Diese Logik wäre in der Tat von einer ganz exklusiven Dialektik: Nach übereinstimmenden Berichten lehnt es die Landesnahverkehrsgesellschaft offenbar ab, weitere Parkplätze am Bahnhof Salzderhelden finanziell zu fördern unter anderem mit der Begründung, dass wegen der viel zitierten demografischen Entwicklung ja in Zukunft weniger Pendler zu erwarten sind. Und weil die Bahnstrecke nach Einbeck-Mitte reaktiviert … Parkplatz-Probleme weiterlesen
Schlagwort: FDP
Parkähnliches Platz-Parken
Die Einbecker FDP möchte nach dem Rückzug des Neustädter-Kirchplatz-Investors SEPA zurück zu alten Plänen. Wie Vorsitzender Dr. Reinhard Binder in einer umfangreichen Stellungnahme (Wortlaut unter Aktuelles) schreibt, brauche die City zwar nach wie vor einen Handelsmagneten - aber andernorts als am Neustädter Kirchplatz. Dort möchte die FDP die vor 2011 schon einmal von CDU, FDP … Parkähnliches Platz-Parken weiterlesen
Weg frei
Es gibt für Politiker angesichts leerer öffentlicher Kassen nicht mehr allzu viele Gelegenheiten, rote Bänder durchzuschneiden oder Absperrungen beiseite zu räumen und neue Wege und Straßen einzuweihen. Warum dann eine der wenigen Gelegenheiten bislang ungenutzt verstrichen ist, bleibt daher zunächst offen. Heute jedenfalls hat der örtliche Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) den viele Jahre erwünschten Radwege-Lückenschluss … Weg frei weiterlesen
Brückenfest neben der Brücke
Das ist schon beachtlich, was in den drei Dörfern diesseits und jenseits der Leine im Moment auf die Beine gestellt wird, wenn es um ihre Brücke geht. Dass die Protestler aus Garlebsen, Ippensen und Olxheim dabei mit Augenmaß vorgehen, konnte gestern jeder daran sehen, dass nicht unmittelbar auf der Brücke das Brückenfest stattfand, sondern auf … Brückenfest neben der Brücke weiterlesen
(K)ein Wort zur Brücke
Ja, es ist Sommerferienzeit und viele Menschen sind im Urlaub. Doch die Welt steht nicht sechs Wochen lang still, auch nicht die kleine Welt hier vor Ort. Und natürlich ist es eher die Aufgabe der Opposition im Kreistag, ein bisschen mehr auf Show zu machen, sich auf eine Brücke zu stellen und auf die böse … (K)ein Wort zur Brücke weiterlesen
Brücken-Politik
Die ohne an die Folgen zu denken angekündigte Brückensperrung beschäftigt die Politik. Wie angekündigt, hat sich die Einbecker CDU-Stadtratsfraktion vor Ort an und auf der zurzeit nur bis 3,5 Tonnen nutzbaren maroden Leinebrücke zwischen Garlebsen/Ippensen und Olxheim über die Sachlage kundig gemacht. Wie die CDU in einer Mitteilung schreibt, hätten die Mitglieder der Fraktion mit … Brücken-Politik weiterlesen
Sommertour-Selfie
Zum Abschluss des Gesprächs gab's nicht nur ein Pressefoto, sondern auch das heute beinahe selbstverständliche Selfie, also das am langen Arm selbst gemachte Lichtbildnis mittels Smartphone. Und so begab es sich heute vor dem Rathaus, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, sein Handy zückte, mit "seinem" parlamentarischen Fraktions-Geschäftsführer Christian Grascha vor dem Rathaus … Sommertour-Selfie weiterlesen
Schön gerechnet
Die neue Sitzordnung hatte natürlich nichts mit alldem zu tun. Sie war rein zufällig, aber sie war symptomatisch: Auf der einen Seite die CDU- und GfE/Bürgerliste-Fraktion, frontal gegenüber SPD, FDP und Grüne. Wobei eigentlich mindestens FDP und GfE die Plätze hätten tauschen müssen, um die Fronten zu klären. "Bei der Sitzordnung sitze ich wohl in … Schön gerechnet weiterlesen
Filz, Parteinahme, Bürokratie?
Er schießt seit Tagen aus allen politischen Oppositionsrohren gegen Südniedersachsenplan, den neuen Landesbeauftragten Matthias Wunderling-Weilbier (dessen Entlassung er bereits forderte) und das Göttinger Regionalbüro: Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha fürchtet, dass das Programm für Südniedersachsen mehr Bürokratie und Mehrfachstrukturen verursachen wird als es mehr Geld in die Region bringt. Und er sieht SPD-Filz bei der Besetzung … Filz, Parteinahme, Bürokratie? weiterlesen
Schlussspurt in Hankensbüttel
Das konnte ich mir nicht entgehen lassen, wo es schon mal gewissermaßen auf dem Weg lag: Heute habe ich auf meiner Anreise zum Hansetag in Lübeck (von dem ich in einem Blog unter http://www.hansetagblogger.de berichten werde) einen kurzen Zwischenstopp in Hankensbüttel gemacht. Schließlich will in der Samtgemeinde in der Heide der ehemalige Einbecker Bürgermeister Ulrich … Schlussspurt in Hankensbüttel weiterlesen
Rückkehr zum Möncheplatz?
Als erste Ratsfraktion hat die der FDP nach der für die Politik überraschenden Mitteilung der Bürgermeisterin über die SEPA-Insolvenz ihre Sprache wieder gefunden. Vorsitzender Dr. Reinhard Binder hat in einer ersten Stellungnahme heute zum Umdenken aufgefordert und möchte "veränderte alte Vorschläge um den Möncheplatz herum" wieder in den Mittelpunkt der Überlegungen rücken, wie er in … Rückkehr zum Möncheplatz? weiterlesen
Nachdenklich zuhören
Europawahl? Wann ist die? FDP? Wer ist das noch mal? Sie haben etwas gemeinsam, die Europawahl und die FDP, beide buhlen um Aufmerksamkeit. Während bei vielen Menschen unbekannt zu sein scheint, dass sie am 25. Mai ein neues Europaparlament wählen können, verdaut die FDP weiter ihre Wahlniederlage bei den Bundestagswahlen im vergangenen September. In Berlin … Nachdenklich zuhören weiterlesen
Offen für Neues
Das Foto kennt man noch aus Einbecker Tagen. Ulrich Minkner, der am 25. Mai in der Samtgemeinde Hankensbüttel Bürgermeister werden will, präsentiert sich auf seiner Website zur Bürgermeisterwahl "offen für Neues". Seit der Sitzung des Gemeindewahlausschusses ist auch klar, dass es ein Duell zwischen zwei Kandidaten geben wird: Minkner tritt gegen den von der CDU … Offen für Neues weiterlesen
Trassen
Trasse, die: Laut Duden die Linienführung eines Verkehrsweges, einer Versorgungsleitung. Der unbedarfte Medienkonsument könnte dieser Tage den Eindruck bekommen, in der Region gehe es nur noch um Trassen. Um Strom, Salz, Autobahn und Bahn. Die 380-kV-Höchstspannungsleitung ist seit Jahren ein Thema, manchmal sind ganze Ortschaften umzingelt. Ausgang ungewiss, da platzt die nächste Trasse in die … Trassen weiterlesen
Umzingelt
Der zwischen den Ratsfraktionen ausgehandelte Kompromiss musste zunächst mühsam gefunden werden: Aus drei, erst zur Sitzung vorliegenden Text-Entwürfen der SPD, CDU und der Verwaltung hat der Stadtrat eine gemeinsame Version formuliert. Sozusagen in einer großen Redaktionskonferenz, in der die Textbausteine zusammengesetzt wurden. Mit der am Ende einstimmig beschlossenen Resolution gegen die geplante 380-kV-Höchstspannungstrasse als Freileitung … Umzingelt weiterlesen
Wirksame Welle?
Gegen voreilige Versprechungen ohne konkrete Finanzierungsvorschläge und "pressewirksame Fotos und Lippenbekenntnisse zahlreicher Politiker" hat sich heute die GfE/Bürgerliste-Fraktion im Einbecker Stadtrat in einer Pressemitteilung ausgesprochen (Wortlaut: GfE_Lehrschwimmbad070314). Worum geht es? Das Lehrschwimmbecken in der Geschwister-Scholl-Schule ist marode und muss saniert werden - oder aber geschlossen werden. Jüngst hatte sich ein mutmaßlich neues Jamaika-Bündnis zu einem … Wirksame Welle? weiterlesen
Jamaika-Revival?
Es war einmal... Jamaika galt in der Einbecker Politik jahrelang als Begriff für das einstige Ratsbündnis zwischen CDU, FDP und Grünen, benannt nach den Farben der Landesflagge Jamaikas und denen der Parteien: Schwarz, Gelb, Grün. Damals, noch in der vorvergangenen Ratsperiode, hieß der Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD), was zwischen Verwaltungschef und Jamaika-Ratsmehrheit immer wieder zu … Jamaika-Revival? weiterlesen
Wasch-Freiheit
Am siebten Tage sollst du ruhen - oder aber das Auto waschen! Jedenfalls, wenn es nach dem Willen der Freien Demokraten in Niedersachsen geht. Jedenfalls die Möglichkeit soll jeder haben. Der Einbecker Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, hat in einer Pressemitteilung kritisiert, dass ja wohl im rot-grünen Niedersachsen der Amtsschimmel wiehere, schließlich sei es … Wasch-Freiheit weiterlesen
Wieviel IGS ?
Diese Zahl wird in der politischen Diskussion der Lackmustest für die neue Gesamtschule in Einbeck sein, die ab dem Sommer im Schulzentrum am Hubeweg ihre Pforten öffnen wird, das ist Beobachtern klar: Wieviele Schüler werden von ihren Eltern für die IGS angemeldet? Die Planungen, die jetzt in die heiße pädagogische Phase starten, gehen von einer … Wieviel IGS ? weiterlesen
Sternsingen liberal
Alle waren sie da. Alle? Nein, nicht alle. Die zweiköpfige FDP-Ratsfraktion nahm sich die Freiheit, beim seit Jahren fest am 27. Dezember terminierten Empfang der Sternsinger im Einbecker Rathaus zu fehlen. Als einzige politische Formation des Stadtrates. Die ebenso zweiköpfige Grünen-Ratsfraktion beispielsweise war (durch Fraktionschef Dietmar Bartels) vertreten. Auch die GfE, die CDU und die … Sternsingen liberal weiterlesen
Gelbe Säcke im Rathaus
Zugegeben, die Versuchung liegt nahe, hier zu Wortspielen zu greifen. Zumal sich gerade die (farblich zum Thema passende) blau-gelbe FDP an die Spitze der Bewegung zu stellen scheint, die Gelben Säcke weiterhin im Rathaus ausgeben zu lassen. Bereits der FDP- Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Christian Grascha hatte das neue, ab 2014 geltende Sack-Abruf-Verfahren kritisiert. Ich halte … Gelbe Säcke im Rathaus weiterlesen
Liberale Schärfe
Da dürfen wir mal auf die Reaktion gespannt sein: Der FDP- Oppositionspolitiker Christian Grascha aus Einbeck führt seinen Landtagskollegen Uwe Schwarz (SPD) nach der letzten Landtagssitzung vor Weihnachten namentlich vor. In einer Pressemitteilung erklärt Grascha, der Bad Gandersheimer Sozialdemokrat habe im Landtag persönlich für Bildungsabbau gestimmt. Die FDP-Landtagsfraktion habe den Landeshaushalt im Bildungsbereich bewusst namentlich … Liberale Schärfe weiterlesen
Politik mit Arsch in der Hose
Er wolle ja niemandem im Kreistags-Sitzungssaal zu nahe treten, sagte Landrat Michael Wickmann: "Aber es gibt keinen hier, der den Deal in allen Nuancen durchblicken kann." Man müsse sich auf die Expertise der Berater verlassen, auf die Informationen aus dem seit eineinhalb Jahren laufenden Kaufverfahren. Und: Ja, das Geschäft habe Risiken, wer die verschweige, der … Politik mit Arsch in der Hose weiterlesen
Kompromiss-Köche
Die Hoffnung, sie segnet das Zeitliche bekanntlich final. Wer als Stratege eine Diskussion von ihrem Ende her denkt, kann sich heute zufrieden zurück lehnen und als Sieger vom Schulhof gehen. Allerdings: Noch ist weder Schulschluss noch naht die sechste Stunde. Gerade einmal die große Pause ist erreicht. Der Schulfrieden von Drüber ist zwar mit dem … Kompromiss-Köche weiterlesen
Neue Drüber-Drehung?
Allmählich wird auch dem gelassenen Beobachter schwindelig, das Karussell der kommunalen Schulpolitik dreht sich in dieser Woche besonders schnell. Da schafft es beinahe nur noch der sehr am Thema Interessierte, aufzuspringen, dranzubleiben und nicht aus der Kurve geworfen zu werden. Da deutet mit einem Mal die CDU an, den Beschluss auszusetzen, die Grundschule Drüber zum … Neue Drüber-Drehung? weiterlesen
Schulreif
In dieser Woche gerät wieder einmal die Schulpolitik in den kommunalpolitischen Fokus. Besonders die Zukunft der Schule in Drüber steht auf der Tagesordnung, ob es zu Entscheidungen kommt, bleibt abzuwarten. Nach den jüngsten Erfahrungen bei dem Thema Grundschulen wird ja gerne öfter mal vertagt, verschoben, verzögert - oder, weil's so schön ist und alle gerne … Schulreif weiterlesen
Palais-Pläne
Langsam, aber beständig scheinen sich Stadt und Investor bei dem auf dem Neustädter Kirchplatz geplanten Bauprojekt wieder anzunähern. Zuletzt hatte man den Eindruck gewinnen können, dass nicht zuletzt wegen Funkstille und fehlender Kommunikation zwischen den Beteiligten das gesamte Vorhaben zur Disposition stehen könnte. Jetzt spricht man wieder miteinander. Und man spricht oft. Investor SEPA hatte im … Palais-Pläne weiterlesen
Abgeordneten-Advent
Ja, ist denn schon wieder Weihnachten? Nein, nicht ganz. Aber die Abgeordneten der Region, die im Landtag in Hannover arbeiten, laden die Bürger und Wähler im Advent traditionell zu Busfahrten in den Landtag ein. Am 10. Dezember (Dienstag) organisieren sowohl der SPD-Parlamentarier Uwe Schwarz als auch der FDP-Politiker Christian Grascha ihre Besuchsfahrten. Jeder für sich. … Abgeordneten-Advent weiterlesen
Räder rollen 2014
Es gibt einen alten Spruch: Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger. Das spricht grundsätzlich für Stadtverwaltungen und das dort tätige Fachpersonal. Meint aber vor allem den Umstand, dass man die richtigen Leute fragen muss, um die Antwort auf seine Frage zu bekommen. Ein Umstand, den nicht nur jeder Journalistenschüler früh beigebracht bekommt. Wer könnte … Räder rollen 2014 weiterlesen
Region ist ein schöner Begriff
Selbst Genossen haben halb scherzhaft, halb genervt hinter vorgehaltener Hand schon mal zugegeben, sie seien durchaus erstaunt, wer mit einem Male alles zu Südniedersachsen zählen will, sobald Fördergeld winkt: Hildesheim, Goslar, Salzgitter zum Beispiel... Zu dem von der neuen rot-grünen Landesregierung angekündigten Südniedersachsenplan hat sich heute der FDP-Landtagspolitiker Christian Grascha geäußert. Und dabei einen durchaus … Region ist ein schöner Begriff weiterlesen
Gemeinsam auf die Schiene setzen
Die Mitteilung des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Grascha aus Einbeck von heute macht Hoffnung. Hoffnung, dass bei diesem Projekt vielleicht doch einmal alle in Einbeck und im Landkreis an einem Strang ziehen mögen und nicht erstmal darum bemüht sind, sich selbst in den Vordergrund zu spielen - und darum buhlen, wer's denn erfunden hat, Ricola-Debatten nenne ich … Gemeinsam auf die Schiene setzen weiterlesen
Weil es Schwachsinn ist…
In der Pressemitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wilhelm Priesmeier ist die Rede davon, dass die Straßenbauer den Wirtschaftsminister "abgefangen" hätten. Wenn das so gewesen wäre, dann hat sich Olaf Lies gerne abfangen lassen. Denn der SPD-Politiker ist ganz auf der Seite der Forderungen, die die Beschäftigten der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Bad Gandersheim sowie der … Weil es Schwachsinn ist… weiterlesen
Grascha geißelt Raffkes und gibt den Scharfmacher
Es ist sein Job als Parlamentarischer Geschäftsführer einer Oppositionspartei: Dinge zuspitzen, nicht das Florett nehmen, sondern mit dem Degen draufhauen. Christian Grascha (FDP) aus Einbeck hat jetzt wieder zugeschlagen, die rot-grüne Landesregierung liefert freilich auch reichlich Angriffspunkte. Aber manchmal wirken die politischen Attacken allerdings schon arg bemüht, so als müsse jemand den Elfmeter nicht einfach … Grascha geißelt Raffkes und gibt den Scharfmacher weiterlesen
Keine Pläne, Amtsgerichte zu schließen
Diese Antwort ist doch mal deutlich: "Die Landesregierung plant keine Neuordnung der Amtsgerichtsbezirke. Es gibt derzeit auch keine konkreten Pläne über die Auflösung einzelner Amtsgerichtsstandorte." Das gelte auch für Einbeck und Bad Gandersheim. Diese Antwort hat die niedersächsische Justizministerin dem SPD-Landtagsabgeordneten Uwe Schwarz (Bad Gandersheim) auf seine Kleine Anfrage gegeben. Zuvor hatte der Einbecker Landtagsabgeordnete … Keine Pläne, Amtsgerichte zu schließen weiterlesen
Wetten, dass Politiker Platten haben?
Kommunalpolitiker wetten ungern. Zumindest beim Ausgang der nächsten Wahl. Da sind sie überzeugt davon, dass natürlich ihre Partei sehr gut abschneidet und gewinnt: 40 Prozent plus X. Als der NDR bei seiner Sommertour durch Niedersachsen gestern in Einbeck Station machte, war bei den Protagonisten der Stadtwette die Politikerdichte relativ hoch. Sie wetten also doch. Dass … Wetten, dass Politiker Platten haben? weiterlesen
Bier-Day liberal
Angesichts der mit Schinken belegten Brote auf dem Besprechungstisch im Urbockkeller kam er natürlich nicht umhin, die jüngste Sommerposse zu kommentieren, den von der Boulevardpresse genüsslich hochgejazzte "Veggie-Day"-Vorschlag der Grünen: Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP im niedersächsischen Landtag, hatte sich mit dem Einbecker Landtagsabgeordneten Christian Grascha beim Vorstand der Einbecker Brauhaus AG angesagt und mit … Bier-Day liberal weiterlesen
Kein Kandidat, aber Prüfsteine
Die FDP im Landkreis Northeim wird keinen eigenen Kandidaten für die Landratswahl am 22. September aufstellen. Das hat Kreisvorsitzender Christian Grascha heute mitgeteilt. Die Liberalen empfehlen den Wählern, bei ihrer Entscheidung drei Prüfsteine zu berücksichtigen (Wortlaut: FDP Erklärung des Kreisvorstandes zur bevorstehenden Landratswahl). Diese sind so elegant und geschickt formuliert, dass sie bei dem einen … Kein Kandidat, aber Prüfsteine weiterlesen
Bisher nur Papierfluten verursacht?
Das alles ist in der Tat ärgerlich: Seit Jahren wird über Hochwasserschutz meist nur geredet, aber wenig getan. Erst dann, wenn die Wasserpegel wieder urplötzlich hohe Höhen erreichen, setzt das allgemeine Lamento ein, warum man denn nach dem "Jahrhunderthochwasser" nichts gelernt habe - mit dem entsprechenden Fingerzeig auf den jeweils anderen als Schuldigen bzw. Verantwortlichen. … Bisher nur Papierfluten verursacht? weiterlesen
Graschas Gerichts-Getöse
Das ist klassische Oppositionsarbeit. Und deshalb ist dagegen grundsätzlich nichts zu sagen. Angekommen in der neuen Rolle, hatte ich schon früher hier mal dazu geschrieben. Seine Verbalattacke nach einer Interview-Äußerung der Grünen-Justizministerin gegen die mutmaßliche "Rot-Grüne Attacke auf den ländlichen Raum" hat jetzt Christian Grascha, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion aus Einbeck, noch einmal mit einer … Graschas Gerichts-Getöse weiterlesen
Können Sie ausschließen, dass…
Politiker und Journalisten spielen gerne Spiele. Miteinander. Eines davon, zudem eines der beliebtesten in Interviews, gerne auch solchen im Sommer, ist das Spiel, das Journalisten mit Politikern gerne spielen: Können Sie ausschließen, dass... wahlweise kann dann folgen: ...Sie Bundeskanzler werden, dass der Himmel uns auf den Kopf fällt oder dass es an ungeraden Montagen nach … Können Sie ausschließen, dass… weiterlesen
Phantomdiskussion
Über etwas zu diskutieren, was man nicht kennt, fällt naturgemäß schwer. Ich habe mir die jüngste Pressemitteilung des FDP-Vorsitzenden Dr. Reinhard Binder (Wortlaut: FDP_Binder_Förderschulen) mehrmals durchgelesen, konnte sie aber zunächst nicht in die aktuelle politische (Schulpolitik-)Diskussion einordnen, von der ich durchaus behaupten möchte, dass ich sie ansatzweise überblicke. Bis ich zum Schluss den Satz las, … Phantomdiskussion weiterlesen
Kein Mut zur Niederlage?
Zum Jahreswechsel - okay, da startete gerade der Landtagswahlkampf richtig durch - groß angekündigt, hat jetzt die niedersächsische FDP ihr Volksbegehren "Schluss mit Schulden" klammheimlich beerdigt. Ohne Ankündigung, ohne Mitteilung, ohne Mut zum Eingeständnis, dass es nicht gereicht hat (ebenso wenig gereicht wie am 20. Januar zur Fortsetzung der Regierungsmehrheit). So stickum, dass die eigens … Kein Mut zur Niederlage? weiterlesen
Palais-Planung, Ärgernis und Affront?
Die Nachricht von Baudirektor Gerald Strohmeier in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungs- Ausschusses war in der Tat überraschend und auch ein wenig verunsichernd, was werden wird: Bislang sei kein Bauantrag für das "Neustädter Palais" eingegangen, trotz vollmundiger Ankündigung des Investors SEPA noch Anfang Juni. Heute hat FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder, der im Ausschuss nach dem … Palais-Planung, Ärgernis und Affront? weiterlesen
Der General kam mit dem Metronom…
Früher war die Belagerung und Einnahme einer Burg, der Heldenburg in Salzderhelden zumal, ein beschwerlicher Akt, dauerte viel Zeit. Heute reisen Generäle aus der Landeshauptstadt mit dem Zug an, fahren mit dem Auto direkt zur Burg hoch und können sich viel schneller beeindruckt vom Ausblick auf Land und Leinepolder zeigen... Patrick Döring (40), Generalsekretär der … Der General kam mit dem Metronom… weiterlesen
Der General auf der Heldenburg
Dort, wo das niedersächsische Landeswappen 1361 ursprünglich entstanden ist, macht ein liberaler General sommerliche Station: Die FDP im Landkreis Northeim erwartet am Freitag, 5. Juli, ab 18.30 Uhr beim zweiten liberalen Burgfest auf der Heldenburg in Salzderhelden den Generalsekretär der Bundes-FDP, Patrick Döring. Der aus Himmelpforten bei Stade stammende und in Hannover lebende General werde … Der General auf der Heldenburg weiterlesen
Auf der Pirsch: Von Jagdscheinen, Jagdreisen und Jagdsteuern
Immer auf der Pirsch, ein treffliches Thema zu finden, hat die niedersächsische FDP heute namens ihres Parlamentarischen Geschäftsführers einen Treffer erzielt, der sicherlich noch für lautes Aufheulen sorgen wird: Christian Grascha aus Einbeck teilte mit, seine Partei habe einen Gesetzentwurf im Landtag eingebracht. Das Ziel: die Jagdsteuer abzuschaffen. Warum? Jäger investieren in Naturschutz, bringen Kindern … Auf der Pirsch: Von Jagdscheinen, Jagdreisen und Jagdsteuern weiterlesen
Grascha kündigt Klage gegen Regierung an
Im Januar standen sie noch vereint in Schnee und Kälte in der Einbecker Marktstraße. Da waren Stefan Birkner und Christian Grascha noch Regierungspartei, der eine Umweltminister, der andere Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion. Jetzt ziehen die beiden vereint los vor Gericht, kündigen am frühen Sonntagmorgen via E-Mail an: „Wir werden morgen Klage in Bückeburg einreichen, weil die … Grascha kündigt Klage gegen Regierung an weiterlesen
Schwimmen im Regen
Es regnet und regnet und regnet... und die FDP sorgt sich um das Schwimmbadmanagement. Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhard Binder hat gestern Abend die Stadtwerke Einbeck in einer Mitteilung (Wortlaut: FDP Einbeck Schwimmbad 26.05.13) aufgefordert, flexibler angesichts des Wetters zu sein und je nachdem, Hallenbad oder Freibad allen Schwimmern zur Verfügung zu stellen. Die gegenwärtige Regelung nach … Schwimmen im Regen weiterlesen
Wie erwartet: Kein Schulschluss in der Debatte
Dass beim Thema Grundschulen in Einbeck nach dem Drückeberger-Beschluss in der jüngsten Ratssitzung in der politischen Debatte noch nicht das letzte Wort gesprochen sein konnte, war zu erwarten. Immerhin soll ja auch in einer Schulausschuss-Sitzung im Juni weiter verhandelt werden; terminiert ist das Treffen bis dato noch nicht. Nicht nur die SPD hat kurz nach … Wie erwartet: Kein Schulschluss in der Debatte weiterlesen
Neues zur Dauer-Brückenbaustelle
Viele rollen nur noch mit den Augen, wenn das Gespräch auf die Dauer-Brückenbaustelle über das Krumme Wasser am Tiedexer Tor kommt. Erst jüngst war bekannt geworden, dass ein Bohrpfahl nicht exakt gesetzt worden war, die Statik daher überprüft werden musste. Die Landesregierung schiebt die Verantwortung für monatelange Verzögerungen bei der Brückenbaustelle am Tiedexer Tor auf … Neues zur Dauer-Brückenbaustelle weiterlesen