In drei Monaten, am 11. September, werden Ortsräte, Stadträte und Kreistage in Niedersachsen neu gewählt. Allmählich lichtet sich der Nebel, wer bei dieser Kommunalwahl kandidiert, die Parteien haben ihre Listen aufgestellt oder stehen in diesen Tagen kurz davor, es zu tun. Deshalb hier eine erste Übersicht aus dem Einbecker Blickwinkel: Wer tritt wieder an? Wer … Kommunalwahl-Kandidaten weiterlesen
Schlagwort: Kreistag
Allerlei Appetit-Anreger
Allmählich arrangieren die örtlichen Parteien ihre Personaltableaus für die Kommunalwahlen im Herbst, im Politiksprech auch Kandidatenlisten genannt. Allerlei Appetit-Anreger präsentierte in dieser Woche die FDP, wie das Kreisvorsitzender Christian Grascha in unmittelbarer Küchennähe des Einbecker Hotels "Hasenjäger" formulierte. Wem's schmeckt... die Freien Demokraten haben jedenfalls großen Hunger und peilen mit einigen durchaus unkonventionell zu nennenden … Allerlei Appetit-Anreger weiterlesen
Millionen-Brücke
Neues von der Leinebrücke zwischen den Einbecker Ortsteilen Olxheim und Garlebsen: Der Kreistag soll in seiner nächsten Sitzung am 11. Dezember (15 Uhr, Kreishaus Northeim) darüber befinden, in welcher Variante die endgültige Ersatzbrücke umgesetzt werden soll. Seit Mitte September dieses Jahres ermöglicht eine Behelfsbrücke, den Autofahrern und Fußgängern wieder, die Leine zu queren, nachdem die … Millionen-Brücke weiterlesen
Die Zusammenarbeiterin
Bis zuletzt hatten manche Delegierte der SPD nicht gewusst, wen der Vorstand ihnen da vorschlagen würde für die Landratskandidatur. Jetzt wissen sie es. Die parteilose Kandidatin hat in ihrer gut halbstündigen Vorstellungsrede am Freitag Abend in Einbeck einen tiefen Einblick gewährt, wer sie ist, wie sie arbeitet, was sie erreichen möchte. Astrid Klinkert-Kittel geht für … Die Zusammenarbeiterin weiterlesen
Einbecker Jörg Richert will Landrat werden
Mit Jörg Richert aus dem Einbecker Ortsteil Salzderhelden gibt es seit heute einen zweiten Kandidaten für die Landratswahl am 28. Februar 2016. Die FDP im Landkreis Northeim unterstützt nach einem einstimmigen Kreisvorstand-Beschluss die Kandidatur des 48-Jährigen, der als parteiloser Einzelbewerber antreten will. Jörg Richert arbeitet seit 2001 beim Landkreis Northeim, der Volljurist ist dort aktuell … Einbecker Jörg Richert will Landrat werden weiterlesen
Der zweite Kandidat
Die FDP im Landkreis Northeim will auf einer soeben eilig für morgen Vormittag einberufenen Pressekonferenz den von den Freien Demokraten unterstützten Landratskandidaten präsentieren. Ein Name wurde zunächst nicht genannt, der Ort des Geschehens und die Tatsache, dass die Pressekonferenz wenige Stunden vor der nächsten Kreistagssitzung stattfinden wird, verdichten Gerüchte, dass der Kandidat aus dem Einbecker … Der zweite Kandidat weiterlesen
40 Maßnahmen für 4 Millionen
Von einem historischen Schritt ist die Rede, 40 Spar-Maßnahmen sollen eine Bedarfszuweisung durch das Land Niedersachsen in Höhe von 4 Millionen Euro sichern. Und das ohne eine Erhöhung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden des Landkreises Northeim. In einem gemeinsamen Antrag haben die Kreistagsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der … 40 Maßnahmen für 4 Millionen weiterlesen
Am letzten Februar-Sonntag…
Vielleicht kann es mir noch einmal jemand erklären. Ich hab's bislang irgendwie nicht verstanden, welche Logik hinter dem jüngsten Doppelbeschluss des Kreistages zur bevorstehenden Landratswahl stecken könnte. Die Mehrheitsverhältnisse bei den Abstimmungen finde ich freilich ebenso unlogisch. Der Kreistag hat den rot-grünen Antrag auf Terminierung der Landratswahl auf den 28. Februar 2016 einstimmig (mit großer … Am letzten Februar-Sonntag… weiterlesen
Bahnhofsviertel
Das Einbecker Bahnhofsviertel soll schicker werden, und vielleicht sogar rechtzeitig, bis der erste reguläre Personenzug den Kernstadt-Bahnhof wieder ansteuert... naja, man soll ja die Hoffnung nicht aufgeben, sie segnet bekanntlich das Zeitliche final. Ende 2017 soll die Trasse zwischen Mitte und Salzderhelden wieder regelmäßig von Personenzügen befahren werden. Und sobald das so ist, genügt nicht … Bahnhofsviertel weiterlesen
Unerträglich
Es war still geworden nach den für hohe Wellen sorgenden Äußerungen des CDU- Kreistagsabgeordneten Timo Dröge. Und ich dachte, die Debatte sei "durch"... Für die SPD ist sie es noch nicht, der am Sonnabend mit 95-prozentiger Zustimmung ohne Gegenkandidaten wieder gewählte SPD-Vorsitzende im Landkreis Northeim, Uwe Schwarz, hat sich beim Parteitag in Dassel noch einmal … Unerträglich weiterlesen
Unangemessen, hingerissen
Heute hat sich der CDU- Kreistagsabgeordnete Timo Dröge (Bad Gandersheim) in einer persönlichen Erklärung zum Thema Flüchtlinge zu seiner in der jüngsten Kreistagssitzung abgegebenen persönlichen Erklärung zu Wort gemeldet, die für Aufregung gesorgt hatte. Dröge erklärt in seiner ausführlichen Einlassung (Wortlaut: PM Flüchtlingskonzept Dröge 11-03-15), dass er sich habe "zu einer Aussage hinreißen lassen, die … Unangemessen, hingerissen weiterlesen
Affront
Als einen "Affront gegenüber all denjenigen, die für Frieden, Toleranz und ein Miteinander aller Kulturen und Konfessionen eintreten", hat die Einbecker SPD die jüngsten Äußerungen des CDU-Kreistagsabgeordneten Timo Dröge (Bad Gandersheim) bezeichnet und sich davon deutlich distanziert. Wer, wie ausweislich der Medienberichterstattung (hier und hier) geschehen, von "zwölf schlimmen Jahren" spreche und in einem Atemzug … Affront weiterlesen
Nichts Neues?
Wenn es nichts Neues gibt, ist das eigentlich journalistisch keine Meldung wert. Neues ist die Nachricht. Aber weil es Kritik daran gibt, dass nichts Neues durchdringt, dazu eine Meldung, vor allem wegen der, zurückhaltend formuliert, nicht immer glücklichen Informationspolitik in den vergangenen Monaten beim Thema Brücke über die Leine zwischen Olxheim und Garlebsen: Keine aktuellen … Nichts Neues? weiterlesen
Schulschließungsszenarien
Sie kommen so pünktlich und regelmäßig wie die Pausen-Klingel in der Schule: die Schuldebatten in der Politik. Der hiesigen Kommunalpolitik steht jetzt die nächste Welle einer Debatte über Schulstandorte bevor. Welche sind angesichts zurück gehender Schülerzahlen noch vertretbar? Darauf muss Politik eine Antwort finden, einfach ist das nicht, beliebt machen sich Kommunalpolitiker mit solchen Themen … Schulschließungsszenarien weiterlesen
Über die Brücke gegangen
Der Kreistag ist über die Brücke gegangen, hat den vom Fachausschuss gewiesenen Pfad (Beschlussvorlage: Vorlage Brücke GarlebsenOlxheim KT 171014) keinen Millimeter verlassen. Ohne Überraschung - wie zu erwarten war - ist die Angelegenheit am Freitag Nachmittag also über die politische Bühne gegangen. Am Ende nach einstimmiger Abstimmung der Kreistagsabgeordneten für eine neue Brücke über die … Über die Brücke gegangen weiterlesen
Mehr Einbecker Rot
Natürlich haben sie alle immer das große Ganze im Blick, alle Kreistagsabgeordneten. Nicht nur die Stadt oder Region, aus der sie stammen, in der sie wohnen. Die jüngsten Vorstandswahlen der Sozialdemokraten im Northeimer Kreistag haben jedoch (noch) mehr Einbecker in leitende Posten gebracht. Was das Gewicht für Einbecker Interessen bei den Genossen durchaus erhöht haben … Mehr Einbecker Rot weiterlesen
Brücken-Beobachter
Was soll das? Wer die öffentlich einsehbaren Beratungsunterlagen für die nächste Kreistagssitzung am 17. Oktober genau studiert, ist beim TOP 19 irritiert: Thema ist die marode Leinebrücke zwischen Olxheim und Garlebsen/Ippensen, die im Sommer wochenlang die politischen Schlagzeilen in den drei Einbecker Ortschaften beschäftigt und zu einer Sondersitzung des Kreistags-Fachausschusses geführt hat. Denn die Beschlussvorlage … Brücken-Beobachter weiterlesen
Neue Brücke in Sicht
Die Bürger hatten den Landrat zur Sondersitzung im Dorfgemeinschaftshaus Garlebsen mit einem Pfeifkonzert empfangen. Zwei Stunden später sagte Michael Wickmann am Ende der Debatte: „Sie haben dargestellt, dass sie diese Brücke brauchen“. Zuvor hatte der Landrat dem Kreistagsausschuss für Bau, Umwelt und Regionalplanung eine von den ursprünglichen Plänen der Verwaltung abweichende Beschlussempfehlung vorgelegt, der die … Neue Brücke in Sicht weiterlesen
Brückenfest neben der Brücke
Das ist schon beachtlich, was in den drei Dörfern diesseits und jenseits der Leine im Moment auf die Beine gestellt wird, wenn es um ihre Brücke geht. Dass die Protestler aus Garlebsen, Ippensen und Olxheim dabei mit Augenmaß vorgehen, konnte gestern jeder daran sehen, dass nicht unmittelbar auf der Brücke das Brückenfest stattfand, sondern auf … Brückenfest neben der Brücke weiterlesen
(K)ein Wort zur Brücke
Ja, es ist Sommerferienzeit und viele Menschen sind im Urlaub. Doch die Welt steht nicht sechs Wochen lang still, auch nicht die kleine Welt hier vor Ort. Und natürlich ist es eher die Aufgabe der Opposition im Kreistag, ein bisschen mehr auf Show zu machen, sich auf eine Brücke zu stellen und auf die böse … (K)ein Wort zur Brücke weiterlesen
Grüner ohne Fraktion
Das ist eine ganz bemerkenswerte Konstruktion: Wie erst bei der jüngsten Kreistagssitzung in dieser Woche bekannt wurde, ist der Einbecker Kreistagsabgeordnete der Grünen, Hans-Joachim Nehring, bereits Anfang Dezember 2013 laut Kreistagsinformationssystem aus der Grünen-Kreistagsfraktion ausgetreten. Er gehört der Mehrheitsgruppe aus SPD und Bündnis 90/Grüne aber weiterhin als fraktionsloser Einzelabgeordneter an. Ausschuss-Umbesetzungen sind laut Landrat deshalb … Grüner ohne Fraktion weiterlesen
Ein Einbecker in Dassel
Da ist den CDU-Granden aus Dassel heute eine Überraschung gelungen, die (auch oder gerade im kommunalpolitischen Bereich) äußerst selten ist: Bereits vor Weihnachten, genauer am 16. Dezember, hat der Vorstand der Christdemokraten in der Sollingstadt den Einbecker Marc Hainski zu seinem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 25. Mai erkoren. Bis heute, über drei Wochen später, … Ein Einbecker in Dassel weiterlesen
Geplänkel ohne Treffer
Natürlich versuchte die SPD, den (auch aus ihrer Sicht zugegeben) zu hastigen Vorstoß bei der Mitte November angekündigten Schließung der Einbecker Löns-Realschule, im Kreistag möglichst elegant zu beerdigen. Aus der Schulschließung war im neuen, modifizierten Antrag eine "Weiterentwicklung des Schulstandortes Hubeweg in Einbeck" geworden, die SPD-Schulexperte Dr. Hermann Weinreis als in die landespolitischen Vorgaben zu … Geplänkel ohne Treffer weiterlesen
950 Einbecker haben eine Waffe
Auf den ersten Blick so trockene Themen wie eine Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Waffengesetz und dem Sprengstoffgesetz können durchaus manchmal zu einer interessanten Informationsquelle werden. Betroffen von diesem Vertrag zwischen Landkreis und Stadt sind im Gebiet der Stadt Einbeck unter anderem etwa 950 Waffenbesitzer, die sich in Jagdangelegenheiten allerdings ohnehin bereits … 950 Einbecker haben eine Waffe weiterlesen
Wieder kurz vor der Wahl: Bürgschaft für Bürgerspital
Und wieder wird das Einbecker Krankenhaus kurz vor Wahlterminen zum Thema. Diesmal sind es die Bundestags- und Landratswahlen am 22. September. Ein Schelm, der sich dabei irgend etwas denkt. Bereits vor den Landtags- und Bürgermeisterwahlen im Januar war kurz vor knapp die finanzielle Basis signalisiert worden, dass die Klinik vor allem mit massivem Einsatz von … Wieder kurz vor der Wahl: Bürgschaft für Bürgerspital weiterlesen
Was iPads in der Politik verraten können…
Niemand behauptet, in Einbeck und in Northeim ist es so wie in Aurich. Die Geschichte jedoch, von der ich heute erfahren habe, sollte noch einmal alle Beteiligten in der Kreisstadt dazu veranlassen, die seit kurzem auch im Northeimer Kreistag vorhandenen Informationssysteme zu überprüfen. Denn bei allen positiven Dingen durch die neuen iPads für Kreistagsabgeordnete, die … Was iPads in der Politik verraten können… weiterlesen
IGS in Einbeck wird 2014 kommen
Der Schulausschuss hat gestern grünes Licht dafür gegeben, dass ab dem 1. August 2014 in der Wilhelm-Bendow-Schule Einbeck eine Integrierte Gesamtschule (IGS) eingerichtet werden kann. Politische Beobachter sehen jetzt keine Mehrheit mehr gegen eine IGS in Einbeck. Die rot-grüne Mehrheit setzte durch, dass es nicht - wie von der CDU und FDP vehement öffentlich gefordert … IGS in Einbeck wird 2014 kommen weiterlesen
Nicht alle haben ein iPad
Ich finde die Entscheidung der Kreistagsabgeordneten richtig. Durch die Anschaffung von Tablet-Computern können sie die oftmals umfangreichen Unterlagen in den Sitzungen stets dabei haben, ohne dicke Papierstapel mitschleppen zu müssen. Aktuell und ohne Papierkosten können jetzt die Vorlagen den Politikern aufs iPad geschickt werden. In der jüngsten Kreistagssitzung wurden die Geräte ausgegeben, die die Kreistagsabgeordneten … Nicht alle haben ein iPad weiterlesen