Mit Jörg Richert aus dem Einbecker Ortsteil Salzderhelden gibt es seit heute einen zweiten Kandidaten für die Landratswahl am 28. Februar 2016. Die FDP im Landkreis Northeim unterstützt nach einem einstimmigen Kreisvorstand-Beschluss die Kandidatur des 48-Jährigen, der als parteiloser Einzelbewerber antreten will. Jörg Richert arbeitet seit 2001 beim Landkreis Northeim, der Volljurist ist dort aktuell … Einbecker Jörg Richert will Landrat werden weiterlesen
Schlagwort: GfE
40 Maßnahmen für 4 Millionen
Von einem historischen Schritt ist die Rede, 40 Spar-Maßnahmen sollen eine Bedarfszuweisung durch das Land Niedersachsen in Höhe von 4 Millionen Euro sichern. Und das ohne eine Erhöhung der Kreisumlage für die Städte und Gemeinden des Landkreises Northeim. In einem gemeinsamen Antrag haben die Kreistagsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der … 40 Maßnahmen für 4 Millionen weiterlesen
Leuchtende Laternen
Es werde Licht, mochte man gestern dazwischen rufen. Aber natürlich waren die Medienvertreter brav und störten keine Sitzung des Stadtrates mit Zwischenrufen oder anderen qualifizierten Wortbeiträgen. Ob ich jedoch so brav bleiben kann, wird erst die Zukunft weisen, das Thema wird uns ja dank des einstimmigen Beschlusses gestern noch ein paar Sitzungen lang erhalten bleiben. … Leuchtende Laternen weiterlesen
GfE: Rathauskauf rechnet sich
Die GfE schlingere nicht. Und sie falle beim Thema Rathauskauf auch nicht um (was die CDU jüngst behauptet hatte). Das hat heute der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE), Rainer Koch, deutlich gemacht. Die GfE habe bei der jüngsten Ratsabstimmung zu dem Thema deshalb nicht für einen Kauf votiert, weil damals im Dezember 2012 … GfE: Rathauskauf rechnet sich weiterlesen
Rathaus kaufen
Das Neue Rathaus beschäftigt die Politik in Einbeck seit Jahren, im Finanzausschuss des Stadtrates stand die Immobilie am Ostertor jetzt wieder auf der Tagesordnung. Das Neue Rathaus beschäftigt aber auch die Justiz: Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses: "Die Staatsanwaltschaft hat Akteneinsicht im Zusammenhang mit dem Neuen Rathaus … Rathaus kaufen weiterlesen
Neues Rathaus: Mehr als 300.000 Euro sparen?
Zum Ende der politischen Sommerpause taucht dezent unter Tagesordnungpunkt 15 bei der nächsten Finanzausschuss-Sitzung (25. August, 17 Uhr, Altes Rathaus) ein Thema auf, das in den vergangenen Jahren die Kommunalpolitik schon öfter und kontrovers beschäftigt hat, das aber bislang nicht abschließend entschieden wurde. Das könnte sich nun ändern: GfE und SPD haben bereits Ende Juli, … Neues Rathaus: Mehr als 300.000 Euro sparen? weiterlesen
Ruhiges Wasser?
Nachdem die Wellen lange Zeit hoch geschlagen waren, scheint das Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule in Einbeck langsam in ruhigeres Fahrwasser zu kommen: Heute jedenfalls hat der Schulausschuss (nicht zum ersten Mal allerdings) den Weg frei dafür gemacht, dass für 80.000 Euro die Filteranlage erneuert werden kann; allein die beiden GfE/Bürgerliste-Ausschussmitglieder stimmten heute dagegen. Im Mai … Ruhiges Wasser? weiterlesen
GfE und Bürgerliste fusionieren
Einbeck ist größer geworden, Kreiensen bereichert das öffentliche Leben im neuen Stadtgebiet mit seinen 46 Ortschaften in vielfacher Weise. Auch für die Politik hat die Fusion von 2013 vielseitige Folgen, bei der CDU beispielsweise steht seit kurzem eine Frau aus dem ehemaligen Gemeindegebiet Kreiensen an der Spitze der Partei. Gemeinsam agieren seit der vergangenen Kommunalwahl … GfE und Bürgerliste fusionieren weiterlesen
Auf der Burg
Der Turm der Greener Burg soll gegen eindringendes Regenwasser umgehend geschützt werden: Einstimmig einigte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung nach einem Ortstermin in dieser Woche darauf, die für eine Sanierung notwendigen 20.000 Euro außerplanmäßig im Haushalt bereit zu stellen, damit die Arbeiten noch in diesem Sommer realisiert werden können. Den Handlungsbedarf sahen die Ausschuss-Mitglieder in … Auf der Burg weiterlesen
Rathaus kaufen? Einbeck überlegt wieder
Zu diesem Thema war in der Einbecker Kommunalpolitik lange nichts zu hören. Nach der aktuellen Entscheidung in der Kreisstadt Northeim, das als Rathaus genutzte ehemalige Kasernengebäude zu erwerben und dadurch gegenüber der heutigen Miete Geld zu sparen, überlegen jetzt die Fraktionen von SPD und GfE in Einbeck erneut, das Neue Rathaus am Ostertor zu kaufen, wie … Rathaus kaufen? Einbeck überlegt wieder weiterlesen
Feuerwehr-Mathematik
Das war schon eine Diskussion für Feinschmecker höherer Blaulicht-Mathematik: Als der Stadtratsausschuss für Feuerwehr und Katastrophenschutz gestern über den Haushalt 2015 diskutiert hat und dabei Abkürzungen wie ELW, TSF oder LF 10 Allrad durch den Sitzungssaal schwirrten, wobei dann noch Fahrzeuge mit Sperrvermerken haushalterisch gegen Neubauten von FWGH gegengerechnet wurden, konnten nahezu nur Insider folgen. … Feuerwehr-Mathematik weiterlesen
Er folgt dem Stern…
Er hat schon öfter die Gabe zur gelungenen Geste bewiesen, und auch heute hat Alexander Kloss, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Einbeck, einmal mehr unter Beweis gestellt, dass es manchmal nur Kleinigkeiten sein müssen, die aber große Wirkung erzielen: Beim 25. Empfang der Sternsinger im Alten Rathaus hat der Vize-Bürgermeister mit einer Tradition gebrochen, um die … Er folgt dem Stern… weiterlesen
Da ist Einbeck
Wo Einbeck liegt? Das ist doch klar. Bei der alle zweieinhalb Jahre stattfindenden Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages Anfang Oktober in Oldenburg konnten das vier Einbecker jetzt verdeutlichen - und das nicht nur fürs Pressefoto (Wortlaut: 2014_10_16_Pressemitteilung NST Städteversammlung). Aus Einbeck nahmen am 8./9. Oktober, wie die Stadt Einbeck heute bekannt gab, neben Bürgermeisterin Dr. Sabine … Da ist Einbeck weiterlesen
Parkähnliches Platz-Parken
Die Einbecker FDP möchte nach dem Rückzug des Neustädter-Kirchplatz-Investors SEPA zurück zu alten Plänen. Wie Vorsitzender Dr. Reinhard Binder in einer umfangreichen Stellungnahme (Wortlaut unter Aktuelles) schreibt, brauche die City zwar nach wie vor einen Handelsmagneten - aber andernorts als am Neustädter Kirchplatz. Dort möchte die FDP die vor 2011 schon einmal von CDU, FDP … Parkähnliches Platz-Parken weiterlesen
Schweres Geläuf
Wer mochte, konnte bei der jüngsten Sitzung des Einbecker Stadtrates einen guten Einblick in die aktuellen politischen Befindlichkeiten gewinnen, sozusagen das herrschende Klima spüren, das zwischen den Fraktionen, zwischen Fraktionen und Rathaus-Verwaltung derzeit zur Großwetterlage beiträgt. Der Ton ist zwar manchmal weiterhin herzlich, oftmals aber seit dem Frühsommer rauer geworden. Das hat unterschiedliche Ursachen, die … Schweres Geläuf weiterlesen
Versteckt initiativ
Tue Gutes (oder was du dafür hältst) und rede darüber. Diesen bekannten PR-Grundsatz scheint man bei der Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE) nur bedingt zu beherzigen. Beim zufälligen Klick auf die Website der GfE sind mir zwei Aktuell-Beiträge aus dem August aufgefallen, zwei politische Vorstöße der GfE offenbar, von denen ich bislang nirgendwo in einem … Versteckt initiativ weiterlesen
Haushalts-Hängepartie
Der Haushalt der Stadt Einbeck für das Jahr 2015 wird erst 2015 beschlossen. Das mag eine Ausnahme sein - oder auch nicht, sondern oft geübte Praxis, von der allein das vergangene Mal abgewichen wurde, als das Zahlenwerk in der September-Ratssitzung eingebracht wurde. Das mag auch gut sein, oder eben schlecht. Man kann da von "Ärger, … Haushalts-Hängepartie weiterlesen
Brückenfest neben der Brücke
Das ist schon beachtlich, was in den drei Dörfern diesseits und jenseits der Leine im Moment auf die Beine gestellt wird, wenn es um ihre Brücke geht. Dass die Protestler aus Garlebsen, Ippensen und Olxheim dabei mit Augenmaß vorgehen, konnte gestern jeder daran sehen, dass nicht unmittelbar auf der Brücke das Brückenfest stattfand, sondern auf … Brückenfest neben der Brücke weiterlesen
Nochmal nachdenken
Die Sommerferien haben begonnen, die politische Sommerpause steht ebenfalls bevor. Da hat sich die Einbecker Politik erst einmal eine Pause verordnet - einstimmig. Ein Pause zum Nachdenken über zwei Themen, die andernfalls in der gestrigen Verwaltungsausschuss-Sitzung hätten entschieden werden können. Doch die Ratsfraktionen waren sich einig, eine weitere Nachdenkrunde einzulegen, bevor eine Entscheidung getroffen wird. … Nochmal nachdenken weiterlesen
Schön gerechnet
Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen
Fragen – und Antworten!
Das Thema steht nicht auf der Tagesordnung. Formal. Versteckt allenfalls im Punkt 12.2, Nachtragshaushalt. Die Neubesetzung der Top-Position im Bauamt der Stadt Einbeck wird dennoch die für den kommenden Mittwoch terminierte Sitzung des Stadtrates prägen. Und die Debatte, die dazu am Mittwoch geführt wird, wird ganz wesentlich die politische Kultur bestimmen, die in dieser Stadt … Fragen – und Antworten! weiterlesen
Greener Grundschulzukunft
Das Thema dürfte keine große Brisanz in politischen Gremien erlangen, auch wenn es um eine Grundschule und ihre Zukunft geht. Und bei Schulen steigt ja das Erregungsbarometer gerne mal schnell nach oben. Aber in diesem Greener Fall ist die Sache eigentlich klar und die Lösung logisch und folgerichtig. Die Gleichung ist Grundschul-Mathematik: Mehr Kinder = … Greener Grundschulzukunft weiterlesen
Der Mensch lebt nicht vom Brot allein…
Diese Idee hat Charme und verdient es, umgesetzt zu werden: eine Kultur-Tafel. Und das Rad muss dafür in Einbeck beileibe nicht neu erfunden werden, es gibt Beispiele in der Nähe, die auf Einbeck übertragen und angepasst übernommen werden können. Was jedoch umgehend geschehen muss, ehe sich der Kulturausschuss in einigen Wochen mit dem Thema beschäftigen … Der Mensch lebt nicht vom Brot allein… weiterlesen
Umzingelt
Der zwischen den Ratsfraktionen ausgehandelte Kompromiss musste zunächst mühsam gefunden werden: Aus drei, erst zur Sitzung vorliegenden Text-Entwürfen der SPD, CDU und der Verwaltung hat der Stadtrat eine gemeinsame Version formuliert. Sozusagen in einer großen Redaktionskonferenz, in der die Textbausteine zusammengesetzt wurden. Mit der am Ende einstimmig beschlossenen Resolution gegen die geplante 380-kV-Höchstspannungstrasse als Freileitung … Umzingelt weiterlesen
Wirksame Welle?
Gegen voreilige Versprechungen ohne konkrete Finanzierungsvorschläge und "pressewirksame Fotos und Lippenbekenntnisse zahlreicher Politiker" hat sich heute die GfE/Bürgerliste-Fraktion im Einbecker Stadtrat in einer Pressemitteilung ausgesprochen (Wortlaut: GfE_Lehrschwimmbad070314). Worum geht es? Das Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule ist marode und muss saniert werden - oder aber geschlossen werden. Jüngst hatte sich ein mutmaßlich neues Jamaika-Bündnis zu einem … Wirksame Welle? weiterlesen
Übel
Die Ansage war deutlich. Und wenn vielleicht nicht in der Wortwahl, so spricht sie mir inhaltlich durchaus aus dem Herzen. "Da wird mir übel", machte sich Ratsmitglied Rainer Koch (GfE) im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung nach Ausführungen des städtischen Wirtschaftsförderers Frank Seeger verbal Luft. Der hatte seinen (in der Tonlage, wie ich finde, … Übel weiterlesen
Ein Einbecker in Dassel
Da ist den CDU-Granden aus Dassel heute eine Überraschung gelungen, die (auch oder gerade im kommunalpolitischen Bereich) äußerst selten ist: Bereits vor Weihnachten, genauer am 16. Dezember, hat der Vorstand der Christdemokraten in der Sollingstadt den Einbecker Marc Hainski zu seinem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 25. Mai erkoren. Bis heute, über drei Wochen später, … Ein Einbecker in Dassel weiterlesen
Sternsingen liberal
Alle waren sie da. Alle? Nein, nicht alle. Die zweiköpfige FDP-Ratsfraktion nahm sich die Freiheit, beim seit Jahren fest am 27. Dezember terminierten Empfang der Sternsinger im Einbecker Rathaus zu fehlen. Als einzige politische Formation des Stadtrates. Die ebenso zweiköpfige Grünen-Ratsfraktion beispielsweise war (durch Fraktionschef Dietmar Bartels) vertreten. Auch die GfE, die CDU und die … Sternsingen liberal weiterlesen
Gute Chancen, zum Zug zu kommen
Mit Resolutionen ist das so eine Sache. Ihre Wirkungen sind begrenzt. Wohl viel zu oft werden solche politischen Meinungsäußerungen, die in Kommunalparlamenten verabschiedet werden, an höherer Stelle einfach nur abgeheftet. Umso häufiger, wenn die Resolutionen nur von einer politischen Seite kommen und nicht einstimmig verabschiedet worden sind. Dann sind sie imgrunde das Papier nicht wert, … Gute Chancen, zum Zug zu kommen weiterlesen
Politik mit Arsch in der Hose
Er wolle ja niemandem im Kreistags-Sitzungssaal zu nahe treten, sagte Landrat Michael Wickmann: "Aber es gibt keinen hier, der den Deal in allen Nuancen durchblicken kann." Man müsse sich auf die Expertise der Berater verlassen, auf die Informationen aus dem seit eineinhalb Jahren laufenden Kaufverfahren. Und: Ja, das Geschäft habe Risiken, wer die verschweige, der … Politik mit Arsch in der Hose weiterlesen
Kompromiss-Köche
Die Hoffnung, sie segnet das Zeitliche bekanntlich final. Wer als Stratege eine Diskussion von ihrem Ende her denkt, kann sich heute zufrieden zurück lehnen und als Sieger vom Schulhof gehen. Allerdings: Noch ist weder Schulschluss noch naht die sechste Stunde. Gerade einmal die große Pause ist erreicht. Der Schulfrieden von Drüber ist zwar mit dem … Kompromiss-Köche weiterlesen
Amt abgegeben
Es steht selten im politischen Fokus, das Amt mit der Abkürzung RPA. Die Verwaltungsmitarbeiter sind die einzigen, die nicht weisungsgebunden dem Bürgermeister unterstellt sind. Sondern der Politik, dem Rat. Das Rechnungsprüfungsamt tut genau das, was sein Name sagt. Es kontrolliert die Rechnungsführung der Stadtverwaltung. Der Einbecker Stadtrat hat gestern mit deutlicher Mehrheit einzig gegen die … Amt abgegeben weiterlesen
(Fast) alle da
Er will nicht klagen. Schließlich hat er gerade mit seinem Team das 20-Millionen-Euro-Projekt Poser-Park gestemmt, wurde vielseits gelobt als zuverlässiger Motor und Entwickler. Und er fühle sich heute auch, sagte Marcus Schlösser selbst, zufrieden wie ein Wanderer auf dem Gipfelkreuz lächelnd. Doch als Investor habe es man schon nicht leicht, erwähnte Schlösser am Abend bei … (Fast) alle da weiterlesen
Schulreif
In dieser Woche gerät wieder einmal die Schulpolitik in den kommunalpolitischen Fokus. Besonders die Zukunft der Schule in Drüber steht auf der Tagesordnung, ob es zu Entscheidungen kommt, bleibt abzuwarten. Nach den jüngsten Erfahrungen bei dem Thema Grundschulen wird ja gerne öfter mal vertagt, verschoben, verzögert - oder, weil's so schön ist und alle gerne … Schulreif weiterlesen
Millionen in einer Stunde
Was früher gerne mal einen ganzen Tag in Anspruch nahm, dauerte heute exakt eine Stunde: die Sitzung des Finanzausschusses, die sich nach den Haushaltsberatungen in den vergangenen Wochen in den Fachausschüssen abschließend mit dem städtischen Etat 2014 zu beschäftigen hatte; abschließend entscheidet jetzt der Stadtrat im Dezember. 21 Tagesordnungspunkte in 60 Minuten zu verhandeln, war … Millionen in einer Stunde weiterlesen
Platz für Ideen
Der Möncheplatz, der Platz zwischen dem Neuen Markt, der Langen Brücke und der Grimsehlstraße, steht schon seit Jahren in der Diskussion, war im Mai 2009 gar das Objekt des ersten Bürgerentscheids in der Geschichte der Stadt Einbeck. Die damals geplante Bebauung mit einem Geschäftshaus ist schon länger vom Tisch. Was aber seit Beginn an und … Platz für Ideen weiterlesen
Kampf ums Geld
Der Hinweis kam pflichtschuldig von Kämmerin Christa Dammes: Bei den so genannten freiwilligen Leistungen des städtischen Haushalts 2014 dürften keine zusätzlichen beschlossen werden, ohne an anderer Stelle zu sparen, wolle man einen genehmigungsfähigen Etatplan am Ende nicht gefährden. Im Kulturausschuss hatte Bibliotheksleiterin Antje Bach gerade eine Mediathek für Jugendliche vorgestellt, die zur Medienkompetenz von jungen … Kampf ums Geld weiterlesen
Eine neue Straße, drei Bürgermeister
Solche Gelegenheiten hat Kommunalpolitik in diesen Zeiten nur noch selten: einmal nicht über die leeren Kassen herrschen und überlegen, wo man sparen kann, sondern neue Straßen einweihen, die ein neu strukturiertes Stadtviertel neu erschließen. So geschehen heute bei der Freigabe der Walter-Poser-Straße, die nach dem Gründer der Teppichfabrik benannt ist. Die einmal in boomenden Wirtschaftswunderzeiten … Eine neue Straße, drei Bürgermeister weiterlesen
Es gibt kein Freibier mehr
Die Stimmen mehren sich, dass der Beschluss der jüngsten Schulausschuss-Sitzung, zunächst nichts zu entscheiden, nicht das letzte Wort in dieser Angelegenheit bleiben wird. Der Stadtrat befasst sich am 8. Mai mit der Grundschulsituation und beschließt, dem Ausschuss-Votum zu folgen - oder eben nicht. Vielleicht gibt's ja da noch eine Entscheidung, die sich auch wirklich Entscheidung … Es gibt kein Freibier mehr weiterlesen
Trennung gewählt
Die vor zwei Jahren neu gegründete Unabhängige Wählergemeinschaft "Gemeinsam für Einbeck" (GfE) hat turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Und dabei erstmals Mandats- und Vorstandsfunktionen getrennt, wie sie mitteilt. "Um die politische Arbeit auf eine noch breitere Basis zu stellen", wie es offiziell heißt. Das kann man so sehen. Muss man aber nicht. Im Amt bestätigt … Trennung gewählt weiterlesen
Kraftzentrum Einbeck
Da formiert sich offenbar ein neues politisches, ein Einbecker Kraftzentrum im Norden des Landkreises Northeim: Martin Wehner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, wurde gestern zum Nachfolger von Frauke Heiligenstadt (SPD) als Vorsitzender des Ausschusses für Gebiets- und Aufgabenstruktur in Südniedersachsen gewählt. Der ehemalige Einbecker Bürgermeister wird hier sicher neue Akzente setzen. Und sicherlich keine gegen Einbeck. Gleichzeitig … Kraftzentrum Einbeck weiterlesen
Einbecker im Kreistag
Einbecker Themen und Menschen beschäftigen den Kreistag in seiner nächsten Sitzung am 7. März (alle Tagesordnungspunkte hier.) Zum Beispiel gibt es einen neuen Kreistagsabgeordneten aus Einbeck: Siegfried Kappey folgt Rainer Koch in der zweiköpfigen Fraktion von "Gemeinsam für Einbeck" (GfE), Fraktionsvorsitzender bleibt Marc Hainski. Koch hatte sein Mandat am 23. Januar niedergelegt. Kappey, der bis … Einbecker im Kreistag weiterlesen
Das Bürgermeister-Quartett
Ich habe es mal " Bürgermeister-Gruppenbild mit Mann" genannt, es ist das Bürgermeister-Quartett: Denn es gibt jetzt nur noch einen Mann im Kreis der Bürgermeister. Nachdem mit Dr. Sabine Michalek eine Frau auf dem Chefsessel im Rathaus sitzt, blieb es dabei, dass es zwei ehrenamtliche weibliche Bürgermeister und einen ehrenamtlichen männlichen Bürgermeister gibt. Unterm Strich … Das Bürgermeister-Quartett weiterlesen
Zügig die Personalien erledigt
Ein wenig zusammengerückt an der Tischrunde sind die jetzt 44 Ratsmitglieder des neuen Stadtrates der Stadt Einbeck, der sich gestern Abend formiert hat. Das engere Zusammensitzen stärkt sicherlich auch das Wir-Gefühl des fusionierten Einbeck-Kreiensen... Ziemlich zügig (zwei Stunden) wurden die 48 Tagesordnungspunkte, vor allem Personalien wie Besetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, abgewickelt. Vieles war … Zügig die Personalien erledigt weiterlesen