Schlagwort: Heitmüller

SPD will Gewerbeflächen in Einbeck aktivieren, marktfähig machen und besser vermarkten

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Die Einbecker SPD will bislang ungenutzte Gewerbeflächen aktivieren und ausgewählte Flächen erschließen, um sie kurzfristig marktgängig zu machen, und mit einem Vermarktungskonzept Branchen und Unternehmen gezielter ansprechen. Einen entsprechenden Ratsantrag zu diesem "Zukunftsthema" hat die Fraktion eingebracht, nachdem am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung sowie des Ausschusses für Bauen … SPD will Gewerbeflächen in Einbeck aktivieren, marktfähig machen und besser vermarkten weiterlesen

Friedhöfe und Bestattungen: Von Gebührenwellen und stabilen Strukturen

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Die Gebühren für Bestattungen und Gräber auf Friedhöfen der Stadt Einbeck werden im kommenden Jahr deutlich steigen. Eine entsprechende Änderung der Friedhofsgebührensatzung hat der Betriebsausschuss Kommunaler Bauhof einstimmig empfohlen; abschließend entscheidet der Stadtrat im Dezember. Hintergrund sind die dreijährigen Kalkulationszeiträume (2026 bis 2028) für kostendeckende Gebühren. Langfristig gelten die Gebühren als stabil im Rahmen der … Friedhöfe und Bestattungen: Von Gebührenwellen und stabilen Strukturen weiterlesen

Stadtmarketing: SPD kritisiert Entscheidung des Stadtrates und droht mit Bruch der SPD/CDU-Gruppe

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Die knappe Entscheidung des Stadtrates über die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck könnte Konsequenzen für die Zukunft der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe haben, die es seit 2021 gibt. Mit 19:17-Stimmen und damit auch mit den zwei Stimmen der AfD wurde eine GmbH-Lösung beschlossen. Das stößt auf deutliche Kritik bei der SPD. „Es war keine Sternstunde des Rates, die … Stadtmarketing: SPD kritisiert Entscheidung des Stadtrates und droht mit Bruch der SPD/CDU-Gruppe weiterlesen

Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat

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Das war keine Sternstunde der Einbecker Ratspolitik. Fast eine Stunde später als geplant startete der Stadtrat am Mittwoch seine Beratungen, was ausschließlich an dem auf der Tagesordnung stehenden Thema Stadtmarketing gelegen hat – und einer unzureichenden oder zumindest einigen angreifbar erscheinenden Vorbereitung des Tagesordnungspunktes. Denn die Begründung des Antrages, Einbeck Marketing GmbH und Stabsstelle PBR … Fast ein Patt und keine Sternstunde: Knappe Stadtmarketing-Entscheidung im Stadtrat weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit

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Die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat hat darauf hingewiesen, dass die noch anstehenden Entscheidungen für die Zukunft des Stadtmarketing in Einbeck keine alleinige Frage für die Verwaltung sei, sondern die Politik dabei entscheidend mitreden werde. Eigentlich sollte längst entschieden und zum 1. April umgesetzt sein, in welcher Form Einbeck Marketing GmbH und die Abteilungen der Stadt … SPD/CDU-Gruppe: Politik redet bei Stadtmarketing mit weiterlesen

Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß

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Der Rat der Stadt Einbeck appelliert an das Land, Archäologie und Denkmalschutz in Niedersachsen neu zu justieren. Die Praxis der Denkmalschutzbestimmungen hätten ein Ausmaß angenommen, welches dringend der Überprüfung durch den Gesetzgeber bedürfe, heißt es in dem von der CDU-Fraktion eingebrachten Appell. Aufwand und Nutzen müssten in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Eine entsprechende Resolution hat … Update | Resolution ans Land: Denkmalschutz und Archäologie mit Augenmaß weiterlesen

Lehrschwimmbecken: SPD ermutigt Bürgermeisterin, neues Landesförderprogramm zu prüfen

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Durch ein neu aufgelegtes Förderprogramm des Landes Niedersachsen haben der Einbecker Landtagsabgeordnete René Kopka (SPD) und die Ratsfraktion der Sozialdemokraten Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und die Stadtverwaltung in einem offenen Brief dazu ermutigt, Mittel für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Geschwister-Scholl-Schule zu beantragen. Kopka und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heitmüller, betonen in … Lehrschwimmbecken: SPD ermutigt Bürgermeisterin, neues Landesförderprogramm zu prüfen weiterlesen

Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen

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Nach langer Grundstückssuche und zeitaufwändigen Verhandlungen und Vorbereitungen für das Projekt hat der Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz jetzt den Vorplanungen für das neue Feuerwehrgerätehaus Kreiensen zugestimmt und einstimmig die entsprechenden Finanzmittel in den Haushalt eingeplant. Ziel der Planer ist, noch vor Weihnachten den Bauantrag einzureichen und im Juni nächsten Jahres mit dem Rohbau des … Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen weiterlesen

Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt

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Es bleibt dabei: Die Kernstadt profitiert von der Erlösbeteiligung aus dem neuen Windpark Holtensen-Hullersen doppelt. Der Finanzausschuss hat mit breiter Mehrheit einzig gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) die Auffassung des Stadtrates aus der Dezember-Sitzung bestätigt. Nach einem Antrag der SPD/CDU-Gruppe wird die vertraglich von der Stadt von Betreiber SAB Windteam GmbH angenommene Beteiligung … Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette
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Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Baustelle Altes Rathaus: Große Mehrheit für ursprünglichen Ausbau in Vollausführung

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Politisch ist die Sache entschieden. Eine breite Mehrheit aus SPD/CDU/BlGfE hat sich im Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung von den Argumenten überzeugen lassen, dass bei der seit Monaten wegen Problemen mit der Gebäudegründung still stehenden Baustelle Altes Rathaus weder ein Baustopp noch eine Minimal-Variante zu einem wirtschaftlichen Einsatz von Haushalts- und Fördermitteln führt. Eher im … Baustelle Altes Rathaus: Große Mehrheit für ursprünglichen Ausbau in Vollausführung weiterlesen

SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat möchte an der ursprünglichen Umbauvariante am Alten Rathaus trotz sechsstelliger Kostensteigerung festhalten. Im Vorfeld der nächsten Bauausschuss-Sitzung am Donnerstag, bei der das Thema auf der Tagesordnung steht, hat die Ratsmehrheit drei denkbare Fortsetzungsmöglichkeiten nach dem monatelangen Baustillstand rechnen lassen - und sich innerhalb der Gruppe für die Variante der Vollausführung … SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist weiterlesen

Wenn Bierkutscher und Till Eulenspiegel in die Bütt steigen, bekommt die Politik ihr Fett weg

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Sie wollen gekonnt sein, sollten sie doch im besten Falle mit dem verbalen Narrenflorett ihre Treffer versenken und nicht mit dem Säbel: Büttenreden im Karneval. Nach vier Jahre langer Pause ist jetzt (endlich) wieder der Einbecker Bierorden verliehen worden: diesmal an den FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle. Der in Eilensen aufgewachsene 35-Jährige schaute mit Scholz'scher Augenklappe vor … Wenn Bierkutscher und Till Eulenspiegel in die Bütt steigen, bekommt die Politik ihr Fett weg weiterlesen

Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was?

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Für Kommunalpolitik ist das eine neue Erfahrung. Wer sonst eigentlich immer nur überlegen muss, wo noch Geld im Haushalt gespart werden kann und für was das wenige noch vorhandene Haushaltsgeld ausgegeben werden soll und wer trotzdem weiterhin im Minus bleibt, weckt angesichts eines unverhofften, noch dazu regelmäßigen Geldregens durchaus verständliche Begehrlichkeiten. Seit der Stadtrat im … Wie soll das Windpark-Geld verteilt werden – und an wen und für was? weiterlesen

Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht

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Nach gut drei Stunden intensiver Beratung des Finanzausschusses zum Haushalt 2024 zieht Kämmerer Christian Rohner mit seinem Team einen Strich unter das beratene Zahlenwerk: Nicht mehr 6,8 Millionen beträgt das Minus im Etatplan fürs kommende Jahr, sondern jetzt noch 5,98 Millionen. Ist das ein Erfolg? Das werden die verschiedenen Beteiligten vermutlich unterschiedlich beurteilen. Zumal sich … Haushalt 2024: Warum die Hundesteuer steigt und der Neustädter Kirchplatz nicht mehr drin steht weiterlesen

Aktiver „Garten der Generationen“: Barrierefreie Spielgeräte, Bodentrampolin und bald Balancebank

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Der in den vergangenen Monaten neu gestaltete "Garten der Generationen" im Stiftsgarten mit Aktivpark und Generationenspielplatz ist jetzt auch offiziell eröffnet worden. Teile können schon seit Wochen benutzt werden, zuletzt sollte sich in einigen Bereichen des Kinderspielplatzes noch der neu gesäte Rasen in Ruhe entwickeln können. "Wir wollen Anreize schaffen, sich zu bewegen", sagte Bürgermeisterin … Aktiver „Garten der Generationen“: Barrierefreie Spielgeräte, Bodentrampolin und bald Balancebank weiterlesen

SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden

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Artern sollte als Partnerstadt Einbecks wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Das fordert die SPD-Ratsfraktion nach einem Besuch in der thüringischen Partnergemeinde. Den Anfang habe man als SPD-Fraktion getan, schreiben die Sozialdemokraten in einer Mitteilung. Vorbereitet wurde die Fraktionsfahrt vom Partnerschaftsbeauftragten Andreas Fillips (SPD) und von Ratsherr Klaus-Reiner Schütte. Arterns Bürgermeister Torsten Blümel und … SPD: Artern soll als Partnerstadt stärker in den Fokus gerückt werden weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen

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Im Blickpunkt stehen oftmals nur wenige Projekte und Fragestellungen. Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause hat die SPD/CDU-Mehrheitsgruppe im Einbecker Stadtrat in einem Pressegespräch betont, sich um alle Themen zu kümmern und für diese jederzeit ansprechbar zu sein. "Wir habe die Probleme auf dem Schirm, auch wenn sie nicht jeden Tag in der Zeitung stehen", machten … SPD/CDU-Gruppe: Wir kümmern uns um alle Themen weiterlesen

Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen

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Die SPD-Ratsfraktion möchte ab kommendem Jahr die Ortschaftsmittel um 15 Prozent erhöhen. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss überwiesen, er soll außerdem bei den Haushaltsplanungen für 2024 berücksichtigt werden. SPD-Fraktionschef Dirk Heitmüller begründete den Vorstoß seiner Fraktion damit, dass die stagnierenden oder sinkenden Bevölkerungszahlen … Ab 2024 sollen Ortschaften 15 Prozent mehr Geld bekommen weiterlesen

Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten

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Diverse Fragen von mehreren Ratsmitgliedern zu verschiedenen Themen verlängerten die Sitzung des Stadtrates in dieser Woche dann doch noch auf gut eine Stunde. Denn auf der Tagesordnung standen in der außergewöhnlichen Mai-Sitzung nur einige Formalien – und der terminlich wichtige abschließende Beschluss zum Hotelneubau an der Hannoverschen Straße. Einstimmig gab der Rat hier grünes Licht. … Stadtrat-Sitzung: Viele Fragen, einige Antworten weiterlesen

Smart-City-Musterhaus: Nach Irritation nun Inklusion

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Nach Irritationen über die Frage, ob das Smart-City-Musterhaus in der Knochenhauerstraße denn auf allen Ebenen barrierefrei werden kann, ist die jetzt gefundene Lösung so praktisch wie naheliegend: Der in dem Gebäude vorgesehene Arbeitsplatz der Stadtverwaltung soll nun barrierefrei im Erdgeschoss geschaffen werden. Damit er für jeden Arbeitnehmer inklusiv ist. Denn die anderen Etagen, darüber waren … Smart-City-Musterhaus: Nach Irritation nun Inklusion weiterlesen

Smart-City-Musterhaus: Inspirationen und Innovationen?

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Smart City? Was ist das denn eigentlich? Das Musterhaus „Denk!Mal“ jedenfalls ist Kernstück des Projekts, das Einbeck auf dem Weg in die Zukunft und Digitalisierung voranbringen will – auch finanziell: Rund 35 Prozent der Projektmittel von insgesamt 4,6 Millionen Euro für Smart City entfallen auf die beiden denkmalgeschützten Häuser in der Knochenhauerstraße 2-4. Dort soll … Smart-City-Musterhaus: Inspirationen und Innovationen? weiterlesen

Smart City: Einbeck zukunftsfest zu machen bedeutet, gemeinsam aktiv zu werden

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Das Modellprojekt Smart City läuft seit einem Jahr. Was hat sich seitdem getan? Wie ist der aktuelle Sachstand? Was steht als Nächstes an? Und was ist eigentlich Smart City? Und wer? Das alles und noch viel mehr haben die Mitglieder der Fachausschusses für Tourismus und Wirtschaftsförderung bei ihrer jüngsten Sitzung von Projektkoordinatorin Rebecca Spaunhorst erfahren. … Smart City: Einbeck zukunftsfest zu machen bedeutet, gemeinsam aktiv zu werden weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat will sich bei ihrer politischen Arbeit nicht in eine Richtung drängen und instrumentalisieren lassen, sondern ihren Kurs der konzentrierten Sachpolitik für Einbeck unbeirrt fortsetzen. Das sagten Vertreter der Ratsmehrheit jetzt bei einem Pressegespräch im "Brodhaus". Die Chemie zwischen den Personen und bei den Themen stimme zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten - … SPD/CDU-Gruppe: Bündnis hält auf jeden Fall bis zum Ende der Wahlperiode 2026 weiterlesen

Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck

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„Das waren vier turbulente und abwechslungsreiche Jahre, die mich haben wachsen lassen und für die ich auch sehr dankbar bin“: Mit diesen Worten hat sich Baudirektor Joachim Mertens im Stadtrat aus Einbeck verabschiedet. Der bisherige Fachbereichsleiter für Bauen und Stadtentwicklung, der im Januar 2019 zur Stadtverwaltung gekommen war, wechselt zur TU Clausthal. Bürgermeisterin Dr. Sabine … Mertens sagt Tschüss im Stadtrat: Abschied nach vier Jahren in Einbeck weiterlesen

Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute

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Die Haushaltsdebatte im Einbecker Stadtrat hat noch einmal gut verdeutlicht und wie unter einem Brennglas vergrößernd gezeigt, wo zurzeit die gemeinsamen und die trennenden Linien im Rat verlaufen. Im Abstimmungsverhalten über das Zahlenwerk für 2023 wurde das mit der Entscheidung bei großer Mehrheit mit letztlich vier Enthaltungen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzel-Ratsherr Helmar Breuker (CDU) nur … Haushalt 2023: Von einer engen, ordentlichen Achterbahnfahrt in letzter Minute weiterlesen

„Salinen-Deckel“ für Neubau des Turms in Salzderhelden

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In diesen Tagen ist in der großen Politik viel von Bremsen und Deckeln die Rede. Jetzt hat auch Salzderhelden seinen "Salinen-Deckel". Denn der Bauausschuss hat in seinen Haushaltsberatungen fürs nächste Jahr beschlossen, dass der Neubau des Turms der Saline Salzderhelden maximal 500.000 Euro kosten darf, die Kosten im städtischen Etat also gedeckelt werden. Wenn der … „Salinen-Deckel“ für Neubau des Turms in Salzderhelden weiterlesen

Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita

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Eine Kindertagesstätte ist ein Zweckbau – einmal ganz nüchtern und ohne Emotionen betrachtet. Architekten mögen es verzeihen, aber nicht jeder Neubau einer Kita muss am Reißbrett komplett neu entstehen. Und nicht in jeden Bau müssen die neuesten Design-Ideen von Gebäudeplanern einfließen. Es gibt Vorschriften und Regeln, die einzuhalten sind, beispielsweise wie viele Quadratmeter pro Kind … Eine Kita ist eine Kita ist eine Kita weiterlesen

Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll

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Die Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz wird vermutlich wie ursprünglich geplant zum Abschluss gebracht. Wann das sein wird, darauf mochte sich kein Vertreter der Verwaltung festlegen. Es dürfte wahrscheinlich bis 2024 dauern. Zu unwägbar ist, wann weiter gebaut werden kann. „Jeder Tag kostet bares Geld“, räumte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek ein. Im Finanzausschuss wurde indes für eine … Nach Fehlern und Kostensteigerung: Wie es mit dem Neustädter Kirchplatz weitergehen soll weiterlesen

Kulturminister mit dem CDU-Kandidaten auf der Heldenburg und im PS-Speicher

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Zwei kulturelle Schwergewichte der Region besuchte Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit dem Landtagskandidaten der Christdemokraten, Dr. Andreas Kroll: die Heldenburg in Salzderhelden, unter anderem die Wiege des Landeswappens mit dem markanten Pferd, sowie die geballte Sammlung von Pferdestärken, das größte Oldtimermuseum Europas - den PS-Speicher in Einbeck. Modell vom Modell der Heldenburg (v.l.): Dirk … Kulturminister mit dem CDU-Kandidaten auf der Heldenburg und im PS-Speicher weiterlesen

Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen

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Die Einbecker SPD-Ratsfraktion fordert weitere Trinkwasser-Brunnen in Einbeck. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen und der Bürgermeisterin für die nächste Sitzung des Stadtrates Ende September zugeleitet. Öffentliche und kostenlose Brunnen stellten das Grundrecht auf freien Zugang zu Wasser für alle sicher, schreiben die Sozialdemokraten zur Begründung. "Ob … Antrag für den Stadtrat: SPD fordert Trinkwasser-Brunnen weiterlesen

Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss

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Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Und genau das geschieht seit wenigen Wochen im zweitgrößten Einbecker Ortsteil - teils sachlich, teils emotional und mit harten Bandagen. Dabei geht es um den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden, der bei einem Architekturwettbewerb gewonnen hat. In dieser Woche gab es nach bereits breiter Zustimmung im … Salinen-Salzturm-Entwurf: Mehrheiten im Ortsrat und im Verwaltungsausschuss weiterlesen

Deutliche Mehrheit für Salinenturm-Siegerentwurf

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Mit deutlicher 11:2-Mehrheit hat der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung den Entwurf für einen neuen Salinenturm in Salzderhelden zur Kenntnis genommen. Dr. Reinhard Binder (FDP) und Dietmar Bartels (Grüne) stimmten gegen den Entwurf. Vorbehaltlich einer Diskussion und Zustimmung des Ortsrates Salzderhelden am 15. Februar hat der Fachausschuss außerdem mit noch größerer Mehrheit und lediglich noch … Deutliche Mehrheit für Salinenturm-Siegerentwurf weiterlesen

Binder (FDP): Ortsrat Salzderhelden wird bei Salinen-Neubau missachtet

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Wie soll der Neubau der Saline Salzderhelden aussehen? Bei dieser Frage werde der Ortsrat des Fleckens übergangen, meint jedenfalls Dr. Reinhard Binder (FDP). Er ist nicht nur Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, sondern seit November auch stimmberechtigtes Mitglied des Ortsrates Salzderhelden und nach eigenen Angaben empört darüber, dass "viele zum Teil willkürlich zusammengesetzte Gremien beraten, aber im … Binder (FDP): Ortsrat Salzderhelden wird bei Salinen-Neubau missachtet weiterlesen

SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an

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Die Gruppe SPD/CDU im Einbecker Stadtrat kündigte im Vorfeld der morgigen Online-Sitzung des Stadtrates ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 an, der hier auf der Tagesordnung steht. Auf lange Wortbeiträge wolle man verzichten, um die virtuelle Sitzung möglichst kurz zu halten, erklärten deshalb bereits heute die Gruppensprecher Dirk Heitmüller (SPD) und Dirk Ebrecht (CDU) in einer … SPD/CDU-Gruppe kündigt Zustimmung für den Haushalt 2022 an weiterlesen

Wenn die Zeiten sich wenden

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Mit einer neuen Wahlperiode fängt ja immer etwas Neues an. Im Einbecker Stadtrat, der sich am Mittwoch das erste Mal in neuer, vielfältigerer Zusammensetzung getroffen und mit zahlreichen Personalentscheidungen seine Arbeitsfähigkeit für die nächsten fünf Jahre hergestellt hat, könnte man wegen der Premiere einer großen Gruppen von SPD und CDU als „profunder Gestaltungsmehrheit“ durchaus von … Wenn die Zeiten sich wenden weiterlesen

Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe

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Aus dem Gegeneinander soll ein Miteinander werden. Die beiden größten Fraktionen im neuen Einbecker Stadtrat haben gestern eine Gruppenvereinbarung unterschrieben. Heute haben SPD und CDU diese für die nächsten fünf Jahre vereinbarte Zusammenarbeit in der Halle des Historischen Rathauses in Einbeck vorgestellt. Ziel des rot-schwarzen Bündnisses seien stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der … Vom Gegeneinander zum Miteinander: SPD und CDU bilden im Stadtrat eine Gruppe weiterlesen

Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion

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Dirk Heitmüller steht an der Spitze der neuen SPD-Ratsfraktion. Der 52-jährige Salzderheldener wurde beim ersten Treffen der vor knapp zwei Wochen neu gewählten 14 sozialdemokratischen Ratsmitglieder einstimmig zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Heitmüller folgt Rolf Hojnatzki, der bei der Kommunalwahl am 12. September den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hatte, dem er zehn Jahre lang … Dirk Heitmüller führt die neue SPD-Ratsfraktion weiterlesen

Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen

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Die SPD möchte in den bevorstehenden Schulferien die städtischen Sporthallen für einen weiteren Vereinsbetrieb öffnen. Eine entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses in dieser Woche hat der Beigeordnete Dirk Heitmüller (SPD) für seine Fraktion eingebracht. Die bevorstehenden Sommerferien und auch die folgenden Herbstferien sollten den jetzt wieder beginnenden Sportbetrieb der Sportvereine im Stadtgebiet … Heitmüller (SPD): Sporthallen in den Ferien öffnen weiterlesen

Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs

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Die Planungen für den neuen Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung noch nicht abschließen und das Projekt noch nicht auf den weiteren Weg bringen können. Vor 2022 soll hier ohnehin nicht gebaut werden, allerdings hatte die vorgesehene Umgestaltung bereits nach der Dezember-Sitzung eine weitere Planungsschleife gedreht. Die SPD bemängelte … Jetzt gibt’s auch am ZOB Ärger mit der Strabs weiterlesen

SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen

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Die SPD will das Millionen-Projekt "Wissensquartier" sofort stoppen. Für den Finanzausschuss kommende Woche hat die Fraktion einen Antrag gestellt, die Bauabschnitte 2 und 3 des Projektes nicht weiter zu verfolgen und aus dem Haushalt 2021 sowie der weiteren Finanzplanung zu streichen. Im Kulturausschuss war die SPD kürzlich noch knapp mit ihrem Vorstoß gescheitert. SPD-Fraktionschef Rolf … SPD: „Wissensquartier“ sofort stoppen weiterlesen

Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds

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Eine gleichberechtigte Förderung der Kultur in Einbeck in Zeiten der Corona-Pandemie mit Hilfe eines Förderfonds der Stadt Einbeck wünscht sich der parteilose Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen). Einen entsprechenden Antrag hat der ehemalige AfD-Mann, der aus der Partei inzwischen ausgeschieden ist, für die nächste Sitzung des Finanzausschusses gestellt. In der geht es um den Haushalt 2021 … Ratsherr Harenkamp wünscht sich Kulturförderfonds weiterlesen

„Wissensquartier“ auf der Kippe?

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Die SPD ist mit ihrem Vorstoß, das Millionen-Projekt „Wissensquartier“ aus dem Haushalt zu kippen, im Kulturausschuss nur knapp gescheitert. Vor einigen Tagen hatte auch bereits die FDP die nächsten Bauabschnitte zur Vereinigung von Museum, Bibliothek und Archiv an einem Standort in Frage gestellt, die Stadt könne sich das aktuell in der Corona-Wirtschaftskrise nicht leisten, hieß … „Wissensquartier“ auf der Kippe? weiterlesen

SPD: Kaum möglicher Wahlkampf verhinderte Erfolg

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Ein kaum möglicher Wahlkampf mit erschwerten Bedingungen in der Corona-Pandemie und das anhaltende bundespolitische Meinungstief der SPD haben nach Auffassung der Einbecker Kernstadt-SPD einen Erfolg bei der Bürgermeisterwahl in Einbeck verhindert. Das schreiben die beiden Vorsitzenden Rita Moos und Peter Traupe in ihrem Weihnachtsbrief an die Mitglieder. Vor diesem Hintergrund sei das Ergebnis von Dirk … SPD: Kaum möglicher Wahlkampf verhinderte Erfolg weiterlesen

Heitmüller fragt: Was ist aus „Einbecker Zehner“ geworden?

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Der Einbecker Ratsherr Dirk Heitmüller (SPD) vermisst eine Zwischenbilanz zum "Einbecker Zehner" und bemängelt eine zu geringe Werbung für das vor fast drei Jahren gestartete Projekt der Regionalgutscheinwährung. Deshalb hat er für die nächste Sitzung des Fachausschusses für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung eine schriftliche Anfrage gestellt und bittet um Antworten. Geplant ist die Sitzung am … Heitmüller fragt: Was ist aus „Einbecker Zehner“ geworden? weiterlesen

Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses

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Was für ein Jahr! Durchaus ein Marathon für alle Beteiligten. Und vor allem einer mit Verlängerung. Und mit Hürden und Hindernissen, die niemand vor zwölf Monaten in diesem Rennen um den Chefsessel im Einbecker Rathaus geahnt hatte. Ein Wahlkampf, wie es keinen zuvor je gegeben hat: Mit desinfizierten Kugelschreibern am Wahlstand und Mund-Nase-Bedeckung auf dem … Bürgermeisterwahl: Analyse des Stichwahl-Ergebnisses weiterlesen

Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin

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Dr. Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin in Einbeck. Bei der Stichwahl am Sonntag erreichte die Amtsinhaberin 56,67 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer Dirk Heitmüller von der SPD schaffte 43,33 Prozent. Die 53-Jährige, die seit 2013 Bürgermeisterin ist, bleibt das nun bis 2026. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,49 Prozent. Zur Bürgermeisterwahl aufgerufen waren in Einbeck mit seinen … Sabine Michalek bleibt Bürgermeisterin weiterlesen

Vor der Stichwahl

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Die Corona-Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen hat auch den Nach-Wahlkampf vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl in Einbeck deutlich beeinflusst. Mehr als 25.000 Wahlberechtigte haben am kommenden Sonntag, 15. November, von 8 bis 18 Uhr in den Wahllokalen die Wahl zwischen Amtsinhaberin Dr. Sabine Michalek und Herausforderer Dirk Heitmüller. Wer jetzt schnell ist, kann auch noch am … Vor der Stichwahl weiterlesen

Auch die Grünen verzichten auf Wahlempfehlung

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Auch die Grünen geben für die Stichwahl der Bürgermeisterwahl am 15. November keine Wahlempfehlung ab. Das teilte die Partei heute mit. "Die Einbecker Bürger sind mündige Wähler und benötigen keine Empfehlung von um Mehrheiten streitenden Parteien", heißt es in einer Pressemitteilung. Bündnis 90/Die Grünen hatten im ersten Wahlgang Dr. Claudius Weisensee unterstützt. Die Partei verzichtet … Auch die Grünen verzichten auf Wahlempfehlung weiterlesen

GfE und Bürgerliste verzichten auf Wahlempfehlung

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Die Wählergemeinschaften "Gemeinsam für Einbeck" (GfE) und Bürgerliste Kreiensen (BL) verzichten vor der Stichwahl der Bürgermeisterwahl auf eine direkte Wahlempfehlung. Darüber informierte Gruppensprecher Frank-Dieter Pfefferkorn heute per Pressemitteilung. GfE und BL rufen angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung am 1. November vielmehr dazu auf, überhaupt am kommenden Sonntag zur Wahl zu gehen oder vorab Briefwahl zu machen. … GfE und Bürgerliste verzichten auf Wahlempfehlung weiterlesen