vom Steinhuder Meer, der seit Oktober Fraktionschef der CDU im Landtag ist und im Januar außerdem zum CDU-Chef gewählt werden soll (er ist der … Künftiger CDU-Landesvorsitzender auf Weihnachtsmarkt-Visite in Einbeck weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig

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An der Sitzordnung im Stadtrat war es nicht zu erkennen, Ratsherr Helmar Breuker nahm wie immer in der letzten Reihe Platz, neben seinen Parteifreunden Dr. Andreas Kroll und Maren Root. Aber die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat besteht nur noch aus neun Mitgliedern, nicht mehr aus zehn. Wie erst nach der abendlichen Sitzung des Rates bekannt … Verwaltungsgericht: Breuker-Ausschluss aus CDU-Fraktion war rechtmäßig weiterlesen

Breuker-Ausschluss beschäftigt Verwaltungsgericht

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Der Ausschluss von CDU-Ratsherr Helmar Breuker (Edemissen) aus der CDU-Ratsfraktion beschäftigt das Verwaltungsgericht Göttingen. Sprecher Niklas Walleck bestätigte mir einen mittlerweile dem Gericht vorliegenden Eilantrag, mit dem sich Breuker gegen den Ausschluss wehrt. Dieser führe unter anderem die fehlende Geschäftsordnung der Fraktion zur Begründung an, dass der Ausschluss nichtig sei. Das Verwaltungsgericht hat nun die … Breuker-Ausschluss beschäftigt Verwaltungsgericht weiterlesen

CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an

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Die CDU Einbeck hält das Verfahren des Fraktionsausschlusses des CDU-Ratsherrn Helmar Breuker für formell und substanziell nicht begründet und für parteischädigend. Das hat der CDU-Vorstand heute in einer von Dr. Andreas Kroll übermittelten Stellungnahme erklärt. Die CDU erkenne den Fraktionsausschluss des kommissarischen Stadtverbandvorsitzenden und stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Helmar Breuker nicht an. Die Abstimmung sei trotz anderslautender … CDU-Stadtverband erkennt Breukers Fraktionsausschluss nicht an weiterlesen

CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus

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Die CDU-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat ihr Mitglied Helmar Breuker ausgeschlossen. Der 44-jährige Ratsherr aus Edemissen wehrt sich gegen diesen Beschluss, den er nicht einfach so hinnehmen werde, wie er heute sagte. "Die CDU-Stadtratsfraktion hat der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass Helmar Breuker nicht mehr Mitglied der Fraktion ist", bestätigte Fraktionschef Dirk Ebrecht den Ausschluss. Er mochte … CDU-Ratsfraktion schließt Helmar Breuker aus weiterlesen

Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung

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Wie die Schulhöfe an den Grundschulen der Stadt Einbeck zu Unterrichtsbeginn immer sauber und sicher sein können, soll jede Schule mit der Verwaltung individuell in einem Stufenplan absprechen. Das hat der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport einstimmig beschlossen. Zuvor hatten die Kommunalpolitiker und Schulvertreterinnen darüber diskutiert, wie speziell nach Wochenenden der Schulhof frei von … Schulhöfe: Zwischen Streetworkern und Videoüberwachung weiterlesen

Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck

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Bei der Landtagswahl hat der Einbecker Sozialdemokrat René Kopka den Wahlkreis 18 Einbeck mit 38,28 Prozent der Erststimmen gewonnen. Er tritt damit als direkt gewählter Landtagsabgeordneter die Nachfolge von Uwe Schwarz an. Der Einbecker Christdemokrat Dr. med. Andreas Kroll schaffte es mit 27,74 Prozent nicht, gegen die SPD anzukommen. Die ersten Reaktionen bei SPD und … Landtagswahl: René Kopka (SPD) holt sich den Wahlkreis Einbeck weiterlesen

CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann unterstützt Landtagskandidat

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Gut eine Stunde quer durch den Themengarten der Bundes- und Landespolitik streifte gestern CDU-Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Bernd Althusmann auf dem Einbecker Wochenmarkt. Mit seiner Marktplatz-Tour ist der Christdemokrat zurzeit im Landtagswahlkampf in Niedersachsen unterwegs, nach Einbeck standen gestern noch Osterode und Hann. Münden auf dem Terminkalender Althusmanns. Den silbernen Airstream-Anhänger hatten Althusmanns Leute am Übergang … CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann unterstützt Landtagskandidat weiterlesen

Von Schottergärten und verpassten Chancen

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Nimm Du ihn, ich hab‘ ihn sicher – diese alte Fußballerweisheit ging mir durch den Kopf, als der Fachausschuss für Klimaschutz und Nachhaltigkeit jetzt über einen Antrag der Grünen-Fraktion diskutierte, Flächenversiegelung zu vermeiden. Denn da wäre mehr drin gewesen – wesentlich mehr, als formuliert war und von dem jetzt vieles auf andere elegant abwälzt wurde. … Von Schottergärten und verpassten Chancen weiterlesen

Kreis-CDU wählt erstmals Vorsitzende

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89 Delegierte kamen zum CDU-Kreisparteitag in Langenholtensen zusammen. Die Christdemokraten im Landkreis Northeim sind auch schon mal in ruhigeren Gewässern gesegelt. Wer den bereits mehrfach verschobenen Kreisparteitag in Langenholtensen erlebt hat, konnte dafür einige Indizien sammeln: Ein Vorstand, der gleich für zwei Jahre entlastet werden soll und das zwar schafft, dabei jedoch vier Nein-Stimmen und … Kreis-CDU wählt erstmals Vorsitzende weiterlesen

Armut-Aufmerksamkeit

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Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. Archivfoto: Landkreis Northeim Mehr Aufmerksamkeit für Armut im Landkreis Northeim wünscht sich Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (SPD). Sie legt den Kreistagsgremien jetzt eine Initiative mit verschiedenen Maßnahmen und Aufträgen vor, wünscht sich einen systematischen Einstieg ins Thema und eine veränderte Haltung zur Thematik; zuerst beschäftigt sich der Sozialausschuss des Kreistages am 19. September … Armut-Aufmerksamkeit weiterlesen

Höchstspannung mit juristischen Mitteln

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Hochspannungsleitung. Archivfoto Die politische Diskussion über die 380-kV-Höchstspannungsleitung wird schon längst auch mit juristischen Mitteln geführt. Seit dieser Woche weiß die Öffentlichkeit noch von einem weiteren juristischen Händel: Justiziar Dr. Florian Schröder bekannte in der Stadtrat-Sitzung auf eine wolkige Frage von Helmar Breuker, Sprecher der Bürgerinitiative "Pro Erdkabel Einbeck", dass er es sei, den Breuker … Höchstspannung mit juristischen Mitteln weiterlesen

Wechselstimmung bei der CDU

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Das Bild zeigt die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Northeim. In der letzten Reihe über der Landrätin Tobias Grote. Foto: Landkreis Northeim Die CDU-Fraktion im Northeimer Kreistag wird nach nur einem Jahr erneut einen neuen Vorsitzenden bekommen. Das war hinter den Kulissen imgrunde schon seit Wochen klar. Und wenn es noch eines letzten vermutlich … Wechselstimmung bei der CDU weiterlesen

380-kV-Kampfansage?

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Den Baustart für die neue 380-kV-Höchstspannungsleitung in der kommenden Woche wertet die Bürgerinitiative "Pro Erdkabel Einbeck" als "Kampfansage", wie Sprecher Helmar Breuker (Edemissen) heute mitteilte. Die BI kritisiert das Unternehmen Tennet in einer Mitteilung heftig für "den Baubeginn an der 380-kV-Trasse in Edemissen". Tennet hatte gestern mitgeteilt, südlich von Einbeck nahe Edemissen mit dem ersten Mast … 380-kV-Kampfansage? weiterlesen