Die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen des Stadtrates im Januar ab morgen finden als Hybrid-Sitzungen statt, also mit Teilnehmern vor Ort und online zugeschalteten Teilnehmern. Das hat die Stadtverwaltung soeben mitgeteilt und dies mit dem verschärften Lockdown begründet. Im Alten Rathaus finden keine Sitzungen statt. Jeder Interessierte könne per Handy, Laptop, Tablet oder PC teilnehmen, heißt … Haushaltsberatungen finden als Hybrid-Sitzungen statt weiterlesen
Schlagwort: Haushalt
Ratsherr Kloss wünscht sich „Knöllchen mit Herz“
Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss startet mit einem Ratsantrag zur Charmeoffensive ins neue Jahr: Auswärtige Falschparker sollen durch "Knöllchen mit Herz" auf ihr Verhalten hingewiesen werden. Ausdrücklich soll dabei nicht auf die offiziellen Verwarnung verzichtet werden, damit die Stadt keine Mindereinnahmen verkraften muss. "Mir geht es darum, die Stadtverwaltung als Ordnungsbehörde auch bei Einbecks Gästen … Ratsherr Kloss wünscht sich „Knöllchen mit Herz“ weiterlesen
Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung
Für eine Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen gibt es keine politische Mehrheit. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates deutlich, der für die Stiftung den Jahresabschluss 2018 und den Haushaltsplanentwurf 2021 einstimmig beschlossen hat. Sowohl Sprecher der SPD- als auch der CDU-Fraktion ließen die Haltung mehr oder weniger deutlich durchblicken, einer Aufhebung nicht zuzustimmen. Armin … Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung weiterlesen
Partout Präsenz
Der Einbecker Stadtrat hat auch nach Monaten der Pandemie offenbar weiterhin keine Ambitionen, die Voraussetzungen für digitale Treffen zu schaffen, beispielsweise mit einer Änderung der Geschäftsordnung. Andere Städte sind da schon weiter. In Göttingen beispielsweise hat der Oberbürgermeister seinen Haushalt per Videokonferenz eingebracht. Dort war dann auch die Präsentation gut zu erkennen. Ein professionelles Konferenzsystem … Partout Präsenz weiterlesen
6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren
Die Stadt Einbeck will im kommenden Jahr mehr als 6,6 Millionen Euro investieren, obwohl durch die Corona-Krise rund 1,6 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen im Etat 2021 vor allem aus der Gewerbesteuer kalkuliert sind. Das geht aus dem 379-seitigen Haushaltsentwurf hervor, den Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek am Mittwoch im Einbecker Stadtrates in die politische Beratung eingebracht … 6,6 Millionen Euro will Einbeck 2021 investieren weiterlesen
Fenster im Frühjahr
Die seit Jahren maroden Fenster im Bürgerhaus Kreiensen werden erst im Frühjahr ausgetauscht. Das sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern im Stadtrat. Die Sanierung habe begonnen. Diese war mehrfach angemahnt worden, die Finanzierung musste zäh für den Etat 2020 geklärt werden. Marode Fenster im Bürgerhaus Kreiensen. Archivfoto Die Arbeiten für die Fenstersanierung werden öffentlich ausgeschrieben, … Fenster im Frühjahr weiterlesen
SPD erreicht Sondersitzung des Finanzausschusses
Nach für die SPD unbefriedigenden Antworten in der jüngsten Stadtrat-Sitzung über die aktuelle finanzielle Lage der Stadt Einbeck haben die Sozialdemokraten jetzt eine schnellstmögliche Sondersitzung des Finanzausschusses erwirkt. Diese findet auf Antrag von sechs SPD-Ratsmitgliedern am Montag, 5. Oktober, um 17.30 Uhr in der Rathaushalle statt. Die Stadtverwaltung hat für diese Sitzung heute aktuelle Finanzdaten … SPD erreicht Sondersitzung des Finanzausschusses weiterlesen
Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten
Wenn's im Stadtrat ums Geld geht, prallen die unterschiedlichen Auffassungen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit immer besonders deutlich aufeinander. Und wenn dann noch eine Bürgermeisterwahl bevorsteht, können Beobachter die Wiederauflage einer schon mehrfach gezeigten Inszenierung sehen: Wer hat eigentlich am meisten Ahnung, wie ein kommunaler Haushalt zu führen ist? Die September-Sitzung des Stadtrates wäre eigentlich der … Wieder mal unterschiedliche Haushaltswahrheiten weiterlesen
Lehmmauer im Amtspark Greene wird saniert
Die historische Lehmmauer im Amtspark von Greene wird saniert. Anfang Juli beginnen die Arbeiten an der rund 200 Jahre alten, seit 2014 denkmalgeschützten Einfriedungswand aus Stampflehm. Die Sanierung soll rund 276.000 Euro kosten. Schon seit Jahren neigt sich die 130 Meter lange Mauer, nahezu auf gesamter Länge muss sie inzwischen abgestützt werden. Die Arbeiten sollen … Lehmmauer im Amtspark Greene wird saniert weiterlesen
Kämmerin-Nachfolge gesucht
Die Stadt Einbeck sucht eine neue Leitung des Sachgebiets Finanzen. Kämmerin Brigitte Hankel wird die Stadtverwaltung im Sommer verlassen, sie wird eine Leitungsposition in einer Kommune in der Region antreten, die nichts mit Finanzen zu tun hat und näher zu ihrem Wohnort im Vorharz liegt. Damit möglichst keine oder nur eine kurze Vakanz bei dieser … Kämmerin-Nachfolge gesucht weiterlesen
Wie groß wird das Corona-Loch im Haushalt?
Wie sich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Haushalt der Stadt Einbeck niederschlagen, hat Kämmerin Brigitte Hankel in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses geschildert. Die Fachausschuss-Sitzung in der Rathaushalle war die erste öffentliche Gremiensitzung, bei der die Abstandregelungen eingehalten werden mussten. Die Ausschussmitglieder saßen mit Abstand an den Tischen im Viereck, ebenso waren wenige (aber … Wie groß wird das Corona-Loch im Haushalt? weiterlesen
Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen
Die Einbecker SPD-Stadtratsfraktion sorgt sich um die städtischen Finanzen. Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel haben die Bürgermeisterin nach einem Konzept gefragt , wie sie durch Einsparungen und Prioritätensetzung der drohenden Finanzkrise begegnen will. SPD-Fraktionschef Rolf Hojnatzki und sein Stellvertreter Marcus Seidel. Archivfoto Die SPD-Fraktion gibt den Hinweis, dass die meisten Bürgermeister im … Corona-Krise: SPD sorgt sich um städtische Finanzen weiterlesen
Strabs mit 80 Prozent
Wie soll die Strabs verändert werden? Finanz- und Bauausschuss haben dazu eine Empfehlung abgegeben.
Neuer Glanz im Alten Rathaus?
Giebelwand des Alten Rathauses. Archivfoto Das Alte Rathaus macht seinem Namen leider immer öfter alle Ehre: Es zieht vor allem im Winter durch alle alten Fenster, die Akustik in der Rathaushalle ist imgrunde für Wortbeiträge nicht geeignet, erst recht nicht mit einer Mikrofon- und Lautsprecheranlage, die noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist und bei … Neuer Glanz im Alten Rathaus? weiterlesen
Wer vom Tourismus in Einbeck lebt
Dr. Manfred Zeiner berichtete im Fachausschuss über Tourismus als Wirtschaftsfaktor. Tourismus ist in Einbeck ein Jobmotor. 810 Menschen können in Einbeck vom Tourismus leben. Das war eine der prägnantesten Zahlen, die Dr. Manfred Zeiner am Dienstag im zuständigen Fachausschuss des Einbecker Stadtrates präsentiert hat; am Freitag berichtet er über Tourismus als Wirtschaftsfaktor noch einmal beim … Wer vom Tourismus in Einbeck lebt weiterlesen
Der Haushalt wird’s schon richten
Erstmals seit mehreren Jahren hat der Einbecker Stadtrat jetzt den Haushalt für das Jahr 2020 einstimmig beschlossen. Lobende Worte gab es dennoch nur wenige für das Zahlenwerk, auch CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht nannte den Etat zwar solide, er biete jedoch auch nicht viel Bewegungsfreiheit. Ein „realistischer Haushalt“ sei das, sagte Dr. Marion Villmar-Doebeling (FDP). GfE/Bürgerliste-Sprecher Frank-Dieter … Der Haushalt wird’s schon richten weiterlesen
Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden
Der Punkt kam gestern erst kurzfristig auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Und war für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Hinter den Kulissen und in den Fraktionen des Stadtrates freilich war über den geschichtsträchtigen Beschluss, den der Rat wahrscheinlich am 4. Dezember treffen wird, bereits seit geraumer Zeit gesprochen worden: Die Einbecker Hospitalstiftungen, deren Ursprünge auf das … Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: Warten auf die Trafostation
Neustädter Kirchplatz. Archivfoto März 2019 Die für die Umgestaltung des Neustädter Kirchplatzes notwendige neue Trafostation wird erst im Januar 2020 geliefert und aufgebaut werden und die bisher unterirdische Station ersetzen können. Es gebe sehr lange Lieferzeiten, teilte Sachgebietsleiter Thomas Kreykenbohm gestern im Bauausschuss mit. Mit den Abbrucharbeiten auf dem Platz soll aber noch in diesem … Neustädter Kirchplatz: Warten auf die Trafostation weiterlesen
Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung
Das Bürgerhaus in Kreiensen. Archivfoto. Bis Bürgermeisterin-Stellvertreter Dr. Florian Schröder höchstpersönlich in den Ortsrat Kreiensen eilt, muss vermutlich schon Einiges passiert sein. Das Fass scheint nun auch überzulaufen - oder besser gesagt: Durch die Fenster zieht es immer deutlicher vernehmbar. Neu ist das Thema beileibe nicht, immer wieder sind Forderungen laut geworden und Zusagen gemacht … Ortsrat Kreiensen frustriert über Fenster-Verzögerung weiterlesen
Sinkt die Kreisumlage?
Die Landrätin hat dem Kreis-Finanzausschuss drei verschiedene Modellrechnungen vorgelegt, wie die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden bereits ab 2020 sinken könnten. Beschlüsse gibt es dazu jedoch noch nicht. Für Einbeck bleibt die Frage, ob es möglicherweise schon für den vor wenigen Tagen von der Bürgermeisterin eingebrachten Haushalt 2020 größere finanzielle Spielräume geben kann als … Sinkt die Kreisumlage? weiterlesen
Am Haushalt scheiden sich die Geister
Es bleibt dabei: Die SPD bleibt im Stadtrat als einzige Fraktion anderer Meinung, wie Finanzpolitik in Einbeck organisiert werden soll. Den so genannten Projektierungsbeschluss für den Haushalt 2020, in dem in einer Prioritätenliste alle Investitionen nach Rangfolge und in einem komplexen System aufgelistet sind, trägt die SPD nicht mit. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit … Am Haushalt scheiden sich die Geister weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker
Protest im Finanzausschuss: BI-Sprecherin Anja Linneweber (stehend) mit Mitstreitern und Plakaten, auf dem rechts steht: "Laut Bauamtsleiter Look: Wer nicht zahlen kann, erhält einen Grundbuch-Eintrag. (Enteignung)" Wird es noch eine Lösung geben, die bei den Anliegern nicht sofort den Blutdruck nach oben treibt? Kann es eine solche Lösung für die Tiedexer Straße überhaupt noch geben, … Tiedexer Straße: Anlieger lassen nicht locker weiterlesen
Haushaltssperre aufgehoben
Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat die Ende Januar erlassene Haushaltssperre gestern aufgehoben. Das teilte heute Nachmittag Kämmerin Brigitte Hankel in einer Presseinformation mit, in der die Rathauschefin mit den Worten zitiert wird: „Ich freue mich, dass eine deutliche Entspannung der Finanzsituation der Stadt Einbeck eingetreten ist. Der vom Rat der Stadt verabschiedete Haushaltsplan 2019 … Haushaltssperre aufgehoben weiterlesen
Keine Kommunalaufsicht in Sachen Tiedexer Straße
Die Kommunalaufsicht ist in Sachen Tiedexer Straße weder offiziell um Überpüfung gebeten noch von sich aus tätig geworden. Das erklärte Landkreis-Pressesprecher Dirk Niemeyer auf meine Anfrage. Der ehemalige Einbecker Bürgermeister und langjährige Kommunalverwaltungspraktiker Martin Wehner (SPD) hatte bei der Auftaktveranstaltung zur 150-Jahr-Feier seiner Partei erklärt, das Vorgehen der Mehrheitsfraktionen, die Baumaßnahme Tiedexer Straße für 2020 … Keine Kommunalaufsicht in Sachen Tiedexer Straße weiterlesen
Letztes Kapitel Hullerser Landstraße
Der seit 2016 dauernde, abschnittsweise Ausbau der Hullerser Landstraße in Einbeck soll in diesem Jahr im November abgeschlossen werden. Letzter, etwa 400 Meter langer Abschnitt ist der zwischen den Einmündungen Allensteiner Straße und Hansestraße. Dafür stehen 800.000 Euro im städtischen Haushalt. Wie die Stadt Einbeck mitteilt, starten die Bauarbeiten am morgigen Montag, 18. März. Zunächst … Letztes Kapitel Hullerser Landstraße weiterlesen
Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft…
Die Fakten waren schnell ausgetauscht. Zwei Stunden Sitzungsdauer wären dafür nicht notwendig gewesen. Und ein Extratreffen imgrunde auch nicht. Denn ebenso schnell wurde in der Sondersitzung des Finanzausschusses zu der Ende Januar erlassenen teilweisen Haushaltssperre überdeutlich, dass es eine unterschiedliche Interpretation von Haushaltsplanung in Einbeck gibt. Die Trennlinie läuft haarscharf dabei zwischen der SPD-Fraktion auf … Wenn es Shakespeare in den Finanzausschuss schafft… weiterlesen
Haushaltssperre: SPD spricht von 3,5 Millionen Euro
Ist alles noch viel schlimmer? Fast zwei Wochen lang war es überraschend politisch ruhig nach der Mitteilung aus dem Rathaus, man habe eine teilweise Haushaltssperre erlassen müssen, weil die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen werden. Einzig AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) hatte sich darüber geärgert, davon aus den Medien erfahren zu müssen, und seinen Antrag auf Verkauf des Stadtwaldes … Haushaltssperre: SPD spricht von 3,5 Millionen Euro weiterlesen
Gewerbesteuereinbruch bremst Neustädter Kirchplatz aus
Ist der vor einer Woche vom Rathaus verkündete "Wirtschaftsaufschwung in Einbeck" schon wieder vorbei? Heute jedenfalls liest sich die Presseinformation aus dem Rathaus weniger fröhlich als die Presseinfo vom gleichen Absender vor sieben Tagen: Ein Einbruch bei der Gewerbesteuer in Millionenhöhe bremst das Projekt Neustädter Kirchplatz aus. Dabei waren alle zuletzt so optimistisch, dass es … Gewerbesteuereinbruch bremst Neustädter Kirchplatz aus weiterlesen
FDP mit erster Wortmeldung 2019
Die erste kommunalpolitische Wortmeldung im neuen Jahr kommt von der Einbecker FDP: Sie möchte mit einem "Dreikönigsgespräch" eine neue Tradition gründen und hatte - wie bereits in Northeim üblich - zum Pressegespräch eingeladen. Dabei haben die FDP-Ortsverband-Vorsitzende Dr. Marion Villmar-Doebeling und der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christian Grascha heute erste politische Ansagen für 2019 gemacht: "Aufgabe … FDP mit erster Wortmeldung 2019 weiterlesen
Agenda 2019
Bescherung! Das Beste zum Feste kommt wie immer zum Schluss: Nachdem sich die kommunale Politik komplett in die Weihnachtstage und den Jahreswechsel verabschiedet hat und auch die Verwaltung das Neue Rathaus „zwischen den Jahren“ schließt, lege ich hier der kleinen Tradition folgend eine Tagesordnung für das kommende Jahr vor. Damit alle während der Feiertage auch … Agenda 2019 weiterlesen
Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?
Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen
Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht
Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen
Tiedexer Straße: Anlieger wollen Klarheit
Ein Ende der Verunsicherung hat die Sprecherin der Bürgerinitiative Tiedexer Straße, Anja Linneweber, gefordert. Die Anlieger wollten Klarheit darüber, ob wann und wie ihre Straße nun grundlegend saniert werden soll - oder eben nicht, sagte sie heute bei einem Pressegespräch. Die BI reagiert damit wenige Tage vor der letzten Ratssitzung dieses Jahres auf die überraschende … Tiedexer Straße: Anlieger wollen Klarheit weiterlesen
Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an
Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen
SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf
Gut eine Woche nach der Überraschung im Finanzausschuss zur Tiedexer Straße hat die SPD ihre Sprache wieder gefunden - und erhebt Vorwürfe gegenüber den anderen Ratsmitgliedern. "Ohne ein Konzept und konkrete Vorstellung über die künftige Finanzierung der Maßnahme werden kaltschnäuzig die Anlieger wieder mit den unverhältnismäßig hohen Belastungen konfrontiert", kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki die Entscheidung … SPD: Haushaltsmehrheit kündigt Konsens zur Tiedexer Straße auf weiterlesen
AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes
AfD-Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) möchte den Einbecker Stadtwald verkaufen. Er kündigte heute einen entsprechenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2019 an. "Ich fordere die Fraktionen im Stadtrat Einbeck auf, nicht nur den Mut zu einer Steuererhöhung und Neuverschuldung zu zeigen, sondern auch den Mut zu der unbequemen Entscheidung, eine Liegenschaft zu veräußern, die die Stadt Einbeck seit … AfD-Ratsherr fordert Verkauf des Stadtwaldes weiterlesen
Die Haushaltsmehrheit steht
Die Haushaltsmehrheit steht. Und der Einbecker Stadtrat wird den Etat 2019 nicht einstimmig beschließen. Das scheint nach der heutigen Haushalts-Sitzung des Finanzausschusses sicher und dürfte sich auch im Verwaltungsausschuss bis zur Dezember-Ratssitzung nicht mehr ändern. Mit Jamaika-Plus-Mehrheit (CDU, FDP, Grüne, GfE/Bürgerliste) gegen die Stimmen der SPD hat der Finanzausschuss nach den Haushaltsberatungen mit ihren Änderungen … Die Haushaltsmehrheit steht weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: SPD will Plan von 2011 schnell und nicht teuer umsetzen
Schnell könnte es nach Einschätzung der SPD-Stadtratsfraktion gehen - und teuer müsste es auch nicht sein, wenn es um die Verbesserung der Situation am Neustädter Kirchplatz geht. Das schreiben die Sozialdemokraten in einer Presseinformation nach einem Besuch des Innenstadtplatzes gestern (SPD PM NeustädterKirchplatz 18-10-20) und reagieren damit auch auf einen jüngsten offenen Brief und eine … Neustädter Kirchplatz: SPD will Plan von 2011 schnell und nicht teuer umsetzen weiterlesen
Neustädter Kirchplatz: Lassen Sie uns endlich anfangen
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek hat den Offenen Brief der zwei Einbecker Bürger Thomas Döhrel und Ulrich Meiser zum Neustädter Kirchplatz unterstützt und den dort geäußerten Appell an den Rat der Stadt Einbeck bekräftigt: "Wir haben lange genug geplant, lassen Sie uns endlich anfangen und jetzt in die Zukunft Einbecks investieren!", schreibt die Bürgermeisterin in einer … Neustädter Kirchplatz: Lassen Sie uns endlich anfangen weiterlesen
DGB: Kommunale Infrastruktur nicht verrotten lassen
Mehr Investitionen, um die Kommunen zu stärken und einen Substanzverlust zu stoppen: Das fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Niedersachsen. Bei einer Podiumsdiskussion am Dienstag, 16. Oktober, um 18 Uhr im Einbecker Hotel Panorama wollen die Gewerkschafter mit Vertretern aus Politik, Verwaltung und Unternehmen sowie mit interessierten Bürgern darüber diskutieren und Lösungsansätze aufzeigen. „Es muss … DGB: Kommunale Infrastruktur nicht verrotten lassen weiterlesen
Das schafft nur der Kulturausschuss
Das schafft wirklich nur der Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates: Mehr als eineinhalb Stunden über verschiedene Mitteilungen zu sprechen, bevor die eigentliche Tagesordnung mit diversen Themen richtig startete. Bereits im Mai war niemand mit der Tagesordnungskultur glücklich, jedenfalls in persönlichen Gesprächen gaben das einige anschließend durchaus zu. Geändert hat sich - nichts. Mitteilungen sind Mitteilungen, die … Das schafft nur der Kulturausschuss weiterlesen
Mut zu Schulden und Steuererhöhung?
Es gibt ja den geflügelten Satz, dass kein Gesetz aus einem Parlament so herauskommt wie es hinein geht. Ohne Veränderungen wird nichts beschlossen. Nun ist der Einbecker Stadtrat kein Parlament und der Haushaltsplan kein Gesetz, aber auf den Etat 2019 der Stadt Einbeck dürfte der Spruch trotzdem anwendbar sein. Es würde jeden Beobachter schon arg … Mut zu Schulden und Steuererhöhung? weiterlesen
Gebühren rauf, Steuern lieber nicht
In seiner nächsten Sitzung (5. September) wird sich der Einbecker Stadtrat vor allem mit Geld beschäftigen. Was in einer Sitzung, in der traditionell der Haushalt des kommenden Jahres von der Bürgermeisterin eingebracht, also vorgestellt wird, nicht gänzlich ungewöhnlich ist. Aber auch fast alle anderen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung (und vermutlich auch einige des nicht-öffentlichen Teils) … Gebühren rauf, Steuern lieber nicht weiterlesen
Dicke Luft im Finanzausschuss
Das reinigende Gewitter mit Donner, Blitz und Regen fand vor dem Rathaus statt. Es sorgte für frische Luft. Im Rathaus gab es auch ein Donnerwetter, doch die Luft blieb stickig. Ob diese Sonderstunde im Finanzausschuss, von der SPD beantragt, einen großen Erkenntnisgewinn gebracht hat? "Gut, dass wir uns mal ausgesprochen haben", sagte fast am Ende … Dicke Luft im Finanzausschuss weiterlesen
SPD beantragt Zwischenbilanz
Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat das Rathaus dazu aufgefordert, in der von ihr beantragten Sondersitzung des Finanzausschusses am 9. August eine Zwischenbilanz mit einer detaillierten Übersicht aller Maßnahmen vorzulegen, die mit mehr als 100.000 Euro in den Haushalten 2016 bis 2018 veranschlagt worden sind, konkret die Hullerser Landstraße, die Multifunktionshalle, die Tiedexer Straße, der … SPD beantragt Zwischenbilanz weiterlesen
Außer Spesen nichts gewesen
Diese Sondersitzung des Finanzausschusses heute war unnötig. An der Prioritätenliste für Investitionen, wegen der es überhaupt zu der weiteren Zusammenkunft kam, hat der Ausschuss nur in Nuancen etwas verändert. Diese Kosmetik wäre auch locker schon beim regulären Treffen möglich gewesen. Und den auf die Tagesordnung der Sondersitzung nachgeschobenen Jahresabschluss 2016, den das Gremium heute zur … Außer Spesen nichts gewesen weiterlesen
Das Prioritäten-Déjà-vu
Wie entsteht ein kommunaler Haushalt? Keine Angst, hier kommt jetzt nicht zu viel Theorie. Nur ein bisschen: Damit der Stadtrat am Ende über den von der Verwaltung aufgestellten Etat für ein Haushaltsjahr beraten und beschließen kann, müssen viele Zahlen zusammen getragen werden, unter anderem die von Investitionen. Es gibt immer mehr Wünsche als Geld. Immer. … Das Prioritäten-Déjà-vu weiterlesen
Ohne Haushalt kein Fördergeld
Immer deutlicher wird, welche Folgen es in Kommunen wie Einbeck hat, dass in Berlin noch keine neue Bundesregierung im Amt ist und noch immer kein Bundeshaushalt 2018 vom Bundestag beschlossen worden ist. Ohne finanzielle Förderung von Bund und Land kann eine Kommune heute kaum noch eine Investition oder Unterhaltungsmaßnahme umsetzen. Ein gutes Beispiel, neben dem … Ohne Haushalt kein Fördergeld weiterlesen
In der Schwebe
Welche Auswirkungen die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik in Berlin und der noch nicht vom Bundestag beschlossene Bundes-Haushalt 2018 auch für Einbeck hat, hat Bauamtsleiter Frithjof Look gestern im Stadtentwicklungsausschuss verdeutlicht: Der Stadt Einbeck fehlt die Förderung durch den Bund für das Jahr 2018 im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz komplett. Weil der Bundeshaushalt noch … In der Schwebe weiterlesen
Schlüsselübergabe mit milden närrischen Geleitworten
"Die Nachrichten haben wir alle satt, der wahre Regierungswechsel findet in Einbeck statt": Auch wenn Prinz Jonas I. die närrische Schlüsselübergabe heute auf dem Rathausbalkon meinte, bis Aschermittwoch hat die Bürgermeisterin mit ihrem Stadtrat jedenfalls das Zepter an die Tollität und seine Lieblichkeit Suliana I. abgegeben, regieren jetzt die Karnevalisten. Und das in der 70. … Schlüsselübergabe mit milden närrischen Geleitworten weiterlesen