Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss startet mit einem Ratsantrag zur Charmeoffensive ins neue Jahr: Auswärtige Falschparker sollen durch "Knöllchen mit Herz" auf ihr Verhalten hingewiesen werden. Ausdrücklich soll dabei nicht auf die offiziellen Verwarnung verzichtet werden, damit die Stadt keine Mindereinnahmen verkraften muss. "Mir geht es darum, die Stadtverwaltung als Ordnungsbehörde auch bei Einbecks Gästen … Ratsherr Kloss wünscht sich „Knöllchen mit Herz“ weiterlesen
Schlagwort: Stadtrat
CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen
Angesichts der sich verschärfenden Pandemie-Situation beantragt die CDU-Ratsfraktion, bis auf weiteres auf Präsenzsitzungen zu verzichten und stattdessen auf eine digitale Gremienarbeit in Form von Video-Konferenzen zu setzen. "Alles andere ist derzeit nicht mehr vertretbar", begründete CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht den aktuellen Vorstoß seiner Fraktion. Eine Begründung erübrige sich eigentlich angesichts der täglich in allen Medien zu … CDU-Antrag: Digital arbeiten statt Präsenzsitzungen weiterlesen
Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung
Für eine Auflösung der Einbecker Hospitalstiftungen gibt es keine politische Mehrheit. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrates deutlich, der für die Stiftung den Jahresabschluss 2018 und den Haushaltsplanentwurf 2021 einstimmig beschlossen hat. Sowohl Sprecher der SPD- als auch der CDU-Fraktion ließen die Haltung mehr oder weniger deutlich durchblicken, einer Aufhebung nicht zuzustimmen. Armin … Hospitalstiftungen: Keine politische Mehrheit für Aufhebung weiterlesen
Partout Präsenz
Der Einbecker Stadtrat hat auch nach Monaten der Pandemie offenbar weiterhin keine Ambitionen, die Voraussetzungen für digitale Treffen zu schaffen, beispielsweise mit einer Änderung der Geschäftsordnung. Andere Städte sind da schon weiter. In Göttingen beispielsweise hat der Oberbürgermeister seinen Haushalt per Videokonferenz eingebracht. Dort war dann auch die Präsentation gut zu erkennen. Ein professionelles Konferenzsystem … Partout Präsenz weiterlesen
Allerlei Anträge
Die Tagesordnung der jüngsten Stadtrat-Sitzung am Mittwoch enthielt insgesamt sieben Anträge von unterschiedlicher Diskussionsreife. Während die meisten zur weiteren Beratung wie üblich in die Fachausschüsse überwiesen wurden, hatte der FDP-Antrag zur Hundesteuerbefreiung diese Schleife schon gedreht und wurde mit breiter Mehrheit abschließend abgelehnt. Ein Antrag der Gelb-Grünen-Gruppe (aus FDP und Grünen), mobile Luftreinigungsfilter für Schulen … Allerlei Anträge weiterlesen
SPD will Downhill: Möglichkeiten statt Verbotsschilder
Die SPD-Ratsfraktion möchte den Berg hinunter fahren: In einem Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 2. Dezember möchten die Sozialdemokraten die Verwaltung beauftragen, mit der Stadtjugendpflege und der Stadtforst nach möglichen Downhill- und Mountainbike-Strecken im Stadtgebiet zu suchen. Offizielle Strecken könnten einem gesicherten Freizeitverhalten Rechnung tragen, über Einbeck hinaus würde ein weiteres Angebot im … SPD will Downhill: Möglichkeiten statt Verbotsschilder weiterlesen
Demonstrationen: SPD attackiert Ratsherrn Kloss
In Sachen Neonazi-Demos in der Einbecker Innenstadt: Mit einer gemeinsamen Pressemitteilung von SPD-Ortsverein und SPD-Ratsfraktion haben die Sozialdemokraten heute Ratsherrn Alexander Kloss (parteilos) attackiert, der bis zum Sommer ihr Mitglied und Fraktionsmitglied und einst auch Bewerber für die Bürgermeister-Kandidatur der SPD war. Die SPD nennt ihn zwar in ihrem Text nicht namentlich, aber Ratsherr Alexander … Demonstrationen: SPD attackiert Ratsherrn Kloss weiterlesen
Artern und Einbeck: Neue Beauftragte mit neuen Ideen
Es kann ein Neustart sein im 30. Jahr der Wiedervereinigung und der Städtepartnerschaft zwischen Einbeck und Artern: Nach ersten ausschließlich telefonischen und digitalen Kontakten wegen der Corona-Pandemie haben sich jetzt die beiden neuen Partnerschaftsbeauftragten aus Einbeck und Artern persönlich getroffen - auf quasi halbem Wege in Göttingen. Bei diesem Gedankenaustausch haben Alexander Kloss (Einbeck) und … Artern und Einbeck: Neue Beauftragte mit neuen Ideen weiterlesen
SPD will Trauungen unter freiem Himmel in Einbeck
Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat möchte ab dem kommenden Jahr Trauungen unter freiem Himmel im Stiftsgarten in Einbeck zulassen. Einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung im Dezember haben die Sozialdemokraten jetzt gestellt. Die Kirchen nutzen zunehmend die Möglichkeit, ihre Taufen und Gottesdienste unter freiem Himmel durchzuführen, heißt es in der Begründung des Ratsantrages. In … SPD will Trauungen unter freiem Himmel in Einbeck weiterlesen
Ratsherr Kloss stellt Anträge für ein schöneres Stadtbild
Der parteilose Ratsherr Alexander Kloss hat ein Auge für das Stadtbild seiner Heimatstadt Einbeck. Mit zwei Anträgen für die Dezember-Stadtratsitzung nimmt Kloss zwei Probleme in den Blick, die ihm negativ aufgefallen sind und die verbessert gehören, wie er beantragt. Zum einen geht es ihm um Schmierereien und Graffiti an öffentlichen Gebäuden, zum anderen um eine … Ratsherr Kloss stellt Anträge für ein schöneres Stadtbild weiterlesen
Mehr Licht!
Mehr Licht für den dunklen Weg in der Verlängerung der Kapellenstraße zum Negenborner Weg in Einbeck wünscht sich Ratsherr Alexander Kloss (parteilos). Er hat für die nächste Ratssitzung einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht und seinen Ratskollegen und der Öffentlichkeit schon jetzt seine ausführlichen Unterlagen inklusive Fotos übermittelt - zur frühzeitigen Diskussion auch mit … Mehr Licht! weiterlesen
FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien
Die FDP-Ratsfraktion möchte Jagdhunde von der Hundesteuer befreien. Einen entsprechenden Antrag haben die Freien Demokraten für die nächste Sitzung des Stadtrates am 9. September gestellt. Jagdhunde sollen mit anderen, dem Allgemeinwohl dienenden Hunden (zum Beispiel Rettungshunde) wenigstens gleichgestellt oder gleich gänzlich von der Hundesteuer befreit werden. Die Einbecker FDP-Fraktion mit Dr. Marion Villmar-Doebeling und Dr. … FDP will Jagdhunde von der Steuer befreien weiterlesen
Zurück zur Sachpolitik
Der jetzt parteilose Ratsherr Alexander Kloss hat nach einer abschließenden Positionierung aus seiner Sicht zum Streit mit seinen bisherigen SPD-Parteifreunden einen Haken an die Angelegenheit gemacht und heute seinen ersten Ratsantrag als Einzelkämpfer im Stadtrat öffentlich gemacht. Zurück zur Sachpolitik also, wie nach dem SPD-Austritt angekündigt, so lautet das Ziel von Alexander Kloss. Er möchte … Zurück zur Sachpolitik weiterlesen
Ratsherr Alexander Kloss tritt aus der SPD aus
Alexander Kloss. Foto: SPD Alexander Kloss tritt aus der SPD aus. Der Ratsherr machte diesen Schritt nach 25 Jahren Mitgliedschaft in der SPD am Abend bei Facebook öffentlich: "Es reicht!" schreibt er dort. Der 44-Jährige, der sich um die Bürgermeisterwahl-Kandidatur in seiner Partei beworben hatte und dabei deutlich unterlegen war, gehört seit 2001 dem Einbecker … Ratsherr Alexander Kloss tritt aus der SPD aus weiterlesen
Ehrenmal: Antworten für ein schwieriges Erbe gesucht
Das Ehrenmal für die Einbecker Soldaten, die im Ersten Weltkrieg getötet wurden - es sorgt seit Generationen für Diskussionen. Schon seine Entstehung hat Geschichte geschrieben. Nur einmal im Jahr steht das Ehrenmal im Fokus: Wenn am Volkstrauertag die Bürgermeisterin (oder der Bürgermeister) für die Stadt einen Kranz niederlegt. Im Einbecker Stadtrat hatte Ratsherr Albert Eggers … Ehrenmal: Antworten für ein schwieriges Erbe gesucht weiterlesen
Eine ganz besondere Stadtrat-Sitzung
Der Einbecker Stadtrat hat sich am Mittwoch zu einer besonderen Sitzung getroffen - die Corona-Pandemie hat den Rat zum Ausweichen gezwungen. Wegen der Abstandsregeln und Auflagen zur Hygiene und Infektionsschutz fand das Treffen der Ratsmitglieder erstmals in der Sporthalle am Stadion statt. Hier war in einem Viertel der Halle unter Toren und Basketballkörben genügend Platz … Eine ganz besondere Stadtrat-Sitzung weiterlesen
2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck
Die milden Winter der vergangenen Jahre führen in der Stadt Einbeck zu Gebührensenkungen beim Winterdienst und bei den damit gemeinsam kalkulierten Straßenreinigungsbeiträgen. Der Stadtrat hat am Mittwoch veränderte, ab 2021 geltende Gebührentarife beschlossen, die für 2021 beim Winterdienst auf Null gesetzt werden. Zuletzt waren deutliche Überschüsse in Höhe von rund 180.000 Euro erwirtschaftet worden. Weil … 2021 keine Winterdienst-Gebühr in Einbeck weiterlesen
Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus
Zwei Wochen nach dem Sprengstoffanschlag von mutmaßlich rechtsextremistischen Tätern auf das Wohnhaus einer 41-Jährigen in der Einbecker Innenstadt, bei dem inzwischen die Terrorismusexperten der Generalstaatsanwaltschaft Celle ermitteln, hat der Einbecker Stadtrat am Mittwoch einstimmig eine Resolution "Gegen politischen Extremismus - für Toleranz und friedliche gegenseitige Wertschätzung in Einbeck" beschlossen. "Wir können nicht einfach so zur … Stadtrat beschließt einstimmig Resolution gegen politischen Extremismus weiterlesen
Stadtrat verschiebt Termin der Bürgermeisterwahl auf den 1. November
Die Bürgermeisterwahl in Einbeck findet nicht am 13. September, sondern am 1. November dieses Jahres statt. Diese Terminverschiebung hat der Stadtrat am Abend bei seiner Sitzung der Stadionsporthalle mit großer Mehrheit beschlossen. Die mögliche Stichwahl fände dann am 15. November statt. Gegen den neuen Termin stimmte Hans-Henning Eggert (Bürgerliste), Udo Harenkamp (AfD) enthielt sich. Die … Stadtrat verschiebt Termin der Bürgermeisterwahl auf den 1. November weiterlesen
CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen
Im Stadtwald auf der Hube hat sich nach Wochen der Telefonkonferenzen in der Corona-Pandemie die CDU-Ratsfraktion erstmals wieder live und persönlich getroffen - mit Abstand und im Stuhlhalbkreis. Man habe die Erkenntnis gewonnen, dass eine solche Sitzung „im Grünen“ gute Ergebnisse bringen könne, erklärte Fraktionsvorsitzender Dirk Ebrecht per Pressemitteilung und gab den Tipp: "zur Nachahmung … CDU-Ratsfraktion trifft sich auf der Hube im Grünen weiterlesen
SPD will Bürgermeisterwahl verschieben
Die Sozialdemokraten möchten den Termin der Bürgermeisterwahl wegen der Corona-Pandemie verschieben. Die SPD-Fraktion im Einbecker Stadtrat hat für die nächste Sitzung des Rates am 24. Juni einen entsprechenden Antrag eingebracht. Der Rat hatte den Wahl-Termin 13. September im vergangenen Dezember festgelegt. "Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie und deren Auflagen ist ein effektiver Wahlkampf … SPD will Bürgermeisterwahl verschieben weiterlesen
Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt
Die Corona-Pandemie bestimmt das gesamte Alltagsleben, schränkt das öffentliche Leben massiv ein. Wie wirken sich die aktuell geltenden Beschränkungen auf die Einbecker Kommunalpolitik aus? Ich habe dazu alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen am Wochenbeginn per E-Mail um Antworten gebeten und auch im Rathaus nachgefragt. GfE/Bürgerliste haben nicht geantwortet. Im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis … Wie sich die Corona-Pandemie auf die Kommunalpolitik auswirkt weiterlesen
Bürgerspital: Dankbarer Frühjahrsempfang nach lebhafter Zeit
Die stellvertretende Bürgermeisterin Antje Sölter (l.) begrüßte beim Frühjahrsempfang des Einbecker Bürgerspitals Dr. Sandra Röddiger und Frederic Lazar (r.) in Einbeck. Seit knapp einem Jahr ist das Radio-Onkologie-Netzwerk (RON) von Dr. med. Sandra Röddiger und Dr. med. Ralf Kurek Eigentümerin des Einbecker Bürgerspitals. Zum Dank für eine lebhafte Zeit mit viel Unterstützung, zu Gesprächen und … Bürgerspital: Dankbarer Frühjahrsempfang nach lebhafter Zeit weiterlesen
August Kahle aus Dassensen 70 Jahre in der SPD
August Kahle mit seinem ersten Mitgliedsbuch. Als August Kahle in die SPD eingetreten ist, war die Bundesrepublik Deutschland gerade einmal ein gutes halbes Jahr alt, der Zweite Weltkrieg erst seit fünf Jahren beendet. Deutschland musste wieder aufgebaut, die Gesellschaft neu organisiert werden. Der Bundeskanzler hieß im Januar 1950 Konrad Adenauer, und der Vorsitzende der SPD … August Kahle aus Dassensen 70 Jahre in der SPD weiterlesen
Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden
Der Punkt kam gestern erst kurzfristig auf die Tagesordnung des Finanzausschusses. Und war für die Öffentlichkeit eine Überraschung. Hinter den Kulissen und in den Fraktionen des Stadtrates freilich war über den geschichtsträchtigen Beschluss, den der Rat wahrscheinlich am 4. Dezember treffen wird, bereits seit geraumer Zeit gesprochen worden: Die Einbecker Hospitalstiftungen, deren Ursprünge auf das … Hospitalstiftungen sollen aufgelöst werden weiterlesen
Tempo beim ZOB
Die Sanierung des Postgebäudes direkt neben dem heutigen ZOB hat begonnen. Lange Zeit passierte nichts, mehrere Jahre lagen die Pläne für den Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB) in Einbeck auf Eis. Weil die ursprünglichen Konzepte manchen zu teuer waren, weil für einige zu ambitioniert geplant worden war. Die Eröffnung der reaktivierten Bahnstrecke musste ohne neuen ZOB stattfinden, … Tempo beim ZOB weiterlesen
Sinkt die Kreisumlage?
Die Landrätin hat dem Kreis-Finanzausschuss drei verschiedene Modellrechnungen vorgelegt, wie die Kreisumlage für die Städte und Gemeinden bereits ab 2020 sinken könnten. Beschlüsse gibt es dazu jedoch noch nicht. Für Einbeck bleibt die Frage, ob es möglicherweise schon für den vor wenigen Tagen von der Bürgermeisterin eingebrachten Haushalt 2020 größere finanzielle Spielräume geben kann als … Sinkt die Kreisumlage? weiterlesen
Bürgermeisterin ist Bürgerkönigin
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek schoss den von der Stadt gestifteten neuen Damenpokal. Vize-Bürgermeisterin Antje Sölter schoss auch. Links Vorsitzender Thomas Jaeger, rechts Schützen-Vorstandsmitglied Michael Filipps Ins Schwarze getroffen hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek: Beim diesjährigen Schüttenhofschießen gewann die Rathauschefin bei ihrer Schießpremiere gleich den Siegerpokal, mit einem 1469-Teiler. Vor der Stadtrat-Sitzung hat die Bürgermeisterin den … Bürgermeisterin ist Bürgerkönigin weiterlesen
SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor
Legten die Halbzeitbilanz der SPD-Ratsfraktion vor: Vorsitzender Rolf Hojnatzki (l.) und einer seiner Stellvertreter Dirk Heitmüller. Politik ist eine zeitlich anspruchsvolle Angelegenheit. Das gilt auch oder vielleicht sogar besonders für Kommunalpolitik, wo niemand Berufspolitiker ist (außer dem Bürgermeister). Spannende Zahlen dazu neben den Themen hat in dieser Woche die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrer Halbzeitbilanz seit der … SPD-Ratsfraktion legt Halbzeitbilanz vor weiterlesen
SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten
Die Einbecker SPD will ihren Kandidaten für die nächste Bürgermeisterwahl in einem transparenten parteiinternen Verfahren suchen. Dieses Vorgehen habe der Ortsverein so beschlossen, erklärte Fraktionsvorsitzender Rolf Hojnatzki heute bei einem Pressegespräch zur Ratsfraktion-Halbzeitbilanz der Wahlperiode auf Nachfrage. Ende dieses Jahres soll innerparteilich eine Ausschreibung starten, auf die sich potenzielle Interessenten melden können. Anfang 2020 soll … SPD sucht ihren Bürgermeister-Kandidaten weiterlesen
Teures 380-kV-Eigentor geschossen
Da ging ein Raunen durch die Ratsrunde, und die Ratsmitglieder waren erstmal sprachlos: Rathaus-Justiziar Dr. Florian Schröder hat seinen aktuellen Report von der am gleichen Tage stattgefundenen mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts über die Einbecker Klage gegen die 380-kV-Höchstspannungstrasse mit der Bemerkung abgeschlossen, er werde nach der in den nächsten zwei Wochen erwarteten schriftlichen Entscheidung aus … Teures 380-kV-Eigentor geschossen weiterlesen
Udo Mattern neuer GfE-Fraktionsvorsitzender
Udo Mattern ist neuer Vorsitzender der vierköpfigen Fraktion der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE). Der 49-Jährige folgt auf Albert Thormann, der sein Amt wie zu Beginn der Legislaturperiode vorgeschlagen mit 80 Jahren in jüngere Hände abgegeben hat. Die GfE-Fraktion hat Mattern am Montag gewählt. Thormann bleibt stellvertretender Bürgermeister. Die GfE bildet im Einbecker Stadtrat mit … Udo Mattern neuer GfE-Fraktionsvorsitzender weiterlesen
Warum die geschenkte Skulptur still steht
Warum dreht sich die erst Mitte Dezember eingeweihte Skulptur „Von Null bis unendlich“ des Künstlers Timm Ulrichs zurzeit nicht? Das interessiert nicht nur viele Menschen, die an dem Kunstwerk nördlich der Marktkirche fragend vorbei gehen, sondern auch Kommunalpolitiker. Denn der Einbecker Stadtrat hat im September 2017 die Skulptur als Spende in Höhe von 97.000 Euro … Warum die geschenkte Skulptur still steht weiterlesen
Es ist Karneval: Till und Bierkutscher teilen politisch aus
Sie sind das Salz in der Karnevalssuppe, ich hab das hier ja schon mal erwähnt. Und sie wollen gekonnt sein, wenn sie mit dem verbalen Narrenflorett treffen möchten: die Büttenreden im Karneval. Seit Jahren feste Größen in Einbeck in der Bütt sind der Bierkutscher (seit 40 Jahren Albert Eggers) und der Till Eulenspiegel (den seit … Es ist Karneval: Till und Bierkutscher teilen politisch aus weiterlesen
Reha für den Rat
Wieder etwas politisch-kritischer als im Vorjahr ist Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute in die symbolische Karnevalsbütt auf dem Rathausbalkon gestiegen, bevor sie ordensgeschmückt den Stadtschlüssel an die Karnevalisten freiwillig und kampflos für die nächsten Wochen abgab. "Jetzt will ich mich nicht mehr länger wehren, und nachkommen Eurem närrischen Begehren." Leicht werde es aber nicht, warnte … Reha für den Rat weiterlesen
Lücken, Leerstände und Lamentieren
Neue Bauplätze und Wohnungen darf es nicht nur in der Kernstadt geben, sondern auch in den Ortschaften. Bei der Entstehung des Konzepts wären viele gerne eingebunden worden, die Dörfer dürfe man nicht vergessen, lautet das Lamento. Wer denkt, dass mit diesen zwei Sätzen die aktuelle Debatte über das klimagerechte Flächenmanagement in Einbeck beschrieben werden soll, … Lücken, Leerstände und Lamentieren weiterlesen
Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was?
Die Tiedexer Straße, deren Ausbau in der Haushaltsplanung um ein Jahr auf 2020 verschoben worden ist, beschäftigt jetzt den Finanzausschuss des Einbecker Stadtrates. In dieses Gremium ist der gemeinsame Antrag von CDU, FDP, Grünen, GfE und Bürgerliste mit dem Titel "Zur Zukunft der Straßenausbaubeiträge - für eine gerechte und rechtssichere Lösung" überwiesen worden - gegen … Tiedexer Straße: Zeit gewonnen, aber für was? weiterlesen
Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht
Mehr als vier Stunden hat der Einbecker Stadtrat gestern beieinander gesessen. Und angesichts der langen Tagesordnung und einer teilweise ausufernden Diskussion zu insgesamt 40 Tagesordnungspunkten wurden schon erste Stimmen laut, in Zukunft nicht mehr nur vier Mal im Jahr zu tagen, sondern häufiger. Im Mittelpunkt des letzten Treffens der Ratsmitglieder in diesem Jahr stand der … Haushalt: Was der Stadtrat beschlossen hat und was (noch) nicht weiterlesen
Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an
Einen Antrag zum Thema Straßenausbaubeiträge in Einbeck kündigen die fünf Ratsfraktionen CDU, GfE, Bürgerliste, FDP und Grüne für die kommende Ratssitzung am 5. Dezember heute in einer gemeinsamen Mitteilung (PM_Zukunftsprojekte verfolgen_2018_11_20) an. Die Tagesordnung der Sitzung ist bislang nicht öffentlich, der genaue Wortlaut des Antrages daher noch nicht bekannt. Die "Jamaika-Plus-Mehrheit", die voraussichtlich auch den … Fünf Fraktionen kündigen Strabs-Antrag an weiterlesen
Frauen-Union: Fünf Thesen für die Rathaustüren
"Wir brauchen eine Reformation" steht über dem Text, 16 Tage nach dem Reformationstag. Eine Forderung. Fünf Thesen folgen. Mitmischen wollen sie, nicht weil sie Frauen sind, sondern obwohl, wie es in dem Papier heißt. Zum Feiern ist der Frauen-Union nicht zumute, 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts. Denn die Beteiligung von Frauen in der … Frauen-Union: Fünf Thesen für die Rathaustüren weiterlesen
Wie funktioniert Politik in Einbeck?
Wie funktioniert Politik in Einbeck? Eine erschöpfende Antwort auf diese Frage wünscht sich jeder manchmal, der auch nur ein wenig Kommunalpolitik in Einbeck beobachtet. Egal wie alt er ist. Alle Schüler der 4. Klassen aus allen Einbecker Grundschulen in der Kernstadt wie in den Dörfern machten diese Frage jetzt zu ihrem Motto. 230 Kinder haben … Wie funktioniert Politik in Einbeck? weiterlesen
War was?
War was? In der Stadtrat-Sitzung wurde die Gesamtstrategie Einbeck einstimmig beschlossen, bei einer Enthaltung von Ulrich Minkner (SPD). Ohne Diskussion. Nahezu ohne ein Wort. Was angesichts der Vorgeschichte bemerkenswert ist und fast einem Schweigegelübde um des lieben Friedens willen gleichkam. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek freute sich zu Beginn der Ratssitzung in ihren Mitteilungen bereits darüber, … War was? weiterlesen
SPD wendet in der Strategie-Sackgasse
Die im Strategie-Streit seit Wochen isolierte SPD hat ihre Rolle gewechselt: Aus dem Torpedo, der die von allen anderen Fraktionen gemeinsam verfolgte Zukunftsziele-Debatte in den vergangenen Wochen eher beschossen hat, wurde nach einer zweistündigen Friedenskonferenz hinter verschlossenen Türen vor einer Woche im Rathaus ein Passagier, der wie die anderen Fraktionen des Stadtrates im gemeinsamen Strategie-Boot … SPD wendet in der Strategie-Sackgasse weiterlesen
Diskussionen an der Pinwand
Viele Anregungen, ein größeres Bürger-Interesse als erwartet und auch mal intensive Diskussionen an den Pinnwänden: Das ist im Rathaus die Bilanz des dreiteiligen Dialogs mit der Öffentlichkeit über den Entwurf der Einbeck-Strategie. "Die Grundrichtung stimmt, wir marschieren in die richtige Richtung", sagte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek nach der Bürgerbeteiligung zufrieden. Der diskutierte Strategie-Entwurf enthalte die … Diskussionen an der Pinwand weiterlesen
Tiedexer Straße kann gefördert werden
Anfragen an die Landesregierung sind beliebte Instrumente von Oppositionspolitikern. Denen die Macht, Verzeihung, Gestaltungskraft und direkten Drähte in Ministerien fehlen, etwas elegant unmittelbar in Regierungshandeln umzusetzen. Anfragen legen gerne mal den Finger in die Wunde und fördern oftmals interessante Details ans Tageslicht für die politische Debatte. Die zu (weiteren) Fragen veranlassen, von denen manche die … Tiedexer Straße kann gefördert werden weiterlesen
Aufruf, sich am Dialog zu beteiligen
Mit einem energischen Aufruf an Politik und Öffentlichkeit, sich am Dialog über den erarbeiteten Entwurf der Strategischen Gesamtsteuerung der Stadt Einbeck zu beteiligen, hat sich heute die Rathausspitze mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, ihrem Stellvertreter Dr. Florian Schröder und Kämmerin Brigitte Hankel in einem Pressgespräch an die Öffentlichkeit gewandt. Möglichst viele sollten an dem als … Aufruf, sich am Dialog zu beteiligen weiterlesen
Strategie-Eklat
Die SPD-Fraktion wollte über eine so genannte strategische Gesamtplanung der Stadt Einbeck in der Ratssitzung am Abend nicht diskutieren, die Mitglieder haben bei diesem Tagesordnungspunkt ihre Plätze verlassen. "Wir müssen die Mehrheitsentscheidung akzeptieren, werden dann aber nicht an der Debatte teilnehmen und uns zu gegebener Zeit zum Verfahren, dem vorliegenden Ergebnis und unseren Vorstellungen einer … Strategie-Eklat weiterlesen
Spende belebt Brandlücke
Die Einbecker Firma Reichenbach Wirkstoffe GmbH hat der Stadt Einbeck laut Mitteilung aus dem Rathaus von heute "eine großzügige Spende" übergeben, um in der 2005 entstandenen Brandlücke Lange Brücke 5 einen Spielplatz anzulegen. Über die Höhe der Spende wurde zunächst auch auf Nachfrage nichts bekannt. Jedenfalls soll mit der Spende ein erster Bauabschnitt (Sitzplatzbereich, Gewölbekeller … Spende belebt Brandlücke weiterlesen
AfD-Fraktion im Stadtrat platzt
Die zweiköpfige Fraktion der "Alternative für Deutschland" (AfD) im Einbecker Stadtrat wird es künftig nicht mehr geben. Wie Ratsherr Udo Harenkamp (Opperhausen) auf meine Anfrage erklärte, habe er der Bürgermeisterin nach der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion und seinen Austritt aus der Fraktion mitgeteilt. Auch sein Fraktionskollege … AfD-Fraktion im Stadtrat platzt weiterlesen
Zum Knöllchen noch einen Prospekt
Ob das funktionieren wird? Die SPD möchte die Verwaltung prüfen lassen, wie städtische Mitarbeiter, insbesondere der Bereiche Überwachung des ruhenden Verkehrs und des Kommunalen Bauhofes, künftig noch besser auf Anfragen auswärtiger Gäste zu touristischen Sehenswürdigkeiten oder Veranstaltungen Auskunft geben können. Die Sozialdemokraten überlegen, alle im öffentlichen Raum arbeitenden Mitarbeiter dieser beiden Bereiche mit aktuellem Informationsmaterial … Zum Knöllchen noch einen Prospekt weiterlesen