Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette

Wie hoch der Druck auf dem finanzpolitischen Kessel momentan ist, war in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung gut sichtbar: Schon beim ersten von mehreren Tagesordnungspunkten, die sich mit der finanziellen Lage der Stadt Einbeck jetzt und im kommenden Haushaltsjahr beschäftigen sollten, gerieten die Ratsmitglieder in heftige Wortgefechte, betrieben Wortklaubereien und machten Zinsberechnungen aus dem Handgelenk. Dabei war … Wie ein harmloser Nachtragshaushalt im Finanzausschuss schon zu Wortgefechten führte weiterlesen

Update: Zwei neue Solarparks sollen bei Einbeck und westlich von Naensen entstehen

Gleich zwei neue Solarparks stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Fachausschusses für Bauen und Stadtentwicklung (12. November, 17 Uhr, Altes Rathaus). Es geht zum Start der Planungsverfahren zunächst um Aufstellungsbeschlüsse, bis zum Baubeginn der Felder mit Photovoltaik-Modulen dürfte also noch Zeit vergehen. Über die Höhe der Investitionen wurde zunächst nichts bekannt. Zum einen … Update: Zwei neue Solarparks sollen bei Einbeck und westlich von Naensen entstehen weiterlesen

Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer?

Eine Gleichung mit mehreren Unbekannten steht der Einbecker Kommunalpolitik bei den ohnehin nicht leichten Haushaltsberatungen in Zeiten leerer Kassen bevor. Die schon seit längerer Zeit eher theoretisch diskutierte Grundsteuerreform in Deutschland wird nun praktisch wirksam, jeder Grundeigentümer wird sie ab 2025 im eigenen Geldbeutel spüren. Für die Grundsteuerreform wird ein enormer Datenbestand aktualisiert und verarbeitet, … Haushaltsberatungen: Wie hoch steigt die Grundsteuer? weiterlesen

Verein „Pro Inklusion“ baut digitales Assistenz-Portal im Landkreis Northeim auf

(c) Foto: Frank Bertram

Ein junger, kleiner Verein hat sich viel vorgenommen: Im gesamten Landkreis Northeim möchte der 2016 gegründete, heute knapp 40 Mitglieder große Verein „Pro Inklusion“ die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern und damit ein Menschenrecht verwirklichen. Im Zentrum der Vereinsaktivitäten steht ein digitales Assistenz-Portal, das Ende Februar zunächst im Probebetrieb online gehen soll. Momentan … Verein „Pro Inklusion“ baut digitales Assistenz-Portal im Landkreis Northeim auf weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Damals einfach nur zugeschüttet?

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Der Abriss des mehr als 50 Jahre alten Waschbeton-Gebäudes der einstigen Sparkassenfiliale, das zuletzt als Marktkirchen-Gemeindehaus diente, auf dem Neustädter Kirchplatz war eine der ersten, deutlich sichtbaren Baumaßnahmen zur Neugestaltung des Innenstadtplatzes. Es bedarf keiner allzu bösen Zunge zu behaupten, dass dieser Abriss vor mehr als vier Jahren im Februar 2020 bis heute der einzig … Neustädter Kirchplatz: Damals einfach nur zugeschüttet? weiterlesen

Neues Referat in der Kreisverwaltung: Landrätin will Demokratie fördern und stärken

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Als ein starkes Zeichen für ein demokratisches Miteinander will Landrätin Astrid Klinkert-Kittel das neu in der Kreisverwaltung eingerichtete Referat Demokratieförderung verstanden wissen. "Es stellt eine große Chance dar, demokratische Werte zu stärken, das Demokratiebewusstsein im Landkreis Northeim zu schärfen sowie den Zusammenhalt zu fördern", sagt die Chefin des Kreishauses, in dem das neue Referat 3 … Neues Referat in der Kreisverwaltung: Landrätin will Demokratie fördern und stärken weiterlesen

Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen

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Nach langer Grundstückssuche und zeitaufwändigen Verhandlungen und Vorbereitungen für das Projekt hat der Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz jetzt den Vorplanungen für das neue Feuerwehrgerätehaus Kreiensen zugestimmt und einstimmig die entsprechenden Finanzmittel in den Haushalt eingeplant. Ziel der Planer ist, noch vor Weihnachten den Bauantrag einzureichen und im Juni nächsten Jahres mit dem Rohbau des … Neues Feuerwehrgerätehaus Kreiensen für mehr als 4,3 Millionen Euro soll Mitte 2026 stehen weiterlesen

Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus

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Sie ist nicht nur die einzige, sondern auch eine in deutlich siebenstelliger Höhe, die für den Bereich Jugend, Soziales und Migration im Haushaltsentwurf für 2025 steht: die Investition Neubau Kita Deinerlinde. Umso ratloser heute der Auftritt des Rathauses in den Haushaltsberatungen des Fachausschusses. Denn aus dem fürs Bauen zuständigen Fachbereich war niemand vor Ort, auch … Millionen-Kosten für neue Kita Deinerlinde sorgen für Haushaltszoff zwischen Politik und Rathaus weiterlesen

Ablauf des Projekts „Alte Trocknung“ Kreiensen wird nochmal im Verwaltungsausschuss aufgearbeitet

Was lief schief? Wie können Verwaltung und Politik mit Investoren künftig hilfreicher umgehen? Das soll am Beispiel des Projekts "Alte Trocknung" in Kreiensen noch einmal aufgearbeitet werden. Die Millionen-Pläne der Investorenfamilie Langheim, die Industriebrache mit Gastronomie und Angeboten für Fahrrad- und Wohnmobil-Touristen zu beleben, waren kürzlich auf Eis gelegt worden - zu viele bürokratische Hürden, … Ablauf des Projekts „Alte Trocknung“ Kreiensen wird nochmal im Verwaltungsausschuss aufgearbeitet weiterlesen

Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert

Der Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert. Die Stadt Einbeck bestreitet die Kosten aus dem eigenen Haushalt, ein Antrag auf Fördermittel war mehrfach abgelehnt worden. Der Stadtrat hat deshalb eine außerplanmäßige Ausgabe von bis zu 160.000 Euro beschlossen, das Geld stammt haushalterisch aus den 2024 für den Neubau der Kita Deinerlinde bereitgestellten Mitteln, … Hubboden des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule wird saniert weiterlesen

Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt

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Es bleibt dabei: Die Kernstadt profitiert von der Erlösbeteiligung aus dem neuen Windpark Holtensen-Hullersen doppelt. Der Finanzausschuss hat mit breiter Mehrheit einzig gegen die Stimme von Alexander Kloss (parteilos) die Auffassung des Stadtrates aus der Dezember-Sitzung bestätigt. Nach einem Antrag der SPD/CDU-Gruppe wird die vertraglich von der Stadt von Betreiber SAB Windteam GmbH angenommene Beteiligung … Finanzausschuss bestätigt: Kernstadt profitiert von Windpark-Geld doppelt weiterlesen

Sommerempfang: Bürgermeisterin plädiert für stärkere Achtsamkeit in der Wortwahl und Achtung der Argumente

(c) Foto: Frank Bertram

Fünf Jahre waren seit dem bis dato letzten Sommerempfang in Einbeck vergangen. Höchste Zeit also, in diesem sommerlichen Rahmen in der Rathaushalle allen Danke zu sagen, die sich in verschiedensten Ehrenämtern freiwillig und unentgeltlich für andere und für die Gesellschaft engagieren. Rund 120 Menschen waren der Einladung gefolgt. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek verband mit dem … Sommerempfang: Bürgermeisterin plädiert für stärkere Achtsamkeit in der Wortwahl und Achtung der Argumente weiterlesen

Aus für „Alte Trocknung“ in Kreiensen: CDU kritisiert immer neue Hindernisse für Zukunftsprojekt

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Das ehrgeizige Millionen-Projekt "Alte Trocknung" in Kreiensen steht vor dem Aus: Die Investorenfamilie Langheim, die die Industriebrache mit Gastronomie und Angeboten für Fahrrad- und Wohnmobil-Touristen beleben wollte, hat in dieser Woche die Reißleine gezogen und ihr Vorhaben für beendet erklärt. „Die Vision, die Idee und die Umsetzung des Projektes ‚Alte Trocknung‘ in Kreiensen ist bedauerlicherweise … Aus für „Alte Trocknung“ in Kreiensen: CDU kritisiert immer neue Hindernisse für Zukunftsprojekt weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warum die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ gegen den Pavillon ist

(c) Foto: Frank Bertram

Eine Woche nach dem Grundsatzbeschluss zum Neustädter Kirchplatz hat die Bürgerliste "Gemeinsam für Einbeck" (BlGfE) heute ausführlich erläutert, warum sie im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung mit Nein gestimmt hat. In der mit "Keine Planung ohne Plan" überschriebenen Pressemitteilung unterstellt die BlGfE der Stadtverwaltung, dass diese wesentliche Informationen vorenthalten habe. Die BlGfE schreibt zwar, dass … Neustädter Kirchplatz: Warum die Bürgerliste „Gemeinsam für Einbeck“ gegen den Pavillon ist weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte

(c) Foto: Frank Bertram

Die Sondersitzung war eigens anberaumt worden, um in öffentlicher Sitzung einen Grundsatzbeschluss zu treffen, wie es auf der Dauerbaustelle Neustädter Kirchplatz ab Herbst weitergehen soll. Nach einem Austausch der Argumente in Rede und Gegenrede, wie einige immer gerne sagen. Um es nicht allein im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu beschließen, wie CDU-Fraktionschef Dirk Ebrecht die Sondersitzung … Neustädter Kirchplatz: Warum nicht jeder etwas vor dem Grundsatzbeschluss sagen durfte weiterlesen

SPD-Fraktionen fordern: Täglich auf der Schiene bis zum PS-Speicher

Die SPD-Fraktionen im Kreistag und im Einbecker Stadtrat fordern tägliche Verbindungen auf der Schiene bis zum Haltepunkt PS-Speicher. Bislang bedient die RB 86 die Stadtbahn von Einbeck-Mitte bis PS-Speicher/BBS nur wochentags. Die beiden Fraktionen haben nach einem Besuch bei der Ilmebahn GmbH jetzt Landrätin Astrid Klinkert-Kittel und Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek beauftragt, sich gemeinsam bei … SPD-Fraktionen fordern: Täglich auf der Schiene bis zum PS-Speicher weiterlesen

Neustädter Kirchplatz: Grundsatzbeschluss soll Weg ebnen für Weiterbau nach Jahren des Stillstands

(c) Foto: Frank Bertram

Im September sollen nach rund drei Jahren Stillstand die Bauarbeiten auf dem Neustädter Kirchplatz wieder aufgenommen werden. Der Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung trifft sich am Mittwoch, 3. Juli, um 17 Uhr im Alten Rathaus zu einer Sondersitzung, um zu klären, wie weitergebaut werden soll. Wobei hoffentlich nicht die Diskussion aus dem Jahr 2022 wiederholt … Neustädter Kirchplatz: Grundsatzbeschluss soll Weg ebnen für Weiterbau nach Jahren des Stillstands weiterlesen

Provisorium, aber keine Dauerlösung

Überraschend hat Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek heute via Pressemitteilung darüber informiert, dass bis zur Fertigstellung des Fahrstuhls am Alten Rathaus der barrierefreie Zugang durch die Hinterseite des Gebäudes samt Rampe gewährleistet sei. "Ein provisorisches Prozedere, welches erfolgreich seit geraumer Zeit vom Standesamt bei Hochzeiten praktiziert wird", heißt es in der Information aus dem Rathaus. "Ein … Provisorium, aber keine Dauerlösung weiterlesen

Justizministerin besucht ein „cooles Team“ im Amtsgericht Einbeck

(c) Foto: Frank Bertram

Fast ist es ihr selbst ein wenig unangenehm. Ob ihr denn auch von Problemen und Sorgen berichtet worden sei, frage ich die niedersächsische Justizministerin nach ihrem Besuch des Einbecker Amtsgerichts, als sie ein Lob an das andere reiht. Nein, da sei nichts, jedenfalls nichts für die große Öffentlichkeit - eine Mitarbeiterin habe die Mannschaft des … Justizministerin besucht ein „cooles Team“ im Amtsgericht Einbeck weiterlesen

Streit über den richtigen Weg

(c) Alexander Kloss

Wenn man vom Rathaus kommt, ist man klüger. Dieses Bonmot lernen Journalisten ziemlich früh in ihrem Berufsleben. Denn oftmals zerplatzt eine mutmaßlich aufregende Story ziemlich schnell, sobald man im Rathaus nachgefragt hat. Manchmal ist die Geschichte dann zu Ende und keine Zeile wert, manchmal ist eine Berichterstattung trotzdem notwendig und wichtig - wenn dabei beide … Streit über den richtigen Weg weiterlesen

Bebauungsplan „Weinberg III“ muss nachgebessert werden

Im Baugebiet "Weinberg III" pausieren die archäologischen Untersuchungen und die Erschließungsmaßnahmen für das 16.000 Quadratmeter große Areal im Nordosten Einbecks. Das berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek gestern im Stadtrat. Erschließungsträger ist die Sparkasse Einbeck, die im vergangenen September den ersten Spatenstich für das Gebiet mit 20 Bauplätzen vorgenommen hatte. Hintergrund für den Stopp ist ein … Bebauungsplan „Weinberg III“ muss nachgebessert werden weiterlesen

Kunst im Park

(c) Foto: Frank Bertram

Der Stukenbrokpark, einst von Kommerzienrat August Stukenbrok der Stadt Einbeck geschenkt mit der Auflage, das Grundstück an der einstigen Bahnhofstraße nie (mit Gebäuden) zu bebauen, wird nach seiner gärtnerischen Neugestaltung zum Kunstpark. Neben der bereits seit 2022 auf dem Areal positionieren Skulptur "1 und 1" sollen nun auch die Fahrrad-Skulptur von Henry Schwerdtfeger sowie eine … Kunst im Park weiterlesen

Neue Kita Deinerlinde muss deutlich günstiger werden

Im Fachausschuss für Jugend, Familie und Soziales ist die Entwurfsplanung für den Neubau der Kita Deinerlinde "Kleine Strolche" vorgelegt worden. Er soll den mehr als 50 Jahre alten Kindergarten ersetzen. Schon beim Lesen der Beratungsvorlagen muss eigentlich mehreren Beteiligten bewusst geworden sein, dass es so, wie es dort skizziert wird, niemals werden wird. War nun … Neue Kita Deinerlinde muss deutlich günstiger werden weiterlesen

Saline Salzderhelden: Kultur-Förderkreis realisiert Wiederaufbau in Eigenregie

(c) Foto: Frank Bertram

Das lange Gezerre um den Wiederaufbau des vor vier Jahren nach Brandstiftung abgebrannten Salinenturms in Salzderhelden hat jetzt auch sein faktisches Ende gefunden: Mit dem symbolischen Spatenstich startet nun der Wiederaufbau durch den Kultur-Förderkreis Salzderhelden in Eigenregie. Dafür hatte der Verein mit der Stadt im April eine Vereinbarung abgeschlossen, dass er die komplette Verantwortung für … Saline Salzderhelden: Kultur-Förderkreis realisiert Wiederaufbau in Eigenregie weiterlesen

Berechnungsfehler: Nachtragshaushalt zum Alten Rathaus muss nochmal neu beschlossen werden

(c) Foto: Frank Bertram

Wann es auf der Baustelle auf dem Hallenplan am Alten Rathaus mit den Gründungsarbeiten für den Fahrstuhl weitergeht, ist weiterhin offen. Die Nachmeldung für die Mittel aus der Städtebauförderung im Programmjahr 2024 ist zwar erfolgt. Voraussetzung ist aber vor allem ein genehmigter Nachtragshaushalt. Und bei dem gibt es ein Problem, wie Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek … Berechnungsfehler: Nachtragshaushalt zum Alten Rathaus muss nochmal neu beschlossen werden weiterlesen

„Feigenblatt“: Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) kritisiert Themenjahr-Abstimmung

(c) Foto: Stadt Einbeck

Er könnte die Abstimmung eigentlich gelassen betrachten. Es läuft gut für ihn. Sein Vorschlag liegt aktuell mit 61 Prozent sehr deutlich in Führung. Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) hat zum Start der finalen Online-Abstimmung über das Themenjahr 2025 stattdessen schwere Vorwürfe erhoben gegen das Verfahren, unterstellt mehr oder weniger deutlich formuliert eine Manipulation und dass das … „Feigenblatt“: Ratsherr Alexander Kloss (parteilos) kritisiert Themenjahr-Abstimmung weiterlesen

Drei Thesen für eine Erneuerung der Einbeck Marketing GmbH

Die Einbeck Marketing GmbH überprüft aktuell ihre Strukturen, will sich optimierter aufstellen und dadurch den Wirtschaftsstandort noch besser stärken, nachdem beide Geschäftsführer die Organisation für Stadtmarketing und Standortmarketing verlassen. Diesen äußeren Anlass nehmen die beiden Gesellschafter der 2010 gegründeten öffentlich-privaten GmbH (Einbeck Marketing InitiativGemeinschaft e.V und Stadt Einbeck), um im Gespräch mit mehreren gesellschaftlich relevanten … Drei Thesen für eine Erneuerung der Einbeck Marketing GmbH weiterlesen

Ratsherr Helmar Breuker kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin zu Einbeck Marketing

Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU) kritisiert Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek für die aus seiner Sicht mangelhafte Informationspolitik in Sachen Neubesetzung der Geschäftsführung bei der Einbeck Marketing GmbH, wie er in einer Pressemitteilung schreibt. "Bereits die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses der aktuell amtierenden Geschäftsführung erfuhren die Ratsmitglieder aus den Medien. Ein Affront gegenüber den politischen Vertretern der Stadt", … Ratsherr Helmar Breuker kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin zu Einbeck Marketing weiterlesen

SPD: Sanierungsbedürftige Baudenkmale im Blick behalten und die Debatte neu anstoßen

Foto: SPD Einbeck

Wer die drei Jahre alte Liste sanierungsbedürftiger Baudenkmale heute noch einmal durchblättert und wem etwas an historischer Bausubstanz in Einbecks Innenstadt liegt, dem kann sich nur die Stirn in tiefe Sorgenfalten legen. Augenscheinlich hat sich seitdem die Übersicht 2021 erstellt worden ist an der Situation der aufgeführten Häuser kaum etwas zum Positiven geändert - man … SPD: Sanierungsbedürftige Baudenkmale im Blick behalten und die Debatte neu anstoßen weiterlesen

Wie Tierkadaver im Graben zum Politikum werden können

Foto: Frank Bertram

Triggerwarnung: Foto mit verwesenden Tierkadavern am Ende dieses Beitrags! Tote Tiere gehören nicht in den Graben am Feldweg oder an der Straße. Ebenso wenig wie Müll, Waschbecken oder Sofas einfach in die Landschaft gekippt werden dürfen. Und natürlich gehören die Verursacher solcher Taten ermittelt und bestraft. Diese Selbstverständlichkeiten zur Beginn dieses Beitrags aufzuschreiben ist vielleicht … Wie Tierkadaver im Graben zum Politikum werden können weiterlesen

Wechsel und Wandel bei der Einbeck Marketing GmbH

Die Einbeck Marketing GmbH erlebt in diesen Wochen einmal mehr einen Wechsel und Wandel. Den Abgang beider Geschäftsführer will die Gesellschaft für Stadtmarketing und Standortmarketing zur neuerlichen Neuaufstellung nutzen – es ist nicht die erste in der Geschichte der 2010 gegründeten Organisation. „Ergebnisoffen“ laufen nach Angaben der Gesellschafter die „guten, offenen, in die Zukunft gerichteten … Wechsel und Wandel bei der Einbeck Marketing GmbH weiterlesen

Falsch protokolliert: Stadtwald-Beförsterung soll nachverhandelt werden

(c) Foto: Frank Bertram

Das kommt nicht häufig vor, meistens ist bei den Gremiensitzungen die Genehmigung des Protokolls der vergangenen Sitzung eher ein Routinetagesordnungspunkt, der selten für Diskussionen sorgt. Jetzt war das mal anders: Der Verwaltungsausschuss hat gestern einen falsch protokollierten Beschluss des Fachausschusses für Klimaschutz und Nachhaltigkeit korrigiert und die Verwaltung aufgefordert, mit der Stadt Moringen nachzuverhandeln und … Falsch protokolliert: Stadtwald-Beförsterung soll nachverhandelt werden weiterlesen

Baustelle Altes Rathaus: Durchgang zum Hallenplan ist jetzt breiter

(c) Foto: Frank Bertram

Von der Ankündigung im Bauausschuss bis zur Umsetzung vergingen dann doch nochmal fast drei Wochen, aber seit gestern ist der Durchgang vom Marktplatz zum Hallenplan nun wieder breiter. Ein Teil der Baustelle hinter dem Alten Rathaus wurde dafür verfüllt, um den Bauzaun zurücksetzen zu können. Besonders für die direkten Anlieger-Geschäfte ist der breitere Durchgang eine … Baustelle Altes Rathaus: Durchgang zum Hallenplan ist jetzt breiter weiterlesen

Windpark Holtensen-Hullersen: Bald sollen die Windräder nachts dunkel sein

(c) Foto: Frank Bertram

Der neue Windpark zwischen den Dörfern Holtensen, Hullersen und Dassensen ist nahezu fertiggestellt. Jedoch leuchten die neun neuen Windräder im Gegensatz zur Ankündigung weiterhin abends und nachts weit sichtbar. Wie Oliver Kayser vom Betreiber SAB Windteam heute auf meine Nachfrage erläuterte, arbeite man aktuell mit Hochdruck daran, so schnell wie möglich die so genannte bedarfsgerechte … Windpark Holtensen-Hullersen: Bald sollen die Windräder nachts dunkel sein weiterlesen

Unter den Linden von Stroit

(c) Foto: Grüne Einbeck

Wie sich gefällte Bäume skandalisieren lassen, zeigen derzeit die Einbecker Grünen beispielhaft. Wobei nicht nur angesichts der Wortwahl in ihren Presseinformationen die Frage erlaubt sein muss, ob es der Partei wirklich um die Bäume geht – oder eher darum, einen Ortsrat an den Baum zu stellen. Ich schreibe das bewusst so deutlich, weil auch die … Unter den Linden von Stroit weiterlesen

Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte

Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen… nein, nicht was Sie jetzt denken. Sobald ich nicht mehr weiter weiß (und ich thematisch partout keinen Fachausschuss finden kann oder will), verweise ich Anträge zur Beratung in den Verwaltungsausschuss (VA). Das scheint jedenfalls eine neue Maxime im Stadtrat zu werden. Eine extrem unschöne Tendenz. Denn … Warum der Verwaltungsausschuss nicht für alles herhalten sollte weiterlesen

Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses

(c) Foto: Frank Bertram

Erwartungsgemäß hat der Stadtrat den 1. Nachtragshaushalt 2024 wie vom Finanzausschuss zwei Tage zuvor empfohlen mit breiter Mehrheit beschlossen – bei vier Gegenstimmen der FDP/Kloss-Gruppe sowie Einzelratsherr Helmar Breuker (CDU). Andreas Jakob (AfD) enthielt sich. Ebenso erwartungsgemäß konzentrierte sich die rund halbstündige Debatte über das Zahlenwerk auf die Sanierung des Alten Rathauses und den Fahrstuhl. … Über Millionen-Gruben und das Antlitz des Rathauses weiterlesen

Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen

Haushalt Etat Geld Scheine Münzen Geldkassette

Den Vorsitzenden des Finanzausschusses aus seiner moderierenden Grundgelassenheit zu bringen, braucht schon Einiges. Doch diesmal war das mehrfache, larmoyante Beklagen der immer schlechter werdenden Finanzsituation der Stadt Einbeck offenbar auch Frank-Dieter Pfefferkorn zu viel. „Konkrete Vorschläge auf den Tisch, nicht immer nur sagen: wir müssen mal sparen“, appellierte er und meinte vor allem Helmar Breuker … Finanzausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2024: Nicht nur meckern, sondern machen weiterlesen

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Goetheschule: Baut der Landkreis selbst oder lässt er bauen?

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Ob der Umbau des Einbecker Gymnasiums vom Landkreis in Eigenregie oder durch eine öffentlich-private Partnerschaft, ein so genanntes ÖPP-Modell, realisiert werden wird, soll eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung klären. Das hat der Kreistag am Freitag nahezu einstimmig beschlossen, es gab eine Gegenstimme. Für den vom Kreistag im Oktober beschlossenen Abbruch und Neubau des Anbaus der Goetheschule, die Sanierung … Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Goetheschule: Baut der Landkreis selbst oder lässt er bauen? weiterlesen

Baustelle Altes Rathaus: Große Mehrheit für ursprünglichen Ausbau in Vollausführung

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Politisch ist die Sache entschieden. Eine breite Mehrheit aus SPD/CDU/BlGfE hat sich im Fachausschuss für Bauen und Stadtentwicklung von den Argumenten überzeugen lassen, dass bei der seit Monaten wegen Problemen mit der Gebäudegründung still stehenden Baustelle Altes Rathaus weder ein Baustopp noch eine Minimal-Variante zu einem wirtschaftlichen Einsatz von Haushalts- und Fördermitteln führt. Eher im … Baustelle Altes Rathaus: Große Mehrheit für ursprünglichen Ausbau in Vollausführung weiterlesen

SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist

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Die SPD/CDU-Gruppe im Einbecker Stadtrat möchte an der ursprünglichen Umbauvariante am Alten Rathaus trotz sechsstelliger Kostensteigerung festhalten. Im Vorfeld der nächsten Bauausschuss-Sitzung am Donnerstag, bei der das Thema auf der Tagesordnung steht, hat die Ratsmehrheit drei denkbare Fortsetzungsmöglichkeiten nach dem monatelangen Baustillstand rechnen lassen - und sich innerhalb der Gruppe für die Variante der Vollausführung … SPD/CDU zur Baugrube Altes Rathaus: Ein Ärgernis, das nicht schnell zu lösen ist weiterlesen

Wenn Bierkutscher und Till Eulenspiegel in die Bütt steigen, bekommt die Politik ihr Fett weg

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Sie wollen gekonnt sein, sollten sie doch im besten Falle mit dem verbalen Narrenflorett ihre Treffer versenken und nicht mit dem Säbel: Büttenreden im Karneval. Nach vier Jahre langer Pause ist jetzt (endlich) wieder der Einbecker Bierorden verliehen worden: diesmal an den FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle. Der in Eilensen aufgewachsene 35-Jährige schaute mit Scholz'scher Augenklappe vor … Wenn Bierkutscher und Till Eulenspiegel in die Bütt steigen, bekommt die Politik ihr Fett weg weiterlesen

Altes Rathaus: Bauarbeiten stocken nicht nur immer noch, sie werden auch sechsstellig teurer

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Die Bauarbeiten auf der seit Monaten still stehenden Baustelle hinter dem Alten Rathaus werden teurer als geplant. Probleme mit Gründung und Fundament des Gebäudes sind die Ursache für die Verzögerung nach Ende der archäologischen Arbeiten seit Oktober. Wieviel teurer es wird, das werde zurzeit noch ermittelt, es handele sich jedenfalls um eine sechsstellige Summe, sagte … Altes Rathaus: Bauarbeiten stocken nicht nur immer noch, sie werden auch sechsstellig teurer weiterlesen

B-Platz des Stadions soll zum Übergangsstandort während des Goetheschulumbaus werden

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Der B-Platz des Einbecker Stadions soll zum Übergangsstandort für die Goetheschule werden, sobald diese wie vom Kreistag im Oktober beschlossen umgebaut wird. Dafür haben sich laut einer Mitteilung der Kreisverwaltung der Kreisausschuss des Northeimer Kreistages und der Verwaltungsausschuss des Einbecker Stadtrates ausgesprochen, Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek bestätigte entsprechende Informationen nach der gestrigen Sitzung des VA … B-Platz des Stadions soll zum Übergangsstandort während des Goetheschulumbaus werden weiterlesen

Fahrradstraße: Einbahnstraßen-Fahrtrichtung in Wolperstraße wird wieder geändert

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Das war sprichwörtlich eine schallende Ohrfeige der Politik für die Verwaltung. Die sich auch nicht verbal dagegen wehrte. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek nahm nicht an der Sitzung teil, ließ sich entschuldigen und durch ihre Fachbereichsleiter Jens Ellinghaus und Marco Heckhoff vertreten. Die beiden Stadtrat-Fachausschüsse für Bauen, Stadtentwicklung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit haben die Vorlage der Stadtverwaltung … Fahrradstraße: Einbahnstraßen-Fahrtrichtung in Wolperstraße wird wieder geändert weiterlesen

Probebetrieb im Windpark Holtensen-Hullersen, der im März komplett ans Netz gehen soll

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Im Windpark Holtensen-Hullersen hat in dieser Woche an den ersten Windenergieanlagen (WEA) der Probebetrieb begonnen. Vollständig ans Netz gehen sollen alle neun Windräder dann nach der Endabnahme durch einen externen Sachverständigen im März. Das teilte Betreiber SAB Windteam heute auf Anfrage mit. Die leichte Verzögerung sieht Projektentwickler Helge Ahrens gelassen. Vier Wochen seien bei einem … Probebetrieb im Windpark Holtensen-Hullersen, der im März komplett ans Netz gehen soll weiterlesen

Fahrradstraße Neuer Markt und Einbahnstraßen-Regelungen sollen bleiben

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Die im Juli mit einer Lernphase gestartete Fahrradstraße Neuer Markt soll bleiben - ebenso die Einbahnstraßen-Regelungen in den angrenzenden Straßenzügen. Das schlägt die Verwaltung nach einem Treffen der Arbeitsgruppe Nahmobilität sowie interner Prüfungen nun der Politik für die gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse für Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie Bauen und Stadtentwicklung vor. Diese findet am Dienstag, … Fahrradstraße Neuer Markt und Einbahnstraßen-Regelungen sollen bleiben weiterlesen

FDP/Kloss zweifelt an künftiger Beförsterung des Einbecker Stadtwaldes durch Stadt Moringen

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Die FDP/Kloss-Ratsgruppe "Liberal und klar" zweifelt an der künftigen Beförsterung des Einbecker Stadtwaldes durch die Stadt Moringen. Diese hatte zu Jahresbeginn die Preise erhöht, FDP/Kloss hatte dem im Haushalt nicht zugestimmt. Es gebe günstigere Anbieter, meinen die klaren Liberalen, und bevor in diesem Jahr die Kündigungsfrist für die weitere Bewirtschaftung abläuft möchte die Ratsgruppe Vergleichsangebote … FDP/Kloss zweifelt an künftiger Beförsterung des Einbecker Stadtwaldes durch Stadt Moringen weiterlesen

Grüne fordern Fahrstuhl-Neubewertung: Kein weiterer großflächiger Ausbau am Alten Rathaus

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Die Einbecker Grünen haben sich für eine Neubewertung der ausufernden Baumaßnahmen am Alten Rathaus ausgesprochen. Die Kosten explodierten, der Nutzen sei fraglich, heißt es in einer Stellungnahme. Die Pläne für den Bau eines Fahrstuhls bis in den Rathauskeller sind vor Monaten ins Stocken geraten, statische Untersuchungen haben laut Grüne ergeben, dass der Untergrund des Rathauses … Grüne fordern Fahrstuhl-Neubewertung: Kein weiterer großflächiger Ausbau am Alten Rathaus weiterlesen

Agenda 2024

Und wieder beginnt ein neues Jahr. Die Einbecker Kommunalpolitik, über die ich ja in diesem Blog seit mittlerweile zehn Jahren in bislang mehr als 1825 Beiträgen berichtet habe, hat sich wie in jedem Jahr in die Feiertagspause verabschiedet. Zeit für alle, abseits von der Hektik des Tagesgeschäfts auf die vergangenen Monate zurück zu schauen und … Agenda 2024 weiterlesen