Eigentlich müsste bereits die heiße Phase des Wahlkampfes vor den Kommunalwahlen begonnen haben - und heiß war es ja auch an diesem August-Tag der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode in Einbeck. Draußen. In der Rathaushalle jedoch herrschten kühle Temperaturen, die Vorteile einer Immobilie mit historischer Bauweise. Ab September wird ein Planungsbüro neue Nutzungsmöglichkeiten aufzeigen für das … Warmer Wahlkampf weiterlesen
Schlagwort: Binder
Reizvoll, aber noch nicht stabil genug
Er hat Einbeck von Schulden in Höhe von mehr als 24 Millionen Euro befreit - und gleichzeitig der Kommune ein enges finanzielles Korsett angelegt, einen strikten Sparkurs. Der 2012 im Zuge der Fusion mit der Gemeinde Kreiensen abgeschlossene Zukunftsvertrag zwingt die Stadt Einbeck dazu, bei Ausgaben zu sparen und weiter Schulden abzubauen. Ein Korsett ist … Reizvoll, aber noch nicht stabil genug weiterlesen
Problem-Verkehr in der City
Ja, es ist wahr: In Einbecks Innenstadt lassen sich viele Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad bequem erledigen. Das ist übrigens ein Teil des Charmes einer Kleinstadt. Und: Ja, es ist ebenso wahr, dass der bequeme Mensch gerne mit seinem Auto möglichst direkt vor das Geschäft fahren und dort parken möchte. Möglichst preiswert auch … Problem-Verkehr in der City weiterlesen
Politik-Lob für die Magistrale
Jetzt hat auch der zuständige Fachausschuss des Stadtrates nach vorheriger umfangreicher Bürgerbeteiligung den Weg frei gemacht für die Umgestaltung der Tiedexer Straße in Einbeck - einstimmig und mit viel Lob. Sie ist das Kernstück der "Magistrale der Baukultur" zwischen Tiedexer Tor und ZOB-Bahnhof. Ziel in der Vorzeige-Fachwerkmeile: Weniger Parken, mehr Boulevard. Das hat Nikolai Soyka … Politik-Lob für die Magistrale weiterlesen
Unter jungen Linden
Während andernorts in Einbeck am neuen Haus der Jugend intensiv gehämmert und gemalert wird und die Bauarbeiten für die im Frühjahr vorgesehene Eröffnung auf die Zielgerade biegen, hat jetzt ein anderes Haus für Jugendliche etwas mehr Licht der Öffentlichkeit bekommen - und dort wird im Innern auch kräftig gewerkelt. Im Kulturausschuss haben Martin Keil und … Unter jungen Linden weiterlesen
Vorkaufsrecht-Verzicht
Einbeck ist schön. Einbeck ist groß. Einbeck ist schön groß und hat neben der Kernstadt eben auch 46 Ortsteile. Und so sehr sich alle als Einbecker fühlen (so hoffe ich jedenfalls), ist jeder auf dem Dorfe eben auch erstmal Salzderheldener oder Billerbecker. Das wurde jetzt mal wieder bei einer Debatte über den Verzicht der Stadt … Vorkaufsrecht-Verzicht weiterlesen
Rathaus-Kaufvertrag unterschrieben
Heute Vormittag hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bei einem Notar in Hannover den Kaufvertrag für das Neue Rathaus unterschrieben. Dazu hatte sie der Einbecker Stadtrat im Dezember durch einen mit deutlicher Mehrheit getroffenen Beschluss beauftragt; die Verwaltungschefin ist bekanntlich keine große Freundin des Rathauskaufs. Nächster Schritt ist jetzt, die notwendige Kreditsumme zu den vom Rat … Rathaus-Kaufvertrag unterschrieben weiterlesen
Dauerhaftes Provisorium
Nichts ist so dauerhaft wie ein Provisorium - sagt nicht der Zahnarzt, sondern der Volksmund. Denn der Mensch liebt seine Gewohnheiten. "Hier ist doch noch nie einer von Links gekommen", entfährt es manchem Autofahrer, nachdem er an einer Einmündung in die Bremse gestiegen ist. An einer Einmündung, bei der die Vorfahrtregelung verändert wurde. Die Straße … Dauerhaftes Provisorium weiterlesen
Vom Ende einer Diskussion – oder ihrem Anfang?
Man kann eine Geschichte lang oder kurz erzählen. Mehr als 90 Minuten hat die Debatte über den Rathauskauf im Einbecker Stadtrat am Mittwoch Abend gedauert, bis die Entscheidung feststand. Inhaltliche Überraschungen gab es nicht, die Fraktionen haben ihre seit Wochen bekannten und unter anderem hier, hier und hier ausführlich dokumentierten Positionen noch einmal vertreten. Der … Vom Ende einer Diskussion – oder ihrem Anfang? weiterlesen
Der Stadt Bestes?
Wer in Einbeck eine Jacke oder eine Hose kaufen möchte: Fährt dieser Kunde nach seinem Einkauf direkt wieder nach Hause? Verlässt er gar Einbeck sofort wieder, ohne den schicken Stadtkern gesehen zu haben, weil er seine Jacke und seine Hose bereits am Stadtrand kaufen konnte? Oder verbindet er den Bekleidungserwerb mit weiteren Einkäufen und Besorgungen … Der Stadt Bestes? weiterlesen
Die neue Mauer
Die Nachrichten war positive, die Zufriedenheit und das Lob daher allendhalben groß, der Diskussionsbedarf gering: Bei der 25-minütigen, außerordentlichen Ortsratssitzung in Salzderhelden konnte Einbecks Bauamtsleiter Frithjof Look am Abend vermelden, dass nach dem Abrutschen der Stützmauer an der Heldenburg-Zufahrt vorvergangenen Sonntag die Bauarbeiten der Sicherungsmaßnahmen am Freitag beendet werden können. Der Hang ist aktuell mit … Die neue Mauer weiterlesen
Die Mauer
Ohrenzeugen berichten von einem lauten Krachen. Dann lagen mehrere Meter der Stützmauer für die Zufahrt zur Salzderheldener Heldenburg auf der Straße, waren die Mauer am Sonntag eingestürzt, die Steine inklusive Zaun, Laterne und Rohren abgestürzt. Gottlob ist niemand dabei verletzt worden und zu Schaden gekommen. Und dennoch gibt es einen Schaden: Für die Gastronomie auf … Die Mauer weiterlesen
Lösungen für Schularbeiten
Mancher hat beim Blick auf die Tagesordnung zuletzt skeptisch geschaut, ob er überhaupt die aktuelle Einladungsversion für die Schulausschuss-Sitzung zur Hand hatte. Denn seit Monaten fanden sich beinahe ausschließlich identische Themen auf der Agenda des Stadtrat-Gremiums: Lehrschwimmbecken Geschwister-Scholl-Schule, Mensaerweiterung in der Grundschule Vogelbeck/Salzderhelden und der Anbau an die Grundschule in Kreiensen. In rekordverdächtiger Zeit von … Lösungen für Schularbeiten weiterlesen
Glücksspiel
Glücksspiel kann süchtig machen. Glücksspielsucht ist eine Krankheit, Hilfe und Infos gibt es hier. Glücksspiel kann aber auch mehr Geld für den städtischen Haushalt bedeuten. Was also tun? Der Finanzausschuss hat sich dafür entschieden, die Steuern zu erhöhen, der Steuersatz bei Spielgeräten mit manipulationssicheren Zählwerken steigt in Einbeck zum 1. Oktober von zwölf auf 15 … Glücksspiel weiterlesen
Hundekot-Tüten inklusive
Jetzt kommt das Thema Hundekot offenbar doch noch in der Einbecker Politik an: Die FDP im Stadtrat hat jedenfalls einen Antrag gestellt, die Hundesteuer-Satzung der Stadt Einbeck zu ändern (Wortlaut: FDP Hundesteuer Ratsantrag 16.5.2015) und die Hundesteuer zu erhöhen. Die Idee der Freien Demokraten, die gegen verstärkte Kontrollen sind: Ab 2016 soll jeder Hundebesitzer mit … Hundekot-Tüten inklusive weiterlesen
Auf der Burg
Der Turm der Greener Burg soll gegen eindringendes Regenwasser umgehend geschützt werden: Einstimmig einigte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung nach einem Ortstermin in dieser Woche darauf, die für eine Sanierung notwendigen 20.000 Euro außerplanmäßig im Haushalt bereit zu stellen, damit die Arbeiten noch in diesem Sommer realisiert werden können. Den Handlungsbedarf sahen die Ausschuss-Mitglieder in … Auf der Burg weiterlesen
Breitgetreten
Hundekot ist für die Politik in Einbeck offenbar kein großes, kein drängendes Thema. Nach der medienwirksamen Sammelaktion einer Gruppe von Aktivisten der Tangobrücke, herrschte auf meine Anfrage an die Ratsfraktionen jedenfalls erst einmal fast zwei Tage lang Funkstille. Will sich da etwa jemand vor einem kontroversen Thema wegdrücken, das für reichlich öffentliche Diskussionen sorgen kann? … Breitgetreten weiterlesen
Rathaus kaufen? Einbeck überlegt wieder
Zu diesem Thema war in der Einbecker Kommunalpolitik lange nichts zu hören. Nach der aktuellen Entscheidung in der Kreisstadt Northeim, das als Rathaus genutzte ehemalige Kasernengebäude zu erwerben und dadurch gegenüber der heutigen Miete Geld zu sparen, überlegen jetzt die Fraktionen von SPD und GfE in Einbeck erneut, das Neue Rathaus am Ostertor zu kaufen, wie … Rathaus kaufen? Einbeck überlegt wieder weiterlesen
Armselig
Als erste Partei hat sich die FDP vor Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) gestellt. Sie war für ihr Weihnachts- und Jahreswechsel-Grußwort von der SPD scharf kritisiert worden, vor allem weil sie kein Wort zur aktuellen Flüchtlingssituation in Einbeck geschrieben hatte. Das, was die Sozialdemokraten da versuchten, sei armselig, sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha. In Einbeck … Armselig weiterlesen
Na logo, FDP!
In sozusagen historischem Kerngebiet der Hochburgen liberaler Politik in der Region, auf der Clus in Volksen, hat die FDP nach einer Pause gestern Abend wieder an alte Traditionen angeknüpft: den Neujahrsempfang mit deftiger Kost und offenen Worten. Aus Volksen kam einst ein FDP-Landrat... Klartext war angekündigt, Klartext haben die Liberalen, die jetzt lieber (wieder) Freie … Na logo, FDP! weiterlesen
Drahtlos und frei in der City
Drahtlos, frei und unbeschwert in der Einbecker Innenstadt online unterwegs sein - das soll künftig in der City (Marktplatz, Marktstraße, Hallenplan, Lange Brücke) wahr werden. Wenn es nach dem Willen der SPD geht, die die Verwaltung in einem auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung (10. Dezember, 17 Uhr, Rathaushalle) Kulturausschuss-Sitzung (16. Dezember, 17 Uhr, Neues … Drahtlos und frei in der City weiterlesen
Vom Wert des Rathauses
Was ist Einbeck das Rathaus wert? Der markante Bau mit seinen drei Türmen am Marktplatz. Das Alte Rathaus ist nicht nur in die Jahre gekommen. Es steht nicht nur zu großen Teilen leer und sucht Mieter. Sein Gewölbekeller wird leider immer noch nicht genutzt. Es pfeifft gerne mal durch die Fenster in der Rathaushalle, besonders … Vom Wert des Rathauses weiterlesen
Parkähnliches Platz-Parken
Die Einbecker FDP möchte nach dem Rückzug des Neustädter-Kirchplatz-Investors SEPA zurück zu alten Plänen. Wie Vorsitzender Dr. Reinhard Binder in einer umfangreichen Stellungnahme (Wortlaut unter Aktuelles) schreibt, brauche die City zwar nach wie vor einen Handelsmagneten - aber andernorts als am Neustädter Kirchplatz. Dort möchte die FDP die vor 2011 schon einmal von CDU, FDP … Parkähnliches Platz-Parken weiterlesen
Archiv-Standort
Im Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern eine Diskussion über die Frage begonnen, wo in Zukunft das Stadtarchiv beheimatet sein soll. Die aktuell für das Stadtarchiv in Einbeck genutzten Gebäude sind an ihre Kapazitätsgrenze gelangt. Auf etwa 120 Quadratmetern Grundfläche lagern derzeit rund 1050 laufende Regalmeter Akten. Hinzu kommen volle Aktenkammern im Alten und im … Archiv-Standort weiterlesen
Schön gerechnet
Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen
Rückkehr zum Möncheplatz?
Als erste Ratsfraktion hat die der FDP nach der für die Politik überraschenden Mitteilung der Bürgermeisterin über die SEPA-Insolvenz ihre Sprache wieder gefunden. Vorsitzender Dr. Reinhard Binder hat in einer ersten Stellungnahme heute zum Umdenken aufgefordert und möchte "veränderte alte Vorschläge um den Möncheplatz herum" wieder in den Mittelpunkt der Überlegungen rücken, wie er in … Rückkehr zum Möncheplatz? weiterlesen
Umzingelt
Der zwischen den Ratsfraktionen ausgehandelte Kompromiss musste zunächst mühsam gefunden werden: Aus drei, erst zur Sitzung vorliegenden Text-Entwürfen der SPD, CDU und der Verwaltung hat der Stadtrat eine gemeinsame Version formuliert. Sozusagen in einer großen Redaktionskonferenz, in der die Textbausteine zusammengesetzt wurden. Mit der am Ende einstimmig beschlossenen Resolution gegen die geplante 380-kV-Höchstspannungstrasse als Freileitung … Umzingelt weiterlesen
Jamaika-Revival?
Es war einmal... Jamaika galt in der Einbecker Politik jahrelang als Begriff für das einstige Ratsbündnis zwischen CDU, FDP und Grünen, benannt nach den Farben der Landesflagge Jamaikas und denen der Parteien: Schwarz, Gelb, Grün. Damals, noch in der vorvergangenen Ratsperiode, hieß der Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD), was zwischen Verwaltungschef und Jamaika-Ratsmehrheit immer wieder zu … Jamaika-Revival? weiterlesen
Gelbe Säcke im Rathaus
Zugegeben, die Versuchung liegt nahe, hier zu Wortspielen zu greifen. Zumal sich gerade die (farblich zum Thema passende) blau-gelbe FDP an die Spitze der Bewegung zu stellen scheint, die Gelben Säcke weiterhin im Rathaus ausgeben zu lassen. Bereits der FDP- Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Christian Grascha hatte das neue, ab 2014 geltende Sack-Abruf-Verfahren kritisiert. Ich halte … Gelbe Säcke im Rathaus weiterlesen
Kompromiss-Köche
Die Hoffnung, sie segnet das Zeitliche bekanntlich final. Wer als Stratege eine Diskussion von ihrem Ende her denkt, kann sich heute zufrieden zurück lehnen und als Sieger vom Schulhof gehen. Allerdings: Noch ist weder Schulschluss noch naht die sechste Stunde. Gerade einmal die große Pause ist erreicht. Der Schulfrieden von Drüber ist zwar mit dem … Kompromiss-Köche weiterlesen
Palais-Pläne
Langsam, aber beständig scheinen sich Stadt und Investor bei dem auf dem Neustädter Kirchplatz geplanten Bauprojekt wieder anzunähern. Zuletzt hatte man den Eindruck gewinnen können, dass nicht zuletzt wegen Funkstille und fehlender Kommunikation zwischen den Beteiligten das gesamte Vorhaben zur Disposition stehen könnte. Jetzt spricht man wieder miteinander. Und man spricht oft. Investor SEPA hatte im … Palais-Pläne weiterlesen
Kampf ums Geld
Der Hinweis kam pflichtschuldig von Kämmerin Christa Dammes: Bei den so genannten freiwilligen Leistungen des städtischen Haushalts 2014 dürften keine zusätzlichen beschlossen werden, ohne an anderer Stelle zu sparen, wolle man einen genehmigungsfähigen Etatplan am Ende nicht gefährden. Im Kulturausschuss hatte Bibliotheksleiterin Antje Bach gerade eine Mediathek für Jugendliche vorgestellt, die zur Medienkompetenz von jungen … Kampf ums Geld weiterlesen
Wetten, dass Politiker Platten haben?
Kommunalpolitiker wetten ungern. Zumindest beim Ausgang der nächsten Wahl. Da sind sie überzeugt davon, dass natürlich ihre Partei sehr gut abschneidet und gewinnt: 40 Prozent plus X. Als der NDR bei seiner Sommertour durch Niedersachsen gestern in Einbeck Station machte, war bei den Protagonisten der Stadtwette die Politikerdichte relativ hoch. Sie wetten also doch. Dass … Wetten, dass Politiker Platten haben? weiterlesen
Phantomdiskussion
Über etwas zu diskutieren, was man nicht kennt, fällt naturgemäß schwer. Ich habe mir die jüngste Pressemitteilung des FDP-Vorsitzenden Dr. Reinhard Binder (Wortlaut: FDP_Binder_Förderschulen) mehrmals durchgelesen, konnte sie aber zunächst nicht in die aktuelle politische (Schulpolitik-)Diskussion einordnen, von der ich durchaus behaupten möchte, dass ich sie ansatzweise überblicke. Bis ich zum Schluss den Satz las, … Phantomdiskussion weiterlesen
Palais-Planung, Ärgernis und Affront?
Die Nachricht von Baudirektor Gerald Strohmeier in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungs- Ausschusses war in der Tat überraschend und auch ein wenig verunsichernd, was werden wird: Bislang sei kein Bauantrag für das "Neustädter Palais" eingegangen, trotz vollmundiger Ankündigung des Investors SEPA noch Anfang Juni. Heute hat FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder, der im Ausschuss nach dem … Palais-Planung, Ärgernis und Affront? weiterlesen
Ein Maß, zwei Maß ?
So harmonisch und einig sind sich die Politikerinnen und Politiker selten, gestern war so ein Tag in Einbeck, an dem im Stadtentwicklungsausschuss einige Projekte auf den weiteren Planungsweg gebracht worden sind, einstimmig in den meisten Fällen. Auch die geplante Erweiterung des Rewe-Marktes am Hubeweg, der von 1000 auf 1450 Quadratmeter Verkaufsfläche vergrößern möchte. Auch die … Ein Maß, zwei Maß ? weiterlesen
Schwimmen im Regen
Es regnet und regnet und regnet... und die FDP sorgt sich um das Schwimmbadmanagement. Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder hat gestern Abend die Stadtwerke Einbeck in einer Mitteilung (Wortlaut: FDP Einbeck Schwimmbad 26.05.13) aufgefordert, flexibler angesichts des Wetters zu sein und je nachdem, Hallenbad oder Freibad allen Schwimmern zur Verfügung zu stellen. Die gegenwärtige Regelung nach … Schwimmen im Regen weiterlesen
Wie erwartet: Kein Schulschluss in der Debatte
Dass beim Thema Grundschulen in Einbeck nach dem Drückeberger-Beschluss in der jüngsten Ratssitzung in der politischen Debatte noch nicht das letzte Wort gesprochen sein konnte, war zu erwarten. Immerhin soll ja auch in einer Schulausschuss-Sitzung im Juni weiter verhandelt werden; terminiert ist das Treffen bis dato noch nicht. Nicht nur die SPD hat kurz nach … Wie erwartet: Kein Schulschluss in der Debatte weiterlesen
Ricola-Debatten
Sie sind so nervig wie Halsschmerzen. Ricola-Debatten. Seit den Wahlen im Januar sind solche Diskussionen immer öfter in den Gremien des Stadtrates zu beobachten. Es geht dann nicht um die Sache, es geht einzig und allein um die Antwort auf die Frage: Wer hat's erfunden? Wobei die Antwort eigentlich immer gleich ist. Natürlich war es … Ricola-Debatten weiterlesen
Es gibt kein Freibier mehr
Die Stimmen mehren sich, dass der Beschluss der jüngsten Schulausschuss-Sitzung, zunächst nichts zu entscheiden, nicht das letzte Wort in dieser Angelegenheit bleiben wird. Der Stadtrat befasst sich am 8. Mai mit der Grundschulsituation und beschließt, dem Ausschuss-Votum zu folgen - oder eben nicht. Vielleicht gibt's ja da noch eine Entscheidung, die sich auch wirklich Entscheidung … Es gibt kein Freibier mehr weiterlesen