Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 5. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

In einer Woche ist Wahltag. Wahlkampf? War da in Einbeck was? Haben Sie außer über viele Besuche hier und da und einer kaum endenen Gruppenbilder-Zahl der kandiderenden Kandiaten große inhaltliche Kontroversen mitbekommen? Dann sagen Sie mir gerne Bescheid, denn nach meinem Eindruck gibt es keinen wirklichen Wahlkampf – zumindest nicht bei der Stadtratswahl in Einbeck. Das liegt an fehlenden Streitthemen, die unterschiedliche Sichtweisen leicht deutlich machen würden. Die unterschiedliche Haltung zu Straßenausbaubeiträgen ist nicht mehr so wichtig, die Satzung gerade abgeschafft, das Thema kurz vor der Wahl abgeräumt worden.

Ich habe mir mal in den vergangenen Tagen alle verfügbaren Programme der antretenden Parteien und Einzelbewerber intensiv angesehen. In den nächsten drei Tagen blicke ich in diesem Tagebuch auf die verschiedenen Programme, schaue nach Unterschieden und anderen bemerkenswerten Aussagen. Dabei geht es in der einen Folge um die Parteien, die vermutlich wieder die größten Fraktionen im Stadtrat stellen werden, in einer weiteren Folge geht es um die kleineren Parteien und Wählergemeinschaften und in der dritten Folge um die Einzelbewerber. Bleiben Sie gespannt.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 4. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Die Briefwahl wird bei der bevorstehenden Kommunalwahl vermutlich alle Rekorde brechen. Der bequeme Weg, seine Kreuze auf den verschiedenen Wahlzetteln in aller Ruhe zuhause zu machen, wird jedenfalls bei der Stadtratswahl in Einbeck stärker frequentiert als vor fünf Jahren. Für die Kommunalwahl 2016 hatte das Rathaus insgesamt 2675 Briefwahlanträge bearbeitet. Bis Mittwoch hatte das Wahlteam im Einbecker Rathaus bereits mehr als 3800 Briefwahlunterlagen versendet, also fast 1200 mehr als vor fünf Jahren. Damit die zu erwartenden vielen Briefwahlzettel am 12. September nach Schließung der Wahllokale auch zügig ausgezählt werden können, gibt es in diesem Jahr gleich drei Briefwahlvorstände, die diese eingesandten Wahlzettel bearbeiten werden. In 61 Wahlokalen und den Briefwahlvorständen sind in der Stadt Einbeck am 12. September 448 Wahlhelfer im Einsatz. Für die Kommunalwahl sind in Einbeck 25.613 Personen wahlberechtigt, teilte mir das Rathaus mit.

Und noch ist es nicht zu spät dafür, Briefwahl zu machen. Online lassen sich die Unterlagen noch bis einschließlich 8. September hier im Einbecker Rathaus anfordern. Später können die Wahlunterlagen aber auch noch persönlich im Neuen Rathaus abgeholt (und auch gleich dort ausgefüllt) werden. Wichtig ist zu beachten: Die angekreuzten Wahlzettel müssen im Rathaus inklusive des unterschriebenen Wahlscheins im gelben Wahlbrief-Umschlag bis zum Wahltag vorliegen – und sie dürfen nicht am 12. September in irgendwelchen Wahllokalen abgegeben werden, weil man es sich vielleicht doch noch wieder anders überlegt hat.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 3. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Ich habe mich getäuscht. Und gebe es das gerne hier offen zu. Und bin erfreut darüber: Die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses gestern Abend war nicht die Wahlkampfshow, die ich befürchtet hatte, weil das Gremium als einziger Fachausschuss zehn Tage vor dem Kommunalwahltermin tagte. Nur kurz spürten Beobachter dies mit einem Blick für so etwas, als die Downhillstrecke im Stadtwald sich weiter zu verzögern drohte, weil noch dies geprüft und das zu bedenken gegeben wurde. Einige dachten dann plötzlich doch wohl an den Wahltermin, bei dem ja junge Menschen bereits ab 16 Jahren potenzielle Wähler sind. Und drehten bei, nahmen flugs Anträge auf Vertagung des Themas zurück. Da war es übrigens gar nicht schlecht, dass erstmals in einem Ratsgremium Vertreterinnen und Vertreter des neuen Jugendparlaments mit im Saal saßen und die bürokratiegetränkte Diskussion über ihre Downhillstrecke verfolgen konnten. Ein flammender Appell von Stadtjugendpfleger Henrik Probst, doch mit der geplanten Strecke bitte bitte nach viel intensiver Vorarbeit vieler Menschen wenigstens mal anzufangen, um die ohnehin fahrenden Mountainbiker zu kanalisieren, brachte die Wende. Die Strecke kommt, wenn Naturschutzbehörde und Archäologie nichts einzuwenden haben, unweit des Aussichtsturmes im Stadtwald. Zunächst klein, naturbelassen und begleitet von Team des Hauses der Jugend und der Multifunktionshalle. Immerhin.

Aber ein anderer Konstruktionsfehler wurde bei der Sitzung offensichtlich, für den niemand so richtig etwas kann, der dennoch anzumerken ist. Und ein bisschen mit der Stadtratswahl hat er trotzdem zu tun: Nach dreieinhalb (!) Stunden Diskussion über Downhill, Märchenwald und Co. vertagte sich der Bau- und Umweltausschuss mit den Themen zur Hochwasserproblematik auf den 4. Oktober. Was für ein Signal (auch an potenzielle Wähler)! Hochwasserschutz hat Zeit? Kann warten? Ist nicht so wichtig? Nicht unbedingt, aber die Tagesordnung war einfach zu lang, eine Vertagung folgerichtig, weil die Konzentrationsfähigkeit nach mehr als drei Stunden zwangsläufig nachlässt. Der Vertreter der Initiative Hochwasserschutz erinnerte die Ratspolitiker an ihre Schludrigkeit bei dem Thema und ihre Verantwortung, niemand möge erst dann wach werden, wenn das Wasser der Ilme meterhoch steht. Dann sei es zu spät.

Nun sollen die Hochwasserthemen bei der turnusmäßigen Haushaltssitzung des Bau- und Umweltausschusses konzentriert besprochen werden. Es gehört zu den Merkwürdigkeiten der Abläufe am Ende einer Wahlperiode und vor Beginn einer neuen, dass der Haushalt 2022 von der Bürgermeisterin noch in der September-Ratssitzung (nach der Wahl) in den scheidenden Stadtrat eingebracht und von dessen Ausschüssen bis zum 31. Oktober auch noch zumindest vorberaten wird.

Was bei solchen Sitzungen herauskommen wird, wo jeder darauf achten dürfte, den Nachfolgern im Rat kein schweres Erbe durch bindende Beschlüsse in letzter Minute zu hinterlassen, werden wir beobachten können.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 2. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Alle 115 Kandidaten für die Stadtratswahl in Einbeck ringen um Aufmerksamkeit. Viele Pressemitteilungen trudeln in diesen Tagen in die Postfächer der Redaktionen. Die große Zahl und die Vielfalt der Kandidierenden macht den Wahlberechtigten ein Angebot. Natürlich können die Medien nicht alle 115 Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen. Manche habe dafür Verständnis, manche nicht.

Die jüngsten Kandidaten stehen auf den CDU-Listen, der älteste Kandidat mit 88 Jahren ist auf der Kernstadt-Liste der Grünen zu finden. Der jüngste Kandidat von allen Parteien und Wählergruppen ist Frederic Otto. Er kandidiert auf der Kernstadt-Liste der CDU. Der (noch) 17-jährige Schüler, Jahrgang 2003, besucht zurzeit die 13. Klasse der BBS Einbeck mit dem Zweig Wirtschaft. Seit 2019 ist er im Vorstand der Einbecker CDU aktiv. Neben der Politik ist Frederic Otto seit 2009 Mitglied der DLRG und gibt jüngeren Kindern Schwimmunterricht. Otto findet es wichtig, dass auch jüngere Menschen in der Kommunalpolitik mitbestimmen dürfen. Denn sie hätten in bestimmten Bereichen durchaus eine andere Sichtweise als erfahrene Ratsmitglieder, sagt er. Damit mag er recht haben, die Mischung macht’s eben.

Achso, wenn Sie jetzt meinen, das sei eine Wahlempfehlung: Das stimmt nicht. Das ist eine Information. Alle Wahlberechtigten dürfen wählen, wen und was sie wollen. Wichtig ist nur, dass sie wählen und dass sie ein breites Angebot von unterschiedlichen Kandidaten auf den Wahlzetteln finden.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 1. September

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Gibt’s denn gar keine Termine? In diesem Wahlkampf sind die öffentlichen, großen Veranstaltungen (zumindest bislang) rar gewesen, wenn überhaupt. Wir ahnen auch alle, woran das liegt in der Pandemie. Doch jetzt, zwölf Tage vor dem Wahltermin kann ich ein paar Termine vermelden. Und ich meine nicht die Infostände auf dem Marktplatz. Die gibt es natürlich auch.

Man tritt der Landrätin nicht zu nahe, wenn man ihr eher keinen Hang zu Social Media zuschreibt. Wobei sie mir erzählte, dass sie ihre Facebook-Posts selbst schreibt und auch persönlich antwortet (und das nicht von einem Wahlkampfteam erledigen lässt). Jetzt aber will es Astrid Klinkert-Kittel wissen, sie lädt am kommenden Sonnabend, 4. September, ab 18 Uhr zu einem Instagram-Live ein, hier zu finden. Die SPD-Titelverteidigerin bei der Landratswahl beantwortet die Fragen derjenigen, die sich zuschalten oder aber vorab ihr eine Frage schicken.

Die Einbecker SPD stellt am Freitag, 3. September, um 19 Uhr in der Halle des Alten Rathauses ihr Programm sowie die Kandidierenden für Stadtrat und Kreistag vor. Die Musik macht die Musikschule M1. Interessierte sind herzlich willkommen, lädt die SPD ein.

Am Sonntag, 5. September, ab 11 Uhr wird die Kernstadt-SPD ein Waldfest auf der Hube ausrichten. Am Grillstand auf der Hube werden Getränke, Bratwurst und Kuchen angeboten. Auch soll an diesem Tag ein Gottesdienst auf der Wiese stattfinden. Die SPD freut sich von morgens bis circa 16 Uhr auf viele Besucher. Es besteht die Möglichkeit zu Gesprächen mit mit anwesenden Politikern der Einbecker Sozialdemokraten, auch die Landrätin und die SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt haben eine Teilnahme zugesagt. Das Waldfest wird unter den aktuellen Corona-Bedingungen stattfinden, ein Hygienekonzept wird die entsprechende Sicherheit für die Besucher sicherstellen, erklärte die SPD.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

AKK ist noch nicht fertig

Sie weiß um ihre Stärke. Und versucht diese optimal im Wahlkampf auszuspielen. Astrid Klinkert-Kittel setzt auf persönliche Begegnungen, auf direkte Gespräche mit den Menschen im Landkreis Northeim. Dafür nimmt sie sich viel Zeit, zieht mit ihrem Kaffee-Bollerwagen durch die Dörfer, ist für einen Plausch nahbar. Hier kann die 57-Jährige die Menschen durch ihre offene, interessierte Art schnell für sich einnehmen. Die polternde politische Rede – die Landrätin wäre nicht sie selbst, wenn sie lautsprecherisch durch die Medien ziehen würde. Astrid Klinkert-Kittel, die seit fünf Jahren Chefin der Kreisverwaltung des Landkreises Northeim ist und dies auch die nächsten fünf Jahre bleiben möchte, nennt ihre Art einen „sanften Wahlkampf“, leise sei der, sie wolle viel zuhören.

Direkte Gespräche in Hullersen: Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (Mitte) mit SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt (l.), Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki.

Den Vorwurf, sie würde gar keinen Wahlkampf machen, kann sie nicht ernst nehmen. Sie macht ihn anders. Astrid Klinkert-Kittel hat sich bewusst entschieden, doppelgleisig vor dem Wahltermin zu fahren. Die 57-Jährige hat sich keinen langen Urlaub vom Kreishaus genommen, um sich komplett auf die Wahlauseinandersetzung zu konzentrieren. Die Landrätin möchte auch in diesen Tagen ihren Job zu 100 Prozent leisten. Wahlkampf-Aktionen sind dann nur noch etwas für die knappe Freizeit einer Hauptverwaltungsbeamtin und Chefin von knapp 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für den Feierabend und das Wochenende. Die Termine organisiert sie mit ihrer Familie selbst, Politisches bespricht sie im Viererkreis mit der ebenfalls gerade bundestagswahlkämpfenden Frauke Heiligenstadt, der SPD-Chefin im Landkreis, sowie mit den beiden starken Männern der SPD-Kreistagsfraktion, Uwe Schwarz und Peter Traupe. Prominente Unterstützer mit klingenden Namen aus der Partei, in die sie 2018 eingetreten ist, hätte sie sich einladen können. Auch hier hat sich Astrid Klinkert-Kittel dagegen entschieden. Plakate gibt es von ihr eher um der grundsätzlichen Aufmerksamkeit für den Wahltermin am 12. September willen, wie sie sagt.

Was macht eigentlich ein Landrat oder eine Landrätin? Astrid Klinkert-Kittel sieht bei der Antwort auf diese Frage bei vielen einen großen Nachholbedarf. In den Schulen und an anderen Stellen müsse viel intensiver aufgeklärt werden über die Aufgaben und Arbeitsweisen der demokratischen Institutionen und Ämter vor Ort. Nur so könne das Interesse für lokale Politik früh geweckt und aufrechterhalten werden. Diese politische Bildung könnte eine der Aufgaben eines „Demokratie-Zentrums“ sein, das Astrid Klinkert-Kittel für Südniedersachsen vorschwebt. Auch einen Debattierclub könnte sie sich dort gut vorstellen – diskutieren, das wolle schließlich gelernt sein, sagt sie.

Auch bei einem weiteren Herzensthema ihres persönlichen Politikprogramms setzt Astrid Klinkert-Kittel auf frühe Prägungen. Die Landrätin möchte gerne den öffentlichen Personenverkehr für Kinder und Jugendliche kostenlos anbieten. In der Hoffnung, dass die jungen Menschen dann auch im fortgeschritteneren Alter dabei bleiben, zum Sport-Training mit dem Bus fahren, dass dieses für sie normal ist. Selbstverständlich muss dabei das Angebot flexibler werden, beispielsweise mit kleineren Bussen, weiß Klinkert-Kittel. Für das einstige Eco-Bus-Projekt des intelligenten Anrufbusses wünscht sie sich eine längere Testphase.

Alternative Wohnformen möchte Astrid Klinkert-Kittel gerne austesten. Die 57-Jährige schwärmt geradezu vom Ko-Dorf, einem Projekt mit kleinen Wohnhäusern, bei denen das Gemeinschaftsleben in Café, Kita oder Hofladen gemeinsam stattfindet. Ein Beispiel ist das brandenburgische Wiesenburg. Gerne würde die Landrätin erstmal kleiner starten, hat dafür auch schon passende kreiseigene Grundstücke im Auge. Bevor sie die zwei Standorte nennen könne, müssten noch Gespräche geführt werden, bittet Klinkert-Kittel um Verständnis. Es geht ihr auch vorrangiger um die Idee. Denn viele Menschen leben heute allein in großen Häusern, haben große Grundstücke. Hier die Gärten und vielleicht noch eine große Küche gemeinsam zu nutzen, wäre schon mal ein Anfang.

Die Entscheidung, noch einmal anzutreten, hat die Landrätin im vergangenen Sommer getroffen, im Familienkreis. Da lagen die belastenden Monate der ersten Corona-Phase gerade hinter AKK, wie viele sie kurz nennen. Vieles galt es für die Menschen im Landkreis zu organisieren, als das Leben aller von 100 auf 0 gebremst wurde.

Astrid Klinkert-Kittel hat sich entschlossen, sich am 12. September noch einmal einer demokratischen Entscheidung zu stellen. „Ich liebe meinen Job, nehme meine Verantwortung sehr ernst“, sagt sie. Vieles sei noch im Werden, was sie angestoßen habe, das Frauenhaus beispielsweise. Manche andere Themen möchte sie sehr gerne weiter mitgestalten, sagt Klinkert-Kittel. „Ich bin noch nicht fertig.“

Sie hat den Kaffee mitgebracht: Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (Mitte) in Hullersen, hier mit Ortsbürgermeisterin Eunice Schenitzki (l.) und SPD-Bundestagskandidatin Frauke Heiligenstadt (r.)
Im Hullersen-Archiv von Ortsheimatpfleger Wilhelm Hatopp: Astrid Klinkert-Kittel und Frauke Heiligenstadt.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 31. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

In Einbeck gibt es ja zurzeit keinen Bürgermeisterwahlkampf. Die Entscheidung ist schon im vergangenen Jahr gefallen. Und so kann sich die Bürgermeisterin (CDU) unbeschwert an einer Veranstaltung beteiligen, die zweifellos Bürgermeisterin-Wahlkampf war. Aber keiner der CDU. Und nicht für sie selbst, sondern für die Gastgeberin: Grit Arndt kandidiert für die Grünen am 12. September in Bad Gandersheim für das Amt der Bürgermeisterin. Die im Einbecker Ortsteil Ahlshausen lebende Marketingfachfrau hatte nach Brunshausen zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, bei der es um die Zukunft Bad Gandersheims ging. Dank eines Live-Streams ist die zweistündige Veranstaltung hier noch nachträglich anzusehen.

Und Dr. Sabine Michalek hat ebenso wie ihr Amtskollege Andreas Humbert aus Lamspringe über ihre Erfahrungen berichtet. Humbert kandidert am 12. September für eine zweite Amtszeit, wird von SPD und CDU unterstützt. Gefragt war bei der Veranstaltung im Klosterhof Brunshausen, wie das Einbeck macht, wie jenes Lamspringe organisiert. Von anderen lernen, über den Tellerrand schauen, das war der Ansatz von Grit Arndt. Miteinander reden und voneinander abschauen ist immer eine lobenswerte Idee.

Die Konstellation der Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim ist eine spezielle: Franziska Schwarz (SPD), die seit 2014 Bürgermeisterin in Bad Gandersheim ist, kandidiert für eine weitere Amtszeit und sieht sich zwei Herausforderern gegenüber. Für die Grünen kandidiert wie gesagt Grit Arndt. Der 57-Jährige nennt „Tür auf für neues Denken“ ihr Motto. Für den Wahlkampf hat sie sich als Marketingleiterin der Landesgartenschau Bad Gandersheim beurlauben lassen; denn dort ist die Bürgermeisterin die Aufsichtsratsvorsitzende. Interessenkonflikte sollen so vermieden werden. Als Einzelbewerber tritt Peik Gottschalk an, der Sohn des langjährigen Bad Gandersheimer Stadtdirektors Hans-Dieter Gottschalk (Amtszeit 1970-1993). Das Motto des 61-Jährigen lautet „Yes we GAN“, angelehnt an das des früheren US-Präsidenten Barack Obama. Peik Gottschalk kandidiert als unabhängiger Bürgermeisterkandidat, ist aber Mitglied der CDU. Die CDU hat erklärt, in einer möglichen Stichwahl den Kandidaten zu unterstützen, der gegen die Amtsinhaberin antritt.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 30. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Die Bürgerliste “Gemeinsam für Einbeck” (BlGfE) hat heute die entstandene Irritation bei der Zusammensetzung der Liste der Wählergemeinschaft für den gemeinsamen Ortsrat der Ortschaften Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen, auf der sich auch ein für die AfD für den Stadtrat antretender Kandidat befindet, zu einer deutlichen Distanzierung genutzt.

“Alle Kandidaten der BlGfE sprechen sich gegen eine Zusammenarbeit mit Kandidaten aus, die extreme Ansichten vertreten, die nicht mit unserer demokratischen Grundordnung vereinbar sind”, erklärte Vorsitzender Dirk Strohmeyer. Die BlGfE distanziere sich sehr deutlich von Kooperationen mit der AfD.

Es bleibt die spannende Frage, ob sich auch noch andere Parteien und Gruppierungen zu der Angelegenheit äußern, oder ob sie erst das Ergebnis der Ortsratswahl abwarten wollen.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 29. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Die gestern hier angesprochene Konstellation bei den Wahlvorschlägen für den gemeinsamen Ortsrat der Ortschaften Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen hat zu ersten Reaktionen und Erklärungen geführt. So richtig glücklich scheint niemand zu sein mit der Tatsache, dass ein für die AfD für den Stadtrat antretender Kandidat auch auf der Liste der Wählergemeinschaft für den Ortsrat steht.

Als Wahlleiterin der Aufstellungsversammlung am 16. Juni erläuterte mir die aktuelle Ortsbürgermeisterin Gitta Kunzi (scheidende SPD-Ratsfrau) gestern, wie die Liste für die Wählergemeinschaft zustande gekommen ist: Die Kandidaten könnten sich in der Aufstellungsversammlung, zu der alle Wahlberechtigten aus den vier Ortschaften eingeladen worden seien, in die Liste zur Wahl eintragen. Jeder Einwohner aus den vier Ortschaften, der mindestens 18 Jahre alt ist, könne sich aufstellen lassen. Der Kritisierte sei nun einmal ein Bürger aus Iber, könne sich also auf der Liste der Wählergemeinschaft aufstellen lassen. 14 Namen könnten auf die Liste, neun Ortsratsmitglieder werden gewählt, erläutert Kunzi. Die Reihenfolge der Liste werde nach dem Alphabet vergeben. Und die gesamte Liste sei dann in geheimer Abstimmung ohne Gegenstimme angenommen worden.

Bei Ortsratwahlen werde ohnehin eher die Person gewählt, nicht die Partei, erklärte Gitta Kunzi. Sie selbst sei ja SPD-Mitglied und auch Mitglied der Wählergemeinschaft. Ob dies alles schon die letzte Reaktion in der Angelegenheit gewesen ist, wage ich zu bezweifeln. Denn wer die WG-Liste wählt und nicht seine drei Kreuze bei einer oder drei Personen macht, wählt eben in gewisser Weise auch AfD.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.

Vor der Kommunalwahl: Tagebuch vom 28. August

Am 12. September sind Kommunalwahlen. Bis zum Wahltermin schreibe ich hier in einem Tagebuch jeden Tag alles auf, was mir im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen an Besonderheiten auffällt, informiere über Termine, ordne Themen ein, kommentiere Vorgänge.

Manchmal lohnt ein genauer Blick. Nein, er lohnt immer. Aber nicht immer lässt sich alles auf einen Blick und sofort erkennen. Ich gebe frank und frei zu, so genau, wie jetzt in einem Leserbrief zu lesen war, hatte ich bei den Wahlvorschlägen für den gemeinsamen Ortsrat der Ortschaften Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen bislang auch nicht hingesehen. Dass dort eine bemerkenswerte Konstellation am Start ist mit zwei Einzelbewerbern, einer Wählergemeinschaft sowie der AfD hatte ich hier schon geschrieben.

Aber bei genauem Blick ist zu erkennen, dass auf der Liste der Wählergemeinschaft auch ein AfD-Mann platziert ist, der für den Stadtrat auf der AfD-Liste für die Ortschaften antritt. Wer also die Wählergemeinschaft wählt, wählt in gewisser Weise automatisch auch AfD, obwohl sich ansonsten honorige Leute auf der WG-Liste befinden. Wie kann sowas passieren? Da bin ich mal auf sicherlich folgende Erklärungen gespannt.

Diese Ortsratswahl scheint überhaupt sehr spannend zu werden, denn auch einer der beiden Einzelbewerber ist bei den Stadtratswahlen auf einer anderen Liste notiert: auf der der SPD.

Frank Bertram, seit fast 25 Jahren hauptberuflich als Journalist in Einbeck und Umgebung tätig, berichtet in diesem Tagebuch seines Einbecker Politikblogs über die Ereignisse vor der Kommunalwahl 2021 in Einbeck.