Region ist ein schöner Begriff

Selbst Genossen haben halb scherzhaft, halb genervt hinter vorgehaltener Hand schon mal zugegeben, sie seien durchaus erstaunt, wer mit einem Male alles zu Südniedersachsen zählen will, sobald Fördergeld winkt: Hildesheim, Goslar, Salzgitter zum Beispiel... Zu dem von der neuen rot-grünen Landesregierung angekündigten Südniedersachsenplan hat sich heute der FDP-Landtagspolitiker Christian Grascha geäußert. Und dabei einen durchaus … Region ist ein schöner Begriff weiterlesen

Gemeinsam auf die Schiene setzen

Die Mitteilung des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Grascha aus Einbeck von heute macht Hoffnung. Hoffnung, dass bei diesem Projekt vielleicht doch einmal alle in Einbeck und im Landkreis an einem Strang ziehen mögen und nicht erstmal darum bemüht sind, sich selbst in den Vordergrund zu spielen - und darum buhlen, wer's denn erfunden hat, Ricola-Debatten nenne ich … Gemeinsam auf die Schiene setzen weiterlesen

Weil es Schwachsinn ist…

In der Pressemitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier ist die Rede davon, dass die Straßenbauer den Wirtschaftsminister "abgefangen" hätten. Wenn das so gewesen wäre, dann hat sich Olaf Lies gerne abfangen lassen. Denn der SPD-Politiker ist ganz auf der Seite der Forderungen, die die Beschäftigten der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Bad Gandersheim sowie der … Weil es Schwachsinn ist… weiterlesen

Grascha geißelt Raffkes und gibt den Scharfmacher

Es ist sein Job als Parlamentarischer Geschäftsführer einer Oppositionspartei: Dinge zuspitzen, nicht das Florett nehmen, sondern mit dem Degen draufhauen. Christian Grascha (FDP) aus Einbeck hat jetzt wieder zugeschlagen, die rot-grüne Landesregierung liefert freilich auch reichlich Angriffspunkte. Aber manchmal wirken die politischen Attacken allerdings schon arg bemüht, so als müsse jemand den Elfmeter nicht einfach … Grascha geißelt Raffkes und gibt den Scharfmacher weiterlesen

Keine Pläne, Amtsgerichte zu schließen

Diese Antwort ist doch mal deutlich: "Die Landesregierung plant keine Neuordnung der Amtsgerichtsbezirke. Es gibt derzeit auch keine konkreten Pläne über die Auflösung einzelner Amtsgerichtsstandorte." Das gelte auch für Einbeck und Bad Gandersheim. Diese Antwort hat die niedersächsische Justizministerin dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) auf seine Kleine Anfrage gegeben. Zuvor hatte der Einbecker Landtagsabgeordnete … Keine Pläne, Amtsgerichte zu schließen weiterlesen

Bier-Day liberal

Angesichts der mit Schinken belegten Brote auf dem Besprechungstisch im Urbockkeller kam er natürlich nicht umhin, die jüngste Sommerposse zu kommentieren, den von der Boulevardpresse genüsslich hochgejazzte "Veggie-Day"-Vorschlag der Grünen: Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP im niedersächsischen Landtag, hatte sich mit dem Einbecker Landtagsabgeordneten Christian Grascha beim Vorstand der Einbecker Brauhaus AG angesagt und mit … Bier-Day liberal weiterlesen

Amtsgerichts-Anfrage, die Zweite

Auf die jüngsten umfangreichen Anfrage-Aktivitäten seines Landtagskollegen Christian Grascha (FDP) aus Einbeck zum Thema Zukunft der Amtsgerichte in der Region ist jetzt auch der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) eingangen - und hat selbst eine Anfrage zum Thema Kleine Amtsgerichte an die Landesregierung gestellt (Wortlaut: Schwarz_KA Kleine Amtsgerichte). Kaum überraschen wird, dass der SPD-Politiker schon … Amtsgerichts-Anfrage, die Zweite weiterlesen

Bisher nur Papierfluten verursacht?

Das alles ist in der Tat ärgerlich: Seit Jahren wird über Hochwasserschutz meist nur geredet, aber wenig getan. Erst dann, wenn die Wasserpegel wieder urplötzlich hohe Höhen erreichen, setzt das allgemeine Lamento ein, warum man denn nach dem "Jahrhunderthochwasser" nichts gelernt habe - mit dem entsprechenden Fingerzeig auf den jeweils anderen als Schuldigen bzw. Verantwortlichen. … Bisher nur Papierfluten verursacht? weiterlesen

Graschas Gerichts-Getöse

Das ist klassische Oppositionsarbeit. Und deshalb ist dagegen grundsätzlich nichts zu sagen. Angekommen in der neuen Rolle, hatte ich schon früher hier mal dazu geschrieben. Seine Verbalattacke nach einer Interview-Äußerung der Grünen-Justizministerin gegen die mutmaßliche "Rot-Grüne Attacke auf den ländlichen Raum" hat jetzt Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion aus Einbeck, noch einmal mit einer … Graschas Gerichts-Getöse weiterlesen

Können Sie ausschließen, dass…

Politiker und Journalisten spielen gerne Spiele. Miteinander. Eines davon, zudem eines der beliebtesten in Interviews, gerne auch solchen im Sommer, ist das Spiel, das Journalisten mit Politikern gerne spielen: Können Sie ausschließen, dass... wahlweise kann dann folgen: ...Sie Bundeskanzler werden, dass der Himmel uns auf den Kopf fällt oder dass es an ungeraden Montagen nach … Können Sie ausschließen, dass… weiterlesen

Kein Mut zur Niederlage?

Zum Jahreswechsel - okay, da startete gerade der Landtagswahlkampf richtig durch - groß angekündigt, hat jetzt die niedersächsische FDP ihr Volksbegehren "Schluss mit Schulden" klammheimlich beerdigt. Ohne Ankündigung, ohne Mitteilung, ohne Mut zum Eingeständnis, dass es nicht gereicht hat (ebenso wenig gereicht wie am 20. Januar zur Fortsetzung der Regierungsmehrheit). So stickum, dass die eigens … Kein Mut zur Niederlage? weiterlesen

Der General kam mit dem Metronom…

Früher war die Belagerung und Einnahme einer Burg, der Heldenburg in Salzderhelden zumal, ein beschwerlicher Akt, dauerte viel Zeit. Heute reisen Generäle aus der Landeshauptstadt mit dem Zug an, fahren mit dem Auto direkt zur Burg hoch und können sich viel schneller beeindruckt vom Ausblick auf Land und  Leinepolder zeigen... Patrick Döring (40), Generalsekretär der … Der General kam mit dem Metronom… weiterlesen

Der General auf der Heldenburg

Dort, wo das niedersächsische Landeswappen 1361 ursprünglich entstanden ist, macht ein liberaler General sommerliche Station: Die FDP im Landkreis Northeim erwartet am Freitag, 5. Juli, ab 18.30 Uhr beim zweiten liberalen Burgfest auf der Heldenburg in Salzderhelden den Generalsekretär der Bundes-FDP, Patrick Döring. Der aus Himmelpforten bei Stade stammende und in Hannover lebende General werde … Der General auf der Heldenburg weiterlesen

Auf der Pirsch: Von Jagdscheinen, Jagdreisen und Jagdsteuern

Immer auf der Pirsch, ein treffliches Thema zu finden, hat die niedersächsische FDP heute namens ihres Parlamentarischen Geschäftsführers einen Treffer erzielt, der sicherlich noch für lautes Aufheulen sorgen wird: Christian Grascha aus Einbeck teilte mit, seine Partei habe einen Gesetzentwurf im Landtag eingebracht. Das Ziel: die Jagdsteuer abzuschaffen. Warum? Jäger investieren in Naturschutz, bringen Kindern … Auf der Pirsch: Von Jagdscheinen, Jagdreisen und Jagdsteuern weiterlesen

Grascha kündigt Klage gegen Regierung an

Im Januar standen sie noch vereint in Schnee und Kälte in der Einbecker Marktstraße. Da waren Stefan Birkner und Christian Grascha noch Regierungspartei, der eine Umweltminister, der andere Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion. Jetzt ziehen die beiden vereint los vor Gericht, kündigen am frühen Sonntagmorgen via E-Mail an: „Wir werden morgen Klage in Bückeburg einreichen, weil die … Grascha kündigt Klage gegen Regierung an weiterlesen

Neues zur Dauer-Brückenbaustelle

Viele rollen nur noch mit den Augen, wenn das Gespräch auf die Dauer-Brückenbaustelle über das Krumme Wasser am Tiedexer Tor kommt. Erst jüngst war bekannt geworden, dass ein Bohrpfahl nicht exakt gesetzt worden war, die Statik daher überprüft werden musste. Die Landesregierung schiebt die Verantwortung für monatelange Verzögerungen bei der Brückenbaustelle am Tiedexer Tor auf … Neues zur Dauer-Brückenbaustelle weiterlesen

FDP-Furcht

Die FDP und mit ihr der Einbecker Landtagsabgeordnete und frisch wiedergewählte FDP-Kreisvorsitzende Christian Grascha scheint von einer Furcht erfasst worden zu sein. Wer dieser Tage die regelmäßigen Meldungen der hiesigen Liberalen las, entdeckte Befürchtungen. Bei der FDP. Immer wieder. Zum einen befürchtet die FDP, dass "gleich mehrere Schulen auf der Kippe stehen", wenn im Landkreis … FDP-Furcht weiterlesen

Graschas Brücken-Anfrage

Heute hat, wie angekündigt, der Einbecker FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha eine Anfrage zur Brückenbaustelle am Tiedexer Tor an die Landesregierung gestellt (Wortlaut: AnfrageLT_Grascha210313). „Die Verzögerung des Baus der Brücke wirft doch einige Fragen auf, die nicht nur an die Stadt Einbeck gerichtet werden sollten, sondern auch an das Land“, begründet Grascha seinen Vorstoß zur Förderung der … Graschas Brücken-Anfrage weiterlesen

Laut, lauter, liberal?

Man könnte es positiv formulieren: Nahezu nahtlos hat der FDP-Landespolitiker Christian Grascha aus Einbeck von der eher gedämpften, lobend, verteidigend staatstragenden Rolle des Politikers einer Regierungsfraktion nach den verlorenen Wahlen im Januar zu der eines Oppositionspolitikers umgeschaltet. Abteilung Attacke heißt jetzt das Arbeitsfeld des 34-jährigen parlamentarischen FDP-Geschäftsführers im Landtag. In hoher Taktzahl haut die FDP … Laut, lauter, liberal? weiterlesen

Stadt, Kreis…: Wer macht was?

Der Begriff heißt Funktionalreform. Und meint: Welche Aufgabe übernimmt ein Landkreis, welche eine Stadt oder Gemeinde? Der SPD-Fraktionschef im Kreistag (und ehemalige Einbecker Bürgermeister) Martin Wehner hat heute, kaum war im Pressegespräch die Messe "Kreisreform gescheitert" gelesen, den Blick nach vorn gerichtet. Denn die Aufgabe, die man mit einer großen Landkreis-Variante zu lösen hoffte, sie … Stadt, Kreis…: Wer macht was? weiterlesen

Wer zählte die Namen?

Hat eigentlich mal jemand gezählt, wieviele Namen bei der konstituierenden Ratssitzung in Einbeck genannt worden sind? Es galt für den Stadtrat, eine Fülle von Positionen und Gremien zu besetzen. Das hat gut funktioniert, da war vieles vorher aber auch abgestimmt, echte "Kampfkandidaturen" gab es nicht, ein harmonischer Start, bei dem nur der sonst meistens so … Wer zählte die Namen? weiterlesen