Nach der FDP hat sich heute auch die CDU vor Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (CDU) gestellt und die jüngste Kritik der SPD am Weihnachts-/Neujahrsgrußwort der Verwaltungschefin deutlich zurück gewiesen. Unfair und respektlos nannte der CDU-Ortsverband Kreiensen die Attacken der Sozialdemokraten, viele seien angewidert. "Die SPD hat es sich augenscheinlich zur Aufgabe gemacht, die Bürgermeisterin öffentlich … Zurück zur Sache, bitte! weiterlesen
Schlagwort: Grüne
Er folgt dem Stern…
Er hat schon öfter die Gabe zur gelungenen Geste bewiesen, und auch heute hat Alexander Kloss, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Einbeck, einmal mehr unter Beweis gestellt, dass es manchmal nur Kleinigkeiten sein müssen, die aber große Wirkung erzielen: Beim 25. Empfang der Sternsinger im Alten Rathaus hat der Vize-Bürgermeister mit einer Tradition gebrochen, um die … Er folgt dem Stern… weiterlesen
Interfraktionell im Gerätehaus
Wenn's brennt, soll möglichst schnell die Feuerwehr kommen. Und das Feuer löschen. Mit bestmöglicher Ausrüstung und Ausstattung ist das möglich. Die aber ist oftmals teuer, kostet die Kommune immer wieder viel von unser aller Steuergeld. Brandschutz ist keine freiwillige Leistung. Feuerwehr ist Pflicht. Da werden dann haushalterisch schon mal Summen aufgerufen und bewilligt, die bei … Interfraktionell im Gerätehaus weiterlesen
Ablage P
Die Grünen bleiben hartnäckig. Mir würde auch noch ein anderes Adjektiv einfallen, aber lassen wir das. Die Grünen haben in der Frage nach einem möglichen neuen Standort für ein aus allen Regalen platzendes Einbecker Stadtarchiv noch einmal nachgelegt (Wortlaut: PM Grüne Stadtarchiv 011014), aber dabei nicht nur Argumente für ihren Vorschlag Brandlücke oder eine andere … Ablage P weiterlesen
Schweres Geläuf
Wer mochte, konnte bei der jüngsten Sitzung des Einbecker Stadtrates einen guten Einblick in die aktuellen politischen Befindlichkeiten gewinnen, sozusagen das herrschende Klima spüren, das zwischen den Fraktionen, zwischen Fraktionen und Rathaus-Verwaltung derzeit zur Großwetterlage beiträgt. Der Ton ist zwar manchmal weiterhin herzlich, oftmals aber seit dem Frühsommer rauer geworden. Das hat unterschiedliche Ursachen, die … Schweres Geläuf weiterlesen
Archiv-Standort
Im Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates hat gestern eine Diskussion über die Frage begonnen, wo in Zukunft das Stadtarchiv beheimatet sein soll. Die aktuell für das Stadtarchiv in Einbeck genutzten Gebäude sind an ihre Kapazitätsgrenze gelangt. Auf etwa 120 Quadratmetern Grundfläche lagern derzeit rund 1050 laufende Regalmeter Akten. Hinzu kommen volle Aktenkammern im Alten und im … Archiv-Standort weiterlesen
Archiv-Lücke
Der Vorschlag der Grünen hat durchaus Charme. Er verdient genauere Betrachtung. Die Grünen fordern, das Stadtarchiv in der Innenstadt zu belassen und in der Baulücke an der Langen Brücke zu etablieren (Wortlaut der Pressemitteilung dazu: PM Grüne Stadtarchiv 120914). Nächsten Dienstag tagt der Kulturausschuss des Einbecker Stadtrates (im Stadtmuseum, Beginn 17 Uhr) und hat unter … Archiv-Lücke weiterlesen
Brückenfest neben der Brücke
Das ist schon beachtlich, was in den drei Dörfern diesseits und jenseits der Leine im Moment auf die Beine gestellt wird, wenn es um ihre Brücke geht. Dass die Protestler aus Garlebsen, Ippensen und Olxheim dabei mit Augenmaß vorgehen, konnte gestern jeder daran sehen, dass nicht unmittelbar auf der Brücke das Brückenfest stattfand, sondern auf … Brückenfest neben der Brücke weiterlesen
Nochmal nachdenken
Die Sommerferien haben begonnen, die politische Sommerpause steht ebenfalls bevor. Da hat sich die Einbecker Politik erst einmal eine Pause verordnet - einstimmig. Ein Pause zum Nachdenken über zwei Themen, die andernfalls in der gestrigen Verwaltungsausschuss-Sitzung hätten entschieden werden können. Doch die Ratsfraktionen waren sich einig, eine weitere Nachdenkrunde einzulegen, bevor eine Entscheidung getroffen wird. … Nochmal nachdenken weiterlesen
Schlussspurt in Hankensbüttel
Das konnte ich mir nicht entgehen lassen, wo es schon mal gewissermaßen auf dem Weg lag: Heute habe ich auf meiner Anreise zum Hansetag in Lübeck (von dem ich in einem Blog unter http://www.hansetagblogger.de berichten werde) einen kurzen Zwischenstopp in Hankensbüttel gemacht. Schließlich will in der Samtgemeinde in der Heide der ehemalige Einbecker Bürgermeister Ulrich … Schlussspurt in Hankensbüttel weiterlesen
Meyers Märchenwald-Besuch
Der Zeitplan eines Ministers ist eng getaktet, sei dieser grün, rot, schwarz oder gelb. Da gilt es, Rücksichten zu nehmen. Noch dazu, wenn es um Termine mitten im Wald geht, die schnelle An- und Abfahrt zum Ereignis per Auto also nicht selbstverständlich sein kann. Aber wenn ein Forstminister der Grünen einen ökologischen Märchenwald besucht, der … Meyers Märchenwald-Besuch weiterlesen
Offen für Neues
Das Foto kennt man noch aus Einbecker Tagen. Ulrich Minkner, der am 25. Mai in der Samtgemeinde Hankensbüttel Bürgermeister werden will, präsentiert sich auf seiner Website zur Bürgermeisterwahl "offen für Neues". Seit der Sitzung des Gemeindewahlausschusses ist auch klar, dass es ein Duell zwischen zwei Kandidaten geben wird: Minkner tritt gegen den von der CDU … Offen für Neues weiterlesen
Grüner ohne Fraktion
Das ist eine ganz bemerkenswerte Konstruktion: Wie erst bei der jüngsten Kreistagssitzung in dieser Woche bekannt wurde, ist der Einbecker Kreistagsabgeordnete der Grünen, Hans-Joachim Nehring, bereits Anfang Dezember 2013 laut Kreistagsinformationssystem aus der Grünen-Kreistagsfraktion ausgetreten. Er gehört der Mehrheitsgruppe aus SPD und Bündnis 90/Grüne aber weiterhin als fraktionsloser Einzelabgeordneter an. Ausschuss-Umbesetzungen sind laut Landrat deshalb … Grüner ohne Fraktion weiterlesen
Wirksame Welle?
Gegen voreilige Versprechungen ohne konkrete Finanzierungsvorschläge und "pressewirksame Fotos und Lippenbekenntnisse zahlreicher Politiker" hat sich heute die GfE/Bürgerliste-Fraktion im Einbecker Stadtrat in einer Pressemitteilung ausgesprochen (Wortlaut: GfE_Lehrschwimmbad070314). Worum geht es? Das Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule ist marode und muss saniert werden - oder aber geschlossen werden. Jüngst hatte sich ein mutmaßlich neues Jamaika-Bündnis zu einem … Wirksame Welle? weiterlesen
Jamaika-Revival?
Es war einmal... Jamaika galt in der Einbecker Politik jahrelang als Begriff für das einstige Ratsbündnis zwischen CDU, FDP und Grünen, benannt nach den Farben der Landesflagge Jamaikas und denen der Parteien: Schwarz, Gelb, Grün. Damals, noch in der vorvergangenen Ratsperiode, hieß der Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD), was zwischen Verwaltungschef und Jamaika-Ratsmehrheit immer wieder zu … Jamaika-Revival? weiterlesen
Wieviel IGS ?
Diese Zahl wird in der politischen Diskussion der Lackmustest für die neue Gesamtschule in Einbeck sein, die ab dem Sommer im Schulzentrum am Hubeweg ihre Pforten öffnen wird, das ist Beobachtern klar: Wieviele Schüler werden von ihren Eltern für die IGS angemeldet? Die Planungen, die jetzt in die heiße pädagogische Phase starten, gehen von einer … Wieviel IGS ? weiterlesen
Sternsingen liberal
Alle waren sie da. Alle? Nein, nicht alle. Die zweiköpfige FDP-Ratsfraktion nahm sich die Freiheit, beim seit Jahren fest am 27. Dezember terminierten Empfang der Sternsinger im Einbecker Rathaus zu fehlen. Als einzige politische Formation des Stadtrates. Die ebenso zweiköpfige Grünen-Ratsfraktion beispielsweise war (durch Fraktionschef Dietmar Bartels) vertreten. Auch die GfE, die CDU und die … Sternsingen liberal weiterlesen
Schulreif
In dieser Woche gerät wieder einmal die Schulpolitik in den kommunalpolitischen Fokus. Besonders die Zukunft der Schule in Drüber steht auf der Tagesordnung, ob es zu Entscheidungen kommt, bleibt abzuwarten. Nach den jüngsten Erfahrungen bei dem Thema Grundschulen wird ja gerne öfter mal vertagt, verschoben, verzögert - oder, weil's so schön ist und alle gerne … Schulreif weiterlesen
Was fehlt? Mut und klare Worte
Heute war ich bei einer sehr interessanten Veranstaltung, die mehr Besucher verdient gehabt hätte. Es ging um Denkmalschutz und Demografie - oder, um es ein wenig zugespitzter zu formulieren: Können wir uns in einer Region, in der die Einwohnerzahl dramatisch sinken wird, einen flächendeckenden Denkmalschutz noch leisten und ist dieser überhaupt sinnvoll? Zum Beispiel in … Was fehlt? Mut und klare Worte weiterlesen
Da ist Zug drin…
In dem Thema ist scheint's im Moment richtig Zug drin: Kaum hatte der Ortsrat "Auf dem Berge" einstimmig beschlossen, einen Schienenhaltepunkt in Naensen zu beantragen, und gerade hatte der Grandseigneur der Einbecker Grünen, Dr. Ewald Hein-Janke, in mehreren Leserbriefen diese Tatsache gepriesen, da gibt auch der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz aus Bad Gandersheim ein Signal. Heute … Da ist Zug drin… weiterlesen
Landrat räumt Thema ab? Bürgerspital könnte Geld bekommen
Landrat Michael Wickmann (SPD) könnte möglicherweise ein Thema abgeräumt haben, das ihm ansonsten in der bevorstehenden Stichwahl vor allem in Einbeck Stimmen kosten könnte: Er hat den Kreisausschuss am Montag Abend darüber informiert, dass dem Landkreis Northeim nach dem aktuellen Stand der Vertragsabwicklung mit den Helios-Kliniken wohl ein zusätzlicher Kaufpreis in Millionenhöhe zufließen werde. Auf … Landrat räumt Thema ab? Bürgerspital könnte Geld bekommen weiterlesen
Grüne Empfehlung wirft Fragen auf
Das wirft einige Fragen auf: Die Grünen im Landkreis Northeim haben für die Stichwahl am 6. Oktober eine Empfehlung für Landrat Michael Wickmann (SPD) ausgesprochen. Eine Kreismitgliederversammlung habe so entschieden. Das Ergebnis des ersten Wahlgangs und die knapp zehn Prozent für ihren Kandidaten Jörg Wolkenhauer werten die Grünen im Landkreis als "tollen Rückenwind für die … Grüne Empfehlung wirft Fragen auf weiterlesen
Es wird gestochen
Die Wähler in Einbeck und im gesamten Landkreis Northeim werden nach der heutigen Landratswahl noch einmal zu den Stimmzetteln gerufen. Nach dem vorläufigen Endergebnis von heute Abend hat keiner der drei Kandidaten über 50 Prozent der Stimmen erreicht - nicht völlig überraschend. Damit müssen Michael Wickmann (SPD) mit erreichten 49,73 Prozent und Dr. Bernd von … Es wird gestochen weiterlesen
Langer Bahn-Atem
Als Signal, dass auch die Bürger hinter den Plänen stehen, die Bahnstrecke Einbeck-Mitte bis Salzderhelden für den Personenverkehr zu reaktivieren, wollen die Grünen die jetzt einstimmig vom Stadtrat verabschiedete "Resolution" zu dem Thema verstanden wissen. Eine aktive Bahntrasse entspreche den verkehrs-, wirtschafts- und energiepolitischen Zielsetzungen der Grünen, erklärte Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartels. Der Rat beschloss nicht … Langer Bahn-Atem weiterlesen
Minister ist im Zug
Diese Fahrt sollte bereits im Winter stattfinden, vor den Landtagswahlen, damals aber war der Ilmeblitz unvorhergesehen zur Reparatur. Damals war Olaf Lies auch noch kein Wirtschaftsminister wie heute, sondern nur ein Mitglied im Schattenkabinett. Heute hat der jetzt als Minister in Hannover für den Verkehr zuständige SPD-Politiker eine Fahrt mit dem Triebwagen der Ilmebahn vom … Minister ist im Zug weiterlesen
Grüne zeigen Flagge
Die Grünen im Landkreis Northeim schicken einen eigenen Kandidaten in die Landratswahl am 22. September. Am Abend haben die Mitglieder in einer Wahlkreisversammlung im Moringer Ortsteil Thüdinghausen den Kreistagsfraktionsvorsitzenden der Grünen, Jörg Wolkenhauer, zu ihrem Landratskandidaten gewählt. Der 53-Jährige erhielt 16 der 20 anwesenden Stimmen; es gab drei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. "Er ist offen … Grüne zeigen Flagge weiterlesen
Kein Kandidat, aber Prüfsteine
Die FDP im Landkreis Northeim wird keinen eigenen Kandidaten für die Landratswahl am 22. September aufstellen. Das hat Kreisvorsitzender Christian Grascha heute mitgeteilt. Die Liberalen empfehlen den Wählern, bei ihrer Entscheidung drei Prüfsteine zu berücksichtigen (Wortlaut: FDP Erklärung des Kreisvorstandes zur bevorstehenden Landratswahl). Diese sind so elegant und geschickt formuliert, dass sie bei dem einen … Kein Kandidat, aber Prüfsteine weiterlesen
Können Sie ausschließen, dass…
Politiker und Journalisten spielen gerne Spiele. Miteinander. Eines davon, zudem eines der beliebtesten in Interviews, gerne auch solchen im Sommer, ist das Spiel, das Journalisten mit Politikern gerne spielen: Können Sie ausschließen, dass... wahlweise kann dann folgen: ...Sie Bundeskanzler werden, dass der Himmel uns auf den Kopf fällt oder dass es an ungeraden Montagen nach … Können Sie ausschließen, dass… weiterlesen
Grüner Gegenwind für die SPD
Diese Zeilen sind definitiv keine leichte Brise: Die Einbecker Grünen haben heute einen Offenen Brief veröffentlicht, in dem sie sich die SPD vornehmen und mit der jüngsten Entscheidung des Ratsausschusses zum Thema Windkraftanlagen auseinander setzen. Und das Schreiben (Wortlaut: Bündnis Grüne Offener Brief an SPD 10.6.13) ist durchaus hart am Wind formuliert: "Das Verhalten Ihrer Mitglieder … Grüner Gegenwind für die SPD weiterlesen
Woher der Wind weht…
Ob es im 231 Quadratkilometer großen Gebiet der Stadt Einbeck Potenzial für Windkraft gibt, kann auch die jetzt im Stadtentwicklungsausschuss vorgelegte Windpotenzialstudie nicht völlig erhellen. Sie weist zwar Flächen in den Höhenlagen des Selter, der Hube, bei Ahlshausen und der Ahlsburg aus, diese sind jedoch nahezu alle bewaldet und damit nicht genehmigungsfähig. Vor allem Bernd … Woher der Wind weht… weiterlesen
Grüne 100 Tage mit der Bürgermeisterin
Nach der SPD haben sich heute auch die Grünen zur bisherigen Arbeit der neuen Einbecker Bürgermeisterin öffentlich geäußert. Und dabei den Sozialdemokraten erstmal gleich Kleinkariertheit bescheinigt... Dass Dr. Sabine Michalek noch keinen Ortsrat besucht habe, können die Grünen verstehen, das sei angesichts der 46 Ortschaften eine gewaltige, zeitintensive Aufgabe, die sicherlich aber noch folgen werde. … Grüne 100 Tage mit der Bürgermeisterin weiterlesen
Ohne Schlagzeilen zurücktreten? Undenkbar…
Einfach so das Amt niederlegen - und niemand bekommt es mit? Das darf doch nicht sein. Sagte sich offenbar Sonja Jakob von den Grünen. Mit einer eigenen Pressemitteilung hat die Grüne bzw. Ex-Grüne aus dem Einbecker Ortsteil Iber jetzt noch einmal öffentlich gemacht, dass sie ihr Vorstandsamt bei den Einbecker Grünen niedergelegt hat - "etwas … Ohne Schlagzeilen zurücktreten? Undenkbar… weiterlesen
Schulpolitik der schweren Entscheidungen
Die Schulpolitik gehört zu den undankbarsten Themenfeldern der Kommunalpolitik, vergleichbar mit dem der Kindertagesstätten. Denn Zeiten von gloriosen Schul-Einweihungen oder sinkenden Kita-Gebühren sind längst vorbei, eher von Schließungen und Gebührenerhöhungen ist die Rede. Schnell sind Eltern mit ihren Kindern und bunten Transparenten und schrillen Tönen auf der Straße und heizen den Kommunalpolitikern kräftig ein. Und … Schulpolitik der schweren Entscheidungen weiterlesen
Gesucht wird ein neuer Landrat
Wer tritt an? Spekulationen sind ab sofort für die Position des Landrats in Northeim erlaubt, erste Namen werden bereits gehandelt, für Bestätigungen ist es aber noch zu früh. Denn heute Vormittag hat die SPD/Grüne-Mehrheitsgruppe im Kreistag angekündigt, nach der gescheiterten Dreier-Kreisfusion den Landrat im Landkreis Northeim neu zu wählen, wahrscheinlich am 22. September, dem Sonntag … Gesucht wird ein neuer Landrat weiterlesen
Zügig Baustelle abgearbeitet
Gerade noch als Frage eines Bürgers im Ausschuss für Stadtentwicklung angestoßen, zwei Tage später kommuniziert die Bürgermeisterin: Bis Ende September will die Bahn die Bauarbeiten in den Einbecker Bahnhöfen Salzderhelden und Kreiensen fertigstellen. Die Forderung nach einer zügigen Fertigstellung der umfangreichen und schon seit Monaten andauernden Arbeiten an beiden Bahnhöfen sei Inhalt eines kurzfristig anberaumten … Zügig Baustelle abgearbeitet weiterlesen
Da dreht sich was
Das hätte sich Grünen-Fraktionschef Dietmar Bartels so auch nicht vor ein paar Jahren gedacht. Wie er selbst sagte. Dass es einmal eine so große Zustimmung zur Windkraft geben würde... Heute und damit zufällig am Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima befasste sich der Einbecker Stadtentwicklungsausschuss bei seinen Haushaltsberatungen unter anderem auch mit der "Standortuntersuchung zur Ermittlung … Da dreht sich was weiterlesen
Zügig die Personalien erledigt
Ein wenig zusammengerückt an der Tischrunde sind die jetzt 44 Ratsmitglieder des neuen Stadtrates der Stadt Einbeck, der sich gestern Abend formiert hat. Das engere Zusammensitzen stärkt sicherlich auch das Wir-Gefühl des fusionierten Einbeck-Kreiensen... Ziemlich zügig (zwei Stunden) wurden die 48 Tagesordnungspunkte, vor allem Personalien wie Besetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, abgewickelt. Vieles war … Zügig die Personalien erledigt weiterlesen